SN:Kreisverband/Dresden/Pressemitteilungen/2014-05-26

Pressemitteilung vom 26.05.2014

Einzug der PIRATEN in den Stadtrat ermöglicht Politikwechsel für Dresden

Mit dem Einzug von Martin Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier ist es den PIRATEN jetzt möglich, aktiv Stadtpolitik zu betreiben. Mit 3,35 Prozent gelang es nach dem vorläufigen Ergebnis insgesamt 22.215 Stimmen für einen progressiven Wandel zu begeistern.

Martin Schulte-Wissermann dazu: "Mit dem Ende der konservativen Mehrheit sind auch einige der verfehlten und überdimensionierten Großprojekte hinfällig. Globus, eine überdimensionierte Königsbrücker Straße und eine Hafencity im Flutgebiet stehen plötzlich ohne stützende Mehrheit da. Stattdessen können wir mit unseren Ideen den Stadtrat aufmischen."

Linke, Grüne und SPD haben im zukünftigen Stadtrat gemeinsam jedoch ebenfalls nur 35 der insgesamt 71 Stimmen und hätten daher ohne die PIRATEN keine Mehrheit. Das gibt den PIRATEN die Chance, nicht nur die Bildungs- und Wohnungspolitik der Stadt nachhaltig zu gestalten, sondern auch wichtige Fragen der Transparenz, der Mitbestimmung oder des ÖPNV auf die Tagesordnung zu heben.

"Wir sind jetzt das Zünglein an der Waage, das Salz in der Suppe und der Pfeffer in den Augen konservativer Politiker", ergänzt Norbert Engemaier. "Wir danken all den Wählenden und zahlreichen Unterstützern, die das möglich gemacht haben."