SN:Treffen/Landesparteitag/2014.2/Grundsatzprogramm
Beginn Antragsfrist - von: 15.03.2014
Einreicheschluss - bis: 12.04.2014, 9:59 Uhr
Status: geschlossen
Inhaltsverzeichnis
GP001 - Wirtschaft
Antragsteller: Norbert Engemaier
Antragstext:
Antrag für das Grundsatz und Wahlprogramm im Abschnitt Wirtschaft. Modular abzustimmen -
Modul 0/Präambel/Text der vor der ersten Zwischenüberschrift steht:
Wirtschaft ist die materielle Grundlage unseres gemeinschaftlichen Zusammenlebens und bindet uns alle in vielfältiger Weise. Sei es als Arbeitnehmer, Selbstständiger oder Erwerbsloser. Der Charakter dieser Wirtschaftsbeziehungen entscheidet über zentrale Lebensbedingungen wie Wohlstand oder Armut, Ordnung oder Chaos, Krieg oder Frieden, Nachhaltigkeit oder Raubbau, Abhängigkeit oder Freiheit, Lebensfreude oder Agonie. Die PIRATEN treten für nicht weniger ein, als diese Probleme in ihrer Gesamtheit zu betrachten und im Detail zu lösen.
Modul 1: Machtkonzentrationen aufbrechen
Die Piraten Sachsen sehen in der Förderung kleinteiliger und unabhängiger Unternehmen nicht nur einen zentralen Innovationsmotor sondern auch einen Garanten nachhaltiger Entwicklung. Das Aufbrechen marktbeherrschender Stellungen und einen fairen Wettbewerb wollen wir etwa durch transparente Vergabeverfahren, eine verstärkte Wettbewerbsaufsicht und die Förderung kleiner und kleinster Unternehmen befördern.
Modul 2a: Unternehmerische Selbstständigkeit fördern
Die sächsischen Piraten stehen für eine Politik, die jedem Menschen ermöglicht, sich nicht nur als selbstständiger und freier Unternehmer zu verstehen, sondern auch die Freiheiten schafft, innovative Ideen in funktionierende Geschäftsbetriebe umzusetzen. Innovatives Unternehmertum zu fördern heißt für uns auch, die Risiken und Startschwierigkeiten kleiner und kleinster Unternehmen abzufedern bzw. zu minimieren.
Modul 2b:
Im Verständnis der Piraten ist eine Trennung zwischen Produzenten und Konsumenten längst überholt. Wir sehen in jedem Menschen einen integralen Bestandteil des Wirtschaftskreislaufes, weshalb die Idee eines selbständigen Unternehmertums hier ansetzen muss um jedem zu ermöglichen, auf seine Weise zum Wohl unserer Gemeinschaft beizuztragen
Modul 3a: Bruttosozialglück / Neue Indikatoren für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
Die PIRATEN Sachsen wollen die Erfassung der wirtschaftlichen Leistungskraft des Freistaates verbessern. Wir werden uns daher für den Einsatz geigneter Indikatoren einsetzen, die der gesamtgesellschaftlichen Bedeutung wirtschaftlicher Betätigung gerecht werden und neben Umsätzen durch Güter und Dienstleistungen auch zentrale andere Merkmale wie die Erfüllung von Sozial- oder Bildungsstandards erfasst.
Modul 3b: Bruttosozialglück / Neue Indikatoren für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
Unser Ziel ist es, die sächsische Wirtschaftspolitik darauf auszurichten, unsere Lebensqualität zu verbessern. Hierzu müssen wir die klassischen Wirtschaftsindikatoren (Bruttosozialprodukt, Inflation etc.) durch solche erweitern oder ersetzen, die unsere Lebensqualität erfassen und bewerten.
Modul 4: Pro Automatisierung:
Die Piratenpartei Sachsen begrüßt technischen Fortschritt, der die automatisierte Herstellung von Waren befördert und vereinfacht. Die Vermeidung von gefährlichen, stupiden oder für die Arbeitnehmer lästigen Arbeitsplätzen betrachten wir daher, , in Verbindung mit dem von uns geforderten bedingungslosen Grundeinkommen,nicht nur als begrüßenswerten Nebeneffekt sondern als Zielsetzung einer zukunftsorientierten Wirtschaft.
Modul 5: Vision einer Kopierwirtschaft
Neue Technologien zur maßgeschneiderten und plattformneutralen Produktherstellung, wie der 3D-Druck, versprechen durch die Verlagerung der Produktion hin zum Verbraucher nicht nur eine Regionalisierung und Effektivierung, sondern ermöglichen durch das einfache Teilen der Vorlagen einen immensen Innovationsschub. Die Ausweitung der Methode auf weitere Materialien wie Harze, Keramiken oder organischen Werkstoffen bietet insbesondere dem Handwerk ein enormes wirtschaftliches Potential. In der Weiterentwicklung und Verbreitung von derlei Produktionstechnologien soll Sachsen daher einen Spitzenplatz einnehmen.
Modul 6a: Eckpunkte der Subventionspolitik
Wir PIRATEN sehen staatlichen Subventionen und dem Verzicht auf Abgabgen gegenüber Unternehmen grundsätzlich kritisch gegenüber und wollen diese nur unter bestimmten eng gefassten Bedingungen weiter zulassen. So dürfen Subventionen und Abgabenverzichte nur zeitlich eng begrenzt gewährt werden. Sie müssen eine nachweisbar stärkere Steigerung der gesammtgesellschaftlichen Lebensqualität bewirken als direkte Investitionen. Sie müssen vollständig transparent veröffentlicht werden. Weder Höhe noch Antragsmodalitäten oder andere Elemente dürfen große Unternehmen direkt oder indirekt bevorzugen. Ein nicht unerhebliches Innovationspotential ist Vorraussetzung für jede Subvention.
Modul 6b: Eckpunkte der Subventionspolitik
Wir PIRATEN sehen staatliche Subventionen und dem Verzicht auf Abgabgen gegenüber Unternehmen grundsätzlich kritisch gegenüber und wollen diese nur unter bestimmten eng auszulegenden Bedingungen weiter zulassen bzw. neu gewähren: zeitliche Begrenzung nachweisbare Steigerung der Lebensqualität Transparenz Keine direkte oder indirekte Bevorzugung größerer Unternehmen erhebliches Innovationspotential
Modul 7: Verteilungsgerechtigkeit als Aufgabe der Wirtschaftspolitik
Zur Erfüllung der Aufgabe des Staates, jedem Menschen in Deutschland das Existenzminimum zu sichern, setzen wir uns für das bedingungslose Grundeinkommen ein. Darüber hinaus ist es aber Aufgabe der Wirtschaftspolitik dafür zu sorgen, dass Wohlstand bereits gerecht verteilt entsteht und eine spätere Umverteilung des Wohlstandes daher nicht oder nur begrenzt nötig wird. Um dieses Ziel zu erreichen, sehen wir das Aufbrechen von Machtkonzentrationen, die Stärkung regionaler oder dezentraler Wirtschaftskreisläufe, Transparenz bei Vergabeverfahren und niedrige Einstiegshürden für Existenzgründer.
Modul 8: Informationstechnologie und Kreativwirtschaft als Wirtschaftsfaktor
Wir sehen Informationstechologie und Kreativwirtschaft als Schlüsselbranchen für die zukünftige Entwicklung der sächsischen Wirtschaft an. Standorthemmnisse wie ... oder die mangelhafte Versorgung mit breitbandigen Internetverbindungen sind daher schnellstens abzubauen.
Modul 9: Nachhaltige Wirtschaftspolitik für unsere Umwelt
Für die Piraten ist eine gesunde und schadstofffreie Umwelt nicht zuerst eine Motivation zum Verzicht, sondern vielmehr der Ansporn zur Entwicklung solcher Technologien, die Verschmutzung vermeiden oder sogar beseitigen helfen und die es uns letztlich ermöglichen, Ressourcenknappheit insgesamt zu überwinden.
Begründung:
Quelle von Teilen: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/wimumble-2014-03-04
GP002 - Wirtschaftsprogramm
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GP003 - Fließender Parlamentarismus
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GP004 - Länderfusion
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