Schatzmeisterclub/Protokolle/2017-05-16

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  • Begrüssung 20:20 Uhr
  • Ernennung Versammlungsleiter (Lothar) und Protokollanten (Steffen)
  • Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder 
    •     BW Viktor (Schatzmeister) @BuktopX
    •     BE Achim (Schatzmeister)
    •     BY Dorle (Schatzmeister) Detlef (stellv.Schatzmeister)
    •     BB
    •     HB 
    •     HH Gisela (Schatzmeisterin)
    •     HE Nicole Staubus (Schatzmeister) Mario Longobardi (Vertreter)
    •     MV 
    •     NI Vincent (Schatzmeister)
    •     NW Bernd (Schatzmeister)
    •     RP Ingo Höft (Schatzmeister)
    •     SL Thorsten A. Rieger (kommissarischer Schatzmeister)
    •     SN AnRo (Schatzmeister)
    •     ST Ernst Romoser (Schatzmeister)
    •     SH 
    •     TH Irmgard (Schatzmeister)
    •     Bund: Lothar (Schatzmeister), Steffen (Stellv. Schatzmeister)
  • Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit- nicht beschlussfähig (20:19) -beschlussfähig (20:27)
  • Budget für Anmietung Olof Palme Bürgerhaus als Treffpunkt der PPD in Deutschland
    • 500 Euro pro Jahr; Die Möglichkeit Räume dort zu belegen; Internetversorgung im Haus; wurde bisher bereits für Klausuren und die Marina Kassel genutzt
    • http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/dienstleistungen/030130/index.html
      • Mario: schlägt vor, den Punkt in die Grundversorgung aufzunehmen; bezieht sich auf den Rahmenvertrag (vergünstigter Preis bei Saalmietung Saal/Küche; andere Räume gar kostenfrei);
      • Lothar: nehmen wir mit in den Herbst f.d nächste Grundversorgungsbestimmung
  • Update der Office-Line
    • wurde bereits in Chemnitz besprochen / gegebenenfalls nochmals Kosten besprechen / Vor u. Nachteile des Updates / wann verfügbar und nutzbar?
      • Bericht zum Stand von Lothar, konkretes, günstiges Angebot lag vor
      • bestehende Rücklage über 40k aus der Grundversorgung, 20k davon mögen für dieses Upgrade verwendet werden
      • kompatibel mit BeSager(Import)? - nicht exakt bekannt, sollte funktionieren, 
        • Treffen mit den Dienstleister geplant, kann mglw mit diesem geklärt werden
      • Anzahl der Nutzer? - ausreichend, konkrete Zahlen unterliegen der Verschwiegenheit gem. Vertrag
      • Aufräumen alter Nutzer? - kann bei Übergang mitgeplant werden
  • ggf. Einleiten von Umlaufbeschlüssen
    • Antrag von Lothar Krauß: Der Schatzmeisterclub möge beschliessen, aus der Rücklage für CRM/Office-Line den Teilbetrag von 20.000 Euro für das Technologie-Upgrade der Office-Line mit entsprechender notwendiger Umstellung von konkurrierenden auf benannten Lizenzen bereitzustellen.
    • Abstimmungsfrist: 23.05.2017 20:20 Uhr; 2/3 Mehrheit benötigt
  • Sonstiges
    • Stand der Bundestagskampagne? 
      • Webseite soll neue Version aktiviert werden
      • In dem Zug neue Kampagnenslogan veröffentlichen
      • Unterstützung des UU Sammlung durch Wahlorga (Socialmediadingens)
    • Verwaltungstreffen 2018 - Roter Ochs (Gasthaus in Franken, Forchheim) hat noch alle WE im Februar/März frei
  • Mitgliedsantrag - Neue Version, angepasst an die neuen Beiträge / derzeit gültig - http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Mitgliedsantrag_Piratenpartei_Deutschland.pdf -
    • Steffen klärt Änderung Ergänzung Beitrag ab 2018
  • Parteienfinanzierung
  • http://www.bverfg.de/e/es20041026_2bve000102.html
  • (4) Anspruch auf staatliche Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 1 und 3 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5 vom Hundert oder einer Landtagswahl 1,0 vom Hundert der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben; für Zahlungen nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 muss die Partei diese Voraussetzungen bei der jeweiligen Wahl erfüllen. Anspruch auf die staatlichen Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 2 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis 10 vom Hundert der in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Parteien nationaler Minderheiten.
    • Info: bei 0,5% erreicht BTW sind die Eigeneinnahmen weiterhin begrenzend
    • Hinweis von Bernd: Geld zusammenhalten
    • Priorität 1: UU sammeln und beglaubigen, nur noch 2 Monate(!)
  • Frage zur mgl. Rückzahlung bei Nichterreichen der Grenze (LTWs) - müssen die zurückgezahlt werden?: dann ja; Geld nur ausgeben, wenn es sicher ist
  • Gisela: Mahnungen an Mitgl. ergingen, obwohl gezahlt wurde und gebucht in HH, Ursache? Erklärung: Irmgard: Verzögerung, Rückmeldungen an beitrag@ senden
  • Dorle: Info Versicherungen: Gruppenunfallversicherung, bisher nur Ablehnungen (wg. "Partei"); 
    • Alternative: Verwaltungsberufsgenossenschaft als Alternative: dort kann sich jeder *günstig* selbst für WK/Parteiarbeit versichern, könnten auch KVs machen (Einzelpersonen namentlich; alternativ Gruppen)
    • http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html
    • Empfehlung: Gliederungen sollten die Unfallversicherung abschließen, da über den Bundesverband *kein* solcher Versicherungsschutz besteht, sollte in den LVs diskutiert werden, wichtig für Leute, die keine private Unfallversicherung haben
    • wenn Piraten sich für den Zweck Parteiarbeit selbst versichern, ist eine Übernahme der Kosten durch die Gliederung gerechtfertig (nach Beschluss)
  • Konzept "Firma" - ein Entwurf liegt neu vor - sollte in der nächsten Sitzung besprochen werden, Diskussion zuvor auf der ML 
  • Pafin NRW
  • 2016  Zahlung Landtag 304.588 abzl. innerpartl. Ausgl. 142.149,69 = 162.438,63
  • 2017  Zahlung Landtag 0,00 abzl. innerpartl. Ausgl. 0,00 = 44.991,91
  • 2017  Zahlung Landtag 40.496,50 abzl. innerpartl. Ausgl. 0,00 = 80.000,82
  • nächste Sitzung: in etwa 3 Wochen, Einladung folgt
  • Ende der öffentlichen Sitzung 21:50 Uhr
  • nun NÖ-Teil auf Antrag von Andreas
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