SN:Saxnpresse/PM/2013-07-31-Themenwoche-Arbeit-Soziales

Themenwoche im PIRATEN-Wahlkampf: Arbeit und Soziales

Die PIRATEN widmen sich im Bundestagswahlkampf wöchentlich einem anderen gesellschaftlichen Problemfeld. In dieser Woche befassen sie sich mit dem Themengebiet "Arbeit und Soziales".

Florian Bokor ist Beisitzer im Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen und Bundestagskandidat. Er hat für die Sozialpolitik der Bundesregierung und ihrer Vorgänger kein Verständnis. "Nicht zuletzt die Posse um den Armutsbericht – der durch die Koalition geschönt wurde – zeigt, dass die derzeitige Bundesregierung kein Interesse hat die Lebenssituation der Transferleistungsempfänger und vieler Arbeitnehmer objektiv zu beurteilen. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass die Bundesregierung sich die Wahrheit schönrechnen will; dem liegt ein irrationaler Glaube an wirtschaftsliberalen Theorien der 80er Jahre zugrunde, die mittlerweile überholt sind. Auch das erklärte Ziel einer sogenannten Vollbeschäftigung ist heutzutage weder realistisch – noch wünschenswert."

Die Piratenpartei Deutschland widmet sich den vielschichtigen Problemen der Arbeits- und Sozialpolitik mit einem umfassenden Programmpunkt. Die Kernforderungen darin sind die Einführung eines Mindestlohns, die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen, die Stärkung von Arbeitnehmerrechten und die langfristige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Bokor dazu: "Zentraler Gedanke unserer Programminhalte ist es, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unabhängig von der kapitalistischen Verwertungslogik zu ermöglichen; Menschen als Teil der Gesellschaft sind für uns sehr viel mehr als Humankapital. Wir gehen davon aus, dass Menschen besonders an den Stellen für diese Gesellschaft wertvoll sind an denen sie sich unabhängig von äußeren Zwängen einbringen können."