SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.2/Protokoll KMV

Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Landesverband Sachsen Datum: 20.04.2019 Ort: Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden

5 akkreditierte Piraten anwesend

TOP 01 Eröffnung

• 12:01 Uhr - Steve eröffnet als 1V die Versammlung

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

• Steve König stellt sich als Versammlungsleitung zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen
• Tilman Haupt stellt sich als Protokollant zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen

TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

• Knut Michael stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen
• Knut Michael bestimmt Martin Schulte-Wissermann als Wahlhelfer
  • Keine Einwände

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2019.1/GO
  • Einstimmig angenommen

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Einstimmig zugelassen

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

• Einstimmig angenommen

TOP 07 Bericht der Kassenprüfer

• Martin Schulte-Wissermann ist als Kassenprüfer anwesend
• Unterlagen wurden den Kassenprüfern rechtzeitig und vollständig übergeben
• die Kassenprüfung hat keine Fehler feststellen können
• alle Ausgaben sind ausreichend belegt
• die Kassprüfung empfiehlt, den Vorstand finanziell zu entlasten

TOP 08 Bericht und Entlastung des bisherigen Vorstands

• Steve König stellt Rechenschaftsbericht für den gesamten Vorstand vor
• Abstimmung: Soll der bisherige Vorstand aufgrund des Berichts des Kassenprüfers und des Rechenschaftsberichts entlastet werden?
  • Einstimmig angeommen

12:42 Uhr - Die Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung

TOP 09 Vorstandswahlen

• Vorsitzender:
  • Kandidaten:
  • Steve König
  • keine weiteren Kandidaten

• • Der Kandidat stellt sich vor
  • Es gibt keine Fragen

• • Die Kandidatenliste wird geschlossen
  • 12:42 Uhr - Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • 12:46 Uhr - Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

• • Auszählung: 5 abgegebene Stimmen, keine ungültig
  • 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
  • Damit ist Steve König als Vorsitzender gewählt
  • Frage an den Kandidaten: Nimmst du die Wahl an? Ja

• Stellv. Vorsitzender:
  • keine Kandidaten

• Schatzmeister:
  • Kandidaten:
  • Tilman Haupt
  • keine weiteren Kandidaten

• • Der Kandidat stellt sich vor
  • Es gibt keine Fragen

• • Die Kandidatenliste wird geschlossen
  • 12:50 Uhr - Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • 12:52 Uhr - Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

• • Auszählung: 5 abgegebene Stimmen, keine ungültig
  • 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
  • Damit ist Tilman Haupt als Schatzmeister gewählt
  • Frage an den Kandidaten: Nimmst du die Wahl an? Ja

• Generalsekretär:
  • Kandidaten:
  • Stephanie Henkel
  • keine weiteren Kandidaten

• • Die Kandidatin stellt sich vor
  • Es gibt keine Fragen
  • Hast du bereits eine Datenschutzbelehrung?
  • Nicht von der Piratenpartei, aber nachweisbar vom Arbeitgeber

• • Die Kandidatenliste wird geschlossen
  • 12:56 Uhr - Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang
  • 12:58 Uhr - Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

• • Auszählung: 5 abgegebene Stimmen, keine ungültig
  • 5 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung
  • Damit ist Stephanie Henkel als Generalsekretärin gewählt
  • Frage an die Kandidatin: Nimmst du die Wahl an? Ja

• Beisitzer:
  • Möchte die Versammlung Beisitzer in den Vorstand wählen?
  • Keine Kandidaten
  • Einstimmig abgelehnt

TOP 10 Wahl der Kassenprüfer

• Martin Schulte-Wissermann
  • Einstimmig gewählt

• Knut Michael
  • Einstimmig gewählt

13:02 Uhr - Die Wahlleitung übergibt zurück an die Versammlungsleitung

TOP 11 sonstige Anträge

• Sonstiger Antrag
• SO 001: Unterstützung der EU-Wahl
• Antragsteller: Steve König
• Text:
  • (1) Die PIRATEN Dresden unterstützen das Wahlprogramm der europäischen Piraten (PPEU).
  • (2) Wir unterstützen auch bedingt den EU-Wahlkampf der Piratenpartei Deutschland mit dem Ziel, auschließlich den Spitzenkandidaten Patrick Breyer als Abgeordneten für das EU-Parlament.
  • Abstimmung:
  • Modul 1: Einstimmig angemommen
  • Modul 2: Abgelehnt
  • Gesamter Antrag (Module: 1): Mehrheitlich angenommen

• SO 002: Unterstützung der beschlossenen Maßnahme zur Anit-Diskriminierung im LV Sachsen
• Anstragsteller: Tilman Haupt
• Text:
  • Die PIRATEN Dresden schließen sich dem Landesparteitag 2019.1 PIRATEN Sachsen in den Anträgen SO 003 (Einführung von Vertrauenspiratenstellen auf Landesebnen) und SO 004 (AG Anti-Diskriminierung) an und unterstützen bei der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen.
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

TOP 12 Schluss der Versammlung

• keine weiteren Themen

13:41 Uhr - Die Versammlungsleitung beendet die Versammmlung