TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2018.1/ProtokollKPT

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KPT Erfurt 18.1 Datum: 08.12.2018 Ort: CafeB Beginn: Akkreditierung: 12:00 KPT:

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

  • Falko Windisch eröffnet die Versammlung um 12:28 Uhr

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

  • zugelassen

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

  • Christian Beuster
  • bestätigt - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten

  • Kandidaten: Irmgard Schwenteck
  • bestätigt


Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin

  • angenommen

Beschluss der Tagesordnung

  • Vorstellung der Tagesordnung durch den VL

Wahl der Wahlleitung

  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Christian Beuster
  • einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

  • Peter Städter

Wahl der Rechnungsprüfer

  • Manfred Schubert
  • Christian Beuster
  • beide angenommen

Es wurde fristgemäß eingeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Pause für die Kassenprüfung von 12:36 - 12:46

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Falko Windisch
    • KPT Erfurt,
    • Bundesparteitag 18.1 im Sömmerda, mit AG Catering
    • FOSDEM
    • TTIP-Aktionen
    • Attac
    • Pressearbeit
    • Unterstützung von Piet im Stadtrat

Stellvertretender Vorsitzender

  • Markus Walloscheck
    • LAG - "Menschen mit Behinderung"
    • Unterschriften gesammelt
    • Sozialausschuss
    • DGB-Veranstaltung
    • Einweihung Inklusiver Spielplatz Bella
    • Sitzungen Behindertenbeirat
    • Ehrenamts-Auszeichnung vom OB erhalten
    • AV OB-Wahl zusammen mit Freien Wählern
    • Betreuung Facebook-Account
    • Unterwegs zum Tag der Behinderung mit der Rampe
    • 3x Treffen Außerparlamentarisches Bündnis im THL
    • BPT in Sömmerda
    • CSD-Empfang in Staatskanzlei und Straßenfest
    • Treffen mit OB Bausewein zum Thema Behinderten-Beauftragte
    • LPT TH


Politischer Geschäftsführer

  • Erik Limburg
    • 2 AVs für BPT-Kandidat, und OB-Kanditat
    • BPTS in Regensburg und Sömmerda
    • aKPT Erfurt 2017
    • Unterschriftensammlung BTW
    • Orga CSD 2017, 2018
    • Orga Stammtische
    • Betreuen Facebookseite KV, LV
    • Kontakte zu Demokratielabor
    • diverse Veranstaltungen
    • Mitarbeit am Bürgerbegehren gegen die Finanzierung des Kirchentages und Einreichung


Schatzmeister

  • Irmgard Schwenteck
    • laufende Buchhaltung
    • zusätzlich Landesschatzmeister bis Oktober
    • Rechenschaftsbericht 2017 angefertigt für LV und alle KVs, Beantworten Fragen vom Wirtschaftsprüfer
    • Mitarbeit im Beitragsteam Bund


Bericht der Rechnungsprüfer

  • Der Order von 2017 fehlt, die Amtsperiode lief ja schon im Vorjahr

Politische Entlastung des Vorstandes

  • Der Vorstand wurde einstimmig entlastet


Bericht aus dem Stadtrat

  • Peter Städter
  • Diskussion zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt


Finanzielle Entlastung des Vorstandes

  • Kontoauszüge von 2017 liegen als PDF vor
    • Ausgaben hätten noch etwas ausführlicher dokumentiert werden können
    • Kassenbuch anhand der Vorstandsprotokolle nachvollzogen
  • Abstimmung
  • Der Vorstand wurde finanziell entlastet

Redebeitrag Demokratielabor e.V./Liquid Erfurt (Christian Beuster)

Neuwahl des Vorstandes

7 Akkreditierte

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 13:58 Uhr

Vorstandsvorsitz

  • Markus Walloschek
    • Vorstellung
    • Vorhaben: Kommunalwahlkampf 2019 und EU-Wahlkampf

Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:01 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:02 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:03 Uhr Ergebnis 7 ja , 0 Nein ,0 Enthaltung , 7 gültige Stimmen, keine ungültig Markus Walloschek nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitz

  • Erik Limburg
    • Vorstellung

Schließung der Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorsitz um 14:08 Uhr Wahlgang eröffnet um 14:08 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:09 Uhr Ergebnis 6 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 7 gültige Stimmen, keine ungültig Erik Limburg nimmt die Wahl an.


Schatzmeister

  • Falko Windisch
    • Vorstellung

Schließung der Kandidatenliste um 14:13 Uhr Wahlgang eröffnet um 14:13 Uhr Schließung des Wahlgangs Uhr Ergebnis 6 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 7 gültige Stimmen, keine ungültig Falko Windisch nimmt die Wahl an.

Keine Wahl für weitere Vorstandsämter.


Redebeiträge

GO-Antrag: Redebeitrag Falko Windisch wird verlegt auf folgend der Anträge

Ergebnis: Angenommen

SÄA, Programmanträge

    SÄA 001
    Update zur aktuellen Bundessatzung 
    Der Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 17. Dezember 2017.
    soll durch den Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 08. Dezember 2018.
    ersetzt werden.
    Begruendung: Einpflegen aktuellen Stand - Formalia 
    Antragsteller: Falko Windisch
    Datum: 29.10.2018
    fristgerechte Einreichung


Abstimmung: Einstimmig angenommen

sonstige Anträge

    SA 001
    Streichung des SA001 vom 12.01.2012 
    Der sonstige Antrag: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.1/Protokoll#Sonstige_Antr.C3.A4ge
    soll gestrichen werden.
    Begruendung: Zu viel Arbeit, technisch derzeit schlecht umsetzbar,  keine zentrale Instanz zum Speichern ... hoert ja eh keiner an. Wir  haben ein gut funtionierendes Protokollsystem, das reicht auf  Kreisebene.
    Antragsteller: Falko Windisch
    Datum: 02.11.2018


Abstimmung: Einstimmig angenommen

Redebeiträge

Redebeitrag Falko Windisch

Verschiedenes

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

Schließung des Kreisparteitages um 14:32 Uhr.