Schatzmeisterclub/Protokolle/2015-09-15

Protokoll der konstituierenden Sitzung 15.09.2015

Begrüssung

Stefan Bartels eröffnet die Sitzung und erläutert die Akkreditierung Stefan fragt nach, ob jemand etwas gegen die Aufzeichnung der Sitzung hat Es meldet sich niemand, Aufnahmen werden gestartet

Akkreditierung

Jedem Mitglied wurde ein Passwort zugesendet Stefan Bartels ernennt Lothar Krauß zu seinem Vertreter gemäss Satzung, da Stefan als Landesschatzmeister SH gewählt wurde und nur die Stimme für SH wahrnehmen möchte - Bund: Lothar 0p0lx9wg (Nick: Lothar) - RP: Martin xv9iaf04 (Nick: Acamir) - SN: Andreas: 9nwrrpqg (Nick: AnRo) - ST: Ernst olgyj9vr (Nick: Ernst) - HH: Christoph v9gdq0gq (Nick: FossiFoo) - BY: Klaus: s0q5rbtf (Nick: GeldPirat) - BE: Harry: hwvy46km (Nick: HarryHensler) - HE: Jeanette: yfdyaiu4 (Nick: Jeanette3) - BB: Jens: 00fuv5dq (Nick: Jens_H) - MV: Martin: x1riezic (Nick: MartinB) - TH: Michael: 0o5zdzaq (Nick: Michael_Th_We) - SH: Stefan: b29idpep (Nick: SBO) - SL: Steven: kldplz5n (Nick: StevenLatterner) - BW: Steffen: 0bdw6cq1 (Nick: saj77-2) - NW: Bernd: ofabm9dn (Nick: superconductor) - HB: Volker: Vorgelesen: Letzte 4 Stellen (davor akkustische Probleme): ....19mp, im Pad-Chat nachgetragen b4o519mp (Nick: Eim2)

Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten

Vorschlag Versammlungsleiter: Lothar - Abstimmung durch Sprechtaste: Mit großer Mehrheit gewählt - Protokollanten: Michael, Harry und Stefan

Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder

16 Akkreditierte Mitglieder Akkreditierung wurde durch zuvor von Lothar zugesandte Passwörter sichergestellt

Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter

geschickt hat Stefan SBO hat Lothar zu seinem Vertreter für den Bund benannt, da er Schatzmeister von Schleswig-Holstein ist.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

16 von 17 Stimmen sind anwesend, somit ist die Mehrheit erreicht und wir sind beschlussfähig

Diskussion über die Geschäftsordnung

https://schatzkiste.piratenpad.de/GO ab Zeile 61 Redmine: Tickets öffentlich? Nein, aber die Abstimmungen sind dann öffentlich. Diskussion Antragsfrist: Einvernehmen das Anträge mit einer Frist von 10 Tagen vor Sitzungsbeginn eingereicht werden müssen, damit sie in der Sitzung behandelt werden können. Diskussion §4 Ideen, Einvernehmen, das der § so bleibt wie er jetzt im Entwurf steht. §5 i.O. Diskussion §6 Abs 4 Veröffentlichung nicht öffentlicher Sitzungsteile. Beschlüsse werden in zusammengefasster Form unter Datenschutz- und sonstigen rechtlichen Einschränkungen Ergebnisorientiert mit dem entsprechenden Votum veröffentlicht. Einvernehmlich wurde diese Ergänzung in die GO aufgenommen. §7 Abstimmung aller Mitglieder wird noch einmal explizit erklärt, zB. das auch die anwesenden Mitglieder nicht in der Sitzung abstimmen müssen, sondern Gelegenheit haben mit ihren Vorständen Rücksprache zu halten. Einvernehmen §8 einvernehmlich §9 Diskussion über Tätigkeitsberichte, wer, was,wann. Einvernehmen den derzeitigen GO Vorschlag zu belassen. §10 Einvernehmen §11 nach kurzer Diskussion Einvernehmen mit dem aktuellen Vorschlag.

Beschluss der Geschäftsordnung

Dafür: Martin Banduch, Steffen Jung,Michael Kurt Bahr, Lothar Krauß,Steven Latterner, Ernst Romoser; Klaus Jaroslawsky, Stefan Bartels, Harry Hensler, Jeanette Westphal, Christoph Mewes, Bernd Janotta, Martin Matheis, Andreas Roth, Jens Heidenreich Dagegen: Volker Menge Enthaltung: Ergebnis: angenommen Anmerkungen: Nach nochmaliger Diskussion und vorgenommener redaktioneller Änderungen hat sich das Abstimmungsergebnis nicht verändert!

Zusammentragen der Eigeneinnahmen 2014 und erwartete Höhe der staatlichen Mittel und des Länderfinanzausgleiches

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1XcnTnL664Bh0mRhU3BMIgBWV1s7bX3bRAFS4_Z9nTZk/edit#gid=11 Eigeneinnahmen 2014 = 1.094.000,00 € Staatlichen Mittel 2016 = 1.050.000,00 €

2008: 31.504,68 € 2009: 585.162,46 € 2010: 611.511,46 € 2011: 805.202,36 € 2012: 1.738.450,70 € 2013: 1.688.818,76 €

Diskussion, ob bereits in der ersten Sitzung Beschlüsse über die Grundversorgung getroffen werden sollen

https://schatzkiste.piratenpad.de/gv2016 https://docs.google.com/spreadsheets/d/1Oje4DcIWsAILb0YPJvOegtBTVU_dIrm7RQlEFGlp_94/edit#gid=0 Lebehafte Diskussion über die Frage welche Mittel stehenden denn für eine Verteilung zur Verfügung. Meinungsbild: Der Bund wird aufgefordert eine Budgetplanung bis 15.10.2015 vorzulegen. Dafür muss heute die Grundversorgung groß definiert werden. +1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1

https://schatzkiste.piratenpad.de/AG-202

Lothar schlägt vor in 3 Wochen die nächste Sitzung abzuhalten. Einvernehmen, Lothar lädt ein.

Grundsätzliche Debatte über die Grundversorgung. Meinungsbild mit dem erarbeiteten Grundlagen des Märztreffens weiterzuarbeiten. +1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,+1,-1,+1,-1,-,+1,-,+1,

Ggf. Beschluss über erste Positionen und Höhe der Grundversorgung

Sonstige Hinweise:

Klaus weist darauf hin, das er erschrocken ist, das er erkennen muss, das ein dramatischer Verfall der Eigeneinnahmen in 2015 zu verzeichnen sein wird, d.h. dadurch wird es zu einem dramatischen Einbruch der staatlichen Parteienfinanzierung in 2017 geben wird. Er richtet an alle einen dringlichen Appell in den verbleibenden 3 1/2 Monaten die Eigeneinnahmen zu erhöhen. Lothar weist darauf hin, da man die Eigeneinnahmen kontrollieren muss und sehen sollte, wo es zu den Einbrüchen gekommen ist und versuchen sollte an diesen stellen nachzubessern. Klaus erläutert noch einmal, das, wenn wir das Ruder dieses Hahr nicht mehr rumreißen, das auch erhebliche Auswirkungen auch auf die staatliche Parteienfinanzierung in den Ländern haben wird.

BaWü gibt zu Protokoll, das es noch RK Abrechnungen in BaWü nicht abgerechnet sind und dies jetzt in den nächsten Wochen passieren wird.

Beschlüsse wurden heute keine gefasst.

Ende der Sitzung

Nachtrag nach Ende der Sitzung: Signierte Passwort-Datei zum Überprüfen der Akkreditierung: http://finanzen.piratenpartei.de/sm/passwd-20150915.txt.asc Die Signatur zum Verifizieren wurden den Mitgliedern des SM-Clubs vor Beginn der Sitzung zugänglich gemacht