Schatzmeisterclub/Protokolle/2020-01-15

=== Sitzung des Finanzrat ( SM-Club )===
== 15.01.2020 21.00 Uhr / Mumble NRW / Bund / Vorstandsitzung / Achtung Raum - Änderung ==

TagesOrdnung

Begrüssung

• Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten
• Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
• Feststellung der stimmberechtigten Vertreter Stimmberechtigung / Ja
• Feststellung der Beschlussfähigkeit 12 Teilnehmer = 2/3
• Rechenschaftsbericht 2019
• Anträge lt. Geschäftsordnung
• Umlaufbeschlüsse lt. Geschäftsordnung
• Sonstiges
• Ende der Sitzung 00:14

Teilnehmer:

• Bundesverband : Detlef
• LV Baden-Würtemberg : Viktor
• LV Bayern : Martin
• LV Berlin :
• LV Brandenburg : BastianBB
• LV Bremen : Andreas Lange
• LV Hamburg :
• LV Hessen : Jutta (Kyiagoldherz)
• LV Mecklenburg-Vorpommern :
• LV Niedersachsen : Vincent
• LV Nordrhein-Westfalen :
• LV Rheinland-Pfalz : Enavigo (in Vertretung von Ingo)
• LV Saarland : Enterhaken66xyz
• LV Sachsen : AnRo
• LV Sachsen-Anhalt :
• LV Schleswig-Holstein : Joachim R. aus SH
• LV Thüringen : Christian_Mgn

• Versammlungsleitung: Detlef Netter
  • Protokoll: Borys, Sebastian
  • Feststellung der stimmberechtigten Mitglieder: 12 Landesschatzmeister
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12 Landesschatzmeister, bei 17 insgesamt
  • ja, Versammlung ist beschlussfähig

• Einladung des BuVos um den Haushaltsentwurf mit den Schatzmeistern zu diskutieren
  • Seastian Alscher
  • Borys Sobieski

Stand Rechenschaftsbericht 2018

• Baden-Würtemberg - Gliederungen / LV
• LV Bayern - Gliederungen / LV
• LV Berlin - Gliederungen LV
• LV Brandenburg - Gliederungen / LV
• LV Bremen - Gliederungen / LV
• LV Hamburg - Gliederungen / LV
• LV Hessen - Gliederungen / LV
• LV Mecklenburg-Vorpommern - Gliederungen / LV
• LV Niedersachsen - Gliederungen / LV
• LV Nordrhein-Westfalen - Gliederungen / LV
• LV Rheinland-Pfalz - Gliederungen / LV
• LV Saarland - Gliederungen / LV
• LV Sachsen - Gliederungen / LV
• LV Sachsen-Anhalt - Gliederungen / LV
• LV Schleswig-Holstein - Gliederungen / LV
• LV Thüringen - Gliederungen / LV

Bisherige Ergebnisse für den ReBe 2019?

• Hinweis: Satzung der PP /
  • Abschnitt B: Finanzordnung /A: Rechenschaftsbericht §2 §3 §4

== Sitzungs-Anträge / Umlaufbeschlüsse ==

== 1. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56786
  • 21:56 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

== 2. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56787
  • 21:31 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.

== 3. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56788
  • 21:15 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

== 4. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich Bundes-IT
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56790
• 22:01 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen.

== 5. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich Versicherung
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56791
  • 21:36 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 9.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

== 6. Umlaufbeschluss ==

• Budget Verwaltung
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56792
  • 21:36 Uhr (gemeinsam mit Nr. 5)
• Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen

== 7. Umlaufbeschluss ==

• Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56793
  • 21:55 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.

== 8. Umlaufbeschluss ==

• Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56794
  • 21:11 Uhr
• Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen.
  • Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19 WK-Budget ehemals 80.000 / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen.

== 9. Umlaufbeschluss ==

• Budget Öffentlichkeitsarbeit
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56795
  • 21:38 Uhr
• Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen

== 10. Umlaufbeschluss ==

• Budget Bundesgeschäftsstelle
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56796
  • 21:48 Uhr
• Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen

== 11. Umlaufbeschluss ==

• Budget Internationales
  • https://redmine.piratenpartei.de/issues/56797
  • 22:40 Uhr
• Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.150 für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen

== Entwurf Bundeshaushalt ==

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/55718

== Entwurf Finanzausgleich 2020 ==

• https://redmine.piratenpartei.de/issues/56666

• Ende der Sitzung
• 00:14 Uhr