SN:Kreisverband/Vogtland/Hauptversammlung/Protokoll/2013.01

Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Vogtland, KVV / Hauptversammlung KV Vogtland
Reichenbach (Vogtl.), den 28.04.2013

Eröffnet 15:35h

3 akkreditierte Mitglieder anwesend

Vorläufige TO: siehe Einladung

Florian Bokor eröffnet im Namen des Landesvorstandes, modulare TO liegt vor, kann geändert oder erweitert werden Nachfrage: →nicht gewünscht

Versammlungs-Leitung.: Florian Bokor →keine Gegenrede

Protokoll: Raik Lorenz →keine Gegenrede

Wahl-Leitung.: Werner Willeke →keine Gegenrede

Wahlordnung gemäß Anlage Landessatzung →keine Gegenrede

Bericht Vorstand KV Vogtland

Volker berichtet umfassend von der Vorstandsarbeit

• Schwierigkeit konstruktiver Zusammenarbeit
• hat GO für KV entwickelt
• hat seinen Part weitestgehend erfüllt
• restlicher Vorstand erschien höchstens begrenzt arbeitsfähig
• hat aktiven Bürgerkontakt gepflegt, Interessierte an entsprechende AGs, Squads etc. weitergeleitet
• inhaltliche Arbeit gestaltete sich sehr schwierig
• PositionierunggegenrechtskosteteauföffentlichenVeranstaltungen Zeit und Energie, wurde aber erreicht
• „das mit dem Machen“ wurde sehr unterschiedlich betrachtet und nur sporadisch gelebt (insbes. Volker, Kai)
• (sinngemäß) „Meine Vorstandskollegen haben ihre Aufgabe weitestgehend nicht erfüllt.“
• Privater Zwist verhinderte Großteil möglicher Produktivität
• Andreas Weichold hatte Verantwortung für Weiterleitung interner Mails an Außenstehende
• „Inkassogate“
• Übergabe Schatzmeisterunterlagen erfolgte nur ungenügend (keine Originale, Nötiges fehlte, Redundantes war vorhanden; „Chaos“)
• Andreas Weichold überging mehrfach Vorstandsbeschlüsse und 4-Augen-Prinzip
• Bericht muss mangels Mitwirkung anderer Vorstandsmitglieder unvollständig bleiben
• unrealistisch anmutende Angaben im Bericht Weicholds (per August 2012)
• Versuche von Andreas Weichold, Volker zum Rücktritt zu bewegen, u. a. unter Vorgabe erfolgter Absprachen mit dem restlichen Vorstand
• Tätigkeitsbericht Volker Müller, liegt bei, per 30.09.2012–27.02.2013

Versammlungsleitung fragt nach Aussprachebedarf?

Stellt fest: Kein Bedarf.

Christian Peters teilt mit: Dem Landesvorstand liegen darüber huinaus keinerlei ergänzende Rechenschaftsberichte anderer Vorstandsmitglieder des KV Vogtland vor, lediglich Rücktrittserklärungen

Bericht Kassenprüfer Andreas Rothe berichtet

• 10.03.2013: Kassenprüfung in Plauen, Anwesende werden benannt
• Pressemeldung zur Kassenprüfung seitens Andreas Weichold folgte Tage darauf, unter Nichtbeachtung der Datenschutzvorgaben
• Unterlagen liegen vor
• Es wurde keine Barkasse/kein Kassenbuch geführt, bis zur Amtsübernahme durch Volker Müller
• keine Inventarisierung
• keine Protokolle zu Budgetposten bis 05.02.2012
• kein Haushaltsplan
• Buchungserfassung erfolgte mangelhaft und nicht form- oder fristgerecht
• Stellungnahme Andreas Weichold zu Unstimmigkeiten liegt vor mit Einräumung regelmäßiger Fehler / Versäumnisse
• Beschlüsse für Anschaffungen liegen nicht vollständig vor
• Kontoführungsgebühren €6,90/monatlich (Deutsche Bank; offenbar kein Vereinskonto o.ä.(?))
• 2 von 9 offenen Punkten der vorigen Kassenprüfung erledigt, Rest noch offen oder teilweise erledigt
• Entlastung des Vorstandes wird trotz Volkers umfassenden Berichts nicht empfohlen

Nachtrag Michael Bauschke

• Bericht und vorgelegte Unterlagen liegen bei
• auf Grundlage nicht durchgeführter Kassenprüfungen, erging Hilfegesuch Andreas Weicholds an den Landesvorstand
• nur Andreas Weichold und Volker Müller waren zum entsprechenden Treffen anwesend
• Thomas Krohn versuchte erfolglos, von Ulrich Fröhlich Unterlagen zu bekommen
• Gunnar Koschinski „hielt es zumindest zwei Monate aus“
• Unterlagen fehlen bis heute (KAZ etc.)
• 31.08.2012: Kassenprüfungsprotokoll, inhaltlich: Vermerk des Nichtstattfindens
• Entlastung für nicht durch KAZ usw. belegte Zeiträume kann nicht empfohlen werden
• Unstimmigkeiten oder Probleme, insbesondere aber nicht nur, betreffend: 1&1-Vertrag; Lichtblick-Vertrag; Stadtwerke Plauen-Vertrag; Mietvertrag für KGS Plauen (inkl. 2 Schreibmaschinen)
• Unberechtigte Nutzung des KV-Kontos steht nach wie vor im Raum
• Landesvorstand/Daniel Riebe will Zugriffsrecht auf KV-Konto ab 1.5.'13 geltend machen
• Anwurf steht im Raum: Veruntreuung durch Andreas Weichold
• Irgendwas mit €3000,-(Summe war von Andreas Weichold zum vorigen Rechenschaftsbericht zu Protokoll gegeben; PM von AW besagte, er wäre angestifet, die Summe zu verfälschen(?))
• €1625,- Auslagen AW's sind belegt, „Rest“ seien Fahrtkosten
• Soweit die Auflagen (per Frist 30.04.2013) erfüllt sind, beträgt die Veruntreuung AW's lediglich €2,-
• Entlastung des vorangegangenen Kreisvorstandes hätte nicht durchgeführt werden dürfen

Frage (Volker): Hat Andreas beim Landesvorstand ein Statement abgegeben, dass sein vormaliger Rechenschaftsbericht falsch ist?

Antwort(Christian; Michael): Ja, dem Landesvorstand liegt ein entsprechendes Statement (liegt als Anlage dieses Protokolls bei; Plauen, 11.03.2013) vor.

Christian Peters schlägt der Versammlung vor:

• Volker entlasten, da die Empfehlungen nicht zu seinen Lasten gehen
• Anlastung der Verfehlungen an Andreas Weichold (und teilweise Ulrich Fröhlich) Michael schlägt vor:
• einzelne Abstimmung der Entlastung der Mitglieder des Kreisvorstandes
• Entlastung des alten Vorstandes (Ulrich Fröhlich) hätte nicht stattfinden dürfen

Kreisvollversammlung stellt fest:

Entlastung des alten Vorstandes (Ulrich Fröhlich und Andreas Weichold) hätte nicht stattfinden dürfen, betrifft ggf. auch Kassenprüfer des alten Vorstandes aufgrund grober Verfehlungen

Einzelentlastungen des zuletzt aktiven Kreisvorstandes

• Andreas Weichold (Vorsitz) → (0/3/0) nicht entlastet
• Gunar Koschinsky (Schatzmeister) → (1/2/0) nicht entlastet
• Volker Müller (stellv. Schatzmeister) → (2/0/0) entlastet
• Christian Wilke (Generalsekr.) → (0/3/0) nicht entlastet
• Joel Martin Schmidt (stellv. Vorsitz)→(0/3/0) nicht entlastet

Aussprache des Landesvorstands zu KV Vogtland

• Verwunderung des Landesvorstandes über Gründung des KV Vogtland noch 2011
• technische Hinfälligkeit der Gründung 2011
• Januar 2012: Neugründung; erneut Verwunderung über das Ansinnen, eine KGS zu eröffnen, die 3x so groß sein solle wie die LGS
• Eindruck im Landesvorstand (FlorianBokor): Gliederung erscheint personell und funktionell derzeit nicht praktikabel; legaler Minimalvorstand technisch in heutiger Sitzung nicht wählbar – vergleichbares gilt derzeit für einen RV Vogtland+Zwickau
• bessere Strategie: Unterstützung durch den LVor für Piraten in der Region um aktive Mitglieder zu gewinnen und einen tollen Wahlkampf zu machen, danach weitersehen
• Andreas Weichold scheint für sehr viel Fail verantwortlich zu sein, auch für Verhinderung effektiver Arbeit der Aktiven
• Motivierung derzeitiger Mitglieder muss erfolgen, bevor Neugründung erfolgt, andererseits: lieber RV Vogtland+Zwickau als gar nichts (Christian Peters)
• Vorschlag des altbekannten Reset, um das Überwinden der „Glücksritter“ zu ermöglichen, Wechsel entsprechenden Personals zu anderen Parteien / Austritt wäre ggf. zu begrüßen
• Aussagen des LVor wurden wiederholt falsch an KVor weitergeleitet
• Geringe Anwesenheit bei dieser heutigen Veranstaltung ist zwar sehr bedauerlich, aber der TOP „Auflösung des KV“ auf der vorläufigen Tagesordnung hätte auch mehr Mitglieder motivieren können, heute teilzunehmen
• Wiederansetzung mit Hoffnung auf mehr Präsenz erscheint nicht erfolgversprechend; Volker: wiederholte Ansprache von Mitgliedern bezüglich der heutigen Veranstaltung blieb ohne Resonanz (Risiko, AW könnte wieder für Ämter kandidieren, hält offenbar potentiell aktive Mitglieder von Beteiligung ab, mitunter Wunsch, AW möge austreten, mindestens aber kein Amt mehr anstreben)
• Stüwes „Flexisatzung“ + Orientierung an KV DD: Urabstimmung per Brief, einzugehen und auszuzählen in der LGS, mit Frist (z.B. Mitte/Ende Mai, durch Eingang oder Poststempel zu belegen), Enthaltung/Nichtabstimmung ist für Entscheidung NICHT ERHEBLICH, nur frist- und formgerecht antwortende Mitglieder werden ausgezählt
• Satzung ist handwerklich fehlerhaft und genügt aktuellen Ansprüchen nicht (Argument für „Reset“)
• 4-Augen-Prinzip/TeamLGS wird darüber wachen, dass alles ordnungsgemäß verläuft, ggf. mit Urne und/oder überwachtem Auszählvorgang; Posteingangsbuch und Posteingangsstempel in LGS stehen zur Verfügung
• trotz mangelndem Output des KV kostet dieser laufend Geld und verursacht dem LVor zeitlichen und anderen Aufwand
• derzeit: 2 stimmberechtigte KV-Mitglieder im SAGE verzeichnet, maximal 4, wenn Mitgliedsbeiträge durch derzeitige Mitglieder entrichtet werden

Die Kreisvollversammlung bittet den Landesvorstand eine Urabstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes gemäß Bestimmungen in der Satzung durchzuführen. (3/0/0)

Versammlung geschlossen 17:24h

Download Originalprotokoll

Datei:KVVV Hauptversammlung KV Vogtland 28-04-2013 final.pdf