SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-08

Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden

	Ort: Telko		Vorheriges Treffen: 04.11.2010
	Zeit: Montag, den 8.11.2010, ab 19:30, Telko
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Teilnehmer:

Dirk, Thomas Paul

Top 1 - Übernahme aus dem letzten Protokoll

• Geschäfstordnung muss überarbeitet und um den Punkt Urabstimmung erweitert werden. Zu UA gibt es schon einen Entwurf. Wer kümmert sich wann darum, die GO im Wiki einzupflegen?
  • Status der Aktion: Grundlegende Änderungen am 04.11.2010 eingebracht und beschlossen. Absatz zur Urabstimmung wird noch eingearbeitet, voraussichtlich auf Telko am 08.11.2010.
    • Aus dem Mailverlauf: (Wird aus Platzmangel nicht im Protokoll erscheinen, sondern nur in der GO, mit Verweis darauf)

Punkt XX der GO: Verfahrensweise bei einer Urabstimmung

Jeder stimmberechtigtes Mitglied kann einen Antrag auf Urabstimmung stellen. Der Vorstand nimmt nur Anträge von stimmberechtigten Mitgliedern zur Entscheidung an. Eine Ablehnung des Antrages muss durch den Vorstand innerhalb von 7 Tagen schriftlich begründet werden und ist öffentlich zu machen.

Der Antragsteller formuliert einen eindeutig, allgemein verständlichen Antragstext, welcher auf dem Stimmzettel gedruckt wird, sowie die zur Abstimmung stehenden Antwortmöglichkeiten. (ja / nein Frage oder Mehrfachnennung / Multiple choice) Der Vorstand hat die Wahlzettel zu drucken und für die Verteilung zu sorgen. Jeder Wahlzettel wird mit der Option einer Briefwahl erstellt. Es wird das selbe Verfahren wie bei der Bundesdeutschen Briefwahl angewendet. Jeder Teilnehmer einer Urabstimmung hat die Möglichkeit, seine Stimme per Post an die Landesgeschäftsstelle zu senden, das Porto zahlt der Absender. Zur Briefwahl werden nur Stimmen zugelassen, die vor dem Wahltermin in der Geschäftsstelle eingehen. Änderungen der Formulierung nach Antragsstellung sind nicht zulässig.

Der Antrag ist einzureichen an vorstand@piraten-dresden.de, er muss dem Antragsteller zuortbar sein. D. h. bei einer Mailadresse mit Pseudonym ist eine Signatur (z. B. PGP) zu verwenden. Mitglieder, welche einen Antrag unterstützen möchten, schreiben ebenfalls eine Mail an vorstand@piraten-dresden.de, auch diese Mail muss eindeutig zu ortbar (signiert) sein. Die Antragsfrist von 2 Wochen/14 Tagen beginnt mit der Einreichung an " vorstand@piraten-dresden.de " oder mit der persönlichen Übergabe eines von allen Unterstützern mit Klarnamen unterschrieben Antragstextes.

Wahlvorgang bei einer Urabstimmung:

Es wird im Rahmen der laut Satzung gegebenen Fristen ein Wahllokal mit einer Öffnungszeit bekannt gegeben, wo man seine Stimme direkt in die Urne einwerfen kann. Der Wahlvorgang und die Stimmenauszählung im Wahllokal ist prinzipiell öffentlich. Es wird vor dem Verteilen der Wahlunterlagen vom Antragsteller ein Wahleiter bestimmt. Dieser sucht sich mindestens zwei Wahlhelfer. Die Auszählung findet direkt nach dem vorher definierten Wahlende statt. Sie wird von dem Wahleiter und seinen Helfern öffentlich durchgeführt.

Abstimmung für die Aufnahme der Urabstimmung in die GO: Ja: Dirk, Paul, Thomas Nein: - Enthaltung: -

• Unterstützung des Bündnis "Zukunft und Zusammenhalt"==

Möchten wir als KV-DD das Bündnis mit unterstützen? http://www.zukunftundzusammenhalt.de/ - auch bekannt als "Wir sind mehr Wert"

• wird verschoben

Top 2 - Termine für die nächsten KV.Dresden Vorstandssitzungen bis Februar 2011

Treffpunkt in der Landesgeschäftsstelle, Borsbergstraße 32

• Dezember: Fr. 10.12 ab 18 Uhr
• Januar: Fr. 14.01 ab 18 Uhr
• Februar: Fr. 11.02.2011 - ab 18 Uhr

Freitag 07.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße 32 (19-21 Uhr)

Donnerstag 13.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)

Freitag 21.01.2010 - Spieleabend, Lokalität noch nicht festgelegt.

Donnerstag 27.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)

Fr - 04.02.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße 32 (19-21 Uhr)

Do - 10.02.1011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße 32 (19-21 Uhr)

Fr - 18.02.2011 - Spieleabend, Lokalität noch nicht festgelegt.

Do - 24.02.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße 32 (19-21 Uhr)

Top 3 - Lokales - Einschwimmen der Waldschlösschenbrücke

http://www.neue-waldschloesschenbruecke.de/aktuelles/aktuelles.htm

von Thomas Lischke Frage: Will/Kann der KV dazu eine Pressemitteilung abgeben im Sinne: Piraten DD begrüßen die Entscheidung des Gerichtes bzw. lehnen sie ab?

Ich würde dazu den Stammtisch in zwei Wochen zur Abstimmung bringen und wenn 2/3 der Teilnehmer für eine Variante sind die Pressemitteilung rausgeben.

• vertagt

Top 4 - Sonstiges

• Der Antrag auf Getränkevorhaltung in der Geschäftsstelle wird wahrscheinlich durch den Landesvorstand abgelehnt. Es gibt aber Spender, welche Getränke spenden und dafür eine Spendenquittung erhalten möchten. Klärung mit dem Schatzmeister des KV-DD.
  • Paul informiert sich bis 19.11 über die Möglichkeit einer Spendenquittung für die Spender.

• Paul :Konzept für "Spendengenerierung" ausarbeiten.
  • Kuchenbasar, Firmen anschreiben, Merchandise, Paypalbutton auf der Webseite.
    • Status der Aktion : bis 27.11 Ausarbeitung für Grundlage Integration Paypal-button auf die Dresdener Seite.