SN:Kreisverband/Westsachsen/AV Vogtland 14.1/Protokoll

AV Kommunalwahlen Vogtland

• Gasthof Buchwald
• Straße der Einheit 11
• 08491 Buchwald
• 2014-02-22, 12:32

TOP 1 - Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

• Lily: VL
• Michael Bauschke: WL
• Ralf Muschall: Protokoll

TOP 2 - Beschluss zur TO

• Vorschlag von Volker Müller: Punkt Diskussion einfügen
  • Sinn: Diskussion, ob die Wahl legitim ist
  • Gegenrede Kai: nein, Wahl machen
• Abstimmung über TOÄA:
  • 3 dafür, 1 dagegen

TOP 3 - ggf. Änderungsanträge zur GO

• GO vorgestellt durch Michael Bauschke
• einstimmig angenommen

TOP 4 - Diskussion

• Volker: will zur Diskussion stellen, wie das rechtlich ist: RV Westsachsen hat beschlossen (Vorstandsbeschluss nach Mitgliederumfrage), keine lokalen AVs durchzuführen
• AnRo: findet im Wiki und in der Homepage keine Dokumente, die das besagen; weiß nur, dass so etwas für die Kommunalwahl existiert, findet keinen pauschalen Ausschluss lokaler AVs
• Michmo: rechtliche Klarstellung: Mitglieder eines Wahlgebietes dürfen AV einberufen laut Kommunalwahlgesetz (muss auf Anlage 6c vermerkt werden)
• Volker: es gab Einladungen an Mitglieder des RV, wegen des Desinteresses wird versucht sich an Listen zu beteiligen; heutige Veranstaltung eingeladen durch Kai, der kein Mitglied des RV ist; Mitglieder hätten sich informieren können
• Kai: RV-Vorsitzender wollte keine Veranstaltung machen, weil es keine Kandidaten gebe - widerlegt durch Anwesenheit einer Kandidatin; Kai hat ihm mehrfach Interesse an AV bekanntgegeben, deswegen hat er den Weg über den LaVo gewählt
• Alex: Vorstandsbeschluss ist nicht ordentlich veröffentlicht - es steht nirgendwo nachvollziehbar und damit nicht existent
• Volker: er ist nicht dagegen, sondern hat nur Bedenken, dass ReVo Westsachsen die Kommunal-AV anfechten wird
• AnRo: das müsste vor dem LSG geschehen, bis dahin wäre die Liste aber bereits eingereicht, je nach LSG-Urteil müsste die Liste zurückgezogen werden; wenig Chancen für den Vorstand - soll das besser lassen, gibt nur Ärger
• Volker: wir können das machen, aber mit Anfechtung ist zu rechnen
• AnRo: wir haben nur eine Kandidatin für Stadtrat Plauen, keine anderen; alles andere aus Westsachsen betrifft nur Zwickau u.a.; für Plauen müssen wir noch UU sammeln; andere Bereiche erfordern separate AV weil es 2 getrennte Landkreise sind
• Michmo: Kai als Bürger Plauens hat jederzeit das Recht, eine AV einzuberufen; es war seine freie Entscheidung, das über den LaVerband zu machen
• Volker: Frage: Wird die AV umebannt von "Vogtland" in "Plauen"?
• Michmo: nein, es ist Vogtland, aber wir haben nur Plauen-Kandidaten; sonstiges wäre anfechtbar

TOP 5 - Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Stadtrat Plauen

• Kai schlägt Marlén Rieger vor
• arbeitet in Plauen
• will studieren
• pol. interessiert seit Jugend
• hat pol. Veranst. f. Jugend gemacht
• keine rechtlichen Probleme
• nicht in der rechten Szene
• kommt eigentlich aus Dresden, will in Plauen frischen Wind reinbringen

• keine sonstigen Kandidaten

TOP 7 - Wahl für Stadtrat/Gemeinderat/Kreistag

• TOPs überlappend

• Frage Volker: Wie stellst Du Dir die Unterstützung durch die Piraten vor
  • konkret noch keinen Kopf gemacht, sie hat Unterstützung durch Kai; sie wird sich nicht hinstellen und fordern; sie weiß nicht, was für Möglichkeiten es gibt
• Volker: konkret UU
  • traut sie sich selbst zu
• Kai: sie braucht 160 UU; man soll auf 180-200
  • Michmo: und zwar weil Leute für mehrere Parteien unterschreiben, das wird ungültig
• Frage Alex: Was möchtest Du für Plauen erreichen?
  • Kann keine konkreten Sachen aufzählen, aber Interesse+jahrelanges Engagement: Jugend, Beteiligungsmöglichkeiten schaffen, Jugendkultur-80
• Volker: was bewegt Dich, extra auf eine Piratenliste zu gehe, die extra für Dich eröffnet wurde?
  • sie wusste nicht, dass extra ihretwegen; sie kann nur Piraten, Linke, PARTEI vertreten, PARTEI ist unvorhersehbar, bei Linke sind komische Leute, bleiben nur Piraten

• keine weiteren Fragen 13:03
• Kandidatenliste geschlossen

• Wahlhelfer: Andreas Roth
• abgestimmt wird über die Liste, die aus nur einer Person besteht
• 13:06 Wahlgang geschlossen
• alle 4 gültig, 3*ja, 1*nein
• Kandidatin nimmt die Wahl an

Fortsetzung Diskussion (TOP 4)

• Alex würde ja kandidieren, aber kann nicht

Ortschaftsräte

• keine Kandidaten

TOP 8 - Wahl einer Vertrauensperson und ggfs. eines Stellvertreters

• Kai Grünler: VP
• Michael Bauschke: Stellvertreter
• beide einstimmig offen gewält

• Zeugen: Alexander Adam und Andreas Roth

TOP 9 - sonstiges

• es ist 13:13
• Anmerkung Kai: Herr von der Presse kommt in 1/2 Stunde
• Veranstaltung unterbrochen bis 13:45