SN:Treffen/Landesparteitag/2017.1/GP

1. Landesparteitag Sachsen 2017 im Brauhof in Freiberg

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GP 001 Verleumdungen

Antragsteller: Piratux

Antragstext: Wir sind streng gegen Verleumdungen jeglicher Art. Die Unschuldsvermutung hat bei uns einen hohen Stellenwert. Hartnäckige Verstöße dagegen rechtfertigen das Beantragen von Ordnungsmaßnahmen.

Begründung: "Wenn keine Fakten gefunden werden, werden welche ERfunden. Dagegen muss man einschreiten. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Schwarmintelligenz hier als Kontrollinstanz versagt: "Die Täter werden schon recht haben"-Bauchgefühl und folgende Hetze.

So sind Piraten nicht wählbar. Darum sind sie zurecht kaputt. Also müssen diese Mitglieder diesen Beschluss fassen, um die Piratenpartei zu retten - und sich betroffene Vorstände wie weitertratschende Basismitglieder selbst an die Nase fassen."

GP 002 BGE

Antragsteller: Piratux

Antragstext: Piraten Sachsen setzen sich bedingungslos für das Bedingungslose Grundeinkommen ein.

Begründung: Kurz und schmerzlos. Steht dazu oder nicht. Keine Detailfragen, es geht um das Grundsätzliche. Ob in Sachsen oder über den Bundesrat im Bund spielt keine Rolle, ebenso außerparlamentarisches Bewerben und Vernetzen.

GP 003 Videostreams von Mitgliederversammlungen

Antragsteller: Piratux

Antragstext: Wir verkaufen unser höchstes Gut Transparenz niemals - oder kaufen es dann schnell wieder zurück.

Begründung: "Mittlerweile sprechen sich offen Ex-Vorstände und Mandatsträger vereinzelt dafür aus, nicht nur aus organisatorischen Gründen, sondern sogar bewusst auf Videostreams von Landesmitgliederversammlungen zu verzichten. Das wäre bis etwa 2013 ein undenkbarer Skandal gewesen. Mittlerweile ist es normal geworden, gar keine anzubieten und bei allgemeinen Transparenzansprüchen zu Veranstaltungen in Geschäftsstellen vereinzelt sogar Vorwürfe des Einschleusens von Spionen vorzuwerfen - entsprechendes liegt dem Antragsteller auch schriftlich vor.

Die Piraten haben sich damit überflüssig gemacht, weil sie ihr größtes Unterscheidungsmerkmal opferten - für Lobbyismus innerhalb der Piratenpartei zwischen verschiedenen konkurrierenden Personen. Dies muss sofort revidiert werden. Die Piraten haben sich unglaubwürdig gemacht und fahren den Kahn damit weiter an die Eisscholle."

GP 00X XXX

Antragsteller: XXX

Antragstext: XXX