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Kreismitgliederversammlung Dresden 2018.1

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Hier findet ihr alle Anträge für die KMV 2018.1 der Piraten Dresden. Anträge können bis 21.01.2018 via Mail an dresden.vorstand@piraten-sachsen.de eingereicht werden. Eine manuelle Eintragung des Antrags auf dieser Seite zählt NICHT als Einreichung.

sonstige Anträge

Antrag an denn Hauptversammlung 2018.1; #KMV_2018_01_01: Entwicklung eines Kerns eines neuen kommunalen Wahlprogramms & Überarbeitung der Satzung

Beantragt von: MSW

Antragstext: Modul (1): Die Mitgliederversammlung der Piraten Dresden erteilt dem neuen Vorstand den Auftrag, einen Prozess einzuleiten, um aus den bestehenden Positionspapieren und dem Wahlprogramm 2014 der Piraten Dresden mögliche Wahlprogrammpunkte für das Kommunalwahlprogramm-2019 zu erstellen. Diese Vorschläge sind in geeigneter Weise mit der Basis zur diskutieren und spätestens im Sommer 2018 auf einer KMV zu beraten.

Modul (2): Die Versammlung beauftragt den Vorstand, sich um die Überarbeitung der Satzung in geeigneter Weise - d.h. in der Zusammenarbeit mit der Basis - zu kümmern. Die entsprechend daraus hervorgehenden Änderungen sollen als Satzungsänderungsanträge zur nächsten KMV zur Abstimmung eingereicht werden.
Begründung: Das kommunale Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2014 wurde über mehrere Jahre und in intensiver Beratung von der Basis entwickelt und auf verschiedenen Mitgliederversammlungen beschlossen. Viele der so entstandenen Positionen und Forderungen sind immernoch aktuell. Diese Positionen sollten auch weiter in die Zukunft getragen werden. Allerdings, einige Punkte sind bereits umgesetzt bzw. von den politischen Entwicklungen überholt. Diese Positionen können als veraltet angesehen werden und sollten nicht weiter im Wahlprogramm vertreten sein.

Wiederum andere Punkte sollten an eine veränderte kommunalpolitische Lage angepasst werden. Es wäre nun sehr ambitioniert, ein neues Wahlprogramm vollkommen neu aufzubauen. Daher sollte das Kommunalwahlprogramm-2019 auf den Grundpfeilern der bereits gefassen Beschlüsse beruhen. Mit diesem Antrag wird der Vorstand beauftragt, alle bestehenden Positionen und Wahlziele zu sichten und ihre aktuelle Relevanz zu evaluieren. Je nach Ergebnis sind die Texte nicht weiterzuverfolgen oder beizubehalten (ggfls. redaktionell und/oder inhaltlich angepasst). Die Basis soll in diesen Prozess die Möglichkeit der aktiven Partizipation gegeben werden. Das Ergebnis dieses Prozesses sollte im Sommer offiziell auf einer MV diskutiert werden.

Beschluss des Hauptversammlung 2018.1; #KMV_2018_01_01: Entwicklung eines Kerns eines neuen kommunalen Wahlprogramms & Überarbeitung der Satzung

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: Angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand KV Dresden

Zusatzinfos: