Stammtisch Bielefeld/2013-12-05 Tagesordnung zum Stammtisch Bielefeld

Ablaufplan für die Bielefelder Mitgliederversammlung und Themen für den Stammtisch

DATUM: 05.12.2013 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstrasse 2, 33607 Bielefeld

Mitgliederversammlung

Ablaufplan

• Eröffnung
• Versammlungsleitung bestimmen
• Protokollant bestimmen
• Akkreditierungspirat bestimmen/festellen
• Mutmassliche Beschlussfähigkeit nach Augenschein feststellen (min. 7 stimmberechtigte Piraten)
• Generelle Anwesenheit feststellen (Wieviele Piraten? Wieviele Gäste?)
• Überprüfung/Frage ob Anträge vorliegen
• Wenn ja, Ablauf der MV gemäss Satzung/GO des KV Bielefeld
• Wenn nein, Schliessung der Mitgliederversammlung

TOP 1 - Lastenfahrrad

• Nachdem Michael das Lastenfahrrad gefunden und Bernd den Kauf arrangiert (und den Preis runtergeandelt) hat, steht nun die Abwicklung an. Die Transportkosten belaufen sich auf bis zu 200€. Ein Transport im Januar mit Anhänger würde etwa die Hälfte kosten. Weitere Information auf den Stammtisch.
• Sollen wir den Kauf so schnell wie möglich abwickeln, d.h. bereits im Dezember bezahlen und abholen, oder den Verkäufer bitten, bis Januar damit warten zu können.
• Trotz des bestehenden MV-Beschlusses hätte ich (Lars) gerne einen erneuten Beschluss, zumindest eine Diskussion mit Meinungsbild, insbesondere bzgl. der Transportkosten.

TOP 2 - Satzungsänderungsantrag Ordnungsmaßnahmen

• Der Vorstand hat sich über das Aussprechen von Ordnungsmaßnahmen und die Regelung durch Satzung und Vorstands-GO beraten. Auf der nächsten MV wird ein Satzungsänderungsantrag zur Abstimmung gestellt:

Satzungsänderungsantrag Ordnungsmaßnahmen

Die Mitgliederversammlung möge beschließen:

§4 Ordnungsmaßnahmen wird wie folgt geändert:

(1) Alle Regelungen der Bundessatzung zu Ordnungsmaßnahmen gelten entsprechend.

(2) Ordnungsmaßnahmen werden vom Kreisvorstand ausgesprochen. Das Prozedere und die Regeln legt der Vorstand in seiner Geschäftsordnung fest.

(3) Die folgenden Ordnungsmaßnahmen können ausgesprochen werden:

• Ermahnung
• Verwarnung
• Verweis von Mailinglisten, Stammtischen und/oder anderen Veranstaltungen
• Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden
• Enthebung von einem Parteiamt
• Der Vorstand kann den Ausschlusses eines Mitglieds aus der Piratenpartei Deutschland beim zuständigen Schiedsgericht beantragen. In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand das Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen.

Ergänzend können folgende Ordnungsmaßnahmen vom Kreisvorstand angeordnet werden:

• temporärer oder dauerhafter Entzug der Schreibrechte auf den Mailinglisten des Kreisverbandes
• temporärer oder dauerhafter Entzug der Schreibrechte in den Internetforen des Kreisverbandes
• temporärer oder dauerhafter Entzug der freien Schreibrechte auf den Mailinglisten des Kreisverbandes
• temporärer oder dauerhafter Entzug der freien Schreibrechte in den Internetforen des Kreisverbandes

Der Maßnahmenkatalog hat keine steigernde Ordnung. Die Maßnahmen können ohne Rangfolge vergeben werden, so wie der Vorstand entscheidet.

• Vorstellung und Diskussion

Grosser Stammtisch

Gäste fragen - Piraten antworten

• Nach Bedarf

Themen für den grossen Stammtisch

• "Kommunalwahl 2014 - Wie gehts?" Hans Immanuel Herbers vor AV einladen (Antonio)
• Anfrage: AV PP KV Bielefeld Wann? Wo? (Antonio)
• Vorbereitung AV PP KV Bielefeld: Wer kandidiert? f2f Gespräche mit Piraten & Interessenten zur Motivierung für Kandidatur Rat und/oder BZV (Antonio)
• Info an Stammtisch: Ergebnisse Workshop TeutoCrew "Vorbereitung Kommunalwahl 2014" (TeutoCrew)
• Piraten lesen vor: Der Piratenkodex (Antonio)
• "Singen im Advent" - Bücher drucken und für einen guten Zweck verkaufen?
• Stand der Dinge "Demo" Bündnis gegen Rechts (Fugi)

Nächster Stammtisch

• Festlegung des nächsten Stammtisches
  • Vorschlag: 19.12.2013
• Zuständiger für den nächsten Stammtisch (Anwesenheit ab 19.30 Uhr)
• Akkreditierungspirat für die nächste Mitgliederversammlung