SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/Beschlüsse/2013-04-10

Inhaltsverzeichnis

Mittwoch, 10. April 2013 um 19:00 Uhr @ Landesgeschäftsstelle Sachsen, Kamenzer Straße 13, 01099 Dresden

Beschluss des Ortsvorstands Dresden-Neustadt vom 10.04.2013 #1: Beauftragung für WLAN K52

Text:: Der Ortsverband beauftragt DaCon in der K52 (Kamenzer Straße 52) oder in ähnlich günstiger Reichweite zum Alaunpark, öffentlich nutzbare WLAN-HotSpots zu gewinnen, welche die Änderung der SSID zu piratigen Werbezwecken zulassen (etwa "Piraten wählen", "Piratennetz"). Der Ortsverband soll nicht Betreiber der Funkanlage werden. Bevorzugt sind kleine Netzbetreiber (bis 1000 Teilnehmer), Vereine oder Privatanbieter auszuwählen, die nicht einer möglichen Vorratsdatenspeicherung oder ähnlicher Aufzeichnung bzw. Überwachungspflichten unterliegen und auch technisch nicht in der Lage wären solche Maßnahmen umzusetzen. Der rechts-konforme rechts-konforme Betrieb der genutzten Anlagen ist während der gesamten Nutzungszeit sicherzustellen, insbesondere im Bereich Datenschutzrecht. Der erste Nutzungszeitraum kann jederzeit beginnen und soll zum 30.09.2013 enden. Das maximale Budget beträgt 80 Euro. Begründung: Für den Wahlkampf in der Dresdner Neustadt wäre ein entsprechend benanntes WLAN-Netz, das auch im Alaunpark verfügbar ist, von enormen Vorteil. Da die K52 außerdem als Wahlkampfzentrale dienen soll, ist ein funktionierendes WLAN-Netz von großem Vorteil für die Wahlkampforganisation.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlich sind DaCon und Björn (Finanzielles)

Beschluss des Ortsvorstands Dresden-Neustadt vom 10.04.2013 #2: Blogzugang für Ortsbeirat

Text:: Der Ortsverband beschließt, msw einen Blogzugang einzurichten, damit er Berichte aus dem Ortsbeirat selbstständig auf unserer Webseite veröffentlichen kann. Die hierfür notwendigen Passwörter sowie eine Einführung in die Adminbereiche der Internetseite sind vom Vorstand zu gewährleisten. Sie sind vom Antragssteller vertraulich zu behandeln und gegen Missbrauch zu schützen. Der Vorstand benennt als technischen Ansprechpartner Björn und Kay, dessen Kontaktdaten (Telefon, Twitter, E-Mail) dem Antragssteller zugesand werden. Themen, die über den Ortsbeirat hinausgehen, dürfen nur in Absprache mit dem Vorstand veröffentlicht werden. Der Vorstand ist jederzeit berechtigt, Einträge zu löschen oder die Beauftragung zurückzuziehen.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlich ist Kay.

Beschluss des Ortsvorstands Dresden-Neustadt vom 10.04.2013 #3: Nächste Vorstandssitzung

Text:: Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.04.2013 um 19 Uhr in der Landesgeschäftsstelle, Kamenzer Straße 13, statt.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Damit wurde ordnungsgemäß zur nächsten Vorstandssitzung eingeladen.

Beschluss des Ortsvorstands Dresden-Neustadt vom 10.04.2013 #4: Hausverbot

Text:: Der Vorstand schließt X in der Zeit vom 10.04. bis einschließlich 08.05.2013 von den wöchentlich am Mittwoch stattfindenden Neustadtpiratentreffen aus.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschluss wurde anonymisiert.