Protokoll KPT Erfurt 2013.1
- Formalia
- Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
- Wahl des Versammlungsleiter
- André Bernhardt und Alexandra Bernhardt werden vorgeschlagen
- werden einstimmig angenommen
- Wahl der Protokollanten
- Christian Beuster wird vorgeschlagen
- wird einstimmig angeschlagen
- Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
- Presse, Gäste, Gastreden, Video- und Tonaufnahmen einstimmig angenommen
- Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
# Formalia
#* Eröffnung durch den Vorstand des Kreisverbandes Erfurt
#* Wahl des Versammlungsleiter
#* Wahl der Protokollanten
#** PR 1
#** PR 2
#*Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
#* Festlegen der Tages- und Geschäftsordnung
#* Wahl des Wahlleiters
#* Bestimmung der Wahlhelfer
#** WH 1
#** WH 2
#* Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
#** RP 1
#** RP 2
# Vorstandswahlen
#* Rechenschaftsberichte des Vorstandes
#** Vorsitzender
#** Stellvertreter
#** Schatzmeister
#** Beisitzer
#* Bericht der Rechnungsprüfer
#* Entlastung des Vorstands
#* evtl. Redebeitrag
#* Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
#** Neuwahl des Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
#** Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
#* Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
#** Neuwahl des Schatzmeister
#* Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
#** Neuwahl des Generalsekretärs
#* Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
#** Neuwahl des politischen Geschäftsführer
#* Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
#** Neuwahl des Beisitzers
# evtl. Redebeiträge
# Sonstiger Antrag (vorgezogen)
#* SA 003 Liquid Erfurt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
# Satzungsänderungsanträge (SÄA)
#* SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
#* SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
#* SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
# Programmanträge (PA)
#* PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
#* PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
#* PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
#* PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
#* PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
#* PA 006 Änderung "Erfurt barrierefrei" Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
# Sonstige Anträge (SA)
#* SA 001 Programmstruktur http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 (konkurrierend zu SA 002)
#* SA 002 Programmstruktur: Leitlinien & Programm http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 (konkurrierend zu SA 001)
# Verschiedenes
# Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
# Ende der Versammlung
- Wahl des Wahlleiters
- Bestimmung der Wahlhelfer
- Wahl der Rechnungsprüfer (Anschließend Beginn der Rechungsprüfung)
- Reiner Schulze
- Frank Coburger
- Vorstandswahlen
- Rechenschaftsberichte des Vorstandes
- Vorsitzender (Tim Staupendahl)
- möchte das begrenzen
- gibt es im Wiki
- erste Halbjahr geprägt vom Wahlkampf mit Peter Brückner als Kandidaten
- danke an den Helfern zum Unterschriften-Sammeln
- Bundesparteitagsbesuch
- übliche Vorstandsarbeiten wurden erledigt
- Stellvertreter (Roland Spitzer)
- macht es auch nicht so lang
- Anschließen der Ausführungen von Tim
- sind gut weggekommen, was Presse angeht 31 - 33 PMs rausgehauen
- können mit den Ergebnissen zufrieden sein
- Fotos auf Veranstaltungen gemacht
- kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken
- Wünsche für die Zukunft: Kommunal aktiver werden
- Entscheidungen der Abgeordneten und Räte davon geprägt, wie wir wahrgenommen werden
- war auf fast allen Stammtischen
- Stammtische waren konstruktiv
- Beisitzer (Anthony Richter)
- GenSek-Kram
- Parteitage
- Toolschulungen für Neumitglieder
- OB-Wahlkampf war schön
- Wahlkampf war das Geilste
- Tätigkeitsbericht im Wik
- Beisitzer (Falko Windisch)
- ACTA-Demo mit knapp 1000 Leute war gut
- übernehmen der politischen Arbeit
- Dinge getan
- Beisitzer Michael Hoyer (vorgestellt von Tim)
- typische Aufgaben
- an Demos und Mahnwachen teilgenommen
- Bildungs-AG, Kommunalpolitik-AG und Programm-AG
- Infostände und Stammtische
- Schatzmeister (André Sube)
- Schatzmeitertätigkeiten (Konten, Überweisungen)
- im Sommer für 3 Monate war Amt ruhend -> Schatzmeisteraufgaben von Tim übernommen
- war auf Parteitagen und Plenum
- Tätigkeitsbericht im Wiki
- Abstimmung übers Essen
- wer ist für das vegane Essen
- Entlastung des Vorstandes
- politische Entlastung
- Meinungsbild auf gemeinsame Entlastung des Vorstandes
- einstimmig entlastet
- Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden
- Beginn 11:07 Uhr
- Tim Staupendahl
- war im letzten Jahr auch Vorsitzender
- 37 Jahre, verheiratet
- 2009 in die Piratenpartei eingetreten mit Unterbrechung
- Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz
- will Arbeit im kommenden Jahr so fortführen
- Wunsch der Landesschatzmeisterin, dass ein eingespieltes Team im Vorstand bleibt
- Neuwahl des Vorsitzenden
- Schließung der Kandidatenliste 11:11 Uhr
- Beginn der Wahl um 11:11 Uhr
- Schließung der Wahl um 11:22 Uhr
- Ergebnis um 11:24 Uhr
- 18 abgegebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
- Tim Staupendahl nimmt die Wahl an
- Bericht der Rechnungsprüfer
- keine Beanstandung
- Empfehlung der Entlastung
- Entlastung finanziell
- Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden
- Beginn 11:27 Uhr
- Falko Windisch
- Vorstandsarbeit hat Spaß gemacht
- will Tim entlasten
- Schwerpunkte
- Orga
- einbringen in politische Arbeit
- Schließung der Liste um 11:30 Uhr
- Neuwahl des Stellvertretenden Vorsitzenden
- Beginn der Wahl um 11:30 Uhr
- Schließung der Wahl um 11:34 Uhr
- Ergebnis um 11:37 Uhr
- 18 abgebene Stimmen 16 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
- Falko Windisch nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Eröffnung der Kandidatenliste um 11:38 Uhr
- André Sube
- Fürsprache die Entlastung
- hat das schon mal gemacht
- Ausbildung im Juni/Juli endet in Erfurt -> keine klares Wissen, ob er weggeht oder nicht
- Neuwahl des Schatzmeister
- Schließung der Kandiatrenliste um 11:39 Uhr
- Beginn der Wahl um 11:39 Uhr
- Schließung der Wahl um 11:43 Uhr
- Ergebnis um 11:44 Uhr
- 19 abgebene Stimmen, 19 Ja-Stimmen
- André Sube nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
- Liste eröffnet um 11:44 Uhr
- Anthony Richter
- macht viele Dinge, wenn er gewählt werden
- Frage: Nächstes Jahr, nicht dieses Jahr
- Frage: Machst du das auch, wenn du nicht gewählt werden
- Schließung der Wahl um 11:48 Uhr
- Eröffnung der Wahl um 11:48 Uhr
- Schließung der Wahl um 11:52 Uhr
- Ergebnis um 11:54 Uhr,
- 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 18, Enthaltungen
- Anthony Richter nimmt die Wahl an
- Neuwahl des Generalsekretärs
- Vorstellung der Kandidaten für den politischen Geschäftsführer
- Liste eröffnet um 11:54 Uhr
- Philipp Lehmann
- ist im Moment GenSek
- viele Leute haben ihn dazu gedrängt
- 22, Studiert Geschichte und Religionswissenschaften
- 5,6 % ist das Ziel des Direktkandidaten
- Pressearbeit im Kreis und AG KoPo
- Meinungsbild ob die Versammlung damit leben kann, dass Ämter kommuliert werden: Geht positiv aus
- Neuwahl des politischen Geschäftsführer
- Schließung der Kandidatenliste um 11:57 Uhr
- Eröffnung der Wahl um 11:57 Uhr
- Schließung der Wahl um 12:01 Uhr
- Ergebnis um 12:03 Uhr
- 19 abgebene Stimmen, Ja-Stimmen 17, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 1
- Philipp Lehmann nimmt die Wahl an
- Vorstellung der Kandidaten für den Beisitzer
- Eröffnung der Kandidatenliste um 12:04 Uhr
- Markus Walloschek
- 42 Jahre
- OB-Wahlkampf
- Youtube-Kanal
- Erfahrung was Vorstandsarbeit betrifft
- Teamfähig
- Kommunalpolitisch aktiv
- Neuwahl des Beisitzers
- Schließung der Liste um 12:06 Uhr
- Eröffnung der Wahl um 12:06 Uhr
- Schließung der Wahl um 12:11 Uhr
- Ergebnis der Wahl um 12:13 Uhr
- 19 abgegebene Stimmen, Ja-Stimmen 19
- Markus Walloschek nimmt die Wahl an
- Wahlprotokoll: http://192.168.1.2/p/wahlProtokoll
- Pause bis 12:45 Uhr
- Fortführung um 12:50 Uhr
- evtl. Redebeiträge
- Sonstiger Antrag (vorgezogen)
- SA 003 Liquid Erfurt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003
- GO-Antrag Meinungsbild: Wer würde den Antrag zustimmen? -> Meinungsbild geht positiv aus
- Modul 1:
- a) Zugungsbeschränkungen -> Zugriff nicht jünger als 14, wegen Einwohnerantrag in der Thüringer Kommunalordnung
- b) für bestimmte Initiativen
- c) alle können Abstimmen
- Modul 2:
- a) Auftreten mit bürgerlichen Namen Vorraussetzung für Delegationen
- b) Pseudonyme können auch Delegationen erhalten
- war Kompromissvorschlag, zu den Leuten, die die Nachvollziehbarkeit gegeben ist
- ist eine Zusatzfunktion
- Frage:
- Erfahrungen, wo es schon eingesetzt wird?
- Liquid Friesland wird relativ gut angenommen
- wird gut angenommen, aber ist kaum bekannt, man muss es bekannt machen
- Einschränkungen, technisch oder finanziell
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde Modul 2 a zustimmen -> Meinungsbild wäre positiv
- Frage: Argument, warum man gegen dagegen ist?
- Bekannt unter Pseudonym und würde sich schaden
- Es gibt durchaus Gründe dagegen. Chef muss z.B. nicht wissen, was da steht
- Frage: Müssen wir das beschließen, ob Klarname Pflicht ist?
- als 3. Option komplett Klarnamen
- Wortmeldung: Würde dagegenstimmen, wollen viele erreichen, deswegen sollten wir Pseudonyme zulassen
- Sinn von Modul 2 a, Pseudonym ohne Delegationen
- Frage: Umsetzung des Zeitraums?
- zum Parteitag wird das festgelegt
- 01.04. gibt es eine Probeinstanz
- Ende Mai geht das dann online
- Frage: Gibt es Kontaktaufnahmen zur Stadt oder zu Verbänden?
- es sollte erst abgestimmt werden, bevor alle angeschrieben werden
- Frage: Muss das mit den Klarnamen denn abgestimmt werden?
- Es ist eine Selbstauferlegung.
- Es könnten keine Probleme gegenüber der Stadt geben, mit Postanschrift und Brief
- Frage: Wo soll das gehostet werden?
- wir auf einen eigenen Server angemietet werden
- Sinn ist dass das Parteiunabhängig gemacht werden
- zweckgebunden Spende zum Server
- zuerst wird das von den Piraten Erfurt gelauft werden
- Frage: Die Hackspace-Gruppe hat die was damit zu tun?
- Frage: Warum muss jemand der Delegationen enthält annonym sein?
- Der Arbeitgeber soll das nicht unbedingt sehen. Die typischen Gründe für Anonymität gelten.
- Punkt Modul 2 a ist ein zusätzliche Feature
- Frage: Praktisches Beispiel der Delegationen
- Delegationen hat den Sinn, dass Menschen, die verhindert sind, Menschen denen sie vertrauen ihre Stimme übergeben
- man hat eine Zeitelite, die sich mit den Anträge beschäftigen können und die Stimme geben
- Stimme kann jederzeit wieder geändert werden
- Liquide Demokratie ist eine Mischform zwischen repräsentativer Demokratie und direkter Demokratie
- kann einen Teil meiner Stimme deligieren und den Leuten geben, die Ahnung davon haben
- Frage: Wir wollen ja nach außen gehen. Was ist daran vertrauenserwweckend? Werden die von Pseudonymen abgeschreckt oder von Klarnamen?
- vielen Bürgern reicht es alle 4 Jahre zu wählen
- es ist für jemanden, der reinschaut, kein Unterschied
- normaler Wähler ist anonym
- Frage: Gibt es eine Obergrenze für Delegationen? Gibt ja keine Nachverfolgung der Delegation.
- Nein.
- du kannst das im System schon nachverfolgen
- kein Problem bei Superdeligierter
- Frage: Verfallen für Delegationen
- jede Delegation sind 100 bewusste demokratische Entscheidungen
- verfallen der Stimmen nach einem halben Jahr
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
- Abschlussatatement
- bitten um Annahme des Antrages
- wählt, was ihr wollt
- Abstimmung
- Abstimmung über Abstimmung
- Antrag der Versammlungsleitung: einfache Mehrheit
- Antrag von Klaus: negativ
- Antrag ohne Module: mehrheitlich dafür mit einer Enthaltung
- Modul 1:
- Abstimmung über b -> einstimmig beschlossen
- Modul 2:
- Abstimmung über a -> mehrheitlich dafür bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltung
- Satzungsänderungsanträge (SÄA)
- SÄA 003 Update zur aktuellen Bundessatzung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_003
- Antragssteller
- Bezugsdatum auf die Bundessatzung
- einfaches System höheres System schlägt niedrigeres System
- *dynamische Verweisungen funktionieren nicht, weil man bei einen Satzungsänderungsantrag nicht weiß, was gilt
- Abstimmung -> einstimmig angenommen
- SÄA 001 Anpassung der Antragsfrist http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001
- Antragssteller
- Antrag wird verändert innerhalb einer Woche -> deswegen die Antragsfrist um eine Woche verlängert
- Bundesschiedericht hält das für eine gute Sache
- Frage: Verfällt der Antrag, wenn verändert wird?
- Nein, wird er nicht.
- Kritik mit Leeranträgen kam auch beim LPT -> warum müssen wir immer vom Schlimmsten ausgehen
- Frage: Warum kann man das nicht auf der bisherigen lassen? Wer den Antrag einreichen will kann das machen.
- Leerantrag geht nicht.
- man muss ja das beantragen, man kann auch Blödsinn eintragen
- es beschäftigt sich keiner mit den Anträgen
- Redebeitrag: Versucht ein soziales Problem mit Technik zu lösen
- Redebeitrag: Findet den Antrag gut, aber bitten um Ablehnung, weil zu kompliziert
- Redebeitrag: 2014.1 steht schon, Beteiligung bleibt immer gleich
- Redebeitrag: kann das Problem nicht lösen, Lösung, dass man einen Antrag mit Zustimmung der Mehrheit verändert
- es geht aus bestimmten Dingen nicht, dass man es ändern kann
- Fehlerkorrekturen
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen dafür zu sein?
- Abstimmung -> mehrheitlich dagegen, mit einer dafür und 2 Enthaltungen
- SÄA 004 Anpassung der Finanzordnung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_004
- Antragssteller
- haben uns auf der AG KoPo zusammengesetzt und waren der Meinung, dass das Blödsinn ist
- Frage: Auf was bezieht sich Absatz 1?
- Anpassung der Finanzordnung auf Bundessatzung
- Abstimmung
- Modul 1: mehrheitlich dafür bei einer Enthaltung -> angenommen
- Modul 2: mehrheitlich dafür bei zwei Gegenstimmen -> angenommen
- Programmanträge (PA)
- PA 001 Streichung Absatz 2 in Abschnitt 8 Stadtentwicklung und Umwelt http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_001
- Antragssteller:
- das steht jetzt doppelt im Programm
- Abstimmung -> einstimmig angenommen
- PA 002 Unvereinbarkeitserklärung als Präambel http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_002
- Antragssteller
- haben wir auf dem letzten KPT angenommen, soll jetzt als Präambel
- Antragssteller liest den Antrag vor
- haben immer wieder Probleme mit Mitglieder, die eigentlich nicht hier sein sollten
- Frage: Steht schon an sehr vielen Stellen. Haben in Erfurt nie solche Probleme haben.
- GO-Antrag auf geheime Abstimmung
- Antragssteller
- haben das als Positionspapier abgestimmt, es liest niemand
- Position ist unstrittig
- Frage: Dagegen, weil da so viel hineininterpretiert werden kann. Der Inhalt ist gut, aber gegen Mauern.
- es steht nicht drin, dass man das als Keule nutzen kann
- traut den ziemlich einheitlich gewählten Vorstand zu, dass er das gut machen kann
- Rede: Gehört in die Präambel rein. Und ist eine Grundsache.
- Rede: Steht bereits in der Satzung drin, dass es nicht geht. Programm soll für die Bürger sein.
- Rede: Stimmt dafür, soll dan geändert wieder, dass das unsere gesellschaftliche Vision
- Rede: Wir haben es in der Satzung stehen, da gehört es hin. Zum Programm gehört das nicht.
- vorlesen der Bundessatzung
- Frage: Ist der Text eins zu eins übernommen?
- Frage: Als Präamble ist der zu lang. Präambel ist zu lang.
- haben das als Positionspapier eingereicht
- Rede: Hätte das gerne im Programm. Habe keine Lust, dass es Diskussion über Meinungsfreiheit.
- Rede: Stimmt Tim zu. Präambel.
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> abgelehnt
- Rede: Wir haben genügend Instrumente und sollten uns wehren.
- Ja, Diskriminierung unterliegt einem Zeitgeist.
- Rede: Steht genug da. Und jemand wird sich nicht mit unseren Programm beschäftigen.
- Rede: Steht in der Präambel. Ist völlig schwammig. Sollte nicht als allererster Grundsatz.
- Rede: Haben keinen Schaden, wenn wir es reinschreiben. Wir können es immer verändern.
- Rede: Was sind andere Formen der Diskriminerung? Die AG Dicke Piraten.
- Rede: Jahrelange versucht in Arnstadt Piraten zu aquirieren. Bürgermeister ist eingetreten, weil er was für die Kommune tun will. Ist aber schnell wieder gegangen.
- GO-Antragauf Meinungsbild: Wessen Meinung steht fest? -> mehrheitlich dafür
- Abstimmung
- Wahlgang ist eröffnet um 14:45 Uhr
- Wahlgang ist geschlossen um 14:49 Uhr
- 19 abgegebene Stimmen, 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen -> abgelehnt, keine zweidrittel Mehrheit
- PA 003 Ersetzen von 4 Absätzen in Bildung http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_003
- Antragssteller
- hauptsächliche grammatikalische Verbesserungen
- Abstimmung
- Angenommen bei einer Enthaltung
- PA 004 fahrscheinloser ÖPNV http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_004
- Antragssteller
- gab diesen Antrag bereits beim letzten KPT, gab Kritik wegen Lesbarkeit
- dieser Antrag mit minimal Konsens
- Abstimmung -> angenommen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
- PA 005 Verpflegungskosten in Schulen und Kindertagesstätten in freier Trägerschaft http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_005
- Antragssteller
- geht um die Unterstützung der Kindergärten
- die kommunalen Kindergären werden unterstützt
- freie Träger werden nicht untestützt
- warum zahlen die freinen so viel und die kommunalen so wenig
- Zuschuss gibt es nicht für freie Träger
- langfristig soll Essen in Kindergärten kostenlos werden
- Frage: Wie kannst du sicher gehen, dass die Kindergärten das auch fürs Essen verwendet.
- Müssen das nachweisen, wie viele Kinder wieviel Essen verbraucht werden kann
- Förderverein ist das Rückrat des Kindergartens
- Redebeitrag: Wird bei Horten auch versucht in freie Trägerschaft zu übergeben.
- Redebeitrag: Langfristig werden wir nicht drumherum kommen, alle freien Trägerschaften abzuschaffen.
- langfrisitg die freie Trägerschaft ist zu diskutieren
- Abstimmung
- PA 006 Änderung "Erfurt barrierefrei" Punkt 4 http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_006
- Antragssteller
- haben das allgemeiner formuliert
- in der Thüringer Bauordnung stehen Soll-Ding
- es sind kosten auf den Träger hinzugekommen, um Schulen zu finanzieren
- Abstimmung einheitlich angenommen
- Pause bis 15:20 Uhr
- Fortsetzung um 15:24 Uhr
- Sonstige Anträge (SA)
- Verschiedenes
- Neuer Parteitag dieses Jahr
- würde durch Wahlkampf Kräfte binden
- 2013.2 oder 2014.1?
- Redebeitrag: 2013.2, um Anträge zu verbessern
- Wer würde sich auf einer erneuten Mitgliederversammlung aussprechen?
- Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden
- Ende der Versammlung
