SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/Protokoll

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Landesmitgliederversammlung Piratenpartei Landesverband Sachsen Datum: 18./19.11.2017 Ort: Brauhof, Körnerstraße 2, 09599 Freiberg


Inhaltsverzeichnis

TOP1 Eröffnung

10:25 Uhr - Eröffnung der LMV durch den 2V Robert Lutz

TOP2 Wahl des Versammlungsleiters

  • Melano stellt sich zur Verfügung
  • Melano wird als Versammlungsleiter gewählt

TOP3 Wahl des Protokollanten

  • Steve König stellt sich zur Verfügung
  • Steve König wird als Protkollant gewählt

TOP4 Wahl des Wahlleiters/Bestimmung Wahlhelfer

  • Robert Lutz stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
  • Robert Lutz wird als Wahlleiter gewählt
    • Tomatenfisch, 1Highzer und Hannibal werden als Wahlhelfer vorgeschlagen
    • Die Versammlung stimmt den Wahlhelfern zu

TOP5 Abstimmung Zulassung Presse/Bilder/Streams

TOP6 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung der LMV

TOP7 Abstimmung der Tagesordnung

TOP8 Bericht der Kassenprüfer

  • Die Kassenprüfer sind heute (18.11.) nicht vor Ort
  • GO-Antrag der Versammlungsleitung: TOP8 auf 19.11. verschieben
  • Der GO-Antrag wurde von der Versammlung angenommen

TOP9 Tätigkeitsberichte

9.1 Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden

  • Michael Bauschke kann nicht persönlich vor Ort sein
  • Hat keinen Tätigkeitsbericht vorab hinterlegt
  • Fragerunde: Entstehung des kommissarischen Vorstands, Protokollierung, Nachweise etc.

9.2 Entlastung des Vorsitzenden

  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Entlastung des Vorsitzenden

9.3 Tätigkeitsbericht des Stellv. Vorsitzenden

  • Robert Lutz berichtet von seiner Tätigkeit
  • Viel Unterstützung der KVs vor Ort, u.a. beim Wahlkampf
  • GO-Antrag auf Meinungsbild: Würde die Versammlung Robert Lutz wählen, sollte noch einmal antreten?
  • Das Meinungsbild ist überwiegend positiv

9.4 Entlastung des Stellv. Vorsitzenden

  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Entlastung des stellv. Vorsitzenden

9.5 Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters

9.6 Entlastung des Schatzmeisters

  • Abstimmung: Entlastung auf 18.11. nach bericht der Kassenprüfer verschieben?
  • Die Versammlung stimmt für das Verschieben des TO-Punkts auf den 18.11.

9.7 Tätigkeitsbericht des Generalsekretärs

  • Der GenSek ist aufgrund von Krankheit nicht anwesend

9.8 Entlastung des Generalsekretärs

  • Der GenSek wird mehrheitlich entlastet

9.9 Tätigkeitsbericht des Pol. Geschäftsführers

  • Mark ist nicht persönlich anwesend, hat aber einen Tätigkeitsbericht hinterlegt, der von Robert Lutz verlesen wird
  • hat nach eigener Auffassung die Aufgaben nur mäßig ausgefüllt
  • hat stattdessen Lücken gefüllt und alltägliche Aufgaben erfüllt
  • Aufgaben in der (Bundes-)IT übernommen

9.10 Entlastung des Pol. Geschäftsführers

  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Entlastung des Pol. Geschäftsführers

9.11 Tätigkeitsbericht der Beisitzerin

  • Die Beisitzerin ist heute nicht vor Ort
  • Robert Lutz fasst kurz ihre Tätigkeiten zusammen (u.a. Protokoll von Vorstandssitzungen)

9.12 Entlastung der Beisitzerin

  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Entlastung der Beisitzerin

9.13 Tätigkeitsbericht des Beisitzers

  • Jörg Smuda stellt seinen Tätigkeisbericht vor

9.14 Entlastung des Beisitzers

  • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für die Entlastung des Beisitzers

9.15 Bericht des Schiedsgerichts

  • kein Richter des Landesschiedsgericht ist anwesend

TOP10 Satzungsänderungsanträge der Wahl der Parteiorgane betreffend

  • SÄA01 (konkurrierend mit SÄA04 und SÄA05)
    • Toni Rotter zieht den Antrag zurück
  • SÄA04 und SÄA05
    • Antragssteller Piratux stellt die Anträge vor
    • Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Anträge jetzt abgestimmt werden sollen
    • Die Versammlung stimmt dagegen, die Anträge werden an das Ende der LMV geschoben
  • GO-Antrag: Begrenzung der Redezeit bei Antragsvorstellung auf 2 Minuten
    • Mehrheitlich abgelehnt
  • SÄA003
    • Robert Lutz stellt den Antrag vor
    • der Antrag ist mehrheitlich angenommen
  • GO-Antrag: Begrenzung der Redezeit bei Antragsvorstellung auf 3 Minuten
    • der Antrag wird mehrheitlich angenommen
  • Meinungsbild: Gäbe es einen Kandidaten für den Ombudspiraten, hätte die Versammlung SÄA003 trotzdem angenommen?
    • Das Meinungsbild ist leicht positiv
  • SÄA008
    • 1Highzer stellt den Antrag vor
    • Die Versammlmung hat den Antrag mehrheitlich abgelehnt

TOP11 Wahl des neuen Vorstandes

11.1 Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten:

  • Sebastian Czich
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt
    • Ämterkommulation mit Vorstand Leipzig
  • Henry Knut Michael
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt
    • Ämterkommulation mit Vorstand Dresden
12:31 Uhr - Die Wahl zum Vorsitzenden ist eröffnet
12:40 Uhr - Schließung des Wahlgangs

12:41 Uhr - Pause
13:10 Uhr - Die Versammlung wird fortgesetzt
  • Wahlergebnisse Vorsitzender
    • 28 gültige Stimmen
    • Knut Michael: 19
    • Sebastian Czich: 9
    • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu
    • Knut Michael nimmt die Wahl an
  • GO-Antrag: Die Versammlung soll entscheiden, ob die optionalen Ämter (GenSek, PolGF, Beisitzer) gewählt werden sollen
    • Die Versammlung stimmt für die Wahl eines Generalsekretärs
    • Die Versammlung stimmt für die Wahl eines pol. Geschäftsführers
    • Die Versammlung stimmt für die Wahl von Beisitzern

11.2 Wahl des Stellv. Vorsitzenden

Kandidaten:

  • Jan-Paul Helbig
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt
    • Ämterkommulation mit Vorstand Leipzig
13:21 Uhr - Die Wahl zum stellv. Vorsitzenden ist eröffnet 
13:30 Uhr - Schließung des Wahlgangs
  • Wahlergebnisse 1V
  • 24 gültige Stimmen
  • 23 Ja, 1 Nein
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu
  • Jan-Paul Helbig nimmt die Wahl an


11.3 Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten:

  • Andreas Roth
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt
13:37 Uhr - Die Wahl zum Schatzmeister ist eröffnet
13:41 Uhr - Der Wahlgang ist geschlossen
  • Wahlergebnisse Schatzmeister
  • 23 gültige Stimmen
  • 23 Ja, 0 Nein
  • Andreas Roth nimmt die Wahl an

11.4 Wahl des Generalsekretärs

Kandidaten:

  • Achim Pochert
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt

13:53 Uhr - Die Wahl zum Generalsekretär ist eröffnet 13:57 Uhr - Der Wahlgang ist geschlossen

  • Wahlergebnisse Generalsekretär
  • 21 gültige Stimmen, 3 ungültig
  • 14 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltung
  • Achim Pochert nimmt die Wahl an

11.5 Wahl des Pol. Geschäftsführers

Kandidaten:

  • Steve König
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Der Kandidat wird befragt
    • Ämterkommulation mit Vorstand Dresden
14:18 - Die Wahl zum pol. Geschäftsführer ist eröffnet
14:25 - Der Wahlgang ist geschlossen
  • Wahlergebnisse pol. Geschäftsführer
  • 22 gültige Stimmen, 1 ungültige
  • 18 Ja, 4 Nein
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu
  • Steve König nimmt die Wahl an

11.6 Wahl der Beisitzenden

Kandidaten:

  • Isabel Scholz
    • Die Kandidatin stellt sich vor
    • Die Kandidatin wird befragt
  • Jörg Smuda
    • Der Kandidat zieht seine Kandidatur zurück

14:36 Uhr - Die Wahl zum Beisitzenden ist eröffnet 14:41 Uhr - Der Wahlgang ist geschlossen

  • Wahlergebnisse Beisitzender
  • 21 gültige Stimmen
  • 20 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
  • Isabel Scholz nimmt die Wahl an
  • GO-Antrag: Vorziehen des Punktes TOP 17
    • Die Versammlung stimmt zu, TOP17 wird nach der Vorstandswahl stattfinden

TOP17 Auswertung Bundestagswahlkampf

https://docs.google.com/presentation/d/140d-EV1_cuNSUy0iLN-89guENVdxT_wE1uWQdZjSt9w/edit#slide=id.g24d7293f6eb1030_0 

15:48 Uhr - Sitzung unterbrochen
16:06 Uhr - Die Versammlung geht weiter

TOP12 Wahl des Ombudspiraten und seines Stellvertreters

Entfällt

TOP13 Wahl des Schiedsgerichtes und der Ersatzrichter

Kandidaten Schiedgericht:

  • 1 Stefan Naumann
    • Toni Rotter stellt den Kandidaten stellvertretend vor
  • 2 Privacy
    • Martin Schulte-Wissermann stellt die Kandidatin stellvertretend vor
  • 3 Sandra Willer
    • Toni Rotter stellt die Kandidatin stellvertretend vor
  • 4 Melano Gärtner
    • Melano Gärtner stellt sich vor
16:24 Uhr - Der Wahlgang zum Landesschiedsgericht ist eröffnet
16:28 Uhr - Der Wahlgang ist geschlossen
  • Wahlergebnisse Landesschiedsgericht
    • 57 gültige Stimmen (19 Stimmzettel)
    • Stefan Naumann: 18
    • Privacy: 7
    • Sandra Willer: 15
    • Melano Gärtner 17
    • Stefan Naumann nimmt die Wahl an
    • Sandra Willer nimmt die Wahl an
    • Melano Gärtner nimmt die Wahl an

Kandidaten Ersatzrichter:

  • Es haben sich keine Kanidaten gemeldet

TOP14 Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/S%C3%84A

  • SÄA002 - Umbenennung Landesmitgliederversammlung
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Einstimmig angenommen
    • Toni Rotter stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung nimmt den Antrag merhehtilich an
  • SÄA006 - Fristen für Anträge
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • SÄA007 - Ordnungsmaßnahmen
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Einstimmig angenommen
    • Andreas Rothe stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung nimmt den Antrag merhehtilich an
    • Frage an die Versammlung: Ist eine redaktionelle vor der Einpflege des Antrags in Ordnung (Änderung einer falschen Paragraphennummer)?
    • Die Versammlung stimmt mehrheitlich zu

TOP15 Programmanträge

15.1 Anträge zum Grundsatzprogramm

  • GP001 - Verleumdungen
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • GP002 - BGE
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • Meinungbild: Würde der Antrag behandelt werden, wie würde die Versammlung abstimmen?
    • Negativ
  • GP003 - Kooperation mit BGE, der Partei Bündnis Grundeinkommen
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • Meinungbild: Würde der Antrag behandelt werden, wie würde die Versammlung abstimmen?
    • Negativ

15.2 Anträge zum Wahlprogramm

  • WP001 - Datenschutz
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • WP002 - Kooperation mit BGE, der Partei Bündnis Grundeinkommen
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Abgelehnt, der Antrag wird an das Ende der Versammlung verschoben
  • Meinungbild: Würde der Antrag behandelt werden, wie würde die Versammlung abstimmen?
    • Negativ
  • WP003 - Eröffnung Wahlprogramm für die LTW 2019
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Angenommen
    • Robert Lutz stellt den Antrag vor
    • WP005 LWP2019 steht konkurrierend zu dem Antrag
    • Meinungsbild: Die Versammlung möchte darüber auch konkurrierend abstimmen
    • 1Highzer stellt WP005 vor
    • Nach komplizierter Abstimmung entscheidet sich die Versammlung zur Ablehnung von WP003 und WP005
  • WP011 - Kostenlose Mittagsverpflegung für Kita- und Schulkinder
    • Meinungsbild: Will die Versammlung den Antrag behandeln?
    • Angenommen
    • Robert Lutz stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung stimmt mehrheitlich für den Antrag

15.3 Positionspapiere

keine

  • 17:42 Uhr - Meinungsbild auf Ende der Veranstaltung
    • Überwiegend Positiv
  • Meinungsbild: Antrag SOA001 vor der Unterbrechung behandeln?
    • Ausgeglichen
17:47 Die Versammlungsleitung unterbricht die Veranstaltung, Fortsetzung am 18.11. um 10 Uhr

18.11.2017
10:25 Eröffnung der Landesmitgliederversammlung
  • Antrittsrede des neuen Vorsitzenden Knut Michael

TOP16 Sonstige Anträge

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/SOA

  • SOA001 - Teilnahme an der Landtagswahl 2019
    • Toni Rotter stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung nimmt mehrheitlich die Variante 2 des Antrags an
10:49 Uhr - Unterbrechung der SOAs für die Entlastung des Schatzmeisters
  • Es ist kein Kassenprüfer anwesend
  • Abstimmung: Soll der ehem. Schatzmeister entlastet werden?
  • Die Versammlung entlastet Andreas Roth
  • SOA002 - Änderung der Moderationsregeln der Mailingliste
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Meinungsbild: Kann sich die Versammlung vorstellen, eines der Module des Antrags anzunehmen?
    • Das Meinungsbild ist überwiegend negativ.
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • SOA003 - Inklusion
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
    • Angenommen
    • Die Versammlung lehnt den Antrag mehrheitlich ab
  • SOA004 - Ordnungsmaßnahmen und Moderationen
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
    • Angenommen
    • GO-Antrag: Änderung der TO - Vorziehen des SOA012
    • Angenommen
    • Die Versammlung lehnt den Antrag mehrheitlich ab
  • SOA012 - Aktion "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
  • Lily stellt den Antrag vor
  • Die Versammlung nimmt den Antrag einstimmig an
  • SOA005 - Kommissarischer Vorstand
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • GO-Antrag: Unterbrechung der Sitzung?
    • Angenommen
    • Missverständnis über Länge der Unterbrechung
    • GO-Antrag: Unterbrechung der Sitzung für 25 Minuten?
    • Abgelehnt, die Sitzung läuft weiter
    • Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt
  • GO-Antrag: Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten
    • Angenommen
12:00 Uhr - Unterbrechung der Versammlung
12:23 Uhr - Wiederaufnahme der Versammlung
  • GO-Antrag: Streichung der Anträge SOA006 bis SOA011 aus der Tagesordnung
    • Mehrheitlich angenommen

Verschobene Anträge http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/Antragsportal

  • SÄA004 und SÄA005 - Unterstützer zur Kandidatur für den Landesvorstand und Landesschiedsgericht
    • Der Antragssteller zieht die Anträge zurück
  • GP001 - Verleumdungen
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Der Antragssteller zieht den Antrag zurück und bitte um Abstimmung als Positionspapiert
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • GP002 - BGE
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
    • Der Antragssteller bittet um Abstimmung als Positionspapier
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • GP003 - Videostreams von Mitgliederversammlungen
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
    • Der Antragssteller bittet um Abstimmung als Positionspapier
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • GO-Antrag: Unterbrechung der Versammlung für 15 Minuten
    • Angenommen
12:37 Uhr - Unterbrechung der Versammlung
12:55 Uhr - Wiederaufnahme der Versammlung
  • SÄA006 - Fristen für Anträge
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • WP001 - Datenschutz
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
    • Der Antragssteller bittet um Abstimmung als Positionspapier
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • WP002 - Kooperation mit BGE, der Partei Bündnis Grundeinkommen
    • Piratux stellt den Antrag vor
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
    • Der Antragssteller bittet um Abstimmung als Positionspapier
    • Die Versammlung lehnt den Antrag ab
  • GO-Antrag: Einfügen des TO-Punktes "Wahl der Kassenprüfer" nach "Vorstellung des Kassenprüferberichts"
  • Angenommen

TOP18 Vorstellung des Kassenprüferberichts

TOP19 - Wahl der Kassenprüfer

  • Keine Kandidaten, die als letztes gewählten Kassenprüfer bleiben im Amt

TOP20 Sonstiges

  • Diskussion über BPT-Antrag "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
13:50 Uhr - Die Versammlungsleitung beendet die Versammlung
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