SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2018.1/Protokoll

Liveprotokoll zum Kreisparteitag der PIRATEN Dresden am 04. Februar 2018 von 10:10 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Könneritzstraße 25, 01067 Dresden

• aktuelle Satzung:http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Dokumente/Satzung

Eröffnung 10:30
Es sind 6 akkreditierte Piraten answesend

TOP 01 Eröffnung

• 1V Knut eröffnet die Versammlung

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

• Versammlungsleiter: Knut Michael stellt sich zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen
• Protokoll: Steve König
  • Einstimmig angenommen

TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

• Wahlleiter: Privacy
  • Einstimmig angenommen
• Wahlhelfer: Martin Schulte-Wissermann
  • Einstimmig angenommen

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• GO von 2013.1
  • https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/GO
  • der GO-Vorschlag wurde einstimmig angenommen

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Einstimig angenommen

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

• Vorliegender Vorschlag wurde einstimmig angenommen

TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend

• Keine wurden eingereicht

• Abstimmung: Einfügung des TOP Entlastung des Vorstands
  • Einstimmig angenommen

TOP 08 Entlastung des Vorstands

• Knut liest den Rechenschaftsbericht vor
• Link für Wiki folgt
• kurzer mündlicher Bericht von Steve (2V)
• kurzer mündlicher Bericht für Jörg (nicht anwesend) von Steve
• kein Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Stefan Walther (abwesend aufgrund von Krankheit)

• Antrag: Da kein Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters vorliegt und kein Kassenprüfer anwesend ist, kann der Vorstand aus finanzieller Sicht nicht entlastet werden. Es wird eine Entlastung vorbehaltlich der Kassenprüfung beantragt. Diese findet spätestens zur nächsten Mitgliederversammlung statt.
  • Einstimmig angenommen

TOP 09 Vorstandswahlen

• Vorsitzender
  • Kandidat: Steve König
  • Der Kandidat hatte genug Zeit, sich vorzustellen
  • keine weiteren Kandidaten
  • Abstimmung: Akzeptanzwahl
  • 5 Stimmen dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu

• Schatzmeister
  • Kandidat: Tilman Haupt
  • Der Kandidat hatte genug Zeit, sich vorzustellen
  • keine weiteren Kandidaten
  • Abstimmung: Akzeptanzwahl
  • 6 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu

11:23 Unterbrechung der Versammlung bis 12 Uhr
Fortsetzung der Versammlung um 11:52 Uhr

• Generalsekretär
  • Kandidat: Jörg Smuda
  • Der Kandidat ist nicht anwesend
  • keine weiteren Kandidaten
  • Abstimmung: Akzeptanzwahl
  • 6 Stimmen dafür, keine dagegen, keine Enthaltung
  • Der Kandidat nimmt die Wahl fernmüdlich an

• Stellv. Vorsitzender
  • Kandidat: Knut Michael
  • Der Kandidat hatte genug Zeit, sich vorzustellen
  • keine weiteren Kandidaten
  • Abstimmung: Akzeptanzwahl
  • 5 Stimmen dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung
  • Der Kandidat nimmt die Wahl an
  • Die Versammlung stimmt der Ämterkommulation zu

• Poltischer Geschäftsführer
• keine Kanidaten

• Möchte die Versammlung Beisitzer wählen?
  • Die Versammlung stimmt dagegen

TOP 10 Wahl des Kassenprüfers

• Kandidaten: Arthur Heitsch und Martin Schulte-Wissermann
• Martin wird von seinem Amt als Wahlhelfer entbunden
• Knut Michael stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen
• Die Versammlung stimmt für die beiden Kandidaten

12:08 Uhr Die Wahlen sind beendet

• Antrag: Die beiden Kassenprüfer, die auf der Versammlung in 2017 gewählt wurden, sind heute nicht anwesend und nicht erreichbar. Dies scheint auch auf absehbare Zeit nicht der Fall zu sein. Die Versammlung möge beschließen, dass die beiden neu gewählten Kassenprüfer die Aufgaben der nicht anwesenden Kassenprüfer übernehmen. Sollte die Versammlung dem zustimmen, findet eine Kassenprüfung statt und das TOP der Entlastung des Vorstands wird nach dieser wieder eröffnet.
  • Einstimmung angenommen

12:21 Unterbrechung der Versammlung für die Kassenprüfung
12:46 Die Versammlung wird forgesetzt

TOP 11 Entlastung des Vorstands (wieder eröffnet)

• Die Kassenprüfer haben beschlossen, dass die Unterlagen weiterer Prüfung bedürfen, da diese in der Form zu unübersichtlich sind. Eine Entlastung des Vorstands in finanzieller Hinsicht kann deswegen zu dieser KMV nicht durchgeführt werden.

TOP 12 Wahlprogrammanträge

• keine Anträge wurden fristgerecht eingereicht.

TOP 13 Grundsatzprogrammanträge

• keine Anträge wurden fristgerecht eingereicht.

TOP 14 Satzungsänderungsanträge

• keine Anträge wurden fristgerecht eingereicht.

TOP 15 sonstige Anträge

• #KMV_2018_01_01: Entwicklung eines Kerns eines neuen kommunalen Wahlprogramms & Überarbeitung der Satzung
  • Antragsteller: Martin Schulte-Wissermann
  • Der Antrag wird um ein Modul ergänzt: "Die Versammlung beauftragt den Vorstand, sich um die Überarbeitung der Satzung in geeigneter Weise - d.h. in der Zusammenarbeit mit der Basis - zu kümmern. Die entsprechend daraus hervorgehenden Änderungen sollen als Satzungsänderungsanträge zur nächsten KMV zur Abstimmung eingereicht werden."

• Abstimmung Modul 1:
  • Einstimmig angenommen
• Abstimmung Modul 2:
  • Einstimmig angenommen
• Abstimmung über den Antrag mit den Modulen 1 und 2
  • Einstimmig angenommen

TOP 16 Sonstiges

• LGS-Umzug
  • Bericht über den geplanten Umzug der LGS in die Neustadt

• Mitglieder-Umfrage
• Der letzte Vorstand händigt den anwesenden Mitgliedern die Umfrage aus dem Antrag SO007 des letzten BPT zum Ausfüllen und Diskutieren. Diese wird im Anschluss der Versammlung wieer eingesammelt. Allen nicht anwesenden Mitgliedern wird dies Umfrage per E-Mail zukommen lassen.

TOP 17 Schluss der Versammlung

• keine weiteren Themen
• der Versammlungsleiter beendet die Versammlung

13:10 Uhr Ende der Versammlung