SN:Treffen/AV/2016.1/Protokoll

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Sachsen zur Wahl des 19. deutschen Bundestages am 5.11.2016 in Chemnitz

TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

• 10:38 Uhr: Beginn der Aufstellungsversammlung.
  • Robert Lutz eröffnet die Aufstellungsversammlung.
• Marcel Ritschel wird von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.
• Thomas Marc Göbel wird von der Versammlung als Protokollant gewählt.
• Mark Neis wird von der Versammlung als Wahlleiter gewählt.
• Steve König und Mike Stummvoll werden von der Versammlung als Zeugen gewählt.
  • 10:48 Unterbrechung
  • 10:53 Wiederaunahme
• Moritz Grosch und Mark Neis werden als Vertrauensperson gewählt.
  • 1. Vertrauensperson Mark Neis
  • Stv Vertrauensperson Moritz Gosch

Die Versammlung erhält Grüße vom CDU-Parteitag in Glauchau.

TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung

• Die Versammlung stimmt der vorgeschlagenen Tagesordnung zu.

TOP 3 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

• Mark (WL) erklärt die Regularien.
• Der WL schlägt eine Mindeststzahl 5 Kandidaten vor.
  • Die Versammlung stimmt dem zu.
• Der WL erklärt die Wählbarkeit.
• 10:58 WL eröffnet Liste zur Wahl von Kandidaten.

• 2 Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, die heute nicht anwesend sein können:
  • Sebastian Czich
  • Christine Salzer

• Kandidaten:
  • Czich, Sebastian
  • Gabelmann, Ute Elisabeth
  • Lutz, Robert
  • Rotter, Toni
  • Salzer, Christine
  • Schulte-Wissermann, Dr. Martin
  • Smuda, Jörg Stefan

• Reihenfolge der Vorstellungen:
  • 1 Sebastian Czich
  • 2 Toni Rotter
  • 3 Jörg Stefan Smuda
  • 4 Robert Lutz
  • 5 Ute Elisabeth Gabelmann
  • 6 Dr. Martin Schulte-Wissermann
  • 7 Christine Salzer

• Wahlhelfer werden berufen und von der Versammlung bestätigt.
  • Kristin Knobloch
  • Stefanie Hänel

TOP 4 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

• Sebastian Czich wird von Lily vorgestellt.
  • Zeit reichte der Vortragenden aus.
  • Auf Nachfragen wurde verzichtet.
• Toni Rotter stellt sich vor.
  • Kandidat wurde von Versammlung befragt.
  • Die Zeit reichte dem Kandidaten für die Vorstellung aus, er bestätigt das.
• Jörg Stefan Smuda stellt sich vor.
  • Kandidat wird von der Versammlung befragt.
  • Die Zeit reichte dem Kandidaten für die Vorstellung aus, er bestätigt das.
• Robert Lutz stellt sich vor.
  • Kandidat wird von der Versammlung befragt.
  • Die Zeit reichte dem Kandidaten für die Vorstellung aus, er bestätigt das.
• Ute Elisabeth Gabelmann stellt sich vor.
  • Kandidat wird von der Versammlung befragt.
  • Die Zeit reichte dem Kandidaten für die Vorstellung aus, er bestätigt das.
• Dr. Martin Schulte-Wissermann
  • Kandidat wird von der Versmmlung befragt.
  • Die Zeit reichte dem Kandidaten für die Vorstellung aus, er bestätigt das.
• Christine Salzer wird von Marcel vorgestellt.
  • Auf Nachfragen wurde verzichtet.
  • Zeit reichte dem Vortragenden aus.
• 12 Uhr Schliessung der Kandidatenliste

TOP 5 – Wahl der Landesliste

• Gewichtungswahlgang für die Landesliste
• Wahlleiter erklärt dem Stimmzettel
• Nein wird erklärt
• Ja wird erklärt, mit Wertungen
• Aktive Enthaltung wird erklärt
• Wie werden Wahlzettel ungültig, und was ist eine ungültige Wahl wird erklärt
• Bestehen Fragen zum Wahlzettel
  • Keine
• Bestehen Zweifel an der Akreditierung?
  • keine
• Bestehen Zweifel an der Wählbarkeit eines Kandidaten?
  • Nachfragen zur Wählbarkeit von Christine Salzer werden beantwortet.
  • Bescheinigung über Wählbarkeit wurde von Ihr noch nicht vorgelegt, so der WL.
• Vorstellung der Kandidaten wurde im Top 4 durchgeführt.
• Beginn des Wahlganges 12:10
• Wahlberechtige um 12:12 waren 24 akkreditierte Mitglieder
• Ende des Wahlganges 12:16 und Auszählung

12:20  - 13:12 Pause
13:13 Fortsetzung der Wahl

• Ergebnis der Wahl (Stimmwert aus der Gewichttungswahl, Quorum 23 Stimmen)
  • Platz 1: Robert Lutz mit 108 Gewichtungspunkte (95,7 % der Ja Stimmen)
  • Platz 2: Toni Rotter mit 107 Gewichtungspunkte (95,7 % der Ja Stimmen)
  • Platz 3: Ute Elisabeth Gabelmann mit 91 Gewichtungspunkte (87,6 % der Stimmwerte)
  • Platz 4: Dr. Martin Schulte-Wissermann mit 76 Gewichtungspunkte (78,3 % der Ja Stimmen)
  • Platz 5: Jörg S. Smuda mit 60 Gewichtungspunkte (91,3 % der Ja Stimmen)
  • Platz 6: Sebastian Czich mit 59 Gewichtungspunkte (78,3 % der Ja Stimmen)
    • Christine Salzer hat 20 Gewichtungspunkte bekommen, aber das Quorum verfehlt. (26,1 % der Ja Stimmen)

• Abgegebene Stimmzettel: 24
• Davon gültig: 23
• Ungültig:1
• Die Auszählung wurde öffentlich durchgeführt
• Zeugen waren bei der Auszählung zugegen

TOP 6 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

• Wurde vom WL zu einem früheren Zeitpunkt durchgeführt.

TOP 7 – Sonstiges

• keine Beiträge

TOP 8 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste

• Ende der Versammlung um 13:29