SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Protokoll

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Landesmitgliederversammlung 2016.1

TOP 1 Eröffnung

  • 10:27 Uhr: Robert Lutz, Stv. LaVo eröffnet die Versammlung

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

  • 10:31 Uhr: Marcel Ritschel wird vorgeschlagen.
  • Die Versammlung wählt Marcel zum Versammlungsleiter.

TOP 3 Wahl des Protokollanten

  • 10:32 Uhr: Thomas Marc Göbel meldet sich als Protokollant.
  • Die Versammlung wählt Thomas als Protokollanten.
  • Die Versammlung unterstützt die Protokollführung

TOP 4 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

  • 10:33 Uhr: Mark Neis meldet sich als Wahlleiter.
  • Die Versammlung wählt Mark zum Wahlleiter.

TOP 5 Abstimmung Zulassung Presse/Bilder/Streams

  • Presse, Bilder und Stream werden von der Versammlung gestattet.

TOP 6 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung der LMV

  • Die vorgeschlagene Geschäfts- und Wahlordnung für die Landesmitgliederversammlung wird durch die Versammlung angenommen.

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

  • Die vorgeschlagene Tagesordnung für die Landesmitgliederversammlung wird durch die Versammlung angenommen.

TOP 8 Satzungsänderungsanträge der AV und Vorstandswahl betreffend

  • SÄA 001 WahlO/GO als Anlage zur Satzung § 11
    • Andreas zieht den Antrag zurück.
    • Niemand möchte den Antrag stattdessen selbst übernehmen.
  • SÄA 002 § 7 - Der Landesvorstand Absatz 10
  • Andreas stellt den Antrag vor.
  • Der Antrag hat die notwendige 2/3-Mehrheit erreicht und ist damit angenommen.
    • 10:38 Uhr: Die Landesmitgliederversammlung wird für die Dauer der Aufstellungsversammlung unterbrochen.
    • weiter für die Landesmitgliederversammlung um 13:30

TOP 9 Bericht Landesschatzmeister

TOP 10 Tätigkeitsbericht Landesgeneralsekretär

TOP 11 Nachwahl Landesgeneralsekretär

  • Liste wird eröffnet
  • Vorstellung Kandidaten
  • Moritz Grosch
  • Kandidat stellt sich vor
    • 21 abgegebene Stimmzettel, davon 0 ungültig
    • Nein: 1, Ja: 20
  • wurde gewählt!

TOP 12 Nachwahl Beisitzer

  • GO Antrag auf Vorziehen TOP 13 und TOP14

TOP 13 Bericht altes Schiedsgericht

TOP 14 Neuwahl des Schiedsgerichtes

  • Kandidaten stellen sich vor:
    • Mike Stummvoll
    • Werner Willeke
    • Martin Michel
  • abgegebene Stimmzettel: 22, davon 3 ungültig
    • Ja-Stimmen:
    • Mike Stummvoll - 18
    • Werner Willeke - 18
    • Martin Michel - 16
  • alle drei gewählt
  • Nachwahl Ersatzrichter
    • Kandidat Michael Röhrig stellt sich vor
  • abgbegebene Stimmzettel: 22, 0 ungültig
    • Ja: 18, Nein: 3, Enthaltung: 1
  • Michael Röhrig wurde gewählt

TOP 12 Nachwahl Beisitzer

  • Jörg Stefan Smuda stellt sich vor
  • Stefanie Hänel stellt sich vor
  • abgegebene Stimmen: 22
    • Jörg Stefan Smuda: 17 Ja-Stimmen
    • Stefanie Hänel: 18 Ja-Stimmen

Kristos hält einen Redebeitrag

Meinungsbild

Meinungsbild Unterstützung Bundesverband durch Schatzmeisterclub mit wie viel Geld, soll der Schatzmeisterclub den Bundesvorstand maximal unterstützen?

  • a 103.000 EUR 1 Stimme
  • b 157.000 EUR 12 Stimmen
  • c 220.000 EUR 1 Stimme

Unterbrechung der Versammlung bis Sonntag 10:00 Uhr

06.11.2016 10:40 Uhr weiter mit der LMV161

TOP 15 Satzungsänderungsanträge

  • SÄA 003 § 6 der Finanzordnung
  • AnRo stellt den Antrag vor
    • bis jetzt 14 Akkr. anwesend -> 2/3 bei 10 Ja Stimmen erreicht
    • Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen.
  • SÄA 004 § 1 Absatz 2 Satz 2
    • AnRo stellt den Antrag vor
  • Keine Fragen
    • 14 Akkreditierte, Quorum 10 Stimmen
    • Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen
  • SÄA 005 Regelungen zur Ständigen Mitgliederversammlung
    • AnRo stellt den Antrag vor
    • Konkuriert mit SÄA 006
    • 14 Akkreditierte, Quorum 7 Stimmen
    • Aussprache über Antrag
    • AnRo zieht den Antrag zurück
  • SÄA 006 § 8 - Die Landesmitgliederversammlung - Absätze 1 und 8, Streichung der Anbsätze 9 - 12
    • Marcel stellt den Antrag vor
    • Der Antrag konkuriert mit SÄA 005
    • 10 Akkreditierte, Quorum 7 Stimmen
    • Aussprache über Antrag
    • Der Antrag wird mit 7 dafür bei 3 Gegenstimmen angenommen.
  • SÄA 007 § 13 - Satzungs- und Programmänderungen
  • Marcel stellt den Antrag vor
    • Der Anrag ist ein Folgeantrag zu dem angenommenen SÄA 006
    • 11 Akkreditierte, Quorum 8 Stimmen
    • Der antrag wird mit 8 Stimmen bei 3 Gegenstimmen angenommen.

Die Sitzung wird um 11:37 für voraussichtlich 10 min unterbrochen

TOP 16 Programmanträge

TOP 17 sonstige Anträge

  • Die Anträge SOA 01. 02. 03 wurden im ersten Sitzungsabschnitt der TO verabschiedet.
  • SOA 001 - Junge Piraten
    • Robert stellt den Antrag vor
    • Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt
    • Fragen aus der Versammlung
    • Derzeitiger Mitgliedsbeitrag 150.00 Euro
    • Der Antrag wird bei 2 gegenstimmen angenommen
  • SOA 002 - SMV
    • Mark stellt den Antrag vor
    • Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt
    • Der Antrag wird einstimmig angenommen
  • SOA 003 - SMV
    • Mark stellt den Antrag vor
    • Für den Antrag wird eine einfache Mehrheit benötigt
    • Der Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen, keine Gegenstimme

TOP 18 sonstiges

  • SOA 004 - Auflösung eines Verbandes im LV Sachsen
    • Der Regionalverband Leipziger Umland wird aufgelöst und in virtuelle KV's umgewandelt
    • Die Urabstimmung war 2 dafür bei 2 abgegebenen Stimmen
    • Die LMV bestätigt die Auflösung ohne Gegenstimme
  • SOA 005 Auflösung des KV Bautzen durch OM des LaVo Sachsen
    • Die LMV beschliest die Auflösung des KV Bautzen der OM des LaVo folgend einstimmig

Ende der Versammlung 12:00 Uhr

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