SN:Treffen/Stammtische/Kreisverband/Nordsachsen/2012-07-12 - Protokoll Stammtisch Taucha

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Beginn, Ende und Anwesende

Beginn

19 Uhr

Ende

22 Uhr

Anwesend

• Hartmut
• Haiko
• Richard
• Veronika
• Martin

• Gäste
  • Dirk Werner von Alternative B87
  • Sylvia Stärke vom Jugendparlament Taucha

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Vortrag B87

Dirk Werner, Vorsitzender der Bürgerinitiative Alternative B87 informierte über den Stand der Dinge bei der B87:

• Erläuterung des Verwaltungsverwahrens und der Zuständigkeiten
• Hinweis, dass bei der Planung nicht unbedingt immer der Faktor "Vernunft" im Vordergrund stand
• Bürgerbeteiligung war im Vorfeld gegeben; Stellungnahmen wurden eingeholt; wenn das Verfahren aber einmal im Gange ist, sind die Beteiligungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt
• Aktuell steckt das Verfahren fest, da derzeit eine Prüfung der Planung stattfindet

Jugendparlament Taucha

Sylvia Stärke informierte über die Arbeit des Jugendparlaments Taucha:

• Gründung 2008, derzeit 8 Mitglieder
• Das Jugendparlament organisiert sich selbst und ist parteipolitisch unabhängig
• Zwei Vertreter des Jugendparlaments sind im Ausschuss für Kultur, Schulen, Soziales, Sport und Jugend angesiedelt
• Auf eigene Initiative wird man vom Stadtrat angehört, eine tatsächliche Einbindung in die Entscheidungsprozesse durch den Stadtrat findet jedoch nicht statt
• Es wird geringes Interesse am Jugendparlament sowie fehlende Unterstützung seitens des Stadtrats bemängelt
• Die nächste Sitzung ist für den 19. Juli 2012 angedacht; aufgrund der Ferienzeit ist der Termin aber noch nicht fest

Diskussion: Fahrscheinloser ÖPNV

• Erklärung des Unterschieds zwischen kosten- und fahrscheinlos:
  • kostenlos: für den Bürger entstehen keine Kosten (=zweckgebundene Ausgaben)
  • fahrscheinlos: die Kosten für den ÖPNV werden via Gebühr finanziert, vergleichbar mit der Müllgebühr --> schon mal ein Ticket für die Müll-Abholung gekauft? Nein, eine Pauschale ist die Regel.
• Allgemein ist man der Meinung, dass der ÖPNV-Ausbau in der Umgebung im Vergleich zu anderen Regionen hinterherhinkt
• Größerer Missbrauch des Systems kann ausgeschlossen werden, da niemand extra von weit außerhalb anfährt, um den fahrscheinlosen ÖPNV weit weg vom eigenen Wohnort zu nutzen
• Fahrscheinloser ÖPNV wäre durchaus interessant, um zusätzliche Touristen anzulocken

Diskussion: Pro/Contra Gründung KV Nordsachsen

• Pro: Da Wahlen anstehen, ist es sinnvoll, sich frühzeitig zu organisieren
• Hinweis auf die AG Wahlen, die zum einen alles im Blick und im Griff hat und sich zum anderen über Engagement freut
• Contra: Die Erfahrung hat gelehrt, dass man für einen funktionierenden KV eine bestimmte Anzahl an Mitgliedern, Interessenten und tatsächlich aktiven benötigt, die man in Nordsachsen derzeit nicht hat
• Anmerkung, dass man mithilfe des Landesvorstands die Piraten in Nordsachsen kontaktieren könnte, um sich schneller zu organisieren
• Hinweis, dass das aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen nicht in jedem Fall umzusetzen ist. Man kann nicht einfach mal so auf die Mitgliederdatenbank zugreifen
• Vorschlag wird weiterhin geprüft
• Einigung, dass man bereits jetzt die KV-Gründung bis ins Detail vorbereiten kann und die tatsächliche Gründung auf einen wohlüberlegten Zeitpunkt legt