TH:Landesparteitag 2016.2/ProtokollLPT

Protokoll LPT 2016.2

Allgemeine Daten

Ort: Bürgerhaus Schmira, Erfurt

Datum: 08.10.2016

Eröffnung: 12:02 Uhr

Akkreditierte: 20, damit beschlussfähig

Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm

Protokoll: Christian Beuster

Wahlleitung: Thomas Hupel

Wahlhelfende: Erik Limburg, Klaus Sommerfeld

Formalia

Abstimmung über die Versammlungsleitung Andreas Kaßbohm: einstimmig dafür

Abstimmung über die Wahlleitung Thomas Hupel: einstimmig dafür

Abstimmung über die Zulassung von Gästen: mehrheitlich dafür

Abstimmung über die Zulassung von Versammlungsämter für Gäste: mehrheitlich dafür

Abstimmung über die Protokollführung Christian Beuster: mehrheitlich dafür

Festgelegte Wahlhelfende Erik Limburg, Klaus Sommerfeld: keine Gegenstimmen

Abstimmung über die Tagesordnung: Mit zusätzlich zwei sonstigen Anträgen -> einstimmig

Abstimmung über Zulassung von Ton, Audio und Videoaufzeichnung und Presse -> einstimmig

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorstandsvorsitz Michael-Kurt Bahr

• Alle Vorstandssitzungen bis auf geleitet und durchgeführt
• Versucht alle Stammtische zu besuchen
• Auch Veranstaltungen bei dritter teilgenommen: z.B. Mitmenschlich, Global Mariuhana March
• Interview bei Radio Lotte und zwei TLZ
• Vorständetreffen in Bielefeld
• Zwei LPT teilgenommen und BPT geworden
• Es war wieder möglich das Kommunalbudget zur Verfügung gestellt wurden
• Es gab ein KoPo-Treffen vom KV Jena organisiert, wäre schön, wenn das weiter gehen würde
• Sebastian Beitlich hat das Grußwort für den Jahresempfang in Jena übernommen und die Vertretung beim KoPo-Treffen
• KV Schmallkalden-Meiningen → gab Probleme mit der Öffentlichkeitsarbeit
  • gab unzählige Gespräche → keine Möglichkeit zur Lösung
  • Webseite wurde deswegen einstimmig abgeschalten
  • Vorsitzender ist zurück- und ausgetreten
  • mit neuem Vorstand ist jetzt Ruhe eingetreten
  • Dank an René Reinhardt, er hat dazu mitbeigetragen, dass es konstruktiv weitergehen kann im KV Schmallkalden-Meiningen → Applaus
• Es gab einen Fehler, dass der Vorsitzende das Konto des LVs verloren hat → Bank hat das gemahnt, aber an ein Postfach, das nicht viel abgerufen wurde
  • schließlich kam es zur Kündigung des Bankkontos, deshalb Übernahme auf das Bundeskonto
• Politisch nicht viel passiert → Mitmenschlich waren die ersten Unterzeichner, 1. Mai Infostände und Interviews in Presse
• War eher eine verwaltende Tätigkeit, die Kommunalpolitiker der Stadt betreiben gute Arbeit
• Michael bedankt sich bei den Menschen die ihn unterstützt haben.
  • Danke an Sebastian Beitlich, geholfen und beratend zur Verfügung gestanden.
  • Danke an Kathleen Götz, konnte nicht viel tun, weil sie umgezogen ist. Job wurde von Michael übernommen
  • Danke an Christian Fischer, liegt aktuell im Krankenhaus, hat viel unterstützt
  • Danke an Jan Hacke, für sein Besuchen an Stammtischen.
• Keine Kandidatur für den Landesvorstand mehr, war jetzt drei Jahre im Landesvorstand. Hat jetzt andere Aufgaben übernommen und kann deswegen nicht mehr kandidieren.
• Highlight war Antrag mit Wahlrecht ab Geburt, mit 54 Redebeiträgen. Kultur, dass wir über alles reden können und dann akzeptieren, Politik machen zu können

Politische Geschäftsführung: Jan Hacke

• OTRs Spam-Mails
• Mails an die einzelnen Mitglieder geführt
• an allen Vorstandssitzungen teilgenommen bis auf einer und Protokoll geführt
• KPT in Jena, Schmallkalden-Meiningen
• Herbstempfang in Jena
• auf der Marina Kassel
• war üblicherweise in Gotha, Gera, Eisenach,
• war beim Parteitag bei Die PARTEI

Generalsekretariat: Christian Fischer

• kommt übers Wiki, da abwesend

Schatzmeisterei: Kathleen Götz

• kommt übers Wiki, da abwesend

Beisitz: Martin Witterstein

• ist nach der zweiten Sitzung zurückgetreten
• gibt keine Bericht

Entlastung des Vorstandes

Kassenprüfung

Es lagen Kontoausszüge, Rechnungen und Anträge. Es gab nichts zu beanstanden. Der Betrag war komplett vorrätig. Die Anzahl der Geldscheine war anders als zur letzten Prüfung. Kassenprüfung ist erfolgreich. Die Kassenprüfung empfiehlt die finanzielle Entlastung

Entlastung

• Gesamtentlastung des Vorstandes → einstimmig dafür

• Entlastung des Vorstandes → einstimmig dafür

Redebeiträge

Redebeitrag Falko Windisch zur Struktur im LV Thüringen

• Es ist wichtig, dass ein paar Leute dahinter stehen, die die Mandatsträger unterstützen und ein Bisschen Geld in der Hand haben
• Müssen wir uns überlegen, wie wir Politik machen und an welchen Wahlen wir teilnehmen wollen
• Was wollen mittelfristig, langfristig für eine Politik
• Können vermutlich keine eigenen Akzente setzen, könnte aber auch von außerhalb kommen. Tschechei, Niederlande, Amerika und Island.
• Haben mehr gemein mit den Piraten in Island oder Amerika. Lasst uns mit den Strukturen aktuell arbeiten.
• Geben den Vorstand mit, was wir machen wollen.

Redebeitrag Christian Beuster zur Liquiden Demokratie

• wirbt zur Benutzung der SMV

Redebeitrag von Michael-Kurt Bahr Strukturierung Kreisverbände/Regionalverbände

• Der KV Weimar wird sich vom KV Weimar/Weimarerland zum Regionalverband umbenennen und weitere Landkreise hinzuzufügen z.B. Sömmerda, Kyffhäuser, evtl. Artern
• In den Verbänden, wo mit Direktkandidaten angetreten sind, gab es einen höhere Zweitstimmen-Anteil
• Es ist erkennbar, dass das Sterben angefangen hat. Lasst uns die Strukturen erhalten, so lange es noch geht.

Redebeitrag Thomas Hupel

• Es werden wohl zwei KVs verlieren Altenburger Land und Ilmkreis
• Die Wahlkreise werden größer, verlieren aktuell einen Wahlkreis
• Formalkram
• Evtl. Regionalverbände mit den Wahlkreisen
• AVs bei einem Wahlkreis braucht es eine Mindestanzahl

Pause ab 13:13 Uhr bis 14:00 Uhr

Wahlen

• Wahlverfahren vom vom Wahlleiter erklärt.
• 21 Akkreditierte

Vorstandsvorsitz: Bernhard Koim

• wird vorgestellt von Jens-Uwe Scharke
• 1973, verheiratet, zwei Kinder, Außendienstmitarbeiter
• möchten den Piraten ein Gesicht geben
• scheut keine Öffentlichkeit
• will mit Infoständen auf die Menschen zugehen
• aktivere Öffentlichkeitsarbeit
• PMs müssen schneller ohne ständiges Zerreden veröffentlicht werden
• kennt die „Widrigkeiten der Kommunalpolitik“
• nimmt Stammtische wahr
• will Kontakt zum Bundesvorstand halten und zu anderen Landesverbände
• da der Kreistag nicht so häufig tagt, gibt es die nötige Zeit
• tritt zum Stellvertretenden Vorsitz in Gotha zurück

Keine Fragen

Kandidatenliste zum Vorstandsvorsitz ist um 14:10 Uhr geschlossen

Wahl zum Vorstandsvorsitz wird um 14:12 Uhr geöffnet

Wahl beendet um 14:15 Uhr

Schatzmeisterei: Irmgard Schwenteck

• Angestellt bei der Bundesbuchhaltung bei den Piraten
• reduziert Arbeitskraft im Bund im nächsten Jahr
• möchte, dass es weitergeht
• möchte Verwaltung erhalten
• gleichzeitig in der Schatzmeisterei in Erfurt, möchte Amt behalten

Keine Fragen.

Ergebnis Vorstandsvorsitz

• 18 abgegeben, alle gültig
• 16 Ja-Stimmen
• 1 Nein-Stimme
• 1 Enthaltung

Bernhard Koim tritt durch vorherige schriftliche Bekanntgabe im Amt zum Stellv. Vorsitz in Gotha zurück und nimmt die Wahl zum Vorstandsvorsitz im LV Thüringen an.

Schließung der Kandidatenliste zur Schatzmeisterei um 14:20 Uhr.

Eröffnung des Wahlgangs zur Schatzmeisterei um 14:21 Uhr.

Ergebnis Schatzmeisterei

• 18 abgegeben Stimmen, 18 gültige
• 18 Ja-Stimmen

Irmgard nimmt an. Der Ämterkummulation, da gleichzeitig im Vorstand des KV Erfurts, wurde zugestimmt

Generalsekretariat Christian Fischer

• tritt in Abwesenheit an

Schließung der Kandidatenliste zum Generalsekretariat um 14:30 Uhr

Eröffnung des Wahlgangs zum Generalsekretariat um 14:30 Uhr

Schließung des Wahlgangs zum Generalsekretariat um 14:36 Uhr

Ergebnis Generalsekretariat

• 19 Stimmen, alle gültig
• 16 Ja-Stimmen
• 1 Nein-Stimme
• 2 Enthaltungen

Nimmt Amt durch vorherige Zustimmung an.

Politische Geschäftsführung: Jan Hacke

Möchte die Versammlungsleitung eine politische Geschäftsführung wählen: einstimmig dafür

Kandidatenliste zur politischen Geschäftsführung um geschlossen 14:39 Uhr

• Bundestagswahlkampf steht an
• möchte AG Wahlkampf wiederbeleben
• gibt keine weitere Alternative, mit einem besseren Lebensgefühl

Eröffnung des Wahlgangs zur politischen Geschäftsführung um 14:45 Uhr

Schließung des Wahlgangs zur politischen Geschäftsführung um 14:36 Uhr

Ergebnis politische Geschäftsführung

• 15 Stimmen, 13 gültig
• 12 Ja-Stimmen
• 1 Nein-Stimme

Stellvertretenden Vorsitz

• Abstimmung ob Stellvertretenden Vorsitz gewünscht ist: abgelehnt

Beisitz

Abstimmung ob Beisitz gewünscht ist: abgelehnt

Landesschiedsgericht

• keine Kandidaten

Kassenprüfung: Robert Heße, Frank Ritschel

• Abstimmung über Robert Heße und Frank Ritschel → einstimmig dafür
• beide nehmen die Wahl an

Anträge

Antrag X01 → Kündigung der Mitgliedschaft bei „europe beyond division e.V.“

• Abstimmung: mehrheitlich dafür, bei einer Gegenstimme

Antrag X02 → Mitgliedschaft bei den neuen Jungen Piraten

• Abstimmung: einstimmig dafür

Meinungsbild über Aufnahme des Tagesordnungspunkt über Wahlkämpfe zu reden → mehrheitlich dagegen

Schließung der Sitzung

Sitzung ist um 15:13 Uhr geschlossen.