Stammtisch Rastatt Baden-Baden/2012-04-17 - Protokoll Piratentreff Rastatt Baden-Baden

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Stammtisch am 17.04.2012

Protokollführung

• Durch Tomtar (keine Gegenkandidaten, keine Gegenstimme)

Anwesend

• Piraten: Tobias, Ingo, Andreas, Heinz, Thomas Richers, Immo, Henrik, Heinrich, Daniel, Lars
• 9 Gäste

Mitgliederstand

• Der Kreisverband hat derzeit 71 Mitglieder

Bericht von Anti-Nazi-Aktion in Memprechtshofen

• Tobias berichtet kurz, Gegendemo war im Ort um zu verhindern dass Nazis dort demonstrieren, Nazis und Antifa waren draußen am Mahnmal

Infostand

• Immo und Andreas machen am 29.04.2012 einen Infostand (zeitgleich mit dem BPT 12.1). Wegen Material wird Rücksprache mit Lars gehalten

Vorbereitung Landesparteitag

• Immo erklärt, was ein Landesparteitag ist und dass wir Baden-Baden als Austragungsort zur Bewerbung aufgestellt haben
• Tobias und Immo waren im Kongresshaus Baden-Baden zur Klärung von Fragen vor Ort
• Budget: ca. 7000 €, vom Landesverband
• Immo übernimmt die Koordination
• Thomas würde Caterer kennen

Plakate

• Rechnung schreiben für defekte 3 Plakate (im Saarland kaputtgegangen, Ingo)

Bundesparteitag

• Bingsbahn ist abgesagt
• Unterkunftssituation ist kritisch, nur noch Hallenübernachtung möglich
• Duschen und Toiletten sind in der Halle
• Flugticket kostet jetzt 60€ mehr als noch vor einer Woche
• Möglichkeit: Veranstaltungsticket der Bahn für 99€ hin und zurück; allerdings keine Direktverbindung auf der Hinfahrt (11 Stunden Fahrt vom Freitag auf Samstag)

Thema 'Eintritt von Extremisten in die Partei'

(Kurze Zusammenfassung der Diskussion)

• Die Partei hat ca. 26500 Mitglieder
• Verdoppelung der Mitgliederzahl gegenüber dem Stand vor 2 Jahren
• Wir ziehen Interessierte aus dem gesamten politischen Spektrum an
• Auch solche, die nicht zu uns passen:
  • z.B. "Der Holocaust war gar nicht so schlimm"
  • z.B. "Das wird man doch noch sagen dürfen"
• Meinungsfreiheit endet bei bewusst falschen Tatsachenbehauptungen.
• Wer durch antidemokratische Äußerungen auffällt, darf nicht aufgenommen werden, wenn diese Äußerungen tagesaktuell und nicht verjährt sind
• Ablehnung von Aufnahmeanträgen muss begründet werden
• Allerdings muss diese Begründung nicht gut sein
• Parteiausschlußverfahren ist ebenfalls schwierig ('schwerwiegendes parteischädigendes Verhalten')
• Presse liest alle öffentlichen Kanäle (Mailinglisten, Forum, Twitter,..) mit
• Dass wir im Fokus der Presse stehen stört nicht so sehr. Zumindest funktioniert Salamitaktik damit nicht (Sachverhalt wird Stück für Stück an die Öffentlichkeit gezerrt).
• "Bodo bleibt in der Partei, aber man muss es ihm nicht bequem machen"
• Es darf keiner ein Amt bekommen, der solche Ansichten trägt.
• Unmißverständlich klar machen, dass solche Äußerungen nicht erwünscht sind. Offen damit umgehen.

Nordbadentreffen

• In Mannheim eine Woche nach dem BPT (Kommunales Treffen) - Link

Nächster Piratentreff

• Am 02.05.2012 in Greffern