Schatzmeisterclub/Protokolle/2015-10-09

Protokoll der Sitzung vom 09.10.2015

Vorbereitung

• Versammlungsleitung: Lothar
• Protokoll: Michael, Steffen
• Anwesende Mitglieder
  • Bund: Lothar (In Vertretung von Stefan Bartels)
  • Thüringen: Michael
  • Mecklenburg-Vorpommern: Martin Banduch (MartinB)
  • Baden-Württemberg: Steffen Jung (saj77-2)
  • Bayern: Dorle
  • Sachsen-Anhalt: Ernst
  • Hamburg: Christoph "Fossi" Mewes
  • Niedersachsen : Matthias Hackbarth (Haggy)
  • Sachsen: Andreas
  • Rheinland-Pfalz: Martin Matheis (Acamir)
  • NRW: Bernd Janotta
  • Saarland: Steven Latterner
  • Hessen : Jeanette Westphal
• Begrüßung
• Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten
  • VL Lothar
  • Protokoll: Michael + Steffen
• Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
  • Bund: Lothar (In Vertretung von Stefan Bartels)
  • Thüringen: Michael
  • Mecklenburg-Vorpommern: Martin Banduch (MartinB)
  • Baden-Württemberg: Steffen Jung
  • Bayern: Klaus ab 20:32, in der Zwischenzeit Vertreten durch Dorle)
  • Sachsen-Anhalt: Ernst
  • Hamburg: Christoph "Fossi" Mewes
  • Hessen : Jeanette Westphal
  • Niedersachsen : Matthias Hackbarth (Haggy)
  • Sachsen: Andreas
  • Rheinland-Pfalz: Martin Matheis (Acamir)
  • NRW: Bernd Janotta
  • Saarland: Steven Latterner
• Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
  • Bayern: Dorle (in den Zeiten, in denen Klaus abwesend war)
  • Bund: Lothar
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 13/17 2/3 erreicht: beschlussfähig
• Frage nach Audioaufnahme: kein Einspruch, Aufnahme beginnt: 20:17
• Frage Tagesordnung: keine Ergänzungen

Diskussion über die allgemeine Finanzlage

• https://docs.google.com/spreadsheets/d/1WNPopXDWKsYdGEw3k-9EVowYHNvwJJOgPvRNr3vQC_4/edit#gid=12
• Insgesamt in 2016 zu verteilen sind: 350 - 390 TEuro, die in den Länderfinanzausgleich gehen, von dem wird die Grundversorgung zuerst abgezogen, der Rest geht in die Länderverteilung.
• Frage nach dem weiteren Vorgehen:
  • Diskussion über einen Bundeshaushaltsplan?
  • Meinungsbild: einzelne Punkte der Grundversorgung festlegen:
    • +, +,+,+,+,+,+,-,e,+,+,+,
• Diskussion über die einzelnen GB, die in die Grundversorgung gehören:
  • Gehört die BGS dazu?
• Lothar merkt an, das die in Berlin diskutierten GB der Grundversorgung jetzt schon das Budget an die Grenze bringen.
• Klaus stellt die Frage, ob es eine 100% Finanzierung sein muss, oder ob wir nur anteilig die GB der GV finanzieren.
• Grundsatzdiskussion
• Fossi schlägt ein struktierteres Vorgehen vor, es werden konkrete Zahlen benötigt anhand dann einzelne Unterpunkte über die Sinnhaftigkeit diskutiert werden kann.
• Belastbare Zahlen werden benötigt!
  • Derzeit liegen die der Buchhaltung, Versicherungen, Mitgliederverwaltung, Wirtschaftsprüfer, PShop vor.
  • https://schatzkiste.piratenpad.de/gv2016
• Klaus schlägt vor einen Termin festzulegen an dem die GB konkrete, detailiert Zahlen vorlegen anhand derer dann diskutiert werden kann.
• Terminfindung: 02/2016 muss die endgültige Entscheidung im SM Club für die Budgets der GB der Grundversorgung getroffen sein. Deshalb braucht der SM Club diese Zahlen so schnell wie möglich, damit diese auch sinnvoll hinterfragt werden können (Beauftragte ernennen!). Konsequenterweise wird darauf hingewiesen, das, liegen diese Zahlen nicht vor, dann wird für 2016 kein Geld bereit gestellt, das heißt in Konsequenz, der BuVo muss dann entscheiden, ob er Mittel aus seinem Budget bereitstellt, oder ob die Dienstleistung eingestellt wird.
• Erwartete Zahlen in den Budgets der Geschäftsbereiche, gegliedert nach Kostenstelle pro Service, Stundenaufwand
• MartinB weist daraufhin, das es in den LV sehr schwierig werden wird zu erklären, warum aus den LV Geld für Bundesgeschäftsbereiche geben sollen, deshalb wird es notwendig sein, das die Budgets der Geschäftsbereiche der Grundversorgung detailliert vorgelegt werden. Doch eigentlich ist dies, aus Martins Sicht, die Aufgabe des BuVo und der Schatzmeisterclub sollte nicht der erweiterte BuVo sein.
• Klaus führt aus, das der SM Club satzungsmäßig verankert ist und sehr wohl über die Serviceleistungen des Bundes jetzt zu entscheiden hat.
• Meinungsbild: Versicherungen ist unstrittig Grundversorgung
  • +,+,+,-,+,E,+,+,+,+,+,+,+
• Meinungsbild: Wirtschaftsprüfer ist unstrittig Grundversorgung
  • +,+,+,-,+,+,+,+,+,+,+,+,+
• Wird heute per Meinungsbild eine Termin festgelegt, bis wann die GB die Budgets vorzulegen haben, wird dies verbindlichen Charakter entwickeln und in Konsequnez bedeuten, das die GB die keine Zahlen bis zu diesem Termin vorlegen in 2016 kein Geld aus der Grundversorgung erhalten.
• Fossi merkt an, das, wenn wir bis Ende November über die Zahlen der GB der GV verbindlich abstimmen wollen, noch 2 Sitzungen des SM Clubs abhalten müssten: 1.Sitzung Vorlage der belastbaren Zahlen, Diskussion, Ernennung Beauftrage 2. Sitzung: Vortrag der Beauftragten, abschließende Diskussion, Abstimmung
• Steffen schlägt vor, das 2-3 Beauftrage der SM Clubs und Extern für die einzelnen Budget der GB der BV zur Prüfung herangezogen wird.
• Beauftrage Grundversorgung (Vorschläge):
  • Versicherungen: Dorle,
  • IT: Steffen, Wolfgang, Septerra
  • Buchhaltung: Martin (RLP), Steven
  • Mitgliederverwaltung und Sage: Jeanette,
  • PShop: Michael, AnRo
  • Presse: Michael, Fossi,
  • Wirtschaftsprüfer: Steven
• BPT, WGB und andere Bereiche werden ersteinmal nicht weiter in der Grundversorgung betrachtet.
• Die Beauftragten werden auf der nächsten Sitzung einzeln formell beschlossen.
• Meinungsbild: Besteht Einvernehmen über die Vorgehensweise, die Beauftragten informell mit der Arbeit heute beginnen lassen und dann formell auf der nächsten Sitzung zu beschließen.
  • +,+,+,+,+,+,+,+,+,+,+,+
• Lothar schreibt morgen eine Mail an alle GB Verantwortlichen verbindlich bis 15.10. die Budgetplanungen 2016 vorzulegen und teilt auch den GB verantwortlichen die Beauftragen mit.

Jeanette bittet darum, die nächste Sitzung nicht wieder an einen Freitagabend zu machen. Lothar wird dazu eine Doodle Umfrage für den nächsten Termin starten.

Diskussion über Anträge, die in der Antragsfrist lt. Geschäftsordnung eingegangen sind, und Starten der Abstimmung

Entfällt, da keine Anträge eingegangen

Sonstiges

• keine Punkte