Schatzmeister/Blog/Archiv 2011

Archiv 2011

Die aktuelle Seite ist zu groß geworden. Deshalb habe ich die alten Teile ausgelagert.

3 Jahre Piratenpartei und Verwaltung

Ein Rückblick auf die letzten 3 Jahre

Dieses ist eine vorläufige Zusammenfassung. Wer mag, darf gerne vervollständigen oder präzisieren.

Anzahl der Gliederungen

• 2006: 2 Gliederungen
• 2007: 10 Gliederungen
• 2008: 16 Gliederungen
• 2009: ca. 20 Gliederungen
• 2010: ca. 100 Gliederungen
• 2011: ca. 120 Gliederungen
• 31.03.2012: ca. 150 Gliederungen

Anzahl der Mitglieder

• Hamburg 2006 = 19 Mitglieder
• Hamburg 2007 = 38 Mitglieder
• Hamburg 2008 = 47 Mitglieder, Bund = ca. 1.000 Mitglieder
• Hamburg 2009 = 138 Mitglieder, Bund = ca. 10.000 Mitglieder
• Hamburg 2010 = 578 Mitglieder, Bund = ca. 12.000 Mitglieder
• Hamburg 2011 = ca. 750 Mitglieder, Bund ca. 18.000 Mitglieder
• Bund 31.03.2012 = ca. 24.000 Mitglieder

Bundesparteitage

• 2006
• 2007
• 2008 Hannover =
• 2008 Bielefeld = ca. 40 Akkreditierte
• 2009 Hamburg = geplant für 100 Akkreditierte, durch Mitgliederansturm waren es ca. 300 Akkreditierte
• 2010 Bingen = 1027 Akkreditierte
• 2010 Chemnitz = ca. 650 Akkreditierte
• 2011 Heidenheim = ca. 800 Akkreditierte
• 2011 Offenbach = geplant für 800 Akkreditierte, durch Mitgliederansturm waren es ca. 1400 Akkreditierte
• 2012 Neumünster = geplant für bis zu 2000 Akkreditierte

Wahlergebnisse

• 2008: 0,2% Bürgerschaftswahl Hamburg (entspricht Landtagswahl)
• 2009: 0,9% Europawahl im Frühjahr
• 2009: 2,0% Bundestagswahl im Herbst
• 2010 – 2011: 1,4% - 2,1% diverse Landtagswahlen
• 2011: 8,9% Abgeordnetenhaus Berlin im Herbst
• 2012: 7,4% Landtagswahl Saarland

Bundesschatzmeister (BS)

• 2006 – 2008 ??
• 2008: Der in 2008 gewählte BS hatte seine Arbeit eingestellt. Andy Popp hatte das notwendigste übernommen.
• 2009: Von den im Vorjahr gewählten Rechnungsprüfern war glücklicherweise einer tatsächlich angereist. Der Parteitag wählte also noch ein paar dazu und die zogen sich dann mit dem Pappkarton voller Belege zurück und versuchten zu prüfen, ob man etwas prüfen kann. Eine Entlastung konnten sie dem Parteitag aber nicht empfehlen. In der daraufhin entstehenden Unruhe meldete sich dann irgendwann Jörg Tauss zu Wort und empfahl dem Parteitag, den Bundesvorstand zumindest politisch zu entlasten. Das wurde dann umgesetzt und damit wurde der Bundesvorstand zwar nicht finanziell, aber politisch entlastet. Diese Form der Entlastung ist nirgends vorgesehen, aber ich beobachte seitdem auf vielen Parteitagen der Piraten, dass der Vorstand politisch entlastet wird. Aus meiner Sicht ist das ziemlicher Nonsens. Aber wir sind Piraten und wir können das, also tun wir das.

Bei der Prüfung hatte sich ein Prüfer durch fundierte Kenntnisse sehr hervorgetan. Die anderen Prüfer baten ihn deshalb, doch als Bundesschatzmeister zu kandidieren. Er dachte darüber ca. 1 Stunde nach, bis die Schatzmeisterwahl auf der Tagesordnung stand. Es gab auch einen Gegenkandidaten, der aber keine sehr vertrauenserweckende Vorstellung gab. Somit wählten wir Bernd Schlömer, den kein Pirat jemals vorher gesehen hatte, zu unserem neuen Bundesschatzmeister. Ihm wurde der Karton mit den Belegen ausgehändigt. Ich sehe immer noch diesen Karton vor mir, der mal irgendwo unbeobachtet herumstand aber oftmals liebevoll von Bernd durch die Gegend getragen wurde.

• 2010: Der einzige Gegenkandidat zu Bernd Schlömer war sein Hund, der von einer Handvoll Piraten tatsächlich gewählt wurde. Ansonsten war das aber ein sozialistisches Wahlergebnis von über 99%

• 2011: Bernd hatte sehr frühzeitig angekündigt, dass er nicht wieder als BS kandidieren wird. Auf der Schatzmeisterkonferenz im Oktober 2010 in Hamm wurde Rene Brosig angesprochen, ob er es sich vorstellen könne, das Amt zu übernehmen (im geheimen a la Hinterzimmergeschachere) Rene war zu diesem Zeitpunkt Schatzmeister im Bezirksverband Mittelfranken, trat das Amt aber im Folgejahr nicht wieder an, sondern verkündete auf dem dortigen Parteitag, dass er als BS kandidieren wird. Als Gegenkandidat hatten wir einen Schatzmeister aus dem Stadtverband Potsdam zur Auswahl, bei dem sehr schnell klar wurde, dass seine Kompetenzen vermutlich nicht dem Amt angemessen sein würden.

• 2012: Wir haben derzeit 4 Kandidaten auf der Bewerberliste, von denen 2 bis jetzt noch nicht in der Verwaltung der Piratenpartei tätig waren.

Generalsekretär

• 2009 wurde das Vorstandsamt vom Parteitag als unwichtig aus der Satzung herausgenommen

• 2011 wurde das Vorstandsamt wieder eingeführt, weil die Mitgliederverwaltung per CiviCRM eine Katastrophe war. Kandidaten waren Gerwald Claus-Brummer und Wilm Schumacher, die beide ihr Konzept vorstellten. Wilm hatte sich bereits vorher im Civi eingearbeitet und dafür gesorgt, dass einiges besser lief und es vor allen Dingen auch einen Ansprechpartner gab.

• 2012 gibt es derzeit 5 Kandidaten, die alle schon sehr lange in der Partei sind und deshalb die ewige Problematik um unsere Mitgliederverwaltung und Mitgliedsausweise kennen. Einer davon arbeitet aktuell auch bereits mit Sage und hat vermutlich den besten Überblick, was auf ihn zukommen wird.

Akkreditierungen auf Bundesparteitagen

• 2009: Sollte zentral von Hamburger Piraten mit Papierlisten gemacht werden. Da der Ansturm zu groß war, halfen spontan diverse LandesGenSeks aus.

• 2010 Bingen: Alle LVs akkreditierten ihre eigenen Leute. Es gab lediglich eine zentrale Barkasse, damit die Länderschlangen nicht ins Stocken gerieten

• 2010 Chemnitz: Akkreditierung wie in Bingen
• 2011 Heidenheim = zentrale Akkreditierung mit freiwilligen Landesvorständen. Wilm hatte etwas programmiert, damit man sehr zügig Namen oder Nummern erfassen und in einer lokalen Datenbank suchen kann. Die Akkrediteure wurden vorher per Mumble mit dem System vertraut gemacht.

• 2011 Offenbach = wie in Heidenheim, aber Wilm hatte einige Kleinigkeiten an dem System verbessert. Dies war der erste BPT, an dem Mitglieder nicht mehr direkt auf dem Parteitag vom Bund aufgenommen wurden.

• 2012 wird wie in Offenbach sein, außer dass die Barzahler vermutlich nicht mehr eine Extra-Schlange bekommen, sondern die Hauptkasse hinter den Akkrediteuren sitzen wird, da das Ausstellen der Quittung das zeitaufwändigste ist.

Buchhaltung

2009

Jeder hatte seine Tabellen, Belege wurden im Karton gesammelt oder existierten gar nicht erst. Bernd hatte seinen Karton mit ein paar Belegen aus 2006 – 2009 erhalten und dann erreichten wir bei der Bundestagswahl über 1% der Wählerstimmen. Damit waren wir grundsätzlich berechtigt, an der Parteienfinanzierung teilhaben zu können. Allerdings braucht man dafür einen Rechenschaftsbericht. Und testiert musste er auch noch sein. Bernd suchte und fand ein Steuerberatungsbüro und einen Wirtschaftsprüfer, der bisher noch keine andere politische Partei prüfte (darf wegen der Konkurrenz nicht sein). Das war schon einmal der erste Schritt. Mit 2009 hatten wir noch Zeit, aber 2006 – 2008 musste bis zum 31.12.2009 eingereicht werden. Sonst hätten wir als Piratenpartei nicht den Eintritt in die Parteienfinanzierung geschafft. Die bis 2008 existierenden Gliederungen wurden also aufgefordert, ihre Belege und Tabellen zum Steuerberater zu schicken. Belege ? Ja, gab es ein paar. Ordentliche Buchführung ? Bei der Handvoll Piraten war das teilweise über Privatkonten abgewickelt worden. Irgendwas hatte aber jeder, was er abliefern sollte. Bernd musste auch erst einmal herausfinden, welche Gliederungen denn überhaupt in welchem Jahr existierten, weil jede existierende Gliederung für jedes Jahr einen Rechenschaftsbericht anfertigen musste. Da gab es dann irgendwann mal einen Bezirksverband Köln den es später nicht mehr gab. Wer wusste irgendwas darüber ? Wer konnte Belege ranschaffen ?

Der Wirtschaftsprüfer arbeitete sich in die Thematik der Prüfung von Parteien ein. Und dann wollte der Wirtschaftsprüfer was ganz Schlimmes haben: Die vollständigen MITGLIEDERDATEN !!! Da gab es diverse LandesGenSeks, die nie und nimmer ihre Mitgliederdaten rausrücken wollten. Der Text auf der Wiki-Finanzen: Finanzen#Begr.C3.BCndung_bzw._Stellungnahme_zur_Bereitstellung_von_Mitglieder-_und_Spenderadressen_f.C3.BCr_die_Rechenschaftslegung: steht dort nicht zum Spaß, sondern weil diverse LandesGenSeks kurz davor waren, die Parteienfinanzierung platzen zu lassen. Als Kompromiss bot der Wirtschaftsprüfer an, dass er in das jeweilige Bundesland fährt, um die Mitgliederdaten vor Ort zu prüfen. Hach ja, Bernd, die Steuerberaterin und die Wirtschaftsprüferin hatten viele Kämpfe auszufechten mit uns Piraten.

Am 29.12.2009 um 10.58 Uhr kam die erlösende Nachricht:

Als letzte der anspruchsberechtigten Parteien habe ich als Vertreter der Piratenpartei Deutschland die Rechenschaftsberichte heute um 10:00 Uhr beim Deutschen Bundestag vorgelegt...zwei Tage vor Fristende. Da meine Nerven nicht ewig stark bleiben, sollten wir versuchen, den Rechenschaftsbericht 2009 ein bißchen früher einzureichen.... Guten Rutsch, Bernd

Das Ergebnis daraus war ein Anspruch von ca. 31.000,-- Euro, denn mehr Einnahmen hatten wir in 2008 nicht vorzuweisen. Und die Parteienfinanzierung ist ja durch unsere Eigeneinnahmen gedeckelt. Von diesen 31.000 Euro gingen ca. 17.000,-- Euro nach Sachsen und ca. 12.500,-- nach Schleswig-Holstein, die mehr als 1% der Wählerstimmen bei ihren Landtagswahlen erreichen konnten. Für den Bund blieben etwa 300,-- Euro übrig. Ein Betrag in gleicher Höhe wurde dann auch als Vorschuss für das Folgejahr ausgezahlt. Der Bund verzichtete auf die Auszahlung seines Vorschuss der 300,-- Euro.

2010

Die Steuerberaterin fertigte in einem letzten Kraftakt vor ihrem verdienten Urlaub Muster-Tabellen an, in die wir unsere Buchungen eintragen sollten. Diese Tabellen konnten dann einfach in datev eingelesen werden. In Hamburg machte ich mich zügig daran, die Tabellen mit den Daten zu füllen. Mein Vorgänger hatte die tolle Idee, dass er die Finanzen für das Gläserne Mobil zentral von Hamburg aus abwickelt. Da gab es dann einen paypal-Aufruf, den alleine am 01.09.2009 342 begeisterte Anhänger befolgten und Beträge ab 1,-- Euro überwiesen. Da bei paypal auch immer Gebühren anfallen ergab das alleine schon 684 Buchungen für diesen einen Tag. Dann hatte irgendwer die schöne Idee, dass man das Hamburger Online-Mitgliedsformular ja auch auf die Bundes-Webseite stellen könnte. Gesagt, getan und schon gingen die ganzen Mitgliedsbeiträge auf unserem Hamburger Konto ein, weil keiner dran gedacht hatte, die Kontonummer auszutauschen. Die Online-Mitgliedseinträge landeten irgendwo im Nirwana. Zumindest kümmerte sich keiner drum und ich konnte nun sehen, wo ich mit den Geldern bleibe. Glücklicherweise wurde das nach 2 Tagen bemerkt, so dass nur 50 Mitgliedsbeiträge falsch in Hamburg landeten. Da in Hamburg Anfang Februar Vorstandsneuwahlen hatte, habe ich zugesehen, dass ich bis dahin alle 2600 fertig habe, was mir im Großen und Ganzen auch gelang, weil ich den Dezember schon fleißig vorgearbeitet hatte. Mein Nachfolger im Schatzmeisteramt wurde ein Steuerberater mit eigenem Büro, der das mit den Tabellen nicht so recht verstand und deshalb alles neu verbuchte.

Das Jahr verging und Bernd setzte als Abgabefrist verschiedene Termine, damit wir den rechtzeitig den Rechenschaftsbericht einreichen können. Es mag durchaus sein, dass 2-3 Landesverbände ihre Belege bis zum 30.09.2010 eingeschickt hatten. Letzter Abgabetermin war dann der 31.10.2010. Bernd gab mir die Bundesbelege irgendwann Anfang Oktober. Es war auch alles ordentlich abgeheftet, aber es waren keine Buchungssätze geschrieben. Aber da ich grad ne Woche Urlaub hatte, schaffte ich es rechtzeitig, die ca. 3000 Buchungen vom Bund in die Tabelle zu übertragen. Ein kleiner Landesverband hatte GnuCash benutzt. Dort gibt es keine Exportfunktion, also bekam ich die Daten Ende Oktober, um deren ca. 360 Buchungen aufzuschreiben. Anfang November kamen die Belege eines mittelgroßen Landesverbands, deren Tabellen auch nicht einlesbar waren. Also wieder nach Feierabend und am Wochenende ca. 960 Buchungssätze schreiben und die Belege so zu sortieren, wie der Wirtschaftsprüfer das braucht. Mitte November fehlten dann eigentlich nur noch die Belege vom LV Hamburg. Wie ich weiter vorne schon schrieb, waren die Buchungssätze alle schon einmal von mir geschrieben worden. Fehlten nur noch die Belege vom Fahrer des Gläsernen Mobils einem NRWler. Irgendwie hat Bastian es geschafft, diese Belege dann doch noch zu beschaffen, nachdem dieser Fahrer wochenlang toter Mann gespielt hat. Der Hamburger Steuerberater behauptete regelmäßig, seine Belege morgen einzureichen, aber es kam nichts. Bernd und die Steuerberaterin waren fast schon so weit, dass sie meine alten Buchungstabellen benutzen wollten. Aber dann lieferte auch Hamburg endlich ab. Der Wirtschaftsprüfer hat es dann geschafft, alles rechtzeitig zu prüfen und am 30.12.2010 um 13.14 Uhr kam dann die Mail:

Liebe Kollegen,

heute, am 30. Dezember 2010 um 12:30 Uhr habe ich den Gesamtbericht der PPD für das Jahr 2009 nebst Testat und Berichtsausfertigung der Bundestagsverwaltung übergeben.

Ich bitte euch, die noch ausstehenden (unterschriebenen) Berichte zeitnah an ESC zu senden.

bestes,

Bernd

Für diesen Kraftakt gab es dann auch ein wenig mehr Geld, denn wir hatten in 2009 berücksichtigungsfähige Einnahmen von ca. 600.000 Euro erhalten. Die Steuerberaterin sagte uns aber, dass sie diesen enormen Arbeitsaufwand für uns nicht mehr alleine bewerkstelligen könne. Sie bot an, entweder für uns eine Halbtagskraft einzustellen oder einen freiberuflichen Buchhalter zu engagieren, weshalb Bernd dann nach ein paar Monaten einen Vertrag mit Herrn Schölermann abschloss.

2011

Anfang des Jahres passierte nicht viel in der Buchhaltung. Bernd hatte ja seinen Rückzug von diesem Posten schon angekündigt. Im Mai wählten wir dann Rene zum neuen Bundesschatzmeister. Er hatte viele Pläne, die er uns Schatzmeistern auf der Verwaltungskonferenz im Juni 2011 vorstellte und mit uns besprach.

Wichtiges Thema auf der diesjährigen Verwaltungskonferenz war der Wechsel der Buchhaltung, weg von unseren Tabellen. Bereits vor seiner Wahl hatte Rene in Absprache mit Bernd verschiedene Angebote eingeholt. Dabei kristallisierte sich heraus, dass es 3 Arten von Buchhaltung gibt. Einfache Programme in der Preisklasse um 10.000 Euro, auch in OpenOffice, die aber für unsere Anforderungen nicht tauglich sind, Hervorragende Programme in der Preisklasse um 100.000 Euro, die von uns nicht bezahlbar sind und mittlere Programme in der Preisklasse um 50.000 Euro. Daneben wurde auch darüber diskutiert, selber ein Buchhaltungsprogramm zu schreiben. Dafür braucht es aber einen Buchhalter, der fachlich und zeitlich in der Lage ist, dem Programmierer zu sagen, was er programmieren soll. Selbst wenn es so einen Buchhalter geben würde, bräuchte man mindestens 2 Jahre, um das Programmierte im ersten Anlauf einsetzen zu können. Rene bekam später auch noch ein Angebot über ein OpenOffice-Buchhaltungsprogramm für ca. 200.000 Euro, frühestens einsetzbar in 2 Jahren. Wir brauchten aber jetzt eine Lösung, weil die Tabellenversion für die große Anzahl der vorhandenen Gliederungen nicht mehr praktikabel war, denn weder der Landesschatzmeister noch der Bundesschatzmeister haben aktuelle einen Überblick über die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Partei. Damit bewegt sich jeder übergeordnete Schatzmeister potentiell auf Glatteis. Nach ausgiebiger Erörterung der Vor- und Nachteile haben sich die anwesenden Schatzmeister dann mit großer Mehrheit für die Buchhaltungssoftware von Sage entschieden. Aufgrund des shitstorms der Piraten nach Bekanntgabe dieser Entscheidung hat Rene noch eine Nachfrist für Angebote eingerichtet und dann die Buchhaltung bei Sage bestellt.

Es wurde ein Projektteam für die Einführung des Programms ausgeschrieben. Da können allerdings nicht allzu viele Bewerbungen eingetroffen sein. Denn es gab ganze Gruppen, die überhaupt nichts gemacht haben. Andere haben später die Arbeit eingestellt und hielten es nicht für notwendig, das irgendwem gegenüber zu kommunizieren. Auch von der Projektleitung gab es Defizite, insbesondere bei der Kommunikation. Und so nahm das Verhängnis seinen Lauf, dass wir bis Dezember noch nicht viel für eine erfolgreiche Einführung getan hatten. Auch jetzt sind viele Piraten damit beschäftigt, die schleppende Einführung zu beshitstormen, aber es fehlen die Piraten, die langfristige Hilfe anbieten, um die Einführung und den laufenden Betrieb zu begleiten. Mit einer kurzfristigen Hilfe ist keinem gedient, weil die Einarbeitung zu lange dauert. Auch serverseitig werden händeringend Admins gesucht, damit nicht alles auf einer Person lastet. Und die Bundes-IT sucht sowieso kompetente Mitarbeiter. Zurück zur laufenden Buchführung.

Viele Gliederungen haben es geschafft, ihre Unterlagen rechtzeitig einzureichen. Ich habe für einen großen Landesverband die gesamten Unterlagen aller Kreisverbände durchgesehen, nachgefragt, berichtigt und dann gesammelt beim Steuerberater eingereicht und werde das dieses Jahr auch wieder tun. Zwei bis drei Landesverbände brauchten wieder einmal recht lange, um ihre Belege nach Hamburg zu schicken, so dass Bernd den Rechenschaftsbericht der Gesamtpartei wieder erst am 29.12.2011 persönlich im Bundestag abgeben konnte.

Am 30.12.2011 rief der zuständige Referent aus der Bundestagsverwaltung bei Rene an und sagte, dass der Rechenschaftsbericht falsch sei, da die Mittel aus der Parteienfinanzierung nicht aufgeführt seien. Rene saß zu diesem Zeitpunkt grad, bei ASC, dem Dienstleister für die Sage-Software und hatte keinerlei Unterlagen dabei. Und er wusste, dass auch die Steuerberaterin und die Wirtschaftsprüferin nicht erreichbar waren. Aber glücklicherweise hatte ich ja die Kontoauszüge des Bundes für 2010 bearbeitet und meinen Rechner und somit auch die Tabellen des Bundes dabei. Wir suchten also nach den 600.000 Euro, bis mir einfiel, dass es sich um die 300 Euro aus 2009 handeln muss. Diese Forderung hatte der Steuerberater wegen Geringfügigkeit nicht ausgewiesen aber dabei nicht bedacht, dass diese Summe der einzige Posten ist, den die Bundestagsverwaltung aus eigenem Wissen prüfen kann. Rene wusste jetzt aber zumindest, worum es geht und konnte den Referenten dementsprechend zurückrufen. Es wurde vereinbart und akzeptiert, dass Rene den Sachverhalt in einer Email schildert und am 6.1.2012 ein überarbeiteter Rechenschaftsbericht eingereicht wird.

Das muss für einen groben Überblick reichen, denn ich wollte eigentlich keinen Roman schreiben, sondern lieber die anderen zu erledigenden Aufgaben weiterbearbeiten.

Hamburg, den 09.04.2012 Swanhild Goetze

Fragen

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