SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/Protokoll

Protokoll Hauptversammlung Dresden

Alle Informationen auf einen Blick findet ihr auch hier im Wiki.

·        Hauptversammlung KV-Dresden 2013.1

·        28.4.2013 von 10 Uhr bis 18 Uhr

·        Alte Ziegelei des Umweltzentrums Dresden,  Am Anger 18, in 01237 Dresden-Prohlis

·        09:30 - Akkreditierung

·        10:00 - Beginn

TOP 1 – Begrüßung 10.22 Uhr

Marcel Ritschel begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung

TOP 2a - Wahl des Tagungspräsidiums

Wahl des Versammlungsleiters: Daniel Riebe wird einstimmig gewählt

TOP 3 - Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Gäste zugelassen
• Presse zugelassen
• Bilder zugelassen
• Streams zugelassen

TOP 2b - Wahl des Tagungspräsidiums

Wahl des Wahlleiters: es wird erstmal kein Wahlleiter gewählt, erst bei Bedarf

Wahl des Protokollanten: Thomas Krohn wird ohne Gegenrede gewählt

TOP 4 - Abstimmung über die Geschäftsordnung

Geschäftsordnung der letzten HV bleibt gültig

TOP 5 - Abstimmung Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird zugelassen

TOP 6 - Entlastung des Altvorstandes (Schatzmeister)

Es wurde vergessen ein Ordner zu übergeben, dies wurde nachgeholt

Der Kassenprüfer gibt sein Okay

• Entlastung:
  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen: keiner
  • Enthaltung: keiner

Damit ist der Schatzmeister entlastet

TOP 7 – Programmanträge 10:31

PA01 – Shared Space

Thomas  stellt den Antrag vor

Redebeitrag: 

·       Was ist Shared Space genau?

• • Alle Nutzer den gleichen Raum ohne Regelvorgaben, sondern basiert auf Rücksichtnahme und Vernunft
• Frage nach Grundsatz oder Wahlprogramm
  • Es ist Wahlprogramm
• Frage nach den Unfallzahlen
  • Pilotprojekte zeigen dass es weniger Unfälle gibt
  • Es soll ein Pilotprojekt und dann Akzeptanz überprüfen
• Frage nach der Geschwindigkeitsbegrenzung für Autos
  • Diese werden langsamer fahren müssen.

Approval voting:

Modul 2 gewinnt

                       

• Dafür: Mehrheit
• Dagegen
• Enthaltung
• Damit ist der Antrag angenommen

PA02 – Umweltbrücke

 

·       Frage nach der Einstampfung der Elbfähre

o   Elbfähre eist kein Maßstab für die Brücke; Ostragehege muss entwicklet werden, die Verlängerung der 10 könnte neu Impulse setzen.

25 Akkreditierte Piraten: 10:45 Uhr

• • Dafür: Mehrheit dafür
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag ist angenommen

PA03 – Lebensqualität statt Asphalt

Antrag wird vorgestellt

·       Frage:  nach dem Verhältnis zu Randzone, Straße, Fußweg

o   Antwort: Soll besser werden, aufgrund von Bürgerinteressen, die Stadt soll grüner werden. Alaunpark ist ein positives Beispiel. 

Approval voting: Modul 1 gewinnt

Abstimmung:

• • Dafür: Rest
  • Dagegen 1
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

 

PA04 – Luftreinhalteplan umsetzen

Thomas Lischke stellt den Antrag vor

Approval voting Modul 1 oder 2

·       Modul 2 gewinnt

Approval voting für Auswahl 1,2 oder 3

·       Auswahl Nr. 1 gewinnt. Es wird die Lücke gelassen

 

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA05 – Antragsgruppe : Job,- Touristen und integriertes Ticketkonzept

 

Modul 1 wird vorgestellt:

·       Frage nach Umverteilung (Jonticket = weniger Lohn, Sozialabgaben)

o   A: Jobticket wird in Sinne des Fahrscheinlosen ÖPNV gewünscht und des sinnvol

·       Frage nach fahrscheinlosem ÖPNV

o   A: Jobticket soll die Evolution da hin sein. Ein Schritt hin zum ÖPNV

Diskussion für Modul 2:

·       Frage nach der Gegenfinanzierung

o   A: sind unklar

Redebeitrag: In Leipzig wird das Ticket über das Studentenwerk gemacht und deshalb sind alle wieder dabei

Diskussion für Modul 3: keine

Vorschlag Blockabstimmung: keine Gegenrede

Abstimmung

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist Antrag angenommen

PA06 – Innovativer DVB-Fuhrpark

·       Redebeitrag: Bereits heute Praxis

o   A: Können trotzdem dafür sein

Approval Voting:

Modul 1 gewinnt

Abstimmung Antrag

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA07 – Quartierbusse

Martin stellt den Antrag vor

Redebeitrag: Fahrgastberat möchte das gern im Jägerpark durchsetzen

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA08 – Fähren erhalten

Martin stellt den Antrag vor

·       Redebeitrag:  Warum?

o   Falls die Frage mal in Stadtrat kommt dann soll eine Antwort geben

·       Frage: Fähren sind doch defizitär

o   Fähren sind hochdefizitär aber Systemisch

Lustiges Rätselraten nach Anzahl der Fährverbindungen

28 Akkreditierte

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

 

PA09 – Antrag für das Grundsatzprogramm des KV Dresden

Norbert stellt den Antrag vor

Diskussion Modul 1

·       Frage nach Ausartung in Gießkannenpolitik

o   A: Kann nicht verhindert werden.

Redebeitrag: Weg von der Leistungsgesellschaft hin zur Kulturgesellschaft

 

Diskussion zu Modul 2:

·       Frage nach Abstimmung: Einzelabstimmung oder Block – keine eindeutige Antwort

·       Frage: Ist Fußball ist Kultur?

o   A:Frage ist noch nicht geklärt.

o   A2:Fußball und Fankultur ist Kultur aber schwierig einzustufen.

o   A3: Es gibt Schnittmengen und es ist deshalb schwierig.

 

Diskussion zu Modul 3:

·       Frage nach brachliegenden Flächen:

o   Es gibt Ansätze und soll den Grundsatz vorzeigen

 

Diskussion zu Modul 4:

Redebeitrag: Die Künstler sind nicht das Problem (Urheberrecht) sondern die Verwerter, deshalb ist der Antrag nicht so gut.

Redebeitrag nach dem Ausdruck in dem Satz mit der Rückführung:

Erklärung folgt

Redebeitrag: Antrag hat alles drin was sonst nirgends reingepasst hat. Kann sich damit so nicht anfreunden

·       Antwort: Rote Linie evtl. nicht ganz s klar

Redebeitrag: Bitte nach Rückzug und Neuformulierung. Viele unklare Kleinigkeiten

Redebeitrag: Roter Faden ist nicht erkennbar

Redebeitrag: Kein Rückzug, weil konkludent und gut

Redebeitrag: Kurze Wahlprogrammanträge stehen unten

Redebeitrag: Es wird eine Brücke zwischen Bundesebene und Kommunalebene geschaffen und deshalb sinnvoll

Redebeitrag: Evtl. ein Positionspapier einzureichen

Redebeitrag: Es geht um das Grundsatzprogramm, was erweitert werden soll, es soll getrennt abgestimmt werden

 

 

Modul 1:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

Modul 2:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

Modul 3:

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

Modul 4:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

 

PA10 – Bürgerwerkstatt “Kulturentwicklungsplan”

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA11 – Städtischer Kulturfundus

Norbert stellt den Antrag vor

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA12 – Freiräume

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA13 – Kulturbildung barriere- und kostenfrei gestalten

Redebeitrag: Schule ist auch nicht kostenfrei

Redebeitrag: Finanzierung ist nicht leicht und nicht alle wollen alles machen

Meinungsbild: Wer würde Zustimmen: Positiv

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA14 – Kulturschaffende beraten und strukturell fördern

Norbert stellt den Antrag vor

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA15 – Kulturelle Vielfalt fördern

Norbert stellt den Antrag vor

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

 

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung: 12:09 Uhr

Gegenrede: Um Eins gibt es Essen

Antrag wird zurückgezogen

PA16 – Kulturförderung der sorbischen Minderheit

·       Redebeitrag: Nicht gebietsbezogen

o   A: Dresden war sorbisches Siedlungsgebiet

·       Redebeitrag: Wollen die Sorben das?

o   A: Keine direkte Antwort drauf gegeben

·       Redebeitrag: Gibt es Kontakt mit Sorben

o   A: Antragseller war an einer sorbischen Schule

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA17 – Willkommenskultur ernst nehmen

·        Redebeitrag: Gibt es nicht das Kulturfestival

o   Es geht darum den Kreis auszuweiten

·        Redebeitrag: Projektförderung und Kulturförderung mit Absicht? (zeitlicher Bezug endlich)

o   Evtl. sind einige nur Zeitbezogen aber die Förderung selber soll kontinuierlich sein

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 2
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA18 – Gebührenreform abfedern

Redebeitrag: Förderung der GEMA ist nicht Aufgabe der Stadt. Sie würde damit gewinnen. Deshalb Antrag ablehnen

Redebeitrag: Nicht nur Großveranstalter sollen Gebühren bekommen

Redebeitrag: Falsche Mittel, für großangelegte Kampagne für CC-Musik

Redebeitrag: Gema wird zwar am Leben gehalten, es soll aber nur vorübergehend sein und die Ursachen abfedern. Bei Nichterfolg lassen wir die kleinen Veranstalter nicht an die Wand laufen. Eher Nothilfe Antrag

Redebeitrag: Förderung für alle soll wegfallen?

·        A: Nein, nur Einschub des Wortes nicht nur Großvernstalter

Redebeitrag: Zustimmung nimmt den Druck von den Leuten, zusätzlich führt es wieder Bürokratie ein.

Redebeitrag: schockiert das Großveranstaltung gefördert werden.

Redebeitrag: Wenn Förderung dann wenigstens für alle

Redebeitrag: Antrag umdrehen: Gegen die Förderung von Großveranstaltungen

Redebeitrag: Nicht sinnvoll den Antrag ins Gegenteil umzukehren.

Redebeitrag: AG Kultur soll den Beitrag zurückziehen

Redebeitrag: Rechtliche Grundlage der Förderung?

·        Antwort: Sie kann es.

Redebeitrage: Was soll dann Inhalt sein

·        Antwort: Entweder alle oder keiner bekommt Förderung.

Redebeitrag: Wunsch auf Positionspapier:

·        Antwort: Es kann selbst komplett neu formuliert werden

GO-Antrag auf Änderung der TO den Punkt ans Ende der Programmbeschlüsse zu legen

Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.

GO Antrag auf Änderung des Programmpunktes wird vorläufig zurückgezogen.

PA19 – Inklusionskultur

·        Redebeitrage: unklare Formulierung

o   Antwort: Klar falsch gemacht

Antrag auf Änderung des Antrages:

Im Sinne der Inklusionspolitik der PIRATEN soll Kultur für alle Menschen gefördert

werden. Das umfasst barrierearme Einrichtungen und Veranstaltungsorte,

Bibliotheken für Blinde, Theater- und Kinoaufführungen für Gehörlose sowie alle

Veranstaltungen, die möglichst allen Menschen zugänglich sind.

Zu

 

Im Sinne der Inklusionspolitik der PIRATEN soll Kultur für alle Menschen gefördert

werden. Das umfasst zum Beispiel barrierearme Einrichtungen und Veranstaltungsorte, Bibliotheken für Blinde, Theater- und Kinoaufführungen für Gehörlose.

 

 

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 1
  • Enthaltung:
  • Damit ist der Änderungsantrag angenommen

 

Abstimmung über Annahme

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: 3
  • Enthaltung
  • Damit ist der geänderte Antrag angenommen

 

PA20 – Schuldenfreiheit ohne Hintertüren (Grundsatzprogramm)

 

Redebeitrag: Eigenbetriebe brauchen Schulden

Redebeitrag: Finanzplenum ist in einem Monat

Redebeitrag: Aufnahme von Schulden ist per se nicht schlecht.

Redebeitrag: Wie soll z.B. das Krankenhaus neu Operationssäle ausstatten.

Redebeitrag: Es nur das Ziel und soll organisches Wachstum nicht verhindern. Schulen sollten saniert. Evtl. muss dann aber ein Sanierungsstau z.B. im Verkehr in Kauf genommen werden.

Redebeitrag: Schulden steigen seit Jahren, das muss aufhören. Politische Probleme werden über Schulden gelöst. Betriebe sollen sich über Innenfinanzierung

Redebeitrag: Wenn die Anträge nur Werbung für Haushaltsplenen sind, dann ist da so

Redebeitrag: Schuldenbremse wird eh gültig, aber die Kommunen dürfen weiter Kredite aufnehmen.

Redebeitrag: Handlungsfreiheit wird eingeschränkt. Haben Glück das die Eigenbetrieb Gewinn machen und Investitionen möglich sind, dass muss aber nicht so bleiben.

Redebeitrag: Stadt soll als Gesellschafter der Betreibe nur Gesellschafter sein und nicht politische eingreifen, und dann werden auch keine fremdinduzierten Kredite den Eigenetrieb aufgedrückt. Vorstände sollten damit eigenverantwortlich. Gewinnabführungsverträge können Investitionen anschieben. Aber es kann ein Unternehmen erfordern. Rollenverteilung der  Stadt/Eigenbetrieb muss geklärt werden.

Redebeitrag: Punkt Vorredner ist Richtig und der Antrag ist vielleicht missverständlich formuliert. Aber wofür machen wir Programm. Wir  machen Programm für Politik und nicht Eigenbetriebe und damit greift der Antrag genau die Intention auf

Redebeitrag: Querfinanzierung würde zurückgehen, da Betrieb höhere Rücklagen aufbauen müssen.

Redebeitrag: Würde stark in die Wettbewerbsfähigkeit und Autonomie der Unternehmen eingreifen.

Redebeitrag: Zwei Verschiedene Paar Schuhe: Wollen wir Schulden machen oder nicht und soll das für die Eigenbetriebe gelten. Der Konflikt ist aber gar nicht drin. Das Ziel ist, dass die Stadt keine Schulden macht und die Eigenbetriebe sollen diese auch nicht von der Stadt bekommen. Eigenbetriebe dürfen weiter Kredite aufnehmen aber nicht für die Stadt.

Redebeitrag: Bäderbetrieb wurde ein die Stadtwerke eingliedert und ist defizitärer

Redebeitrag: Das mit dem Ziel kommt nicht so rüber, deshalb ablehnen

Redebeitrag: Zurückzuziehen und auf den Plenen behandeln

 

• • Dafür: keine Zwei Drittel Mehrheit
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Damit ist der Antrag abgelehnt

 

Versammlungsunterbrechung für eine Stunde: (13.00 bis 14.00 Uhr)

PA21 – Schuldenfreiheit ohne Hintertüren (Wahlprogramm)

Norbert stellt die Anträge vor

·        Frage: Warum Kaufverbot, wenn es sich rechnet

o   A: Von dem Geld hätten wir alle Schulen sanieren können, wenn dann noch Geld übrig können wir dies noch machen

Redebeitrag: Riegel wird vorgeschoben und kann Sachen nicht an den laufende Haushalt stemmen und muss die Betreibe dann verkaufen. Konsolidierung der Haushalte ist Einbeziehung in Stadtaushalt?

·        A:Nein Schulden bezogen

 Redebeitrag: mehre Ebene und Ziele sind miteinander verwoben. WoBa würde man für kleines Geld auf Kredit zurückkaufen

·        A: Wenn es eine Genossenschaft wäre, wäre es nicht schlecht

GO-Antrag auf  Meinungsbild. Wenn wir den letzten Streichen, kann man dann zustimmen.

·        Antwort: Antwort ist mehrheitlich positiv

Antrag: Modul 3 letzten Satz zu streichen

Letzter Satz aus dem Modul 3 wird gestrichen

Modul 1:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

Modul 2:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

Modul 3:

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

 

PA22 – Friedhof der Vielfalt

Norbert stellt den Antrag vor.

GO-Antrag auf Erhebung eine Meinungsbildes, wer sich dazu schon eine Meinung gebildet hat: Mehrheit hat sich schon eine Meinung zum Antrag gebildet.

Redebeitrag: Neue Überschrift

·        Redebeitrag: Ästhetische Einschränkung sollte gelten. z.B. ein Phallus als Grabstein könnte Anstoß erregen

o   A: Kein Grund es Abzulehnen, wenn er überall in der Stadt möglich ist, dann auch auf demFriedhof

·        Frage: Einklagbar

o   A: Ja, aber Gericht soll keine Politik machen

Redebeitrag: Lachender, der auf das Nachbargrab zeigt ist wohl nicht so

GO: Schließung der Rednerliste: Dafür

·        Redebeitrag: Grabsatzung beinhaltet die Diskussion ob man auf eigene Grundstück begraben werden kann?

o   A: Nein, Antrag gibt dies nicht wiede, wäre ein neuer weitreichender Antrag

·        Redebeitrag: Politik für die Lebenden, keine Thema für die Piraten sondern für Okkultisten

o   A: Antrag ist für die lebende, da die sich das Grab anschauen und pflegen

Änderungsantrag auf Titeländerung: Vielfalt auch  für Grabstätten ermöglichen

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen: viele, aber nicht die Mehrheit
  • Enthaltung
  • Damit ist der Änderungsantrag angenommen

 

Abstimmung für den Antrag

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen:
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

GO-Antrag auf Änderung Tagesordnung: PA23 und PA 27 werden nach den Punkt sonstiges verschoben: keine  Gegenrede, damit angenommen

PA24 – Grillplätze in Dresden

Christian stellt den Antrag

·        Frage: Was ist geeignete

o   A: Text von der Stadt Leipzig geklaut

·        Redebeitrag: Müllproblem beim Grillen, dagegen

o   A: Soll er doch Gegenstimmen

·        Redebeitrag: Großer Garten auch?

o   A: JA

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA25 – Änderung der Sperrgebietsverordnung

 

Christian stellt den Antrag vor:

Redebeitrag: Teilegalisierung hat dazu geführt, dass die Sexarbeiter mehr mit Stadt und Behörden zusammenarbeiten, da keine Verfolgung mehr stadtfindet innerhalb des Speergebietes ist z.B. Austeilung von Kondomen Anbahnung sein kann. Legalisieren vor Kriminalisieren.

·        Redebeitrag: Alles Antrag oder auch Begründung

o   A: Alles Betrag

Redebeitrag: Trifft das nur Privatraum oder ist die Anbahnung auch z.B. vor der Frauenkirche möglich

A: Ja, ist dann möglich

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA26 – Präambel zum Grundsatzprogramm

Marcel und Christian stellen den Antrag vor

·        Redebeitrag: Was wurde letztes Mal kritisiert? (Hinweis: wurde auf letzter AV angelehnt)

o   A: Antrag wurde allein gestellt, ohne Absprache und war zu allgemein und wurde auf die Stadt präzisiert

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

PA18b – Gebührenreform abfedern

Antrag auf Änderung:

Die Piratenpartei Dresden setzt sich dafür ein, Clubs, DJs und andere Kulturträger

im Rahmen der Kulturförderung vorübergehend dabei zu unterstützen, die erhöhten

Gebühren der Verwertungsgesellschaften zu begleichen, insofern deren Höhe ihre

Tätigkeit bedrohen.

Zu

Titel: Gebührenreform aufhalten-  Folgen abfedern

Modul 1:

Die Piraten Dresden lehnen die Tarifreform der GEMA und eine auf Dauer angelegte Erstattung von Verwertungsgebühren durch die Stadt ab.

Modul 2:

Eine etwaige Unterstützung durch die Erstattung solcher Gebühren zur Kulturförderung soll nur dann stattfinden dürfen, wenn die Tarifreform den Kulturtreibende in seiner Existenz bedroht.

Eine eventuelle Gebühren Erstattung muss allen Kulturtreiben gelichermaßen offen stehen – also nicht auf Großveranstaltungen oder dergleichen begrenzt sein.

Abstimmung über Änderung

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

 

Abstimmung über Modul 1

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

 

Abstimmung über Modul 2

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist das Modul angenommen

TOP 8 – Positionspapiere

14:56 Uhr

PP01 – “Fahrscheinlos für gute Luft”

Thomas stellt den Antrag vor.

Redebeitrag: suggeriert die kostenlosen ÖPNV, nicht fahrscheinlos

Redebeitrag: Tarifzone Dresden geht nicht weit genug, da es trotzdem die zweite Zone außerhalb gezahlt werden muss.

·        A: Ist nur Position und kann dann mal später

Redebeitrag: Antrag war hinten runtergefallen und ist wichtig

Redebeitrag: kostenlos erzeugen Einnahmeverlsute, wie war das in Leipzig

·        A: Leipzig wurde nicht evaluiert. Kompensation durch die Stadt oder nicht da Eigenbetrieb. Es ist eine Promotion

Redebeitrag: Alternative Fahrrad und Elektromobilität kommen zu kurz

Redebeitrag: Ausgleich für private Unternehmen fehlt (Tankstellen, Privatausgleich)

Redebeitrag: Dresden hat die teuersten Benzinpreise

Redebeitrag: Droschkenkutscher falen runter

Redebeitrag: Unternehmen profitieren, da Läden in der Innenstadt mehr besucht werden.

 Redebeitrag: Reiz ist, dass es eine Bonusregelung und keine Malusregelung ist. 

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

TOP 9 – Satzungsänderungsanträge

 

SÄA01 – Satzungsänderungsantrag zur Urabstimmung

Norbert stellt den Antrag vor.

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

SÄA02 – Satzungsänderungsantrag zur Nachwahl von Vorstandsmitgliedern

Norbert stellt den Antrag vor:

Redebeitrag: Wahlen müssen auf für die HV angekündigt werden.

Redebeitrag: Warum Gensek als unverzichtbaren definieren

·        A: Meinungsbild

Go-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Gensek als unverzichtbar in der Satzung

Meinungsbild negativ:

·        Daniel: HV soll nicht Nachbeschließen, sondern der Vorstand

o   A: Okay, dann werden wir das Ändern

 

Ansatz 6 die Änderung komplett gestrichen

§ 4 Absatz wird geändert in Vorstand kann beschließen

§4 Kreisvorstand

(3) Vorstandswahlen werden mindestens alle zwei Jahre durchgeführt. Der Vorstand kann mit einfacher Mehrheit beschließen, verwaiste oder noch innerhalb der Amtsperiode verwaisende Vorstandsposten für die Dauer bis zur nächsten regulären Vorstandswahl wiederzubesetzen. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende wird, wenn nicht von einer Hauptversammlung anders beschlossen, zum Vorstandsvorsitzenden, sollte dieser Posten verwaisen.

(6) Der Kreisvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn die Ämter des Vorsitzenden,

des Schatzmeisters oder des Generalsekretärs ohne gemäß der Satzung bestimmten

Nachfolger verwaist sind. In diesem Fall ist unverzüglich eine Hauptversammlung zur

Neuwahl des Vorstandes einzuberufen. Bis zur Wahl des neuen Vorstandes bestellt

der Vorstand des übergeordneten Gebietsverbandes unmittelbar einen

kommissarischen Vorstand.

Änderungsantrag angenommen

Abstimmung

• • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

SÄA03 – §5 Hauptversammlung

Marcel stellt den Antrag vor.

 Redebeitrag: Vorschlag nur bei Wahlen

Redebeitrag 1 Jahr schadet nicht.

Redebeitrag: Vorschlag, bei jeder Wahl, mindestens einmal im Jahr

• • Dafür: Mehrheit
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen

SÄA04 – §4 Kreisvorstand

Marcel stellt den Antrag

Marcel, Katja, Christian möchten ein Jahr

Redebeitrag: Zeit für Personalwahlen kann effektiv genutzt werden.

Redebeitrag: Nicht notwendig, aber sehe auch die Vorteile, unentschlossen

Redebeitrag: konstante Positionen, kein Anlernen

Redebeitrag: Wann wird gewählt?

·        A: im Herbst bei Annahme

Redebeitrag: sonst drohen Rücktritte, jemand sagt Arschloch, du hast nicht durchgehalten. Tätigkeitsberichte sind nicht zwingend notwendig

Redebeitrag: Es war kein Stöhnen bei Wahl auf 2 Jahre, sondern machen das ganze gerne. Möglichkeit des Rücktrittes bleibt. Möglichkeit belassen auf 2 Jahre zu wählen.

Redebeitrag: Kommunalwahl nächstes Jahr, hat nicht unbedingt was mit dem Vorstand zu tun.

Daniel liest uns die Leviten äh das Parteigesetz: Tätigkeitsbericht ist Pflicht und der finanzielle Teil muss vorher geprüft werden

Redebeitrag: Vorstand war nach 7 Tagen handlungsfähig, weil die Übergabe geklappt.

Redebeitrag: Erkenntnisprozess nach einem halben Jahr, das ein Jahr reicht.

Redebeitrag: Vorstände sind danach ja nicht weg und es müssen nicht nur 2 HV pro Jahr sein.

Redebeitrag: letztes Jahr die Verlängerung auf 2 Jahre beschlossen, es jetzt nach einem Jahr abzuschaffen ist Unsinn.

Redebeitrag: Bund und Land wählt im Jahresturnus und nur wir machen da. Das ist Demokratie und da muss man sich stellen. Es gibt frisches Blut und neue Ideen und gerade im Wahljahr sollte man ihren die Möglichkeiten geben.

Redebeitrag: Kreisvorstand braucht Unterstützung der Basis, sonst würde er nicht nach einem Jahr verkürzen wollen

Redebeitrag: Man kann den Vorstand ja nach einem Jahr ohne Neuwahl einfach bestätigen

• • Dafür:
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag

 

PA23 – öffentliche Beleuchtung in der Stadt Dresden

Christoph stellt den Antrag vor:  

• • Dafür: einstimmig angenommen
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag

PA27 – Sächsische BID-Gesetz

Christoph stellt den Antrag vor: Er möchte es als Positionspaper einreichen (wurde aber nicht gemacht, daher als Antrag zum Programm)

Nachfrage: Was ist BID?

„Das BID-Gesetz soll Immobilieneigentümern und Gewerbetreibenden die Möglichkeit geben, auf eigene Initiative Verbesserungsmaßnahmen in Innenstädten bzw. in ihrer Geschäftsstraße oder ihrem Quartier in zentralen Lagen durchzuführen, um diese attraktiver und lebendiger zu gestalten. Dabei kann das organisierte und im Rahmen einer kommunalen Satzung eingerichtete BID helfen, auch so genannte "Trittbrettfahrer" mit einzubeziehen“ http://www.dresden.ihk.de/servlet/news?news_id=9820&ref_detail=rss

Redebeitrag: Statt wird für ihren Verwaltungsakt Gebühren erheben aber die Hürden sollen niedrig sein. Königststr. ist ein Beispiel. Es geht in positive wie negative Richtung.

Redebeitrag: BID Aussprechen

Redebeitrag: Landesgesetz der CDU/FDP um die Gentrifizierung zu beschleunigen und die Idee sit das Gesetz umzudrehen und für piratige Sachen umzusetzen. Wenn die Piraten für das Thema schon eine Meinung haben, dann ist das gut

·        Redebeitrag: Mitwirkungsmöglichkeiten, kann da jeder Teilnehmer, wie sind die Stimmrechte (Pro Peson/Laden/Haushalt)

o    A: So genau geht das aus dem Gesetz nicht vor. Kommunen sind unschlüssig. Mitbestimmungsrechten. Es müssen min. 7 sein und jeder der Betroffen ist, hat die gleichen Rechte wie die Standortgemeinschaft.

·        Redebeitrag: Also auch Durchfahrende?

o    A: Standortgemeinschaft muss sich vorher Gedanken machen wer betroffen ist und die Stadt regelt das durch Satzung

·        Redebeitrag: Bebauungspläne umwerfen

o    A: Das geht nicht so einfach

• • Dafür: einstimmig
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Damit ist der Antrag angenommen:

 

 

TOP10 – Sonstiges

Ankündigung: Podiumsdiskussion BGE, Freiraum Elbtal e.V.

Fr, 3. Mai, 18:00 – 20:00

Wo: Leipziger Straße 33a, 01097 Dresden

Beschreibung    

MdL Julia Bonk, Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Ines Vogel, Sprecherin der AWO, SPD-Kandidatin für den Bundestag Staatssekretär a.D. Hermann Binkert, Leiter des Instituts für Neue Soziale Antworten Markus Schlimbach, stellv. Vorsitzender des DGB Bezirk Sachsen Martin Dehnke, Pirat, Listenkandidat für den Bundestag

 

Werbung für den CSD: 20 Jähriges Besehen für den 01.06/02.06

 

Werbung für den Tag der offenen Tür: 4.Mai

 

Squad BRN braucht Mithilfe, ganze Kamenzer Straße hat nichtkommerzielle Sachen vor

 

Marcel trägt den Tätigkeitsbericht vor:

Der Versammlungsleiter schließ die Versammlung: 16:30 Uhr

 

Versammlungsleiter:                                          Protokollant

 

 

Daniel Riebe                                                          Thomas Krohn