SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/AV OBR 2014/Protokoll

Ergebnis-Protokoll zur Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiratskandidaten

TOP 1 Eröffnung

• Susann Dietzschold eröffnet die Versammlung um 10:30 Uhr.

TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung

• Daniel Riebe hat sich freiwillig gemeldet. Versammlung stimmt zu.

TOP 3 Wahl des Protokollanten

• Susann Dietzschold hat sich freiwillig gemeldet. Die Versammlung stimmt zu.

TOP 4 Wahl der Wahlleitung

• Andreas Bärisch hat sich freiwillig gemeldet. Die Versammlung stimmt zu. Andreas bestimmt Sebastian Beckert und Anselm Schmidt als Wahlhelfer. Versammlung stimmt zu.

TOP 5 Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Marcel Ritschel hat eine Wahl- und Geschäftsordnung gemacht. Er erläutert kurz die drei verschiedenen Wahlgangmöglichkeiten.
• Wahl- und Geschäftsordnung wird von der Versammlung angenommen.

TOP 6 Abstimmung Zulassung Gäste/Presse/Bilder/Streams

• Die Versammlung stimmt der Zulassung von Gästen, Presse und Stream zu.

TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung

• Tagesordnung wurde angenommen.

TOP 8 Wahl der Ortsbeiratskandidaten

Es werden jeweils ein Ortsbeirat und ein Stellvertreter gewählt.

Altstadt

• Eröffnung der Kandidatenliste um 10:43 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 10:44 Uhr
• es kandidieren 3 Menschen

Vorstellung Kandidatin Susanne Kratzert

• Selbstvorstellung: seit 2012 Mitglied, war Stadtratskandidatin, Käptn der Crew Dresperados, bin Diplom-Verwaltungswirtin, 30 Jahre alt, Hobby Inlinehockey
• Fragerunde
• Kandidatin bejaht Frage, ob sie genug Zeit zur Vorstellung hatte

10:49 Uhr

Vorstellung Kandidat Thomas Krohn

• Selbstvorstellung: nicht anwesend (arbeiten am Wochenende) , Vorstellung aus dem Wiki: Masterstudent Wirtschaftsinformatik und Angestellter. weiteres [[Benutzer:Rainer_Sinn/ortsbeirat|hier], Text wird von Daniel verlesen
• Fragerunde entfällt

10:53 Uhr

Vorstellung Kandidat Florian Andreas Vogelmaier

• Selbstvorstellung: nicht anwesend, Vorstellung aus dem Wiki: IT-Systemkaufmann / Online-Marketing, Social Media, eCommerce. Arbeit des Ortsbeirats Altstadt transparent zugänglich machen. Direkte Bürgerbeteiligung und -information, Netzwerk mit unseren Stadträten selbstverständlich. / Vorstellung durch Martin Schulte-Wissermann und Jan Kossick. Florian ist leider krank und damit verhindert.
• Fragerunde entfällt

Wahlgang

• Abstimmung, welches Wahlverfahren genutzt wird.
  • Wahlleiter erläutert alle möglichen Wahlverfahren
  • Versammlung einigt sich auf Approval+ mit Gewichtung

10min Pause, Stimmzettel werden gedruckt.

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 11:13 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 11:20 Uhr

Unterbrechung der Versammlung bis das Wahlergebnis verkündet ist.
Die Versammlung wird um 11:31 Uhr wieder eröffnet.

Ergebnis

• abgegebene Stimmen: 20
• gültige Stimmen: 20
• Kandidat Susanne hat das Quorum nicht erreicht
• Kandidat Thomas hat 13 ja, 7 nein, 22 Punkte -> stellv. OBR
• Kandidat Florian hat 18 ja, 2 nein, 91 Punkte -> OBR

• Annahme der Wahl: Fasnix nimmt per Twitter die Wahl an. Thomas nimmt die Wahl per Padchat an.

Neustadt

• Eröffnung der Kandidatenliste um 11:33 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 11:41 Uhr
• es kandidieren 2 Menschen

Vorstellung Kandidat Jan Kossick

• Selbstvorstellung: Hatte in Pieschen Platz 1 auf der Stadtratsliste, wollte aber vorrangig in den Ortsbeirat. Bin im Vorstand der Neustadtpiraten, werde auch wieder kandidieren. Habe zB das Konzept Pieschenpart mit entwickelt.
• Fragerunde
• Kandidat bejaht Frage, ob er genug Zeit zur Vorstellung hatte

Vorstellung Kandidat Marcel Ritschel

• Selbstvorstellung: Landesvorsitzender Piraten Saxn, Stadtratskandidat Platz 1 für die Neustadt gewesen, Lieblingsprogrammpunkt Shared Space, kann mit fast allen Leuten zusammenarbeiten
• Fragerunde
• Kandidat bejaht Frage, ob er genug Zeit zur Vorstellung hatte

Wahlgang

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• Versammlungsleiter fragt nach Wahlverfahren
  • Versammlung entscheidet sich für Approval+
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 11:47 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 11:54 Uhr

Ergebnis

• abgegebene Stimmen: 21
• gültige Stimmen: 21
• Kandidat Jan hat 20 ja, 1 nein, 66 Punkte -> stellv. OBR
• Kandidat Marcel hat 20 ja, 1 nein, 71 Punkte -> OBR

• Annahme der Wahl: Marcel und Jan nehmen die Wahl an.

Pieschen

• Eröffnung der Kandidatenliste um 11:55 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 11:59 Uhr
• Meinungsbild, ob Philipp antreten kann, weil er nicht erreichbar ist, aber Kandidatur bekundet hat
  • Versammlung stimmt dem zu
• es kandidieren 2 Menschen

Vorstellung Kandidat Philipp Baumann

• Selbstvorstellung: Ist nicht da, Jan Kossick stellt ihn vor. Er ist selbständig, war früher Immobilienmakler, hat die Pieschenpiraten mit gegründet, war Stadtratskandidat in Pieschen.
• Fragerunde wird von Jan beantwortet

Vorstellung Kandidat Annica Peter

• Selbstvorstellung: Ist nicht da, wird von Jan Schäfer vorgestellt. Sie ist 24 Jahre alt, studiert Germanistik, im Januar eingetreten, kann sehr gut mit Menschen reden, die teilweise auch komische Ansichten haben, war sehr aktiv bei der Unterschriftensammelaktion und im Wahlkampf, ist auch Mitbegründerin der Pieschenpiraten.
• Fragerunde Wird von Jan beantwortet.

Wahlgang

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• Versammlungsleiter fragt nach Wahlverfahren
  • Versammlung entscheidet sich für Approval+
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 12:06 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 12:14 Uhr

Versammlung pausiert bis zum Ergebnis
Versammlung wird wieder eröffnet um 12:19 Uhr

Ergebnis

• abgegebene Stimmen: 23
• gültige Stimmen: 23
• Kandidat Annika hat 21 ja, 2 nein, 110 Punkte -> OBR
• Kandidat Philipp hat 22 ja, 1 nein, 56 Punkte -> stellv. OBR

• Annahme der Wahl: Beide werden versucht, telefonisch zu erreichen. Annika nimmt telefonisch die Wahl an.

12:21 Uhr

Blasewitz

• Eröffnung der Kandidatenliste um 12:20 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 12:28 Uhr
• es kandidieren 3 Menschen

Vorstellung Kandidatin Christine Salzer

• Selbstvorstellung: ist nicht da, 51 Jahre, Journalistin, Stadtratskandidatur für Striesen, Statement: Inklusion. Blasewitz hat das Zeug zum Kurort, indem es Cluburlaub und Reha verbindet: für drohnen-gestützte Videoaufnahmen von Kleinzschachwitz, Waldpark und Volksbad Tolkewitz
• Fragerunde entfällt

Vorstellung Kandidat Alexander

• Selbstvorstellung: ist nicht da, Steuerberater, Finanzwirt, 53 Jahre, Duffys Futterknecht, seit 2012 Schatzmeister des Kreisverbandes Dresden, Statement: Ohne Moos nix los! ;-) Leider kann ich am 26.07. nicht persönlich anwesend sein. Telefonisch bin ich jedoch erreichbar.
• Fragerunde entfällt

Vorstellung Kandidatin Vanya Wagner

• Selbstvorstellung: 36 Jahre alt, mache was mit Medien. Interessiere mich seit einem dreiviertel Jahr für Kommunalpolitik und habe einiges von Martin (MSW) gelernt. Bin seit Anfang des Jahres jedes Mal beim Ortsbeirat Blasewitz dabei. War bis Juni Beisitzerin im Vorstand PiratenDD, werde dieses Jahr evtl. nochmal kandidieren.
• Fragerunde
• Kandidatin bejaht Frage, ob sie genug Zeit zur Vorstellung hatte.

Wahlgang

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• Versammlungsleiter fragt nach Wahlverfahren
  • Versammlung entscheidet sich für Approval+
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 12:33 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 12:38 Uhr

Versammlung wird unterbrochen bis zum Ergebnis.

12:45 Uhr

Ergebnis

• abgegebene Stimmen: 23
• gültige Stimmen: 21
• Kandidat Christine hat 5 ja, 16 nein -> Quorum nicht erreicht
• Kandidat Alexander hat 20 ja, 1 nein, 62 Punkte -> stellv. OBR
• Kandidat Vanya hat 21 ja, 0 nein, 98 Punkte -> OBR

• Annahme der Wahl: Vanya nimmt die Wahl an, Alexander wird angerufen.

Plauen

• Eröffnung der Kandidatenliste um 12:48 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 12:54 Uhr
• es kandidieren 3 Menschen

Vorstellung Kandidat Frank Schirlitz

• Selbstvorstellung: Ist nicht da, wird durch Florian Unterburger vorgestellt. Frank ist Pirat seit 2009, ist blind, immer bei den Hochschulpiraten, studiert Medieninformatik an der TU, Themen Transparenz, Datenschutz, Bildung und Barrierefreiheit.
• Fragerunde entfällt

Vorstellung Kandidat Norbert Engemaier

• Selbstvorstellung: Ist nicht da, GenSek von Sachsen, würde lieber jmd. anderes gewählt haben, lieber Stellvertreter da er Stadtrat ist.
• Fragerunde entfällt

Vorstellung Kandidat Michael Klink

• Selbstvorstellung: 53 Jahre, 2 Kinder, verheiratet, Ingenieur, mit dem Programm weitgehend vertraut
• Fragerunde
• Kandidat bejaht Frage, ob sie genug Zeit zur Vorstellung hatte.

Wahlgang

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• Versammlungsleiter fragt nach Wahlverfahren
  • Versammlung entscheidet sich für Approval+
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 12:58 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 13:03 Uhr

Versammlung wird unterbrochen bis zum Ergebnis.

13:10 Uhr

Ergebnis

• abgegebene Stimmen:21
• gültige Stimmen:21
• Kandidat Frank hat 18 ja, 3 nien, 93 Punkte -> OBR
• Kandidat Norbert hat 21 ja, 0 nein, 61 Punkte --> stellv. OBR
• Kandidat Michael hat 12 ja, 9 nein, 28 Punkte

• Annahme der Wahl: Frank und Norbert werden telefonisch angefragt ob sie die Wahl annehmen.
  • Norbert nimmt die Wahl telefonisch an. Frank nimmt die Wahl telefonisch an.

Cotta

• Eröffnung der Kandidatenliste um 13:12 Uhr
• Schließung der Kandidatenliste um 13:31 Uhr
• es kandidieren 3 Menschen

Vorstellung Kandidat Peter J. Müller

• Selbstvorstellung: Als Sachsenwolf bekannt, bin derzeit kein Pirat, habe mich aber trotzdem entschlossen, zu kandidieren. Habe den Kreisverband mit aufgebaut. Bin in Löbtau bekannt wie ein bunter Hund, weil ich schon seit fast 7 Jahren eingebunden bin in allen möglichen Organisationen. Bin zwar Hartz IV-Opfer, aber nebenbei selbständig und betreue den Löbtauer Markt. Gehe seit Jahren regelmäßig zu den Ortsbeiratssitzungen in Cotta. Habe die Crew Löbtau mit aufgebaut, die sich aber jetzt zerschlagen hat.
• Fragerunde
• Kandidat bejaht Frage, ob sie genug Zeit zur Vorstellung hatte.

Vorstellung Kandidat Florian André Unterburger

• Selbstvorstellung: wohne seit 3 Jahren in Löbtau, könnte mit Peter denke ich nicht so gut zusammenarbeiten. Bin 26 Jahre, studiere Geschichte, leben seit 5 Jahren in Dresden.
• Fragerunde
• Kandidat bejaht Frage, ob sie genug Zeit zur Vorstellung hatte.

Vorstellung Kandidat Christoph Steinke

• Selbstvorstellung: Ist nicht da, wird von Benjamin Rous vorgestellt. Christoph tritt Ende des Jahres aus und wäre dann parteilos.
• Fragerunde entfällt

Wahlgang

• die Wahlurne wird präsentiert und auf Leere geprüft
• Versammlungsleiter fragt nach Wahlverfahren
  • Versammlung entscheidet sich für Approval+
• der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang um 13:37 Uhr
• der Wahlleiter schließt den Wahlgang um 13:42 Uhr
• Versammlung wird um 13:50 Uhr wieder eröffnet

Ergebnis

• abgegebene Stimmen: 23
• gültige Stimmen:23
• Kandidat Peter hat 8 ja, 15 nien -> Quorum nicht erreicht
• Kandidat Florian hat 21 ja, 2 nein 101 Punkte --> OBR
• Kandidat Christoph hat 21 ja, 2 nein, 62 Punkte -> stellv. OBR
• Annahme der Wahl: Florian nimmt die Wahl an, Christoph wird angerufen. Er nimmt die Wahl an

optional: die 4 anderen Ortsamtsbereiche

• Wahlleiter fragt die Versamlung, ob Ortsbeiratskandidaten (bzw. nur Stellvertretende) für die vier Ortsamtsbereiche gewählt werden wollen, in denen die PIRATEN Dresden wahrscheinlich keine Ortsbeiräte stellen werden.
• Unter den Anwesenden gibt es keine Kandidaten. Es werden daher keine Ortsbeiratskandidaten in den vier Ortsamtsbereichen aufgestellt.
• Versammlungsleiter fragt, ob der Kreisvorstand gemeinsam mit den Stadträten beauftragt werden soll, weitere Kandidaten, evtl. auch externe, zu finden. Diese werden dann vom Kreisvorstand ernannt.
  • Erläuterung von Martin Schulte-Wissermann, warum es gut wäre, auch in den vier Ortsamtsbereichen Kandidaten zu finden. Es besteht auch die Möglichkeit beim nächsten KPT Vetos gegen den Beschluss des KV/Stadträte zu stellen.
  • Antrag des Versammlungsleiters angenommen.

• Verkündung des Wahlleiters: Philipp Baumann wurde erreicht, er nimmt die Wahl in Pieschen zurm stellv. OBR nicht an.
• Versammlungsleiter fragt, ob es noch Kandidaten für Pieschen gibt.
• Erweiterung des Beschlusses von eben zur Beauftragung des Vorstandes und der Stadträte auf Pieschen
  • Versammlung stimmt zu

TOP 9 Beendigung

• Versammlungsleitung fragt nach weiteren GO- oder sonstigen Anträgen
  • es gibt keine
• Versammlungsleiter beendet die Versammlung

Ende:14:02 Uhr

Nachher: Martin Schulte-Wissermann hat einen Redeslot zum Thema Stadtratskoalitionsverhandlungen. Es folgt eine Diskussion darüber mit Meinungsbildern, ob gegen die verschiedenen Möglichkeiten Bedenken bestehen.