Servicegruppen/Presse/2014-12-08 - Protokoll SG Presse

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Redaktionssitzung Nr. 34, 08. Dezember 2014

Eckdaten

Was: Redaktionssitzung der SG Presse, SG Onlineredaktion und  SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 08.12.14
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 01.12.2014

Teilnehmer

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TOP 0 Organisatorisches

Habe nach Rücksprache mit Olaf die Inputvorlage für PM-Einreichungen leicht aktualisiert: http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Presse/Inputvorlage#Vorlage

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

  • 4.12. PM LSR
https://www.piratenpartei.de/2014/12/04/google-abgabe-hat-versagt-piratenpartei-will-ruecknahme-des-leistungsschutzrechts/
Keine Aufnahme; Gab "nur" ein paar Meldungen und Berichte zur Bundestagssitzung sowie zur Experten-Befragung im Ausschuss Digitale Agenda, beide nur mit Quotes der jeweils Beteiligten; keine "externen" Quotes
  • 4.12. PM NSAUA
https://www.piratenpartei.de/2014/12/04/bericht-aus-dem-nsa-untersuchungsausschuss-der-bnd-guckt-mit-bei-eikonal/
Keine Aufnahme; scheint aber eh so, dass derzeit von den Sitzungen eher Meldungen und Berichte zu der Sitzung selbst und den Aussagen dort kommen, dabei aber maximal Quotes der Ausschussmitglieder aufgenommen werden, aber keine weiteren Quotes. Ausnahme: Irgendwas ungewöhnliches passiert im Umkreis des Ausschusses (wie Briefe aus dem Kanzleramt z.B.)
  • 5.12. PM Netzneutralität
https://www.piratenpartei.de/2014/12/05/angela-merkel-und-die-netzneutralitaet-eine-kriegserklaerung-an-das-freie-internet/
Zitation in der Stuttgarter Zeitung: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.netzneutralitaet-berlin-oeffnet-telekommunikationsfirmen-die-tuer.d8c1f08b-dc54-439d-8f91-486265d50fed.html
"Nur die gleichberechtigte Übertragung aller Daten habe das Netz zum elementaren Teil der weltweiten Gesellschaft gemacht, sagte Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei: „Wenn Merkel jetzt der Lobby der mächtigen Player im Netz nach dem Mund redet und die Netzneutralität in Frage stellt, zeigt sich einmal mehr, wie gefährlich eine von Lobbyisten getriebene, ahnungslose Regierung für unsere wichtigen Systeme ist.“"

TOP 2 Piraten in den Medien

  • Piraten SH: Torge Schmidt im Halbzeit-Interview: Zwischen allen Fronten: Was ist aus den Piraten geworden?
http://www.shz.de/schleswig-holstein/politik/zwischen-allen-fronten-was-ist-aus-den-piraten-geworden-id8391551.html
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-mehr-gegendemonstranten-als-duegida-anhaenger-bei-demo-aid-1.4724919
  • Piraten Sachsen kritisieren Urteil gegen Antifaschisten Tim:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/954823.berufungsprozess-gegen-tim-laeuft.html

TOP 3 PMs dieser Woche

https://sgpresse.piratenpad.de/2014-12-08-Antikorruptionstag
  • 10.11. Anhörung medizinisches Cannabis Landtag NRW -> gemeinsame PM mit NRW?
Gemeinsame PM mit NRW: Bund - Teil Opiumgesetz (** Vor 85 Jahren: Reichtag verabschiedet Opiumgesetz. Das indische Hanf wird damit in Deutschland illegal. http://bundesrecht.juris.de/btmg_1981/index.html); NRW - Teil Ausschuss

-> Anita kontaktiert Ingo Schneider (und Lukas Lamla?) für Material aus NRW

  • 11./12. Innenministerkonferenz -> Im Auge haben, was die da treiben, & Statements
  • 12.12. Start Enquete-Kommission NRW ÖPNV - gemeinsame PM mit NRW?
  • Netzneutralität - Aktionen
    • In bestehende Bündnisse einbinden: Welche Bündnisse gibt es? Wo kann man eintreten? :-> Sekor kümmert sich drum
    • Aussagekräftige Pics für Social Media -> gibt es Gestalter?
    • Schreib Deinen Abgeordneten-Aktionen -> gucken, was Bündnisse da schon machen; ggf. lässt sich da was bei uns integrieren
    • Presse: Kommt drauf an. Also wenn es da Anlass gibt
    • Input für Social Media in dieses Pad https://pr02.piratenpad.de/savethenet

Für diese Woche

KALENDERWOCHE 50

Für kommende Woche

KALENDERWOCHE 51

TOP 3.1 Fraktionen

  • Berlin:
  • Saarland:
  • Nordrhein-Westfalen:
In dieser Woche beschäftigen uns in NRW vorwiegend folgende Themen:
Mittwoch, 10. Dezember, 13.30 Uhr, Rechtsausschuss: Cannabis legalisieren - Drogenpolitik neu ausrichten, Antrag der Piratenfraktion NRW Drucksache 16/5478 - Zuziehung von Sachverständigen [Wir fordern von der Landesregierung ein drogen- und suchtpolitisches Gesamtkonzept. Dieses muss sich an Prävention orientieren, die Legalisierung von Cannabis beinhalten und optimale Therapiemöglichkeiten für Betroffene aufzeigen. Darüber hinaus muss die Landesregierung eine Sofortmaßnahme ergreifen, um die Menge zum Eigengebrauch von Cannabis zu erhöhen. Antrag: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf ]
Freitag, 12. Dezember, 14.00, Konstituierung unserer Enquete-Kommission ÖPNV; „Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen“ [ Mit dem Antrag bringen wir in dieser Legislaturperiode die Einrichtung einer Enquete-Kommission ÖPNV ein. Schwerpunkte der Enquete liegen in der Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs in NRW. "Ganz nebenbei" wird wohl auch der "ticketfreie ÖPNV" thematisiert. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5959.pdf ]
Außerdem haben wir heute Abend braunes Zeug vor dem Landtag und die entsprechende Gegendemo http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/12/noduegida-kommt-zahlreich/


  • Schleswig-Holstein:
Plenum 11. und 12. 12., Themen u. a.
Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein
Resolution zur europäischen Bankenabgabe
Transparenter Haushalt für den Verfassungsschutz
Gesetze zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtags

TOP 4 Bericht der SG Social Media

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2014/12/KW50.jpg rot= pp.de Gut: - Merkel Netzneutralität-Artikel Schlecht: - Keine

TOP 5 Bericht der SG Onlineredaktion

  • Grafik zeigt nur die heutigen Aufrufe bis 19:50

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2014/12/Screenshot_ppde_08-12-2014_19-50-27.png

TOP 6 Sonstiges

TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 15.12.2014 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 15 Dezember 2014 um 20:00
Tagesordnung: Pad
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 20:59 Uhr durch pr02.