TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2018.1/ProtokollKPT

KPT Erfurt 18.1 Datum: 08.12.2018 Ort: CafeB Beginn: Akkreditierung: 12:00 KPT:

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

• Falko Windisch eröffnet die Versammlung um 12:28 Uhr

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

• zugelassen

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

• Christian Beuster
• bestätigt - Christian Beuster übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl der Protokollanten

• Kandidaten: Irmgard Schwenteck
• bestätigt

Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin

• angenommen

Beschluss der Tagesordnung

• Vorstellung der Tagesordnung durch den VL

• Abstimmung: TO ist einstimmig angenommen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2018.1/Tagesordnung

Wahl der Wahlleitung

• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Christian Beuster
• einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

• Peter Städter

Wahl der Rechnungsprüfer

• Manfred Schubert
• Christian Beuster
• beide angenommen

Es wurde fristgemäß eingeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Pause für die Kassenprüfung von 12:36 - 12:46

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitzender

• Falko Windisch
  • KPT Erfurt,
  • Bundesparteitag 18.1 im Sömmerda, mit AG Catering
  • FOSDEM
  • TTIP-Aktionen
  • Attac
  • Pressearbeit
  • Unterstützung von Piet im Stadtrat

Stellvertretender Vorsitzender

• Markus Walloscheck
  • LAG - "Menschen mit Behinderung"
  • Unterschriften gesammelt
  • Sozialausschuss
  • DGB-Veranstaltung
  • Einweihung Inklusiver Spielplatz Bella
  • Sitzungen Behindertenbeirat
  • Ehrenamts-Auszeichnung vom OB erhalten
  • AV OB-Wahl zusammen mit Freien Wählern
  • Betreuung Facebook-Account
  • Unterwegs zum Tag der Behinderung mit der Rampe
  • 3x Treffen Außerparlamentarisches Bündnis im THL
  • BPT in Sömmerda
  • CSD-Empfang in Staatskanzlei und Straßenfest
  • Treffen mit OB Bausewein zum Thema Behinderten-Beauftragte
  • LPT TH

Politischer Geschäftsführer

• Erik Limburg
  • 2 AVs für BPT-Kandidat, und OB-Kanditat
  • BPTS in Regensburg und Sömmerda
  • aKPT Erfurt 2017
  • Unterschriftensammlung BTW
  • Orga CSD 2017, 2018
  • Orga Stammtische
  • Betreuen Facebookseite KV, LV
  • Kontakte zu Demokratielabor
  • diverse Veranstaltungen
  • Mitarbeit am Bürgerbegehren gegen die Finanzierung des Kirchentages und Einreichung

Schatzmeister

• Irmgard Schwenteck
  • laufende Buchhaltung
  • zusätzlich Landesschatzmeister bis Oktober
  • Rechenschaftsbericht 2017 angefertigt für LV und alle KVs, Beantworten Fragen vom Wirtschaftsprüfer
  • Mitarbeit im Beitragsteam Bund

Bericht der Rechnungsprüfer

• Der Order von 2017 fehlt, die Amtsperiode lief ja schon im Vorjahr

Politische Entlastung des Vorstandes

• Der Vorstand wurde einstimmig entlastet

Bericht aus dem Stadtrat

• Peter Städter
• Diskussion zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt

Finanzielle Entlastung des Vorstandes

• Kontoauszüge von 2017 liegen als PDF vor
  • Ausgaben hätten noch etwas ausführlicher dokumentiert werden können
  • Kassenbuch anhand der Vorstandsprotokolle nachvollzogen
• Abstimmung
• Der Vorstand wurde finanziell entlastet

Neuwahl des Vorstandes

7 Akkreditierte

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 13:58 Uhr

Vorstandsvorsitz

• Markus Walloschek
  • Vorstellung
  • Vorhaben: Kommunalwahlkampf 2019 und EU-Wahlkampf

Schließung der Kandidatenliste für den Vorstandsvorsitz um 14:01 Uhr

Wahlgang eröffnet um 14:02 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:03 Uhr Ergebnis 7 ja , 0 Nein ,0 Enthaltung , 7 gültige Stimmen, keine ungültig Markus Walloschek nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitz

• Erik Limburg
  • Vorstellung

Schließung der Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorsitz um 14:08 Uhr Wahlgang eröffnet um 14:08 Uhr Schließung des Wahlgangs 14:09 Uhr Ergebnis 6 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 7 gültige Stimmen, keine ungültig Erik Limburg nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Falko Windisch
  • Vorstellung

Schließung der Kandidatenliste um 14:13 Uhr Wahlgang eröffnet um 14:13 Uhr Schließung des Wahlgangs Uhr Ergebnis 6 ja, 0 Nein, 1 Enthaltung -> 7 gültige Stimmen, keine ungültig Falko Windisch nimmt die Wahl an.

Keine Wahl für weitere Vorstandsämter.

Redebeiträge

GO-Antrag: Redebeitrag Falko Windisch wird verlegt auf folgend der Anträge

Ergebnis: Angenommen

SÄA, Programmanträge

    SÄA 001

    Update zur aktuellen Bundessatzung 

    Der Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 17. Dezember 2017.

    soll durch den Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 08. Dezember 2018.

    ersetzt werden.

    Begruendung: Einpflegen aktuellen Stand - Formalia 

    Antragsteller: Falko Windisch

    Datum: 29.10.2018

    fristgerechte Einreichung

Abstimmung: Einstimmig angenommen

sonstige Anträge

    SA 001

    Streichung des SA001 vom 12.01.2012 

    Der sonstige Antrag: https://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.1/Protokoll#Sonstige_Antr.C3.A4ge

    soll gestrichen werden.

    Begruendung: Zu viel Arbeit, technisch derzeit schlecht umsetzbar,  keine zentrale Instanz zum Speichern ... hoert ja eh keiner an. Wir  haben ein gut funtionierendes Protokollsystem, das reicht auf  Kreisebene.

    Antragsteller: Falko Windisch

    Datum: 02.11.2018

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Redebeiträge

Redebeitrag Falko Windisch

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

Schließung des Kreisparteitages um 14:32 Uhr.