Stammtisch Freudenstadt/Protokolle/2012-09-19 - Notizen

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Horb, den 19.08.2012

Niederschrift über die Mitgliederversammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) für den Wahlkreis 280 (Calw) zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

Der Bezirksverband Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland hatte am 20.07.2012 durch Email eine Mitgliederversammlung der Partei im Wahlkreis 280 auf den 19.08.2012, 16 Uhr,

nach Gasthof Löwen Eutinger Str.11 72160 Horb-Bildechingen

zum Zwecke der Aufstellung eines Wahlkreisbewerbers einberufen. Erschienen waren 9 stimmberechtigte Mitglieder. Die Versammlung wurde geleitet von: Martin Bartsch

Die Versammlung bestellte zum Schriftführer: Claudio S.

Der Versammlungsleiter stellte fest, 1. ( ) 2) dass die Stimmberechtigung aller Erschienenen, die Anspruch auf Stimmabgabe erhoben haben, festgestellt worden ist;

(X ) 2) dass auf seine ausdrückliche Frage von keinem Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft, die Vollmacht und das Wahlrecht eines Teilnehmers, der Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat, angezweifelt wird;

2. dass nach dem von der Versammlung gefassten Beschluss als Bewerber gewählt ist, wer die meisten Stimmen auf sich vereint und auf mehr als der Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmzettel eine Stimme erhalten hat.

3. dass mit verdeckten Stimmzetteln geheim abzustimmen ist und dass jeder stimmberechtigte Teilnehmer auf dem Stimmzettel unbeobachtet seine Stimme abzugeben hat;

4. dass jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung vorschlagsberechtigt war;

5. dass die Bewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm in angemessener Zeit vorzustellen.

Als Bewerber wurden vorgeschlagen: 1. Adrian Friese 2. Karin F.

Für die Abstimmung wurden einheitliche Stimmzettel verwendet. Jeder anwesende stimmberechtigte Teilnehmer erhielt einen Stimmzettel. Die Abstimmungsteilnehmer vermerkten ihre Stimme auf dem Stimmzettel und gaben diesen verdeckt ab. Nach Schluss der Stimmabgabe wurde das Wahlergebnis festgestellt und verkündet.

Es erhielten:

1. Adrian Friese 5 Stimmen

2. Karin F. 4 Stimmen


Ungültige Stimmen: 0

Hiernach hat Adrian Friese die erforderliche Stimmenmehrheit erhalten.

Eine detailliertere Wahlniederschrift zu allen Wahlgängen ist als Anlage Nr. 1 beigefügt.

Hiernach ist als Bewerber gewählt:

Adrian Friese


Einwendungen gegen das Wahlergebnis wurden nicht erhoben.

Die Versammlung beauftragte

• Norbert S.

• Hermann W.

neben dem Leiter die Versicherung an Eides statt darüber abzugeben, dass die Anforderungen gemäß § 21 Abs. 3 Satz 1 bis 3 des Bundeswahlgesetzes beachtet worden sind.

Der Leiter der Versammlung Martin Bartsch

Der Schriftführer Claudio S.