TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2012.1/Protokoll

Protokoll zum außerordentlichen Kreisparteitag 2012.1

• Ort: Vereinsgaststätte Peterborn, Erfurt
• Datum: 7. Januar 2012
• akkreditierte Anwesende: 27
• Gäste: 8
• Beginn: 12:15 Uhr
• Ende: 15:30 Uhr

Organisatorisches

Eröffnung durch den kommissarischen Vorstand des Kreisverbandes Erfurt

• kurze Grußworte

Wahl des Versammlungsleiters

• Christian Beuster
• keine Gegenkandidaten

angenommen

Wahl der Protokollanten

• Protokollant 1: Katharina
• Protokollant 2: Stephan

angenommen

Wahl des Wahlleiters

• David Reinhardt

angenommen

Zulassung von Gästen

mehrheitlich dafür

Bild- und Tonaufzeichnung

mehrheitlich dafür

Bestimmung der Wahlhelfer

• Wilm Schumacher
• Bernd Schreiner

Es gibt keine Widerrede

Wahl der Rechnungsprüfer

• Peter Städter
• Christian Benad

angenommen

Festlegen der Geschäftsordnung

• GO-Antrag durch Heben der beiden Hände
  • Beispiele. Redebeitrag von Gästen, geheime Abstimmung, Wiederholung der Wahl, Auszählung, getrennte Wahlgänge, Zeitprobleme bei Ende der Rednerliste, Meinungsbild, Pause
  • Änderung der Geschäftsordnung und Änderung der Tagesordnung geht nur schriftlich

angenommen

Festlegen der Tagesordnung

• kurze Präsentation des Vorschlags der Orga

angenommen

Rechenschaftsberichte des Vorstandes

Vorsitzender: André Bernhardt

• bis Juni 2011 Vorstizender des KVs
• ständige Aufgaben:
  • zu Vorstandssitzungen einladen
  • Teilnahme an Bundes- und Landesvorstandssitzungen
  • Besuch der Stammtische in Erfurt und Jena
  • Pressearbeit
  • Pressemitteilungen geschrieben
  • Aktualisierung der Website
  • Mailingliste administriert
  • Twitter Erfurt
  • Infostand gepflegt, verwaltet, gelagert
  • Mitarbeiter verschiedener AGs, z.B. AG Kommunalpolitik
• einzelne Aufgaben:
  • Kreisparteitag in Erfurt
  • bei Marina Kassel gewesen
  • KV Erfurt, KV Jena, LV: Verhandlung über Verteilung der Parteienfinanzierung
  • Liederbuchverteilung mit gemanaged
  • Stadtelternbeirat in Erfurt mit Alexandra, Manfred, Christian
  • Antragskommission beim Bundesparteitag 2011.1 in Heidenheim
  • Kandidatenbuch erstellt zum BPT
  • 28.5. Anti-AKW-Demo, Pressearbeit, Teilnahme
  • LPT in Arnstadt mit gefolgtem Rücktritt
• Danke an Christian
• Danke an Katharina

Stellvertreter: Christian Beuster

• seit 25.11.2009 Mitglied in dieser Partei
• August 2010 aktiv
• 2. April Vorstandsamt des Stellvertreters
• dauerhaft Entwicklung des Stadtrates und Kommunalpolitik verfolgt
• Einholung Drucksachen des Stadtrates
• Gast in politischen Veranstaltungen
• Kreisvorstandssitzung Moderator und Protokollant
• fast alle Stammtische außer 2 besucht
• gelegentlich Infoständen
• nach Rücktritt von André: verantwortlich für PMs, Blogposts
• Youtube-Account der Piraten Erfurt
• Orga der ersten und zweiten Eltern-LAN
• Infostand verantwortlich
• verantwortlich Kontakt für Presse und zu anderen Vereinen
• Vorstandsblog eingeführt, um Transparenz innerhalb der Partei zu erhöhen
• Pflege verschiedener Accounts
• medienpädagogischer Kram
• Besuch LPTs, BPTs, Plenen
• Teilnahme an einigen Landesvorstandssitzungen und Bundesvorstandssitzungen

Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten

Grund: Unterschriften auf KV-Protokollen

• 12:38 Pause
• 12:56 Sitzung wieder eröffnet

kommissarisches Vorstandsmitglied: Katharina Schurz

• Sauhaufen weitergeführt von Ende November
• an Stammtischen teilgenommen
• aus dem Stadtrat getwittert und protokolliert
• Pressemitteilungen verschickt
• Umlaufbeschlüsse gemacht
• KPTs
  • Einladungen für KPTs geschrieben
  • etwas Orga dazu gemacht
• Flyer für die Eltern-Lan gebastelt
• Mumble aktiv
• dank an Christian und Stephan

Politischer Geschäftsführer: Michael Hoyer

• Ämter, Protokolle auf LPTs und Vorstandssitzungen
• auf den BPTs anwesend
• Teilnahme an Freiheit statt Angst
• AG Kommunalpolitik, Stadtratssitzung
• an Leitlinien mitgewirkt
• Kontakt mit den Linken hergestellt
  • geplant: Podiumsdiskussion Bürgerbeteiligung/Demokratie
  • auch mit Mehr Demokratie e.V.
• AG Eltern-LAN
• Aufbau Piraten HSG Uni mit PMs und Blogposts
• Beantragung Infostände
• Werbematerialien
• gesamten Bericht auf Webseite: Profil im Wiki

Redebeitrag von Flexi

• was ich seit 2 Jahren jedem erzähle
  • findet nicht okay, dass Christian wieder kandidiert
• sehe Aufgaben des Vorstandes etwas anders
• die Leute, die viel machen, sollen meist auch noch in den Vorstand
• stehen dann aber unter Doppelbelastung und brechen dann zusammen
• ist nicht nur in Erfurt so
• stattdessen: Vorstand soll Aktive unterstützen, z.B. Infostand beantragen
  • Koordinatoren bestimmen
• Trennung zwischen Aktiven und Vorstand; dieser soll nur die Verantwortung tragen

Schatzmeister: Alexander Wehle

• Rechnungen bezahlt
• Finanzeinschätzung
• für Steuerprüfung etwas vorbereitet
• habe dabei sehr gute Arbeit geleistet

Bericht der Rechnungsprüfer

Christian Benad:

• Kassenstand 56.52 € stimmt mit Buchhaltung überein
• Ausgaben seit April auf Konto geprüft, stimmen mit Buchhaltung überein
• 24xx.82 €
• 6 Pfennige in Barkasse sind nicht gebucht und weiterhin erhalten (auch schon beim letzten Mal festgestellt)
• Kassenprüfer haben eine Kritik
  • zukünftiger Vorstand wird gebeten, für alle Ausgaben des Kreisverbandes die dazugehörigen Beschlüsse zweifach unterschrieben für die zukünftige Kassenprüfung vorzuhalten
  • damit wir sehen können, dass alles ordentlich da ist
• keine offensichtlichen Fehler
• Empfehlung den Schatzmeister zu entlasten

Entlastung des Vorstands

• angenommen
• Vorstand ist damit entlastet

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitzenden

Wahlleiter:

• soll Partei nach Innen und nach Außen vertreten
• Kandidatenliste damit eröffnet

WL eröffnet Kandidatenliste.

• Tim Staupendahl
• Michael Hoyer - zieht für den Vorsitzenden zurück
• Christian Fischer - zurückgezogen
• Katharina - zurückgezogen
• Christian Beuster - zieht zurück
• André - zieht zurück

Vorstellung Tim Staupendahl

• 35 Jahre alt, mit Nadin verheiratet, möchte aber nicht mehr
• Beruf Rechtsanwalt und Patentreferent
• in Erfurter Innenstadt zusammen mit Frau Rechtsanwaltskanzlei
• IT-Recht, gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Urheberrechte, Software)
• vor 2 1/2 Jahren darüber zu Piraten gekommen
• Gründungsmitglied gewesen
• ursprünglich Vorsitzender des LSG gewesen
• KV wurde gegründet als ich mit Selbständigkeit anfing
• Kunden mussten erst akquiriert werden
• eher zurückgezogen, dann sogar ganz ausgetreten
• nun zurück, kann davon leben, keine Existenzängste mehr
• würde jetzt gern Verantwortung übernehmen
• Aufgabe des Kreisvorsitzenden ist es, den Sauhaufen zusammenzuhalten
• man kann als Vorstandsvorsitzender nicht das Mädchen für alles sein
• kann nicht Wiki und kein Twitter-Account pflegen - ich bin Rechtsanwalt
• also nicht von mir erwarten
• kann auch nicht bei jedem Plakatkleben dabei sein
• möchte, so wie vorgesehen, nach innen und außen vertreten und Kopf für Beschlüsse hinhalten
• als Repräsentant des Kreisverbandes
• Verantwortung tragen
• organisieren, leiten
• Flexi hat es recht schön dargestellt
• Fähigkeiten als Kreisvorsitzenden:
  • Vorsitzender des Landesschiedsgericht
• nicht das erste mal Parteimitglied
  • schon mal in einer anderen liberalen Partei gewesen, die derzeit in Vergessenheit gerät
  • bei Jugendorganisation als Kreisvorsitzender fungiert, auch in der Mutterpartei als Ortsvorsitzender
  • war in Hessen, bin aber kein Hessen
  • parteiintern wird es nicht von allen mit Wohlwollen gesehen
  • Parteiwechsel nicht konsequent, vorher bei den Liberalen (ca. 10 Jahre her), jetzt bei den Piraten zu sein
  • habe mich seinerzeit von der FDP abgewandt, weil ich liberaler bin als die neoliberalen
  • die Grundrechte sind das Wesentliche, nicht die Wirtschaftspolitik - die nicht mal im Grundsatzprogramm verankert ist, sondern wahrscheinlich aus Klüngelei von den Funktionären vertreten wird
• ich trau es mir auch zu diesen Sauhaufen zusammenzuhalten
• überzeugender Außenauftritt
• würde mich freuen, wenn ihr mir das Vertrauen schenken würdet
• Umfragewerte sollten erhalten bleiben und in den kommunalen Wahlen bestätigt werden

Frage:

• Mitgliedschaft bei den Liberalen: nur wer sich politisch engagiert, macht auch Fehler
• wenn jemand Fehler einsieht, ist es umso besser
• bin vor 20 Jahren dort ausgetreten, kanns nachvollziehen
• Wie schätzt du den Zeitaufwand so ein?

Antwort:

• ich kann nicht überall sein und alles machen
• kann Zeit frei einteilen, aber als Freiberufler nicht besonders viel Zeit
• kann nicht nicht jeden Stammtisch besuchen, nicht bei jeder Plakataktion mitmachen
• kann nach außen auftreten

Frage:

• nächsten KPT, Antrag Sonstiges: Antrag auf Aufzeichnung aller Vorstandssitzungen
• könntest du damit leben?

Antwort:

• ja, klar

Frage:

• werden Vorstandssitzung weiterhin im Mumble stattfinden?

Antwort:

• im Wiki ist ja eine schöne Anleitung
• da wollte ich nichts dran ändern
• wenn ich der letzte bin, der Zugang findet... es gibt ja Leute, die einen unter die Arme greifen
• ansonsten Telefon, das ist mein liebstes Kommunikationsmittel

Frage:

• wir gehen oft sehr direkt mit uns um, insbesondere wenn jemand einen Fehler macht (Shitstorm); kannst Du damit umgehen?

Antwort:

• wir gehen sehr direkt miteinander um, aber es sollte sachlich sein
• der Ton macht die Musik
• mir ist es wichtig, wenn ein Problem auftaucht, dass Fehler direkt angesprochen werden
• von mir aus auch über eine Mailingliste
• was zu viel, was zu wenig, was falsch gemacht... zu pluralistisch um alle zufriedenzustellen
• aber wir können alle anpacken
• Bitte: wenn Problem auftaucht, dass man auf mich zukommt...
• ich möchte nicht der letzte sein, der von seinen Fehlern erfährt, sondern sofort als erstes mich ansprechen
• nicht erst zerreißen, und dann die Gelegenheit geben sich zu verteidigen
• es muss die Möglichkeit geben, dass derjenige sich verteidigt
• Angst, dass wir uns gegenseitig zerfleischen und das eigentliche Ziel aus den Augen verlieren
• lasst uns Probleme gemeinsam lösen... davon lebt die Partei
• wenn wir alle einer Meinung wären, dann müssten wir nicht zusammensetzen und Beschlüsse fassen und Mehrheiten finden
• das wäre obsolet
• vom Meinung bilden lebt die Partei nach innen und außen

Frage:

• Engagement hängt mit Wiedererstarken der Piraten zusammen, Berlin-Wahl
• was wäre, wenn die in SH z.B. nicht die 5% nicht schaffen und ein leichtes Tal kommt
• würdest du dich genauso weiter engagieren oder würde das Engagement mit dem Tal auch nach unten gehen?

Antwort:

• Piraten in Erfurt und in Thüringen voran bringen
• Engagement wird sich nicht schmälern
• Berlin hat schon neuen Motivationsschub gegeben
• das heißt aber nicht, dass ich den Verband wieder wie eine heiße Kartoffel fallen lassen würde, wenn es mal wieder etwas mau aussieht
• das ist nicht der Grund, warum ich hier antrete
• es gibt immer Höhen und Tiefen - weiß das von der FDP
• man hofft natürlich immer auf Wachstum
• bin fest davon überzeugt, dass die Piraten sich auf Dauer als politische Kraft verankern werden

Frage:

• 2009 war das Programm noch etwas enger
• du bist zweifelsohne kompetent beim Thema Urheberrecht, Patente
• könntest Du dich auch zur Sozialpolitik kompetent äußern?

Antwort:

• Ich stimme nicht mit allem überein, was bisher beschlossen worde
• ich bin z.B. gegen (Abschaffung der?) Hartz-IV-Sanktionen
• bei der aktuellen Umfrage: habe fast für alle Beschlüsse des letzten BPTs gestimmt, nur gegen die beiden sozialpolitischen
• man muss auch Positionen vertreten, gegen die man ist - das gehört zu meiner Funktion

Frage:

• Du hast in letzter Zeit nicht viel gemacht
• Du bist ja schon etwas Karrierist
• Du tauchst immer auf, wenn es mit der Partei etwas aufwärts geht

Antwort:

• Zu 80% war es meine Selbständigkeit, die dazu geführt hat, dass ich mich zurückgezogen habe
• 20% waren interne Streitigkeiten
• als KV-Vorsitzender ist man nicht gerade die große Wurst
• der muss sich festigen
• muss nach außen geschlossen auftreten
• es muss Kontinuität bestehen

Frage:

• Anwalt für Urheberrecht, Patentrecht
• Du verdienst Geld mit dem klassischen Urheberrecht, das wir bekämpfen?

Antwort:

• meine größten Kunden, Mittelstand, sind genauso enttäuscht von aktuellen Urheber- und Patentrecht, wie die Piraten
• wir wollen ja Patentrecht nicht abschaffen, sondern wir wollen es reformieren
• ich verdiene mit dem aktuellen Patentrecht Geld, ich würde aber auch mit dem neuen Geld verdienen
• Berufsbild des Anwalts ist Interessenvertreter
  • Ich bin Interessenvertreter einer Person, die keine Ahnung vom Recht hat
  • als Anwalt muss man ab und an Positionen vertreten, die man persönlich nicht vertritt
  • Interesse soll vertreten, aber nicht bewertet werden
• das muss ich auch als Vorstandsvorsitzenden machen; ich mache es eben

Frage:

• siehst du dich in der Lage, den KV genauso unabhängig zu vertreten wie du es bei deinen Mandanten machst?

Antwort:

• ja

Wortmeldung:

• wegen Vorwürfe Tim sei Karrierist: er hat uns schon 2009 vor der LV-Gründung unterstützt

Wahlleiter:

• möchte noch jemand kandidieren?
• Niemand
• Kandidatenliste ist geschlossen

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

13:41 Wahlleiter:

• Wahl ist eröffnet

13:41 Versammlungsleiter:

• Sitzung ist unterbrochen

13:43 Versammlungsleiter:

• Sitzung wird fortgesetzt

13:43 Wahlleiter:

• 27 akkreditiert
• 27 abgegebene Stimmen
• 24 Ja-Stimmen
• 3 Nein-Stimmen
• keine Enthaltung
• Tim, nimmst du die Wahl an?

Tim Staupendahl:

• ja
• ich bedanke mich bei allen, die mich gewählt und auch nicht gewählt haben

Vorstellung der Kandidaten für den Stellvertretenden Vorsitzenden

Vorschläge:

• Michael Hoyer - nein
• Roland Spitzer

Vorstellung Roland Spitzer

• mein Name ist Roland Spitzer
• 52 Jahre alt
• von Haus aus Verkehrsingenieur
• Philosophie studiert in Jena, Diplom-Philosoph
• arbeite als freier Journalist
• im Bereich der PR tätig, im Bereich der Automotiven-Industrie, Untergliederung der VDA im Bereich der IT-Entwicklung bzw. Abgleichung in der Automotiven-Industrie
• ich selber bin politisch nicht ganz unerfahren
• habe 2004 den Verein Wahlalternative WASG mitgegründet
• habe das auch auf Bundesebene und in Thüringen mit begleitet und aufgebaut
• habe mich verabschiedet, da mir die Strukturen zu intransparent waren und ich nicht mit den "Kungeleien" einverstanden war
• die haben zu vielen Austritten und Ruckzügen geführt
• war eigentlich der Auffassung, dass der Ansatz richtig ist, Akzente in der Gesellschaft zu setzen
• habe eigenen Blog, Gesellschaft und Visionen, zeitlich unterschiedlich behandelt, unterschiedliche Auffassungen und Meinungen werden zur Diskussion gestellt
• für mich als Ziel/Mittelpunkt steht der Grad der Teilhabe jedes Menschen am gesellschaftlichen Leben
• Teilhabe heißt Zugangsmöglichkeiten zu Bildung, Kultur, anderweitigen Beschäftigungsmöglichkeiten
• persönliche Auffassung, dass viele Arbeiten, die schlecht bezahlt werden, durch die Gesellschaft mehr honoriert und belohnt werden müssen
• im September habe ich mich entschlossen, Mitglied bei den Piraten zu werden
• Berlin ist ein Signal gewesen
• steht aber nicht dafür, dass die Piraten nun automatisch in jedes Parlament einziehen werden
• das werden sie nur dauerhaft, wenn sie auch mit Inhalten überzeugen können, dass die Leute sagen, hier fühle ich mich vertreten
• das heißt viel Arbeit zu leisten und immer wieder mit den Menschen nach Wegen zu suchen, wie die Gesellschaft zu ändern ist
• es gibt keinen Königsweg und niemanden, der die Wahrheit gepachtet hat
• vieles kann morgen in einem anderen Licht gesehen werden
• in dem Vorstand möchte ich mitarbeiten, d.h. mich persönlich im Organisationsbereich einbringen
• Vorstandsarbeit heißt, dass ein möglichst breites Spektrum an Mitgliedern die Möglichkeit hat, mitzugestalten
• Vorstand heißt nicht, jetzt sind die gewählt, jetzt machen die die Arbeit
• Perspektiven eröffnen, dass Menschen sich mit Freude einbringen können

Frage:

• zur WASG-Zeit, ich habe im Netz geschaut und da findet man ein Protokoll/Stellungnahme vom WASG-Vorstand, der dir Ablehnung demokratischer Strukturen vorwirft
• seinerzeit Prozess... Klaus Ernst spielte Rolle und eine Familie aus Meiningen, die nach Erfurt gekommen sind...
• den Vorwurf der undemokratischen Handlungsweisen kann ich bis heute nicht so ganz nachvollziehen
• wir hatten da auch Aussprache mit dem Bundesvorstand der WASG
• wir hätten den Ort festgelegt... es ist schwierig etwas dazu zu sagen
• es ist niemand ohne Wahl in irgendwelche Positionen gekommen
• das steht nun schon seit 6 Jahren im Internet und ich muss nun damit leben

Frage:

• Vorstandssitzung im Internet über Mumble; würdest Du das auch machen wollen?

Antwort:

• ich mache keine Sachen im Internet, sondern nur Sachen übers Internet
• man sollte beide Sachen nutzen
• persönlicher Kontakt sollte auch genutzt werden und möchte darauf nicht verzichten wollen
• Skype sehr viel, Mumble ist mir nicht unbekannt
• auch wenn es Unstimmigkeiten gibt, eine Mail ist schnell geschrieben - vielleicht erst noch einmal sacken lassen, damit man nicht nur in fruchtlose Diskussionen kommt
• damit man nicht dazu neigt sich zu beschimpfen, sondern auch um Inhalte kümmert
• es wird immer Fehler oder Kritikwürdiges geben

Frage:

• Sonstiger Antrag Aufzeichnung Vorstandssitzungen, könntest du damit leben?

Antwort:

• ja

Frage:

• was ist denn dein Herzblutthema?

Antwort:

• Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
• Arbeits- und Berufsleben sehe ich differenziert
• wir brauchen nur noch 25% der Berufstätigen um die Gesellschaft zu versorgen
• man ist nur arbeitender Mensch, wenn man lohnabhängig beschäftigt ist
• hier bin ich der Meinung, dass gesellschaftliche Gelder anders verteilt werden müssen

Frage:

• bist du für einen Mindestlohn?

Antwort:

• bin im Netzwerk Grundeinkommen, auch von relativ Anfang an
• da gibt es verschiedene Modelle
• ich bin für ein Grundeinkommen, wenn die gesundheitliche Versorgung gewährleistet ist

Frage:

• Teilhabe? Was beziehst du da ein? Recht auf Bildung? Schwerbehinderte?

Antwort:

• Teilhabe = an allen gesellschaftlichen Prozessen, d.h. Bildung, Kultur, Erziehung, Selbstverwirklichung
• etwa 95% der Bevölkerung
• einige sind aber auch gesundheitlich nicht in der Lage, sich einzubringen, und auch das kann sich eine Gesellschaft leisten

Wortmeldung:

• das Thema der Behinderten habe ich nicht wirklich gefunden
• der rote Zettel ist nicht wirklich zu erkennen

Frage:

• bitte mich nicht falsch verstehen
• Piraten haben relativ schlechte Erfahrungen mit relativ neuen Mitgliedern im Vorstand
• wie würdest du mein Denken zerstreuen?

Antwort:

• ich kann sie nicht zerstreuen, du wirst es sehen
• man kann auch positive Erfahrungen machen

Frage:

• was hältst du von unserem am Bundesparteitag beschlossenen Antrag zum Urheberrecht?

Antwort:

• ich bin nicht dafür, das alles frei gegeben wird
• ich bin mehr dafür, die Rechte der Verwerter einzuschränken
• wenn man einen Artikel schreibt, holen sich Springer und Bertelsmann die Verwertungsrechte und füllen damit ihre Blätter
• das wurde früher bezahlt, wird heute nicht mehr bezahlt
• die Bezahlung von journalistischer Arbeit ist heute auch eine Katastrophe
• ich fahre mit der Straßenbahn zu den Orten und wieder zurück, dann hab ich das alles wieder weg
• das ist auch Teilhabe, wenn ich etwas tue, dass ich auch davon leben kann

Wortmeldung:

• ich weiß nicht, inwiefern sich die Leute mit dem Antrag beschäftigt haben
• ich würde deine Antwort so interpretieren, dass du mit dem Antrag übereinstimmt

Frage:

• inwiefern bist du im Bereich Kommunalpolitik informiert?

Antwort:

• Kontakte, auch zu den linken, einige Freundschaften
• ich bin Erfurter, nicht geborener, aber seit dem 2. Lebensjahr
• ich befasse mich recht ausführlich

Frage:

• wenn Parteimeinung nicht mit deiner Meinung übereinstimmt, würdest du dich in der Lage sehen, die Parteimeinung zu vertreten?

Antwort:

• ja natürlich, wenn es eine Mehrheitsmeinung ist
• ich habe ja nicht die allein heilig machende Meinung und alle würden mir folgen
• ich würde mich freuen, wenn man zu einer gemeinsamen Meinungsbildung kommt

Gibt es weitere Vorschläge?

• Ich würde Manfred vorschlagen, aber der ist gerade aus dem Raum.
• Manfred lehnt ab.

Frage:

• Warum wollte Micha die Kandidatur zurückziehen?

Antwort von Micha:

• habe mehr Zeit mich einzuarbeiten, weil keine Seminare mehr in der Uni
• weiß nicht, was im September wird, ob ich in Erfurt bleiben kann und evtl. nach Sachsen wechseln muss
• das ist der Hauptgrund
• und ich sehe in Roland einen recht guten Kandidaten und ziehe daher zugunsten von ihm zurück

Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

14:08 Wahlleiter:

• weitere Kandidaten?
  • nicht der Fall
• Kandidatenliste ist geschlossen
• Wahl ist eröffnet

14:11 Wahlleiter:

• hat jeder Stimme abgegeben?
• Wahlgang ist geschlossen

14:13 Wahlleiter:

• 27 abgegebene Stimmen
• 18 ja
• 9 nein
• Roland ist neuer stellvertretender Vorsitzender

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

• Alexander Wehle - zieht zurück
• André Sube
• Christian Beuster

Vorstellung André Sube

• Fähigkeiten im Betriebswirtschaftlichen: Ausbildung
• hatte auch Studium, was ich nicht ganz durchgezogen habe
• in dem Rest, denke ich, kann ich mich reinarbeiten
• habe auch keine Probleme bei meinen Vorgängern oder anderen Schatzmeistern nachzufragen
• wenn ich gewählt werde, werde ich mich nach besten Möglichkeiten bemühen mit größter Sorgfältigkeit dieses Amt auszuführen

Vorstellung Christian Beuster

• ich will eigentlich nicht, es geht darum einfach eine Wahl zu haben
• wenn ihr mich wählt, habt ihr nen Zonk
• ich studiere Wirtschaftsinformatik

Frage:

• du machst das nur, damit wir eine Wahl haben? Kampfabstimmung?

Antwort:

• Ja.

Wahl des Schatzmeisters

Wahlleiter erklärt das Verfahren (Wahl durch Zustimmung).

14:21 Wahlleiter:

• Wahl ist eröffnet

14:24 Wahlleiter:

• Wahl ist geschlossen

14:29 Wahlleiter:

• Wir haben ein Ergebnis
• 27 akkreditierte
• 27 abgegebene
• 1 ungültig
• 23 Ja-Stimmen für André
• 8 Ja-Stimmen für Christian
• André, nimmst du die Wahl an?

André:

• Ja, ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das vorgeschossene Vertrauen.

Vorstellung der Kandidaten für Beisitzer

Vorschläge:

• Michael Hoyer
• Thomas Sänger
• Christian Beuster
• Anthony Richter
• Falko Windisch
• Alexander Wehle
• Rolf Mempel

Vorstellung Michael Hoyer

• politischer Geschäftsführer
• habe mich um die Hochschulgruppe gekümmert
• Hauptanliegen: organisatorische Sachen
• Infostände
• stehe mit der Linken in Kontakt, möchte Kontakte ausbauen
• bist du shitstormresistent?
• (ich bin Germanist und Anglizist, ich darf das so aussprechen)
• als Lehrer habe ich eine sehr hohe Geduld
• (bei niedriger Bezahlung)
• ich bin sehr, sehr vermittelnd
• ich versuche Konflikte auf persönlicher Ebene zu lösen
• Kontakt vom Landesvorstand
• zusammenarbeiten, Differenzen aus dem Weg zu schaffen

Frage:

• Aufzeichnung von Vorstandssitzungen?

Antwort:

• haben uns etwas behakt, da gab es verschiedene Meinungen
• ich könnte mich mit der Mehrheitsmeinung anfreunden, wenn das gewollt ist
• habe aber die Meinung, dass das nicht unbedingt sein muss
• es gibt ein Protokoll, warum müssen wir wörtlich alles aufzeichnen
• aber die Diskussion gehört natürlich nicht hier her

Frage:

• wie lange bist du noch in Erfurt?

Antwort:

• Prüfungen schreibe ich im Oktober
• September entscheidet sich, wo ich angenommen werde, ob in Thüringen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt

Frage:

• Thüringen heißt nicht unbedingt Erfurt?

Antwort:

• ja, das kommt drauf an

Frage:

• Kontakt mit Linken, nicht so ganz transparent, geht das besser?

Antwort:

• ja, ok, ich kann es ja auf die KV-Liste schicken
• die Kritik kam bisher noch nicht

Vorstellung Thomas Sänger

• ich hab nicht die meiste Erfahrung und Kompetenz
• aber ich hab Zeit und ich bin intelligent

Frage:

• obligatorische Aufzeichnungsfrage

Antwort:

• ja

Frage:

• warum kandidierst du?

Antwort:

• ich habe Lust etwas neues auszuprobieren, und ich denke ich bin dem gewachsen

Vorstellung Christian Beuster

• vorhin schon vorgestellt
• ich war der stellvertretende Kreisvorsitzender
• "blablablablabla"
• bin zurückgetreten
• melde mich jetzt als Beisitzer, um eine Wahl zu machen
• ich würde mich hauptsächlich darum kümmern: Kommunikation mit der Basis, Schriftführer, Wiki

Frage:

• wärst du auch in Zukunft bereit, langsamer zu reden?

Antwort:

• ja

Frage:

• meinst du nicht, du wärst in der Basis besser geeignet, statt deine Energie im Vorstand wieder aufzubrauchen?

Antwort:

• ja, wäre möglich
• es soll halt eine Wahl sein

Vorstellung Anthony Richter

• 18 Jahre, Auszubildender(?), Erfurt, sehr kommunikativ
• ziemlich gewissenhaft
• bin seit 2009 dabei, deswegen genieße ich wohl einiges Vertrauen bei einigen

Frage:

• Wie ist dein Verhältnis bei den Jupis?

Antwort:

• So aktiv sind die Jupis in Thüringen nicht, bin nur Mitglied

Frage:

• Hast du dort ein Amt inne?

Antwort:

• nein

Vorstellung Falko Windisch

• bin seit Gründung im KV mit dabei
• allerdings nicht sonderlich aktiv gewesen
• würde das gerne ändern
• wurde von Flexi dafür vorgeschlagen
• wenn andere einen für fähig halten, ist das schon relativ gut
• ich habe Landschaftsarchitektur hier in Erfurt studiert
• arbeite als Zulieferer/Hersteller von Erden/ Substraten
• betreue beruflich ein kleines Team von 8 Leuten
• bilde mir schon ein, ein wenig organisieren und koordinieren zu können
• deswegen halte ich mich für keine schlechte Wahl
• war in keiner Partei, keine Ämter, nix, auch nicht gewesen
• habe vor gut 10 Jahren attac Erfurt gegründet, war da auch aktiv
• habe mich da am Anfang sehr für eingesetzt
• fürs erste deutsche Sozialforum mitorganisiert
• die Erfahrungen schaden sicher auch nicht

Frage:

• Standardfrage: Aufzeichnung Vorstandssitzungen?

Antwort:

• ja

Frage:

• was würdest du konkret im Vorstand gern machen?
• Beisitzer sind ja relativ allgemein gefasst

Antwort:

• Kleinigkeiten voranbringen
• kreativ in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden
• bisschen konkreter zu werden
• man könnte z.B. Plätzchen backen und die den Leuten zur Weihnachtszeit als Arbeitsplätzchen anbieten
• Dinge umsetzen, die ich bisher nicht umsetzen kann - den ein oder anderen Akzent an der Stelle setzen
• im Bereich Öffentlichkeitsarbeit tätig zu werden
• Leute nerven, usw

Frage:

• Gags bei Infoständen? Wir sind immer relativ gut besucht - was stellst du dir direkt vor?

Antwort:

• Kommunikation zu suchen und zu finden
• wir wollen einfach versuchen, den öffentlichen Raum zu kapern...
• z.B. mit Pulver den Brunnen blutrot färben (gab es bei Anti-Irak-Protesten)
• mit 2, 3 aktiven geht das schon mal und man kann Akzente setzen

Vorstellung Alexander Wehle

• bin seit Anbeginn des KVs der Schatzmeister hier gewesen
• habe das aber jetzt abgegeben, weil ich etwas wenig Zeit habe die nächste Zeit und es äußerst ungünstig wäre, wenn der Schatzmeister schlecht zu erreichen ist
• aufgrund der vielen neuen Gesichter, glaube ich, brauchen wir ein paar Personen, die das Ruder in der Hand halten und den Kurs halten

Frage:

• trotz deiner wenigen Zeit wirst du Zeit haben an den Vorstandssitzungen teilzunehmen? Auch Koordinationstätigkeiten?

Antwort:

• ja

Frage:

• wie willst du dich außer Kurs halten noch einbringen?

Antwort:

• ich werde an den Sitzungen teilnehmen und meine Meinung kundtun und versuchen an jeder Stelle mitzuwirken, insofern möglich, und unsere Ziele weiter verfolgen

Frage:

• Webseite und Kram würdest du weiterbetreiben?

Antwort:

• ja

Frage:

• warum hast du dann bisher nicht regelmäßig teilgenommen?

Antwort:

• hä? Üble Nachrede! Ich war bei einer einzigen nicht dabei, weil ich krank war

Vorstellung Rolf Mempel

• habe mich selbst vorgeschlagen
• stärkt Demokratie, wenn mehr Kandidaten sind
• 60 Jahre alt
• Ingenieur für Bauwesen
• 19 Jahre Land Thüringen, Bauverwaltung des Landes
• viele Erfahrungen mit Behörden, mit Verwaltung, mit Politikern auf verschiedenen Ebenen
• Nebenjob als Interviewer bei Allensbach, nicht mal 10 Stunden im Monat
• "Fremde werden Freunde" und anderes mache ich ehrenamtlich
• bin seit September bei den Piraten
• war vor 20 Jahren bei den Liberalen, bin ich aber schnell weg, als die zur Partei der Besserverdienenden gerierten
• bei den Linken habe ich auch Erfahrungen gemacht bzw. Informationen gekriegt
• einzige Lösung: Piraten, mit deren Zielen ich übereinstimme
• was ich machen werde? mitdenken, mit reden, mit handeln
• mit organisieren, habe mit millionen teuren Baustellen zu tun und war da mit der Organisator
• bin schwerbehindert, hab es mit den Augen
• Computer: von Windows 7 hab ich ne Einstellung für Sehbehinderte
• aus meiner beruflichen Erfahrung habe ich

Frage:

• angenommen du würdest nicht gewählt werden, würdest du dich dann auch engagieren?

Antwort:

• ich war am Anger und habe die Leute am Stand angesprochen und Namen gesagt und war beim Stammtisch... das ist kein Kriterium

Frage:

• liest du die Mailingliste vom KV?

Antwort:

• keine Ahnung, ich krieg immer die Mails, also muss ich ja drauf sein

Frage:

• vielleicht politisches Amt statt organisatorisches Amt?

Antwort:

• das schließt sich meines Erachtens nicht aus
• OB-Kandidat nicht

(Diskussion innerhalb der Versammlung)

Wahl des Beisitzers

14:59 Wahlleiter:

• weitere Kandidaten?
• Kandidatenliste ist geschlossen
• Erklärung des Wahlverfahrens
• 15:00 Wahl ist eröffnet

15:04 Wahlleiter:

• Wahl ist geschlossen

15:13 Ergebnis:

• 26 abgegebene Stimmen
• 14 Stimmen sind notwendig, damit ein Kandidat gewählt ist
• Michael Hoyer: 18 Stimmen
• Thomas Sänger: 6 Stimmen
• Christian Beuster: 10 Stimmen
• Anthony Richter: 14 Stimmen
• Falko Windisch: 16 Stimmen
• Alexander Wehle: 13 Stimmen
• Rolf Mempel: 9 Stimmen
• keine Gegenstimme
• gewählt sind Michael Hoyer, Falko Windisch, Anthony Richter

Ergebnis:

• Michael Hoyer nimmt die Wahl an
• Falko Windisch nimmt die Wahl an
• Anthony Richter nimmt die Wahl an

Redebeitrag Christian Beuster zu Eltern-LAN

• ... (was die Eltern-LAN ist)
• Flyer verteilen, Leute akquirieren
• letzte Eltern-LAN: nur eine Person da gewesen
• macht Werbung dafür, trommelt

Redebeitrag Stephan Beyer zur OB-Wahl

• (kurze Erklärung der OB-Kandidatensuche)
• Zwischenergebnisse findet man auf piraten-erfurt.de/ob-wahl
• 54 vorgeschlagen
• noch kein Kandidat
• ...
• vielleicht hat Flexi dazu noch etwas...

Flexi:

• bitte alle Anwesenden nochmal darüber nachzudenken, ob sie kandidieren und wenn nicht, ob sie jemanden kennen
• wenn jeder zwei Leute fragt, ist schon viel gewonnen
• ...

(Diskussion innerhalb der Versammlung)

Stephan Beyer:

• es gibt gerade eine Aktualisierung
• gibt nun doch einen Kandidaten aus unseren Reihen der sich bereiterklärt

Schlusswort vom neuen Vorstandsvorsitzenden

• ...
• einziges Vorstandsmitglied aus dem alten Vorstand ist Micha
• wir werden uns dann auch bald mit Christian in Kontakt setzen, um die Geschäfte übergeben
• hiermit schließe ich die Sitzung

Ende der Versammlung

15:30 Versammlungsleiter:

• die Sitzung schließe ich

Die Versammlung ist um 15:30 geschlossen.

Anhang: Wahlprotokoll

Vorstandsvorsitzender

• Tim Staupendahl: 24 (gewählt)
• Nein: 3

Tim Staupendahl nimmt die Wahl an.

27 Akkreditierte, 27 abgegebene Stimmzettel

Stellvertretender Vorstandsvorsitzender

• Roland Spitzer: 18 (gewählt)
• Nein: 9

Roland Spitzer nimmt die Wahl an.

27 Akkreditierte, 27 abgegebene Stimmzettel

Schatzmeister (Wahl durch Zustimmung)

• André Sube: 23 (gewählt)
• Christian Beuster: 8
• Nein: 0

André nimmt die Wahl an.

27 Akkreditierte, 27 abgegebene Stimmzettel, 1 Ungültige

Beisitzer (Wahl durch Zustimmung)

• Michael Hoyer: 18 (gewählt)
• Thomas Sänger: 6
• Christian Beuster: 10
• Anthony Richter: 14 (gewählt)
• Falko Windisch: 16 (gewählt)
• Alexander Wehle: 13
• Rolf Mempel: 9
• Nein: 0

27 Akkreditierte, 26 abgegebene Stimmzettel, 14 Stimmen benötigt für Wahl (50% + 1 Stimme)

Michael Hoyer nimmt die Wahl an.

Falko Windisch nimmt die Wahl an.

Anthony Richter nimmt die Wahl an.