SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2017.1/Protokoll
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Liveprotokoll zum Kreisparteitag der PIRATEN Dresden am 12. März 2017 von 13:37 bis 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, Könneritzstraße 25, 01067 Dresden
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 01 Eröffnung
- 2 TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- 3 TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
- 4 TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
- 5 TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- 6 TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung
- 7 TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend
- 8 TOP 08 Entlastung des Vorstands
- 9 TOP 09 Vorstandswahlen
- 10 TOP 10 Wahl des Kassenprüfers
- 11 TOP 11 Wahlprogrammanträge
- 12 TOP 12 Grundsatzprogrammanträge
- 13 TOP 13 Satzungsänderungsanträge
- 14 TOP 14 sonstige Anträge
- 15 TOP 15 Schluss der Versammlung
TOP 01 Eröffnung
- Eröffnung durch Vorstandsvorsitzenden
TOP 02 Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten
- Knut stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung
- Einstimmig angenommen
- Steve stellt sich als Protokollant zur Verfügung
- Gegen seinen Willen angenommen
TOP 03 Wahl des Wahlleiters / Bestimmung Wahlhelfer
- Ben stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung
- Martin stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
- Beide einstimmig angenommen
TOP 04 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
- GO von 2013.1
TOP 05 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams
- Zulassung von Gästen einstimmig anngenommen
TOP 06 Abstimmung der Tagesordnung
- Einstimmig unverändert angenommen
TOP 07 Satzungsänderungsanträge den Vorstand betreffend
- keine Änderungsanträge
TOP 08 Entlastung des Vorstands
- Vorstellung Tätigkeitsbericht 1V
- Link folgt
- Vorstellung Tätigkeitsbericht 2V
- Link folgt
- Vorstellung Rechenschaftsbericht Schatzmeister
- Link folgt
- Vorstellung Tätigkeitsberichte Beisitzer
- Bericht der Kassenprüfer
- Zu allen Ausgaben gibt es entsprechende Belege/Beschlüsse - Zahlen stimmen
- Kassenprüfer empfehlen Entlastung
- Abstimmung: Entlastung des Vorstands?
- Vorstand bei einer Enthaltung entlastet
TOP 09 Vorstandswahlen
TOP 09.1 Wahl zum Vorstandsvoristzenden
- Kandidaten:
- Henry Knut Michael
- Vorstellung des Kandidaten
- Fragen an den Kandidaten
- Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
- Ergebnis:
- Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0
- Knut nimmt die Wahl an
TOP 09.2 Wahl zum stellv. Vorstandsvoristzenden
- Kandidaten:
- Steve König
- Vorstellung des Kandidaten
- Fragen an den Kandidaten
- Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
- Ergebnis:
- Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0
- Steve nimmt die Wahl an
TOP 09.3 Wahl zum Schatzmeister
- Kandidaten:
- Stefan Walter
- Vorstellung des Kandidaten
- Fragen an den Kandidaten
- Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
- Ergebnis:
- Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2
- Stefan nimmt die Wahl an
TOP 09.4 Wahl Generalsekretär
- Kandidaten:
- Jörg Smuda
- Vorstellung des Kandidaten
- Fragen an den Kandidaten
- Abstimmung (10 akkreditierte Piraten)
- Ergebnis:
- Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1
- Jörg nimmt die Wahl an
- Abstimmung über Ämterkommulation: Mehrheitlich zugestimmt
- Versammlungsleiter: Abstimmung: Soll ein oder mehrere Beisitzer gewählt werden?
- Versammlung möchte keine weitere Vorstandsposten besetzen (eine Ja-Stimme)
TOP 10 Wahl des Kassenprüfers
- Axel Schneider und Martin Dehnke stellen sich zu Verüfung
- Abstimmung: Angenommen bei einer Enthaltung
TOP 11 Wahlprogrammanträge
- Kein eigenes Wahlprogramm
- Antrag Martin Schulte-Wissermann:
- Die Versammlung möchte beschließen, dass die Piratenpartei Kreisverband Dresden das sich noch in Arbeit befindliche Wahlprogramm der Bundespartei für die Bundestagswahl 2017 übernimmt.
- Abstimmung: Mit einer Gegenstimme angenommen
TOP 12 Grundsatzprogrammanträge
- keine Grundsatzprogrammanträge
TOP 13 Satzungsänderungsanträge
- keine Satzungsänderungsanträge
TOP 14 sonstige Anträge
- keine sonstigen Anträge
TOP 15 Schluss der Versammlung
Ende der Versammlung 15:33 Uhr