SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2017.1/Protokoll

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Liveprotokoll zum Kreisparteitag der PIRATEN Dresden am 12. März 2017 von 13:37 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Könneritzstraße 25, 01067 Dresden

TOP 01 Eröffnung

  • Eröffnung durch Vorstandsvorsitzenden

TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

  • Knut stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung
  • Einstimmig angenommen
  • Steve stellt sich als Protokollant zur Verfügung
  • Gegen seinen Willen angenommen

TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer

  • Ben stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung
  • Martin stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
  • Beide einstimmig angenommen

TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

  • Zulassung von Gästen einstimmig anngenommen

TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung

  • Einstimmig unverändert angenommen

TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend

  • keine Änderungsanträge

TOP 08 Entlastung des Vorstands

  • Vorstellung Tätigkeitsbericht 1V
    • Link folgt
  • Vorstellung Tätigkeitsbericht 2V
    • Link folgt
  • Vorstellung Rechenschaftsbericht Schatzmeister
    • Link folgt
  • Vorstellung Tätigkeitsberichte Beisitzer
  • Bericht der Kassenprüfer
    • Zu allen Ausgaben gibt es entsprechende Belege/Beschlüsse - Zahlen stimmen
    • Kassenprüfer empfehlen Entlastung
  • Abstimmung: Entlastung des Vorstands?
    • Vorstand bei einer Enthaltung entlastet

TOP 09 Vorstandswahlen

TOP 09.1 Wahl zum Vorstandsvoristzenden

  • Kandidaten:
    • Henry Knut Michael
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen an den Kandidaten
  • Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
    • Ergebnis:
    • Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0
  • Knut nimmt die Wahl an

TOP 09.2 Wahl zum stellv. Vorstandsvoristzenden

  • Kandidaten:
    • Steve König
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen an den Kandidaten
  • Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
    • Ergebnis:
    • Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0
  • Steve nimmt die Wahl an

TOP 09.3 Wahl zum Schatzmeister

  • Kandidaten:
    • Stefan Walter
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen an den Kandidaten
  • Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
    • Ergebnis:
    • Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2
  • Stefan nimmt die Wahl an

TOP 09.4 Wahl Generalsekretär

  • Kandidaten:
    • Jörg Smuda
  • Vorstellung des Kandidaten
  • Fragen an den Kandidaten
  • Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
    • Ergebnis:
    • Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1
  • Jörg nimmt die Wahl an
  • Abstimmung über Ämterkommulation: Mehrheitlich zugestimmt
  • Versammlungsleiter: Abstimmung: Soll ein oder mehrere Beisitzer gewählt werden?
    • Versammlung möchte keine weitere Vorstandsposten besetzen (eine Ja-Stimme)

TOP 10 Wahl des Kassenprüfers

  • Axel Schneider und Martin Dehnke stellen sich zu Verüfung
  • Abstimmung: Angenommen bei einer Enthaltung

TOP 11 Wahlprogrammanträge

  • Kein eigenes Wahlprogramm
  • Antrag Martin Schulte-Wissermann:
    • Die Versammlung möchte beschließen, dass die Piratenpartei Kreisverband Dresden das sich noch in Arbeit befindliche Wahlprogramm der Bundespartei für die Bundestagswahl 2017 übernimmt.
    • Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 12 Grundsatzprogrammanträge

  • keine Grundsatzprogrammanträge

TOP 13 Satzungsänderungsanträge

  • keine Satzungsänderungsanträge

TOP 14 sonstige Anträge

  • keine sonstigen Anträge

TOP 15 Schluss der Versammlung

Ende der Versammlung 15:33 Uhr