Servicegruppen/Presse/2015-05-04 - Protokoll SG Presse

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Redaktionssitzung Nr. 54, 04. Mai 2015

Eckdaten

Was: Redaktionssitzung der SG Presse,SG Onlineredaktion und   SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 04.05.15
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 04.05.2015

Teilnehmer

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TOP 0 Organisatorisches

Kommt : Termin für Newsletter Onlineredaktion und Flaschenpost Termin für Webseite pakki und borys

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

  • 27.4. PM Deutsch-Dänisches Tunnelprojekt Patrick Breyer:
https://www.piratenpartei.de/2015/04/27/undemokratisch-und-unwirtschaftlich-deutsch-daenisches-tunnelprojekt-exemplarisch-fuer-verkehrsprojekte-ohne-buergerbeteiligung/
=> Ja. gab Berichte dazu; auch SPON und Zeit, ansonsten eher fokus auf nördliche Medien
  • 29.4. PM BND-Affäre - Piraten stellen Strafanzeige
https://www.piratenpartei.de/2015/04/29/bnd-affaere-piraten-stellen-strafanzeige-gegen-fuehrende-koepfe/
=> Ja. afp und dpa (NRW) haben Meldungen dazu gemacht. Unterschiedliche Leute von uns haben Interviews dazu gegeben. Sehr gut gelaufen!
todo: Thema weiterverfolgen; Donnerstag Demo in Berlin (Kristos und H3rmi vor Ort?)

http://kompass.im/2015/05/bnd-selektoren-demo-lasst-stuehle-wackeln-stoppt-den-digitalen-bnd-staatsterror-am-7-mai-in-berlin/

  • 29.4. Statement Blutspendeverbot Homosexuelle Männer
https://www.piratenpartei.de/2015/04/29/blutspendeverbot-fuer-homosexuelle-piraten-unzufrieden-mit-eugh-urteil/
=> Nein. Nicht aufgenommen worden soweit gesehen
  • 30.4. PM Bremen / Bremerhafen Wahlkampf
https://www.piratenpartei.de/2015/04/30/bremen-und-bremerhaven-wahlkampfendspurt-bei-den-piraten/
=> Nein. So über Bund keine Berichte gesehen
  • 2.5. Statement GMM - Vogelfutter Beschlagnahmung - Cannabis
https://www.piratenpartei.de/2015/05/02/gruene-repressionsorgie-beim-global-marijuana-march-in-stuttgart/
=> Ja. Gab grundsätzlich zur Demo und zur Vogelfutter-Aktion Berichterstattung


TOP 2 Piraten in den Medien

  • Cannabis - GMM - Vogelfutter -> Berichte
  • BND Strafanzeige NRW -> Berichte
  • Patrick Breyer / Piraten zu dänisch-deutschem Tunnelprojekt
  • Patrick Breyer / Piraten gegen Schulbesuch beim Verfassungsschutz
  • Piraten tangiert: Lauers Kehrtwende bei LSR, Lauer rantet gegen Google usw.


TOP 3 PMs dieser Woche

Vorschläge von Anita für PMs

  • PM 1 - Julia InfoSoc-Richtlinie -> Kann c3o Input geben?
  • PM 2 - NSAUA / BND-Affäre; spätestens Mittwoch, 1 Tag vor NSAUA
Schindler als Zeuge geladen
  • PM 3 - Zukunftskongress NRW (Joachim Paul)
    • Input liegt vor. Muss nur fertig gemacht werden
Termin: 23. 9-17 Uhr
  • Statement - 70. Jahrestag Ende 2. Weltkrieg
Was kommunizieren wir!? Mittwoch 15 Uhr
  • Statement - Offizielle Vorstellung Digital Market Strategy
Kann c3o Input geben?
  • Statement - BT Fracking / Bergrecht
_solsken fragt in Fraktion SH nach Input
  • Statement - BT Flüchtlinge / Mittelmeer
   08.05. Bundestag Plenarwoche: Flüchtlingsproblematik / Mittelmeer

@CptLeto anfragen

10.05. Bürgerschaftswahlen Bremen


  • Es bieten sich von den Terminen natürlich noch andere Statements an (Verbandsklagerecht Verbraucherschutz; Hebammentag; Stuttgart 21; Kinderrecht auf Bildung); hier würde ich dann aber eher nur was machen, wenn fachlicher Input aus der Partei / Fraktionen kommt


Termine KW 19

   04.05. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
   04.05. - 08.05. Bundestag-Sitzungswoche
   04.05. - Pressefrühstück Julia Reda - Kommentierung Strategie Digitaler Binnenmarkt
   05.05. - 07.05. re:publica Berlin; Julia Reda am 5.5. in Berlin
   05.05. Europatag des Europaparlaments
   05.05. - Internationaler Hebammentag, Europ. Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, Tag des herzkranken Kindes
   06.05. - 07.05. - Infosoc-Richtline - Abstimmung im JURI comittee (voraussichtlich)
   06.05. - EU-Kommission stellt Digital Market Strategy vor (leak gibt es dazu schon)
   06.05. Internationaler Anti-Diät-Tag
   06.05. - 07.05. Datenschutzkongress, Berlin
   06.05. Vor 2 Jah­ren: Be­ginn des NSU-Pro­zes­ses vor dem 6. Straf­se­nat des Ober­lan­des­ge­rich­tes Mün­chen
   06.05. - 07.05. Datenschutzkongress http://www.euroforum.de/datenschutz-kongress/
   06.05. Bundestag - Parlamentarisches Kontrollgremium - BND-Affäre
   06.05. Bundestag - Ausschuss Verkehr - Stuttgart 21
   06.05. Bundestag - Ausschuss Recht - Verbraucherdatenschutz Verbandsklagerecht
   06.05. Bundestag - Ausschuss Digitale Agenda - Ökonomische Aspekte der Digitalisierung (Fachgespräch)
   06.05. Bundestag - Ausschuss Menschenrechte - 11. Bericht der BR über ihre Menschenrechtspolitik
   06.05. Bundestag - Ausschuss Gesundheit - Barrierefreie Arztpraxen
   06.05. Bundestag - Kinderkommission - Kinderrecht auf Bildung (Fachgespräch)
   06.05. Bundestag - 2. UA Edathy - Zeugenbefragung Pistorius
   07.05. Großbritannien: Wahlen des Unterhauses
   07.05. Bundestag - NSA-UA - BND-Zeugenbefragung
   07.05. Bundestag - Plenarwoche: Anträge und Entwürfe zu Fracking und Bergrecht 
   07.05. Bundestag Plenarwoche: Bildung Europa / Bolognaprozess
   08.05. Bundestag Plenarwoche: Flüchtlingsproblematik / Mittelmeer
   08.05. Tag der Befreiung / 70. Jahrestag: Ende des 2. Weltkrieges
   08.05. Bundesrat - Plenarsitzung
   08.05. Weltrotkreuztag
   09.05. Europatag
   09.05. Welt Fair Trade Day
   10.05. Bürgerschaftswahlen Bremen
   10.05. Muttertag, Tag des freien Buches, gegen Schlaganfall


Termine KW 20

   11.05. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
   12.05. - 13.05. Justizministerkonferenz
   12.05. Internationaler Tag der Pflege
   12.05. - Julia Reda auf Podiumsdiskussion Uni Halle - Europawoche 2015 - Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt
   13.05. Event "Internet as a Commons" im EU-Parlament - MEP Julia Reda
   14.05. Himmelfahrt, Vatertag
   15.05. Internat. Tag der Familie/ Kriegsdienstverweigerer
   17.05. Internat. Tag gegen Homophobie
   17.05. Weltfernmeldetag


TOP 4 Fraktionen

NRW

SH

Anträge Maiplenum:

  • Antrag "Minderheiten schützen, Geoblocking abschaffen"
  • Antrag W-LAN Störerhaftung

weiterhin in Arbeit:

  • Antrag Gebührenfreiheit für Kirchen streichen
  • Hinweis auf Anrag der Koa "Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out!"

TOP 5 Bericht der SG Social Media

TOP 6 Bericht der SG Onlineredaktion

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TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 11.05.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 11 Mai 2015 um 20:00
Tagesordnung: Pad
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  • Schließung der Sitzung um 20:57 Uhr durch pr02