SN:Saxnpresse/PM/2013-06-22-Landesparteitag132-Programmkurs

Sachsens PIRATEN sind mit Parteitag in Bautzen auf Programmkurs

Am Samstag, den 22. Juni 2013, fand im Bautzener Brauhaus der zweite Landesparteitag der sächsischen PIRATEN in diesem Jahr statt. 75 Piraten und ein Gast der tschechischen Piraten-partei machten sich auf den Weg in die "Stadt mit den vielen Türmen und der schönen Aussicht".

Im Mittelpunkt des ersten von zwei Tagen stand das Grundsatzprogramm der Partei und erste Punkte des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2014. Behandelt wurden z.B. die Themen Kultur und Bildung, Wirtschaft und Steuern, Tierschutz, Migration und Inklusion, Hochwasser- und Katastrophenschutz sowie Europapolitik. Mit der Annahme eines umfassenden Bildungsantrags haben sich die sächsischen PIRATEN in ihrem Grundsatzprogramm für eine zukunftsweisende Bildungspolitik ausgesprochen. Kerninhalte des Antrags sind individuelle Bildungsförderung, barrierefreier und selbstbestimmter Zugang zu Bildung und die Demokratisierung von Bildungseinrichtungen.

"In den letzten Jahrzehnten hat sich gezeigt, dass Bildung sehr stark von der familiären Herkunft abhängt." erklärt Matthias Stein, bildungspolitischer Sprecher der PIRATEN Sachsen. "Wir werden es uns zum Ziel setzen, die starken Selektionsmechanismen des deutschen Bildungssystems zu überwinden. Stein fährt fort: "Weiterhin setzen wir uns mit diesem Programmpunkt dafür ein, dass die Möglichkeiten der digitalen Revolution Einzug in die Bildungsinstitutionen finden."

Nach ausführlicher Diskussion wurde die Forderung nach einem Wahlrecht ohne Altersdiskriminierung angenommen. Diese ermöglicht jedem Menschen, unabhängig vom Lebensalter, die Teilnahme an Wahlen. Hierzu erklärte Unterburger: "Jede Altersgrenze ist willkürlich - besonders elementare Menschenrechte dürfen niemandem vorenthalten werden."

Zum Landesparteitag waren alle Mitglieder der PIRATEN Sachsen eingeladen. Da die PIRATEN kein Delegiertensystem kennen, konnten alle Teilnehmer den Kurs der Partei mitbestimmen.