SN:Wahlen/BTW 2013/Aufstellungsversammlungen Kreiswahlvorschläge/152 (Leipzig I)/Einladung
Liebe Piraten,
um in Hinblick auf geäußerte Bedenken etwaige Missverständnisse auszuschalten, erhaltet Ihr hiermit eine nochmalige Einladung:
Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zu einer gemeinsamen Versammlung zur Aufstellung je eines Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den Wahlkreis Leipzig I (Wahlkreis 152) und Wahlkreis Leipzig II (Wahlkreis 153) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages.
Wem die elektronische Form der Einladung genügt, bitten wir diese Mail an den Vorstand zu bestätigen mit dem Hinweis auf Verzicht einer postalischen Einladung.
Die Versammlung findet statt
am 16.12.2012 um 10.30 Uhr
im
Schloss Knauthain
Ritter-Pflugk-Str. 24
04249 Leipzig
Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt um 10:00 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters
4. Hinweise des Versammlungsleiters
5. Beschlussfassung über etwaige Änderungen zur Wahl- und Geschäftsordnung
6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
7. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
8. Wahl des jeweiligen Wahlkreisbewerbers für die Wahlkreise Leipzig I und II
Die Versammlung wird voraussichtlich vier Stunden dauern.
Die Kandidaten sollten sich bereits vorab vorstellen unter
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Bundestagswahl_2013/Bewerber_Direktkandidatur
Hinweise:
Es gelten für die Formalitäten des Wahlkreisvorschlages die Bestimmungen des BWahlG und der BwahlO sowie der auf dem letzten Landesparteitag in Olbernhau geänderte § 12 der Landessatzung, nebst dazugehöriger Anlage zur Landessatzung.
Aktiv wahlberechtigt sind gem. § 12 BWahlG nur Deutsche i.S. des Art. 116 Abs. 1 GG, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Für Personen, die noch nicht drei Monate ihre Wohnung oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im Wahlgebiet bzw. innerhalb Deutschlands innehaben, gibt es Besonderheiten, die je nach konkreter Bedarfslage noch mitgeteilt werden können. Zu berücksichtigen ist auch die jüngste Entscheidung des BVerfG'es zu der Wahlberechtigung von sog. Auslandsdeutschen.
Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist nach Möglichkeit die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung
erforderlich.
Das Mitglied muss im Gebiet der Stadt Leipzig seine Hauptwohnung (sog. Erstwohnsitz) innehaben. Mitglieder ohne Hauptwohnung (Wohnungslose, Deutsche mit Hauptwohnung im Ausland o.ä.) versichern vor Aushändigung der Abstimmungsunterlagen schriftlich gegenüber den für die Akkreditierung Zuständigen, dass sie im fraglichen Gebiet wahlberechtigt sind.
Für die Kandidaten gilt:
Passiv wahlberechtigt ist gem. § 15 BWahlG jeder Deutscher i.S. d. Art 116 GG, der am Tag der Bundestagswahl das 18. Lebensjahr vollendet hat. Auf Ausschlusstatbestände nach § 15 Abs. 2 BWahlG wird hingewiesen. Der Kandidat darf auch keiner anderen Partei angehören, muss jedoch nicht unbedingt Mitglied der Piratenpartei sein.
Jeder Kandidat muss vor seiner Vorstellung eine unwiderrufliche Zustimmungserklärung
für die Kandidatur eigenhändig und dokumentenecht unterschreiben und der Versammlungsleitung aushändigen.
Nachdrücklich werden Kandidaturwillige dazu aufgefordert, auch die beim Bürgerbüro/Meldeamt am Hauptwohnsitz kostenlos erhältliche Wählbarkeitsbescheinigung möglichst mitzubringen, spätestens jedoch 14 Tage nach der Aufstellungsversammlung offiziell dort zu beantragen.
Weiter Informationen zur Aufstellungsversammlung sind im Piratenwiki zu finden unter
https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Aufstellungsversammlung
und zur Wahl allgemein unter
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/
Solltest Du noch fragen haben, wende Dich bitte an den Kreisvorstand Leipzig unter vorstand@piraten-leipzig.de
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorstand des Kreisverbandes
Nicolas Schulmann
Vorsitzender
Matthias Jung
Stellvertreter
Frank Eheleben
Schatzmeister
Maxi Kraft
Beisitzer
