SN:Saxnpresse/PM/2012-10-29-Keinen Fußbreit den Nazis
Kein Fußbreit den Nazis!
Die PIRATEN Sachsen unterstützen alle Initiativen und Gegenaktionen, die sich gegen die menschenfeindliche NPD-Tour vor Asylbewerberheimen und muslimischen Einrichtungen in Sachsen richten. Die Aktionen der NPD dürfen nicht unwidersprochen bleiben
Für die Zeit vom 30.10.2012 bis zum 03.11.2012 veranstaltet die NPD eine so genannte „Anti-Islamisierungs- und -Überfremdungs-“Tour. Im Rahmen dieser Tour will sie z.B. am 01.11.2012 in Leipzig vor einem zukünftigen Wohnhaus für Flüchtlinge Kundgebungen abhalten. Auch sind Kundgebungen in Chemnitz, Dresden, Plauen, Pirna, Radebeul, Kamenz und Weinböhla geplant.
Für die Piratenpartei Sachsen erklärte der Vorsitzende Florian André Unterburger „Für die Piratenpartei steht fest, dass diese Aktionen der NPD nicht unwidersprochen bleiben dürfen.“ Er fügte hinzu „Wir unterstützen jedes zivilgesellschaftliche, friedliche Engagement, das ein Zeichen gegen diese menschenfeindliche Tour setzt!“
„Die Piratenpartei steht für eine offene Gesellschaft, in der alle Menschen, egal woher sie kommen ohne Einschränkungen leben können,“ fügte Unterburger hinzu und bekräftigte, „Mit anderen Organisationen und Initiativen wollen wir vor Ort die bedrohten Menschen schützen, die Öffentlichkeit informieren und unsere Mitmenschen mobilisieren, sich lautstark und zahlreich mit den Betroffenen zu solidarisieren.”
„Migrantenfeindliche Hetze wie es im Reden vom "Asylmissbrauch" zum Ausdruck kommt,“ so Florian André Unterburger weiter, „treffen auf den entschiedenen Widerstand der Piratenpartei. Sie hat keinen Platz in der Gesellschaft.“ Die NPD will gezielt eine rassistische Stimmung schüren und durch ihre Kundgebungen vor Wohnhäusern von Flüchtlingen an leider vorhandene Ressentiments anknüpfen.
Nirgends darf Menschen ein Podium geboten werden, die in die Fußstapfen der Nationalsozialisten treten. An keinem Ort und zu keiner Zeit dürfen wir das zulassen. Wer im sächsischen Landtag einen “heißen Herbst” ankündigt, zündelt nicht nur mit Worten, sondern hat sich zu verantworten, sobald Steine gegen Moscheen geworfen werden oder Brandsätze auf Flüchtlingsheime fliegen. Schulen, Kirchen, Vereine und lokale Initiativen sind aufgerufen, sich am gemeinsamen Nein gegen Rechts zu beteiligen und den Betroffenen eine Stimme zu geben.[1]
[1] Siehe auch Piratenpartei Vogtland: http://piratenpartei-vogtland.de/piraten-vogtland-reagieren-mit-aufklarungsarbeit-und-politischen-gegenaktionen/
