SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2012-12-19/01

Antrag

Antrag zum Frankfurter Kollegium

NR: 2012-12-19/01

Text

Der Ortsverband Dresden-Neustadt der Piratenpartei Deutschland erkennt den Verein "Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei e.V." nicht als Teil der Piratenpartei an. Den Vereinsnamen halten wir für irreführend.

Begründung

Der Verein besitzt eine eigene Satzung und kann eigene Positionen und Programme beschließen. Dies geschieht ohne Bezug auf die Werte, Positionen und Programme im Sinne von Satzung, den Grundsatz- und Wahlprogrammen sowie sonstigen beschlossenen Positionen der einzelnen Gebietsgliederungen und des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland. Die Satzung des Vereins widerspricht in großen Teilen den in den Satzungen der Piratenpartei Deutschland und ihrer Gebietsgliederungen festgelegten Werten und Arbeitsweisen. Beispiele:

• keinerlei Veröffentlichungspflichten oder Begrenzungen von Spenden
• der Vereinsvorstand besitzt höhere Kompetenzen als Parteivorstände innerhalb der Piratenpartei (er kann z.B. ohne Absprache mit den Mitgliedern eigene Positionspapiere beschließen)
• die Mitgliederaufnahme erfolgt durch einen eigens gewählten "Aufnahmekreis"
• keinerlei Subsidarität im Sinne der Gliederung der Piratenpartei in Gebietsverbände und deren Rechte und Pflichten

Antragsteller_in

Ans 12:01, 19. Dez. 2012 (CET)

Ergebnis

zurueckgezogen

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

-

Diskussion / Protokoll

Nach Rücksprache mit dem Vorstand wird der Antrag in einer Vorstandssitzung gestellt und vorgestellt werden. --Ans 14:22, 21. Dez. 2012 (CET)