SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Hauptversammlung/2013.1/Antragsportal/PP01
"Fahrscheinlos für gute Luft"
Die PIRATEN Dresden setzen sich für die tageweise Erprobung des fahscheinlosen ÖPNV in der Tarifzone Dresden an Tagen mit prognostizierter Überschreitung des PM10-Grenzwertes (Feinstaub) ein. Dazu soll an solchen Tagen im Radio eine Bekanntmachung erfolgen mit dem Hinweis, dass zur Verbesserung der Luftqualität ein Umstieg auf ÖPNV empfohlen wird und am heutigen Tage in der Tarifzone Dresden keine Fahrscheinkontrollen erfolgen. Die Auswirkungen dieser Maßnahme auf die Feinstaubbelastung und die Auslastung des ÖPNV sind anschließend zwingend zu evaluieren.
Begründung, nicht Teil des Antrages:
Dieser Gedanke, würde ebenfalls in der AG Verkehr (also nicht nur von mir) "geboren", ging dann aber leider (auf Grund vergessener Protokollierung) unter und wurde nicht weiter verfolgt. Der Gedanke dahinter ist, dass hiermit die zwangsweise Einrichtung einer Umweltzone für Dresden vermieden werden kann, bei gleichzeitiger Förderung des ÖPNV und der Piratenforderung eines "fahrscheinlosen ÖPNV". Da diese Position leider nicht ausführlich in der AG Verkehr und dem Plenum erörtert wurde um auf der HV als Programmantrag eingereicht zu werden, möchte ich erreichen, dass diese Idee nicht wieder "vergessen" wird. Sie sollte vielmehr, bei Zustimmung durch die HV, weiter in der AG Verkehr ausgearbeitet und auf einer kommenden HV in das, hoffentlich heute verabschiedete, Programmwerk der AG Verkehr integriert werden.
In Dresden kommt es noch immer zu unzulässigen Überschreitungen des Feinstaub-Grenzwertes (zuletzt 2011). Das heißt. die Überschreitungen des Tagesgrenzwertes von 50 µg/m³ geschieht öfter als 35 mal im Kalenderjahr. Auch im Jahr 2013 muss damit gerechnet werden, da bereits Anfang April an der Messstation Dresden-Bergstraße 30 Überschreitungen erreicht wurden (www.env-it.de). Der aktuelle Luftreinhalteplan von 2011 ist weitgehend umgesetzt, scheint jedoch nicht ausreichend zu sein, die Einhaltung in jedem Jahr (bei ungünstigen Witterungslagen) zu sichern.
Der fahrscheinlose Verkehr an Tagen mit ungünstiger Immissionsprognose (www.eurad.uni-koeln.de/index_ref.html) ist eine weitere Maßnahme, um motorisierten Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsmittel zu verlagern und damit Emissionen von Feinstaub und Stickstoffoxiden gerade in problematischen Zeiträumen (winterliche Inversionswetterlagen) zu senken und damit die Luftqualität zu verbessern.
Die Kosten durch diese Maßnahme (verringerte Einnahmen aus verkauften Einzelfahrscheinen und Tageskarten für den jeweiligen Tag) erscheint uns angemessen und wirkt gleichzeitig werbewirksam für den ÖPNV. Entsprechende Erfahrungen wurden bei den Leipziger Verkehrsbetrieben im April 2012 mit der "Benzinpreis-Aktion" (www.lvb.de) gesammelt. Die Einführung soll probeweise erfolgen, um Erfahrungen mit der Wirksamkeit zu sammeln. Es ist möglich, die Maßnahme z. B. ab der 20. Überschreitung im Jahr zu beginnen. Die Erfahrungen aus diesem Test können für die Entscheidung über eine umfassende Einführung des fahrscheinlosen ÖPNV genutzt werden.
