SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreisplenum/2012.1
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Inhaltsverzeichnis
Kreisplenum 2012.1
- Wann:
- Wo: Stadteilhaus Priesnitzstr. 18
Ergebnis-Pad
https://piratendd.piratenpad.de/82
Themen
- hier könnt ihr euch austoben: https://piratendd.piratenpad.de/82
- der genaue Ablauf ergibt sich noch
Ausarbeitung / Ergebnisse
Teilnehmer
- Ich halte einen Vortrag/mehrere Vorträge:
- Digitales ich
- Du ???
- über was ??
- ich möchte mitarbeiten:
- Du ??
- Du ??
Ergebnisse
- Ergebnisse vom letzten Kreisplenum
- Brainstorming "Was soll sich in Dresden ändern?"
- Probleme:
- Hundekot
- Hundesteuer als zweckg. Abgabe für Kotbeutel-Spender (!)
- Bäume fürs Hechtviertel
- Recherche: Einnahmen durch Hundesteuer
- Parkreinhaltung/zu wenige Mülltonnen
- Aufruf zu CleanMobs (aber Stadtreinigung zieht sich zurück)
- zivilgesellschaftliches Müllsammeln gegen Geld (!)
- spielerische Anreize, z.B. "Foursquare": Müll, Schlaglöcher, etc. melden; "Gamification"/spielerische Bürgerbeteiligung; (DDapp, helDD); Punkte sammeln, Belohnung Eintritt Philharmonie, etc.
- zeitgenössische Architektur (vs. Rekonstruktion)
- Stadtplanungsamt auffordern
- Anwohner zwingend miteinbeziehen
- bereits in Planungsentwicklung (Akzeptanz, Transparenz)
- über online Plattformen z.B. "Dresden-gestalten.de"
- Freifunk
- (siehe Programm unten)
- W-LAN im ÖPNV
- Handyparkticket
- http://www.handyparken.at
- http://www.mobil-parken.de
- (verwiesen an AG Verkehr)
- Zebrastreifen
- (verwiesen an AG Verkehr)
- Shared Space
- http://de.wikipedia.org/wiki/Shared_Space
- (verwiesen an AG Verkehr)
- automatische Müllabfuhr
- technisch schwierig
- Anfrage bei Institut für Abfallwirtschaft
- Plasmavergaser
- Verkehrsleitsysteme zusammenlegen (Gummi vs. Schiene)
- (verwiesen an AG Verkehr)
- e-Busse http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/batteriebusse-aus-china-haengen-deutsche-bushersteller-ab-a-840795.html
- (verwiesen an AG Verkehr)
- Mehrsprachigkeit bei öffentlichen Einrichtungen/Behörden
- QR-Codes zu Sehenswürdigkeiten (Wikipedia)
- Tourismus-Konzept
- Radfahrstreifen statt Wege
- (verwiesen an AG Verkehr)
- Bibliotheken gebührenfrei nutzbar
- nicht Finanzierbar
- Überhaupt sinnvoll? Kosten relativ niedrig
- Andreas Romeyke parteiinterner Experte
- dezentrale Stadtentwicklung (Dorfkerne)
- neue Gemeindeordnung/Ortsbeiräte stärken/Subsidiarität
- Landesthema
- soziale Mischviertel schaffen, Homogenität/Polarisation verhindern
- Inklusion von Migranten/Ausländern/etc.
- Barrierfreiheit
- Induktion für Schwerhörige
- Durchsagesysteme im ÖPNV für Blinde (Haltestellen, Bus, Bahn)
- Blindengerechte Wahlscheine, (Infomaterial?)
- Rollstuhlfahrer
- Farbenbline http://www.wearecolorblind.com/
- dezentrales Asyl
- (siehe Programm unten)
- Ausbau Schienennetz (Linie 5, Linie 15)
- (verwiesen an AG Verkehr)
- weitere Eingemeindungen (z.B. Radebeul, Radeberg, Freital, Pirna, etc.)
- Car-Sharing stärken
- (verwiesen an AG Verkehr)
- öffentlicher Service (Trinkbrunnen, Luftpumpe, Freistromsäulen)
- Freitoiletten (Neustadt) in Kooperation mit Lokalen http://www.sz-online.de/Nachrichten/Dresden/Neustadt-Kneiper_sollen_ihre_Toiletten_oeffentlich_machen/articleid-2970825
- Solarzellen auf öffentlichen Dächern (Bürgerkraftwerke)
- Städtische Eigeninitiative
- Dachnutzungsvertrag
- an Private Investoren
- Bürgerkraftwerke
- Regenwassernutzung (Hochwasserschutz!)
- Wienerloch schließen
- Blaues Wunder - wie weiter?
- Straßen-Geräuschsanierung (Flüsterasphalt)
- Güterstraßenbahnen statt LKW-Durchfahrt (Vorbild: VW-Bahn)
- KiTa/KiGa/Schule/Lehrer-Mangel
- Jugendclub-Angebot
- Doppik statt Kameralistik (doppelte Buchführung)
- Stadträte: Aufwandsentschädigungen nur für nächste Legislatur
- Verwaltung/Exekutive vs. Legislative => Stärkung des Stadtrats/bezahlte Assistenten (aber Ehrenamtlichkeit erhalten/keine Berufspolitiker)
- OB-Ämterkumulation in Frage stellen (Aufsichtspflicht nicht erfüllbar)
- weniger Videoüberwachung, mehr Streife
- Ordnungsamt statt "Polizeibehörde"? (abschreckend)
- Lobbyismus/Korruption => http://www.transparency.de/Sachsen.1121.0.html kontaktieren
- unabhängige Beschwerdestellen für Verwaltung
- kommunales Datenschutzbüro
- elektronische Terminverbeinbarung in allen Ämtern
- Streetart-/Graffiti Kunstförderung intensivieren => http://www.saechsischer-kuenstlerbund.de/
- Betriebliche Kinderbetreuung fördernhttp://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2011.1/Antragsfabrik/betriebliche_kita
- Zweitwohnungssteuer?
- Urban Gardening => http://www.dresden-im-wandel.de/taxonomy/term/34
- Telefonzellen
- Briefkästen
- Hundekot
- vom letzten Plenum Gedanken Dresden 2030
- http://wiki.piratenpaPiraten Dresden Westrtei.de/Datei:Kreisplenum.dresden.2011.06.jpg
- http://piratenpad.de/kreisplenum-dd-bibo
- Probleme:
Was können wir ändern?(Kompetenzen)
=> schon beim Brainstorming beachtet
- Wie ist das Budget für Investitionen in bestimmten Bereichen?
- offene Aufgabe: Haushalts-Recherche
- Was hat der StaDDrat bereits beschlossen? (AG KompoDD)
- ich suche mal ne Liste raus, auf der ALLE Beschlüsse sind. Wurde mir letztens zugespielt. Ich suche es mal raus. => AG KompoDD
- Was haben wir bereits beschlossen? (Beschlüsse)
- bisherige Beschlüsse "umsetzen"/"publik machen"
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm
- offene Aufgaben => Verantwortliche
- Crowdsourcing-Vorreiterrolle (konkrete Projekte, z.B. Pillnitz)
- spielerische Anreize, z.B. Foursquare
- Pillnitz-Förderverein (Kontakt mit Bürgerinitiative)
- Freifunk-Möglichkeiten (http://www.fbn-dd.de/ und http://www.ddmesh.de/ kontaktieren)
- dresden-gestalten.de (Vorbild www.frankfurt-gestalten.de) - Kontakt mit http://okfn.de/
- Dezentrales Asyl: Kontakt zu http://cartonage.blogsport.de/ (Joraten?)
- Echte Barrierefreiheit: Kontakt zu http://kompass-dresden.org/ und http://www.lebenshilfe-dresden.de/ und http://www.abid-ev.de/cms/wm-cms,92.html
- Dezentrale Patientenversorgung Pilotprojekt, Kontakt mit Pflegeverbänden
- Moos gegen Feinstaub: Kontakt Frauenhofer http://fraunhoferhannovermesse.wordpress.com/tag/feinstaub/ und http://bit.ly/N0FK7s
- Crowdsourcing-Vorreiterrolle (konkrete Projekte, z.B. Pillnitz)