SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-12-09
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 18.November 2011
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| Zeit: Freitag, den 09. Dezember 2011, ab 16:00 | Nächstes Treffen: 06. Januar 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Alex, Marcel, Daniel, Florian, Andreas |
Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de
- anwesend: Alex, Daniel, Flo, Marcel, Andreas gegen 17 Uhr da
- Gäste: Thomas Krohn, Gast, Andre
- Beginn: 16:15
Versammlungsleiter: Daniel Protokoll: Marcel
Tagesordnung:
TOP 0 Beschluss letztes Protokoll
- Einwände?
- Keine Einwände
- Text:
- Letztes Protokoll ist beschlossen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Keine Einwände
TOP 1 Piraggio
- Beschluss über Budget für Werbefahrzeug
Antrag:
- "Parteimitglied Jürgen Schiebel stellt für die Piraten ein Piaggio zur Verfügung für die Nutzung bei Events und allgemeiner politischer Arbeit. Hierzu soll das Piaggio entsprechend der Parteifarben eine orangene LKW-Plane bekommen, welche für Parteiarbeit übergeworfen werden kann. Die Plane soll zu späterem Zeitpunkt um entsprechende Parteiaufkleber erweitert werden."
Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für Plane und Befestigungsmaterial i.H.v. 56,90€ zu bewilligen.
- Daniel stellt nochmal kurz vor... Plane für Piraggio. Aufkleber? Fahne? Design wird noch "gemacht"
- Text:
- Es wird ein Budget für das Piraggio in Höhe von 56,90 euro beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 2 Weihnachtsstand der Piraten und Stammtisch
- rechtliche und finanzielle Hürden eines Stands
- Reservierung der Planwirtschaft für 16.12.
- Stand Weihnachtsmailing
Daniel: Wie bereits per Mail auf der Mailingliste angekündigt möchten wir als Endspurt eines für die Piraten erfolgreichen Jahres noch einmal versuchen einige Neumitglieder zu werben. Dazu möchten wir uns mit dem Piraggio auf die Neustadt (voraussichtlich Alaunstraße) stellen und "Leichtmatrosengrog" (=alkoholfreier Kinderpunsch) zusammen mit unseren Flyern verteilen. Alle Piraten sind eingeladen mitzumachen.
Budgetplanung:
- 60 L Kinderpunsch -> ca. 60€
- 300 Becher à 0,2L -> ca. 5€
- Gaskartusche -> ca. 5-10€
- Zewa -> <2€
- ... (habe ich etwas vergessen?)
Der Vorstand möge beschließen, für das Event ein Budget von 100€ zu bewilligen. Beauftragter für den Einkauf: Daniel Riebe, Florian Unterburger Beauftragung für die Anmeldung des Events beim Ordnungsamt: Alexander Brateanu
- Frage ob wir Getränke verteilen dürfen...
- Alex: ungern Getränke, da unklar ob wir das dürfen
- Daniel: im Zweifel wieder einpacken und beim nächsten Mal verteilen
- kurze unterbrechung wegen pad getrolle
- Flo: Budgetplanung zu groß? Daniel: 300 Becher gerechnet Alex: relativ viel
- Gesundheitspass notwendig
- Daniel: eventuell Schokoweihnachtsmänner? Budget halbieren?
- auf grund der Bedenken mit Ausschank Vorschlag Schokoweihnachtsmänner oder Schokorumzeugs verteilen
Änderung Budget auf 30 euro und Kauf Adapter für betrieb Lichterkette. Ort: Alaunstr./Böhmische in der Nähe der Scheune
- Text:
- Für den Weihnachtsstand wird ein Budget von 30 euro festgesetzt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Änderung Budget auf 30 euro und Kauf Adapter für betrieb Lichterkette.
TOP 3 Kreishauptversammlungs-Protokoll
- Marcel: noch nicht komplett, Flo in Leipzig, Tilo krank.... (meine Schuld, sorry i)
- Marcel kümmer dich!! alles im Fluss
TOP 4 Musikpiraten Liederbücher
- Adventszeit: Reste verteilen - Übersicht bisheriger Verteilung?
- Stefan hat den Hut auf, bei ihm nachfragen
- Florian will Bücher verteilen, Außenbezirke fehlen noch
- Flo wartet auf Post von Stefan
TOP 5 Pressearbeit und Presse-Team
- Funkfeuer
- mehr aktuelle Presse-Arbeit
- zur weiteren Koordination beschließt der Vorstand Zugang zum Funkfeuer zu beantragen für Alex
- Daniel: Anmerkung Visitenkarten guck noch weiter
- Flo: Stückzahl??
- Daniel: 200 dachte ich an - Kontaktdaten an Daniel schicken
Alex wird mit der Betreuung fürs Funkfeuer beauftragt.
- Text:
- Alex wird mit der Betreuung fürs Funkfeuer beauftragt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 6 AG 13. Februar
- Sondierung Möglichkeiten der Teilnahme
- anmerkung das ist nicht dd_nazifrei
- Parteine nur Stadtratsfraktionen, also Piraten dürfen nicht teilnehmen....
- Daniel: Aber wir können ja die Bemühungen der AG unterstützen
http://www.13februar.dresden.de/de/ag-13februar.php
- keine Teilnahme an AG 13. Februar möglich
TOP 7 Unabhängigkeit der HSG
- Marcel: vorher mit TL reden?? => Ich schicke ihm gleich eine Mail
- Überprüfung des Beschlusses vom November
- Mail von TL:
Ahoi Vorstand, ich habe mit Matthias Stein (Bildungspolitischen Sprecher für den LV-Sachsen) telefonisch Rücksprache bezüglich des KV-Beschlusses vom 04.11.2011 Top-5 gehalten. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-11-04 Dabei wurde erörtert, was an der Formulierung des Antrages geändert werden sollte, um eventuellen Problemen aus den Weg zu gehen. Allerdings schaffe ich diese Änderungen nicht bis zur nächsten Vorstandssitzung umzusetzen. Nach Absprache mit Matthias besteht kein unmittelbarer Handlungsbedarf, solange ich nicht für die Hochschulgruppe(n) offiziell aktiv werde. Ich bitte den Vorstand daher, eine Entscheidung über den Beschluss bis zur ersten Sitzung im Januar 2012 zu vertagen und mir so Zeit zu geben eine vernünftige überarbeite Version vorzulegen. Mit besten Grüßen, Thomas Lischke P.S. bitte nehmt bei Mails an mich zu diesen Thema Matthias mit in Kopie, damit er auf dem laufenden bleibt.
- Vertagung: Thomas Lischke will noch nachforschen, damit rechtlich alles einwandfrei ist ( HSG muss unabhängig sein, Einflussnahme der Piraten ist nicht rechtens)
einstimmig vertagt
TOP 8 AG-Konzeption
- Übersicht neue AG-Initiativen
- Vernetzung der Arbeitsgemeinschaften
- Daniel: Arbeitstreffen kann auch nen Ag Treffen sein
- Flo: AG und Arbeitstreffen sollten getrennt werden. AG sollten sich öfter Treffen als dreimal im Monat
- Daniel: nicht zu viele Termine?
- Flo: grob vier AG die alle Themen zusammenfassen. AG Verkehr trifft sich next Freitag 16:00 Uhr LGS
- Vorschläge AG's: AG Verkehr, AG Schulnetzplan, AG Kultur und Vielfalt, AG Wirtschaft und Finanzen
- bessere Vernetzung der AG's
Andre: habe anfang 2009 AG gegründet die wichtig erscheinen, Leute haben sich eingatragen aber es passierte nichts
- Marcel: da muss der AG Leiter was tun
- auch keine Parteimitglieder in Partei
- in jeder AG ein Vorstandsmitglied anwesend, nicht unbedingt der Leiter
TOP 9 Stadtratssitzung 15. Dezember TO und Blogeintrag
- Blog stärker einbeziehen
- Tagesordnung kurz durchsprechen - http://ratsinfo.dresden.de/si0040.php
- ist auch Thema beim Stammtisch
- Blogeintrag schreiben (Thema wäre Transparenz, Antrag Grüne zur livestreaming staddrat)
Verantwortlich für das Ertsellen des Blogeintrages ist Marcel.
TOP 10 Location Stammtisch 2012
- Auswahl-Liste
- Empfehlung: individuelle Kneipentour
- Entscheidung Anfang Januar
- Flo: habe alles gesammelt, "kaskolnikoff", stilbruich, altes wettbüro, aqaurium, barneby, neustädter dieche
- Flo: hingehen, anschauen, Entscheidung nächste Sitzung7
- Daniel: Doodle auf Mailingliste - nöö
- Vorschlag Kneipentour
TOP 11 Arbeitstreffen 2012 Themen
- erste Themenvorschläge
- 6. Januar oder 13. Januar?
- Ankündigung vor oder nach Weihnachten?
- bisher keine Themen angekommen
- Andreas: zwar bundesthema: Finanzen
- Flo: erst kommunalpolitische Themen, Vorschlag Schulnetzplan
- Alex: schließe mich Alex an. Kommunalprogramm muss werden.
- Marcel: Kommunalpolitik erst
- Daniel: same
- Flo: wir sollten heute beschließen welches Thema
- Alex: Bürgerentscheid zu Krankenhäuser als Thema
- es soll ne Pressemitteilung entstehen
Erstes Arbeitstreffen findet im neuen Jahr am 06.01.2012 in der LSG um 19 Uhr statt. Thema soll Bürgerentscheid zu den Krankenhäusern sein.
- Text:
- Erstes Arbeitstreffen findet im neuen Jahr am 06.01.2012 in der LSG um 19 Uhr statt. Thema soll Bürgerentscheid zu den Krankenhäusern sein.
: Alex, Daniel, Flo, Marcel, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 12 Landesvorstände-Treffen
- am 11.12.2011 in Chemnitz: http://www.kraftwerk-chemnitz.de/start.php?id=6
- wer geht alles hin? - Marcel fährt mit Auto :o), Alex fährt Zug, Floh auch Zug
- Forderungen und Kritikpunkte besprechen
- Daniel, Flo, Alex fahren Bahn
- Marcel mit Auto, versucht Grit mitzunehmen
- Themen von uns:
- bessere Vernetzung, regelm. Mumble aller Vorstände
- Mailingliste aller Vorstände
- AG Rechtsextremismus umbenennen
- LGS besprechen, kann man bis zu 400 euro suchen??
- wer Zuständig bei Zahlunsrückstand?
- Bildungsplenum III
TOP 13 Veranstaltung Einweisung in unsere Medien
- Andreas:
"Es gibt Parteien, die das Internet auf Papier drucken Es gibt Parteien, die schon seit endloser Zeit vom Schutz unserer Wälder und dem sparsamen Umgang mit Papier reden. Piraten tun es einfach. Die Piraten leben und arbeiten im Internet. Wir wollen allen neuen Piraten und natürlich auch allen anderen Interessierten erklären wie die Medien der Piraten funktionieren und wie das Pateileben abläuft. Es ist unser Ziel, dass jeder an der Willensbildung in der Piratenpartei teilhaben kann. Dazu führen wir im Januar 2012 an zwei Samstagen / Sonntagen jeweils eine Einweisung in unsere Medien durch.
Ich beantrage Pirat Dirk Langklotz mit der Organisation und der Durchführung der Veranstaltungen zu beauftragen und Ihn noch seinen Wünschen zu unterstützen. Für beide Veranstaltungen zusammen soll ein Budget von 100 euro zur Verfügung gestellt werden. Dirk hat dafür das Stadtteilhaus Dresden Neustadt vorgeschlagen."
- Andreas: Dirk weiß bescheid und ist drin
- Daniel: auch dafür, befürchtung das keiner kommt. wie bekommen die Leute das mit die keine mails lesen...
- Andreas: werbung/veranstaltungskalender in ortschafszeitungen?
- Alex: eher intern verteilen
- Gast: in Lokalzeitung, maybe neumitglieder werben.
- Andreas: auch andere Parteien mit einladen
- Daniel: Idee mir veranstaltungskalender ist gut.
- Alex: neumitglieder maybe nicht auf mailingliste, an die letzten 40 ne gesonderte mail schreiben
- Andre: hinweise an neue Mitglieder auf forum
- Email an Mitglieder
- Text:
- Dirk wird mit der Planung und Durchführung der Infoveranstaltun beauftragt. Das Budget beträgt 100 euro.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 14
- Johann Koennitz von der UnPartei möchte am Freitag eine Idee vorstellen
- Johann nicht da
vertagt
Diskusion dd_nazifrei
- Stellungnahme von Flo: http://florange.blog.de/2011/12/09/13-februar-12279446/
- First wir haben Statement nicht gewollt zu dd_nazifrei, aber über unterstützung haben wir noch gar nicht geredet. als Anmerkung.
- Daniel und Alex hatten sich damals Enthalten
- mehrere LV unterstützen, Linke, Grüne, SPD und Fraktion Piraten Berlin auch
- Alex: es gibt ein Positionspapier von der HV (im Oktober, Plenum im Juni), das von den Dresdnern angenommen wurde. Blockaden stehen nicht drin. Nun Vorwurf, Situation hat sich verändert. Frage: wollen wir das nochmal grundlegend diskutieren, mit mitgliedern. Kann sein mit neumitgliedern unterstützung möglich. Urabstimmung ist möglich. Muss beantragt werden.
- Andreas: keine Veränderung der Lage
Positionspapier: Dresden und der 13 Februar 1945 Denk selbst! Diesen Slogan haben sich die Piraten groß auf ihre Fahnen geschrieben und werden dies auch beim Thema 13. Februar tun. Als demokratisch verwurzelte Partei lehnen die Piraten totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art entschieden ab. Daher lehnen wir, die Piraten Dresden, den politischen Missbrauch des Jahrestages der Luftangriffe auf Dresden von 1945, insbesondere durch faschistische Gruppierungen, ab. Rechte Aktionen und Ideologien von Neonazis zu diesem Tag sind nicht akzeptabel. Um sich davon entschieden zu distanzieren ist bürgerliches Engagement erforderlich und muss ermöglicht bzw. gefördert werden. Proteste in Hör- und Sichtweite von rechten Aktionen sind zuzulassen. Zudem darf es keine pauschale Kriminalisierung des bürgerlichen Engagements bei diesen Thema geben.
- Daniel: keine konkreten Handlung erforderlich
- Alex: keinen akuten Handlungsbedarf, wir sind an HV Beschluss gebunden. Jeder kann eine Urabstimmung machen. Im Vorstand dafür keine Mehrheit.
Termine
- Stadtrat am 15.12.2012
Sonstiges
- Podiumsdiskusion BGE am 23.02.2012 ( Alex enthaltung, rest dafür Termin festgemacht)
- es fehlt aber noch Antrag zur Beauftragung, bitte einreichen, damit es beschlossen werden kann
Ende: 18:11
