SN:Treffen/Landesparteitag/2019.1/Protokoll

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Landesparteitag Piratenpartei Landesverband Sachsen Datum: 13./14.04.2019 Ort: Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

Es sind 7 Akkreditierte anwesend.

TOP 01 Eröffnung

Steve eröffnet die Versammlung um 11:26


TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Wahl des Versammlungsleiter/in: Steve stellt sich zur Wahl

  • Steve wurde angenommen

Wahl des stellb. Versammlungsleiter/in: Knut stellt sich zur Wahl

  • Knut wurde angenommen

Wahl des Protokollant/in: Tilman stellt sich zur Wahl

  • Tilman wurde angenommen

TOP 03 Abstimmung über Geschäftsordnung

TOP 04 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

  • Zulassung einstimmig angenommen

TOP 05 Abstimmung der Tagesordnung

  • Grundsatzanträge und Satzungsänderungsanträge entfällen, da keine Anträge fristgerecht eingereicht wurden

TOP 06 Sonstige Anträge

  • SO 001 kann nicht vom Antragssteller/in vorgestellt werden, da der Antragssteller/in nicht da ist.
  • Steve liest SO 001 vor.
  • Pro / Contra
  • Abstimmung
  • Antrag ist einstimmig angenommen
  • SO 002 wird vom Antragsteller/in vorgestellt.
  • Angeregte Diskussion
  • Abstimmung
  • Antrag ist angenommen

TOP 07 Wahlprogrammanträge

  • WP 001
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 001 ein.
  • WP 002
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 002 ein.
  • WP 003
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 003 ein.
  • WP 004
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 004 ein.
  • WP 005
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 005 ein.
  • WP 006
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 006 ein.
  • WP 007
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 007 ein.
  • WP 008
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 008 ein.
  • WP 009
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 009 ein.
  • WP 010
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 010 ein.
  • WP 011
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 011 ein.
  • WP 012
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 012 ein.
  • WP 013
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 013 ein.
  • WP 014
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 014 ein.
  • WP 015
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 015 ein.
  • WP 016
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 016 ein.
  • WP 017
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 017 ein.
  • WP 018
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 018 ein.
  • WP 019
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 019 ein.
  • WP 020
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 020 ein.
  • WP 021
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 021 ein.
  • WP 022
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 022 ein.
  • WP 023
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 023 ein.
  • WP 024
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 024 ein.
  • WP 025
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 025 ein.
  • WP 026
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 026 ein.
  • WP 027
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 027 ein.
  • WP 028
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 028 ein.
  • WP 029
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 029 ein.
  • WP 030
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 030 ein.
  • WP 031
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 031 ein.
  • WP 032
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 032 ein.
  • WP 033
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 033 ein.
  • WP 034
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 034 ein.
  • WP 035
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 035 ein.
  • WP 036
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 036 ein.
  • WP 037
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 037 ein.
  • WP 038
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 038 ein.
  • WP 039
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 039 ein.
  • WP 040
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 040 ein.
  • WP 041
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 041 ein.
  • WP 042
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 042 ein.
  • WP 043
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 043 ein.
  • WP 044
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 044 ein.
  • WP 045
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 045 ein.
  • WP 046
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 046 ein.
  • WP 047
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 047 ein.
  • WP 048
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 048 ein.
  • WP 049
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 049 ein.
  • WP 050
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 050 ein.
  • WP 051
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 051 ein.
  • WP 052
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 052 ein.
  • WP 053
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 053 ein.
  • WP 054
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 054 ein.
  • WP 055
    • Der Antragssteller zieht seinen Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier PP 055 ein.


TOP 08 Positionspapiere

  • PP 001
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • keine Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionpapier wurde angenommen
  • PP 002
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • keine Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionpapier wurde angnommen
  • PP 003
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • keine Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionpapier wurde angnommen
  • PP 004
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen werden gestellt
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionpapier wurde angnommen
  • PP 005
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 006
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 007
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Postitionspapier wurde angenommen
  • PP 008
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 009
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 010
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 011
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 012
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 013
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 014
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 015
    • Der Antragssteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Keine Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen.
  • PP 016
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 017
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 018
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 019
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Keine Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen


Pause bis 14:30

Geht weiter um 14:39


  • PP 020
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Contra: Zuständigkeit, was ist gemeint?
    • Das Positionspapier wurde abgelehnt
  • PP 021
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Contra: Schulgelder, freies Wissen
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 022
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Das Positionspapier wurde abgelehnt
  • PP 023
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 024
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Das Positionspapier wurde abgelehnt
  • PP 025
    • Der Antragsteller ist nicht anwesend, der Antragstext wird verlesen
    • offene Diskussuion
    • Das Positionspapier wurde abgelehnt
  • PP 026
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 027
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 028
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 029
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde abgelehnt
  • PP 030
    • Der Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen
  • PP 031
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 032
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen

15:44 Pause bis 15:52

  • PP 033
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 034
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 035
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 036
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 037
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 038
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 039
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 040
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 041
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 042
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 043
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 044
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 045
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 046
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 047
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 048
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 049
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 050
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 051
    • Positionspapier wurde zurückgezogen
  • PP 052
    • Positionspapier wurde zurückgezogen
  • PP 053
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 054
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen
  • PP 055
    • Der Antragsteller stellt das Positionspapier vor
    • Fragen
    • Kein Pro / Contra
    • Das Positionspapier wurde angenommen

Pause von 17:00 bis 17:07

TOP 09 Sonstiges

  • Reden über innerparteiliche Antidiskrimninierungsstruktur
    • Reden über Vertrauenspiraten
  • Einreichung SO 003 - Einführung von Vertrauenspiratenstellen auf Landesebnen
    • Diskussion + Pro / Contra
    • Abstimmung: Angenommen
  • Einreichung SO 004 - AG Anti-Diskriminierung
    • Diskussion + Pro / Contra
    • Abstimmung: Angenommen

TOP 10 Schluss der Versammlung

  • 18:04 Uhr
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