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Blogbeitrag vom 12. Dezember 2014

Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt

Am 12. Dezember 2009 versammelten sich in der Scheune politisch interessierte Menschen und gründeten den Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland. Fünf Jahre später zählt dieser Verband knapp 250 Mitglieder und ist mit zwei Piraten im Dresdner Stadtrat vertreten.

In den fünf Jahren seit der Gründung haben sechs verschiedene Vorstände diesen Verband geführt - durch Höhen und Tiefen. Im Februar 2012 gründete sich in Dresden der Ortsverband Neustadt, der bundesweit bekannt und beliebt ist.

Als die Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl 2013 2,2% holte, gelang es in Dresden fast den doppelten Wert zu erreichen. Unsere Direktkandidatin Anna holte das beste Ergebnis bundesweit. Ohne Pause ging es mehr oder weniger direkt in den Europa- und Stadtratswahlkampf, direkt gefolgt vom Landtagswahlkampf, wo wir dann am Ende 1,6% holten. Leider hat der Einzug nicht geklappt, aber Zeit zum Wunden lecken gab es nicht, denn die Stadtratsarbeit und die Arbeit in den Ortsbeiräten ist wichtig.

Am 25. Mai wählten uns 3,3% der Dresdner und wir konnten somit zwei Stadträte stellen. Neben diesen stellen wir aber auch sechs Ortsbeiräte. Somit sind wir nun ein Teil - wenn auch ein kleiner - der Dresdner Kommunalpolitik. Mit uns PIRATEN steht im Stadtrat die linke Mehrheit und es ist somit eine bessere Politik für diese Stadt möglich.

Nach fünf Jahren können wir auf den ein oder anderen Erfolg zurückschauen. Wir waren es, die das Freifunkprojekt im Alaunpark angestoßen haben und der Stadt gezeigt haben, dass freies WLAN gar nicht so schwer ist. Wir haben Transparenz in den Stadtrat gebracht, weil wir unter anderem seit drei Jahren das "Bürgerpad" schreiben, in dem jeder Dresdner die Reden der Stadträte in den Stadtratssitzungen live nachlesen kann. Wir waren auch daran beteiligt, dass Live-Streaming im Stadtrat nun zur Normalität gehört. Der gerade erst beschlossene Haushalt ist voll mit unserem Programm: Der Schwerpunkt Bildung, die Förderung der alternativen Kunstszene, eGovernment, Live-Streaming und die Schaffung einer Whistleblowerstelle - welche in dieser Form einmalig in Deutschland ist - sind nur einige Themen, die im Haushalt integriert sind.

Wie geht es weiter? Nächstes Jahr wird in Dresden eine neue Bürgermeisterin gewählt und die Ortschaftsräte werden in naher Zukunft kommen. Mit diesen haben die Ortsteile mehr Einflussmöglichkeiten auf den Stadtrat und auch einen eigenen Haushalt. So kann Politik vor Ort für die Menschen in den Vierteln gemacht werden.

Wir in Dresden waren schon immer etwas anders als der Rest der Piratenpartei. Nicht nur in den Ergebnissen, auch in der Politik. Lasst uns das beibehalten!

Happy Birthday KV Dresden, Euer Vorstand.