SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2014.1/Protokoll

Ergebnis Protokoll zur Hauptversammlung der PIRATEN Dresden 2014.1

• Wann: 22. und 23. Februar 2014
• Wo: Stadtteilhaus Dresden

TOP 1: Eröffnung

• Eröffnung der Versammlung durch Anna Katharina Vogelgesang.

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

• Wahl des Versammlungsleiters
  • Daniel Riebe wurde zur Versammlungsleitung gewählt
• Die Versammlung ist Beschluss fähig
  • 15 Akkreditierte Piraten

TOP 3: Wahl des Protokollanten

• Wahl des Protokollanten
  • Anna Katharina Vogelgesang wurde zur Protokollantin gewählt

TOP 4: Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Abstimmung über die Geschäftsordnung
  • Geschäftsordnung von HVDD2013.1 steht zur Disposition
  • angenommen

TOP 5: Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Abstimmung Presse, Stream, Gäste zu zu lassen
  • angenommen

TOP 6: Wahl der Wahlleitung

• Wahl des Wahlleiters
  • Dirk Langklotz wurde zum Wahlleiter gewählt

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

• Abstimmung der Tagesordnung
  • Vorschlag der Antragskommission steht zur Disposition
  • angenommen

• Antrag auf Änderung der TO
  • der Block Wohnen soll als 2. Block behandelt werden
  • angenommen: die TO wird entsprechend geändert

• Antrag auf Änderung der TO
  • sonstiger Antrag „ Dresden will in Stille Gedenken“ soll vorgezogen werden und vor TOP 8 behandelt werden
  • abgelehnt

TOP 8: Satzungsänderungsanträge

SÄA001 Nominierung von Ortsbeiräten

• Ergebnis: angenommen/ einstimmig

SÄA002 Automatischer Rücktritt bei Inaktivität

• Ergebnis: angenommen/ einstimmig

SÄA003 Kreismitgliedsversammlung statt Hauptversammlung

• Ergebnis: angenommen

TOP 9: Grundsatzprogrammanträge

GP001 Wohnen

• Ergebnis: angenommen
  • redaktionelle Änderung: "jedermann" wird in "jeder" geändert

• GO Antrag: „möglichst“ vor „barrierearm“ einzusetzen
  • Ergebnis: angenommen

GP002 Steuern, Abgaben, Gebühren und Preise

• Ergebnis: zurückgezogen

GP003 Büchereien

• Ergebnis: angenommen

• GO-Antrag auf Änderung von §10: Hinzufügen folgenden Absatzes: "Antragssteller haben das Recht auf ein Abschlussstatement."
  • Ergebnis: angenommen

TOP 10: Wahlprogrammanträge

Bürgerrechte

WP006 Videoüberwachung in Dresden Abschaffen

• Ergebnis: angenommen

• GO-Antrag Änderung von „abschaffen“ in „abbauen“
  • Ergebnis: angenommen

WP007 Einführung des anonymen Bewerbungsverfahren

• Ergebnis: angenommen

WP008 Onlineabstimmung über Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

• Ergebnis: angenommen

WP101 Online Mitbestimmung per App

• Ergebnis: abgelehnt

WP072 Bürgerbeteiligung im Internet

• Ergebnis: angenommen

WP010 Kommunale Demokratie für Alle

• Ergebnis: angenommen

WP020 Mehr Bürgerbeteiligung und eGovernment

• Ergebnis: angenommen

WP087 Versammlungsrecht stärken

• Ergebnis: angenommen

WP088 Meldedaten nur nach Zustimmung Herausgeben

• Ergebnis: angenommen

WP097 Medienkompetenz stärken

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag auf Änderung der TO
  • Anträge von Florian A. Unterburger sind ans Ende der Versammlung zu setzen.
  • Ergebnis: abgelehnt

• Antrag auf Feststellung der Konkurrenz zwischen WP023, WP037, WP075, WP041, WP042 und WP043
  • Ergebnis: abgelehnt

• Hinweis und GO-Antrag der Antragskommission auf Konkurrenz der Anträge WP023, WP037 und WP075
  • Ergebnis: angenommen

Wohnen

WP023 Wohnen für alle!

• Ergebnis: abgelehnt

WP037 Wohnen

• Ergebnis: abgelehnt
• War konkurrierend zu WP048 und wird dementsprechend als Positionspapier behandelt auf Wunsch des Antragsstellers
  • auch PP001 abgelehnt

WP048 Anforderungen und Ideen für eine Dresdner Wohnpolitik

• Ergebnis: angenommen

WP075 Katalog zur Anregung des Wohnungsmarkts in der Landeshauptstadt Dresden

• Ergebnis: zurückgezogen

WP041 Sicherung eines bezahlbaren Wohnens

• Ergebnis: abgelehnt

WP042 Schutzschild gegen Gentrifizierung

• Ergebnis: angenommen

WP043 Alters- und Familiengerechtes Bauen und Wohnen

• Ergebnis: angenommen

Kultur

WP014 Wombats für den Dresdner Zoo

• Ergebnis: angenommen

WP021 Selbstbestimmung für Katzen und ihre Halter

• Ergebnis: angenommen

WP045 Tierschutz im Zirkus

• Ergebnis: angenommen

WP015 Förderung von Hackerspaces

• Ergebnis: angenommen

WP025 Mehr kulturelle Vielfalt auf Straßen und Plätzen

• Ergebnis: angenommen

WP026 Weltstars nach Dresden

• Ergebnis: abgelehnt

WP030 Mehr solvente Touristen nach Dresden

• Ergebnis: abgelehnt

WP031 Mehr Backpacker nach Dresden

• Ergebnis: abgelehnt

WP032 Welterbe zurück!

• Ergebnis: abgelehnt

WP033 Keine städtischen Rauchverbote

• Ergebnis: abgelehnt

WP034 Cannabis Social Clubs

• Ergebnis: angenommen

WP044 Kultur für alle- Pilotprojekt; „Zahl was es dir wert ist“

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag: Streichung der Sätze 1-5 im 1. Absatz und Ersetzung des Wortes „wenig“ mit „kein“ im 5. Absatz des 2. Absatzes
  • Ergebnis: angenommen

WP046 Ablehnung Kurtaxe

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag auf Änderung des Antragstitels von „Ablehnung der Kurtaxe“ in „Kurtaxe neu denken“
  • Ergebnis: angenommen

WP079 Kurtaxe nur mit Gegenleistung

• Ergebnis: abgelehnt, da konkurrierend mit WP046

WP081 Spontanpartys für Dresden

• Ergebnis: angenommen

WP092 Nutzung der Neustädter Feuerwache am Kulturzentrum

• Ergebnis: angenommen

WP096 Freiräume für Jugendliche

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag auf Streichung von „im Zeitalter unserer verindustrialisierten Bildungssystems“ im 1. Satz des 1. Absatzes.
• Ergebnis: angenommen

WP099 Kultur ohne Barrieren

• Ergebnis: angenommen

Soziales

WP005 Menschlichere ALG2 Verwaltung in Dresden

• Ergebnis: angenommen

WP060 Jobcenter menschlicher machen

• Ergebnis: angenommen

• GO-Antrag auf Änderung des Antragstitels in „Transparenz und Beratungssituation in Jobcentern verbessern“.
  • Ergebnis: angenommen

WP059 Neuberechnung der anerkennbaren Unterkunftskosten für Transferleistungsbezieher

• Ergebnis: Modul 1 + Modul 2b angenommen

WP047 Sozialtarif bei Energieversorgern

• Ergebnis: angenommen

> Samstag 18:00 Uhr: Die Versammlung wird unterbrochen bis morgen 10:00 Uhr <

> Sonntag 10:15 Uhr: Die Versammlung wird eröffnet <

WP012 Kostenfreier Kirchenaustritt

• Ergebnis: angenommen

WP017 Vernetzung ehrenamtlicher Aktionen

• Ergebnis: angenommen

WP027 Jedem Kind sein Essen!

• Ergebnis: angenommen

WP056 Kita- Hortangebote für alle Kinder

• Ergebnis: angenommen

WP057 Schulbau forcieren

• Ergebnis: angenommen

WP058 Planunssicherheit für Kinder- und Jugendarbeit

• Ergebnis: angenommen

WP078 Bildung

• Ergebnis: angenommen

WP094 Lehr- und Lernmittelfreiheit und Open Access!

• Ergebnis: angenommen

WP095 Keine Bundeswehr an Schulen

• Ergebnis: angenommen

WP038 Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft

• Ergebnis: angenommen

WP040 Inklusion

• Ergebnis: angenommen

WP061 Obdachlosigkeit als Entscheidung respektieren

• Ergebnis: angenommen

WP070 Asyl und Migration

• Ergebnis: angenommen

Sport

WP016 Förderung von Sport und Vereinssport

• Ergebnis: angenommen

TOP 10: Neuwahl des Generalsekretärs

• Ernennung der Wahlhelfer: Anselm Schmidt & Bernd Aumayr
• 11:46 Uhr die Kandidatenvorstellung wird eröffnet
• Kandidaten:
  • Tina Klempt, wird von Susann Dietzschold vorgeschlagen
  • Stefan Hansen
• 11:54 Uhr die Kandidatenliste wird geschlossen
• 11:55 Uhr Eröffnung des Wahlganges
• 11:58 Uhr Schließung des Wahlganges
• Beginn der Auszählung, während Auszählung weiter mit Block Stadtentwicklung
• Bekanntgabe Gensek Wahl: Stefan Hansen wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

weiter mit TOP 09: Wahlprogrammanträge

Stadtentwicklung

WP001 Energiesparende Straßenbeleuchtung durch LED- Technik

• Ergebnis: angenommen

WP089 Erneuerbare Ernergie für öffentliche Gebäude und Flächen

• Ergebnis: angenommen

WP002 Freie Bepflanzung kommunaler Grünanlagen

• Ergebnis: angenommen

WP065 Hufewiesen erhalten

• Ergebnis: angenommen

WP102 Pilotprojekt Moosfassade

• Ergebnis: angenommen

WP003 Mehr legale Graffitiwände

• Ergebnis: angenommen

WP004 Bürger in die Entwicklung der Stadt einbeziehen

• Ergebnis: angenommen

WP011 Essbare Stadt

• Ergebnis: angenommen

WP024 Ausgleichszahlungen jetzt- Informationskampagne starten!

• Ergebnis: abgelehnt

WP049 Klimaneutrale Stadt

• Ergebnis: angenommen

WP069 Keine Umweltzonen

• Ergebnis: angenommen

WP055 Witschaftsförderung für Ideenschmieden. Start-ups und Zukunftsindustrien

• Ergebnis: angenommen

WP064 Sachsenbad als sozio-kullturelles Zentrum entwickeln

• Ergebnis: angenommen

WP067 Zentralwerk

• Ergebnis: angenommen

WP073 Öffentliche Gebäude

• Ergebnis: angenommen

WP074 öffentliche Hygiene

• • Ergebnis: angenommen

WP083 Unisex- Toiletten in öffentlichen Gebäuden

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag: Unterbrechung der Versammlung für die Mittagspause bis 14:00 Uhr
  • Ergebnis: angenommen

• Wahl des Protokollanten
  • Tina Klembt wurde zur Protokollantin gewählt

WP076 Hochwasserschutz Dresden

• Ergebnis: mit Änderungen angenommen

• GO-Antrag: Auf Änderung des Antrages -> Ersetzung des Textes von "Die Dresdner PIRATEN..." bis einschließlich "...mit dem THW" durch: "Die PIRATEN setzten sich dafür ein, den Hochwasserschutz in zielgerichtere Bahnen und ressourcenschonendere Bahnen zu lenken und dazu insbesondere mit dem THW,...".
  • angenommen

WP080 Öffentlicher Service

• Ergebnis: angenommen

WP082 Teilplätze

• Ergebnis: angenommen

WP085 Hochseilgarten und Streetboulder

• Ergebnis: angenommen

WP090 Förderung des kleinteiligen Einzelhandels

• Ergebnis: abgelehnt

WP093 Freifunk für das Rathaus

• Ergebnis: angenommen

• GO Antrag -> Streichen des letzten Satzes
  • angenommen

WP100 zukunftsorientiertes Bauen

• Ergebnis: zurückgezogen

Transparenz

WP009 Whistleblowing ermöglichen und Whistleblower schützen

• Ergebnis: angenommen

WP019 Korruption verhindern und bekämpfen

• Ergebnis: angenommen

• GO- Antrag auf Änderung des Antragstextes. Aus dem Wort Nebeneinkünfte, Einkünfte machen.
  • angenommen

WP022 Cross Border Leasing aufklären

• Ergebnis: angenommen

WP062 Transparenter Rat

• Ergebnis: zurückgezogen

WP063 Ausschussarbeit transparent machen

• Ergebnis: angenommen

WP098 Verständlicher Haushaltsplan

• Ergebnis: angenommen

Verkehr

WP013 Förderung des Fahrradverkehrs

• Ergebnis: angenommen

WP028 Vorteile für Elektroautos

• Ergebnis: abgelehnt

WP071 Elektromobilität

• Ergebnis: angenommen

WP084 Carsharing- Ausbau

• Ergebnis: angenommen

WP029 Lastenradoffensive

• Ergebnis: abgelehnt

WP035 Sanierung Königsbrücker- jetzt!

• Ergebnis: abgelehnt

WP036 Car- Sharing- Stellplätze ausweiten

• • Ergebnis: angenommen

WP050 Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße und autofreier Boulevard

• Ergebnis: angenommen

WP051 Stadtbahn

• Ergebnis: angenommen

WP052 S-Bahn

• Ergebnis: angenommen

16:10 Uhr 5min Smokeytime

16:15 Uhr Versammlung geht weiter

WP053 Haltestelle(n) für Fernbuslinien

• Ergebnis: angenommen

WP068 Verkehrskonzept Leipziger Straße auf den Prüfstand stellen

• Ergebnis: angenommen

WP077 DVB Tarifreform/ fahrscheinlos bis 16

• Ergebnis: angenommen

WP054 Lärmsanierung für Straßen und Gleise

• Ergebnis: angenommen

WP066 Rad- / Fußweg an den Schulen an der Gehestraße

• Ergebnis: angenommen

WP105 Winterdienst für wichtigste Radwege

• Ergebnis: angenommen

WP107 Förderung des Fußverkehrs

• Ergebnis: angenommen

Vorwort

• Konkurrenz zwischen WP018 und WP039

WP018 Vorwort zum Wahlprogramm

• Ergebnis: abgelehnt

WP039 Formulierung des Wahlprogramms der PIRATEN Dresden in geschlechtergerechte Sprache

• Ergebnis: angenommen

WP091 Präambel Wahlprogramm

• Ergebnis: angenommen
• Zusatzmodul: angenommen

Wirtschaft

WP106 Wirtschaft

• Ergebnis: abgelehnt -> modulare Abstimmung
  • Modul 1: abgelehnt
  • Modul 2: abgelehnt
  • Modul 3: abgelehnt
  • Modul 4: abgelehnt
  • Modul 5: abgelehnt
  • Modul 6: abgelehnt

Sonstiges

WP086 Stärkung der Ortsbeiräte

• Ergebnis: angenommen

WP103 Ortsbeiräte zur Ortschaftsräten

• Ergebnis: angenommen

• GO- Antrag auf Änderung WP103 von "ein Vetorecht" in "Mitbestimmungsrechte".
  • angenommen

WP104 Grundsatzprogramm zu Wahlprogramm

• • rgebnis: zurückgezogen

TOP 11: Sonstige Anträge

SOA001 Menschen statt Bürger

• Ergebnis: angenommen

SOA002 Weitere Alternativen zum Bürger

• Ergebnis: angenommen

SOA003 Programmstruktur

• Ergebnis: zurückgezogen

SOA004 Dresden will in Stille gedenken

• Ergebnis: abgelehnt

SOA005

• Ergebnis: zurückgezogen

SOA006 Stellungnahme zu den Ereignissen des 13. Februar 2014

• Ergebnis: zurückgezogen

SOA007 Antrag WP024 als Positionspapier aufnehmen

• Ergebnis: angenommen

> Ende der Versammlung: 17:35 Uhr <