SN:Saxnpresse/PM/2013-02-22-Bürgermeister-Zustimmungswahl

Bürgermeisterwahl: Mehr als ein Kreuz

Die PIRATEN Sachsen fordern den Wahlmodus für die Bürgermeister aller Gemeinden und Städte zu reformieren. Das Konzept der Zustimmungswahl stärkt konsensorientierte Kandidaten, zudem entfällt ein teurer zweiter Wahlgang.

Die Oberbürgermeister-Wahl vom vergangenen Wochenende in Leipzig hat es erneut gezeigt: trotz eines aufwändigen zweiten Wahlganges stehen am Ende gerade einmal 45% aller Wähler hinter dem "Wahlsieger" Burkard Jung (SPD) – bei einer verheerenden Wahlbeteiligung von nur noch 34,2%. Damit vereint Jung nicht einmal 15% der Leipziger Wahlberechtigten hinter sich. Um den demokratischen Prozess wieder zu beleben, und eine "Kultur der Zustimmung" in Sachsen zu etablieren, fordern die sächsischen PIRATEN die Staatsregierung zu einer Reforminitiative der sächsischen Gemeindeordnung auf. Die "Wahl durch Zustimmung" soll darin fest verankert werden.

Hierbei haben die Wähler die Möglichkeit, für beliebig viele Kandidaten zu stimmen. Es kann nicht nur der favorisierte Kandidat gewählt werden, sondern wählbar sind alle Kandidaten, die akzeptabel erscheinen. Gewählt ist der Kandidat mit den meisten Stimmen. Die großen Vorteile eines solchen Wahlsystems liegen auf der Hand: konsens- und kompromissorientierte Kandidaten haben höhere Erfolgschancen, was besonders bei Bürgermeistern als Repräsentanten der gesamten Gemeinde oder Stadt wichtig ist. Außerdem gibt es nur einen Wahlgang, der entfallende zweite Wahlgang spart beträchtliche Kosten ein.

»Innerparteilich lebt die Piratenpartei schon seit geraumer Zeit vor, was wir nun auch vom sächsischen Landtag einfordern. Mittels Zustimmungswahl stimmen wir Anträge ab, wählen unsere Bundestagskandidaten sowie alle Parteiämter.«, erläutert der Vorsitzende, Florian André Unterburger, der selbst durch dieses Wahlsystem gewählt wurde. »Die strukturelle Benachteiligung von Kandidaten kleinerer Parteien fällt dann endlich weg, auch taktisches Wählen wird gemindert. Wir brauchen in Sachsen endlich eine Zustimmungskultur statt zahlreicher Dagegenparteien!«. Die sächsischen PIRATEN haben diese Position bereits im März 2011 beschlossen.