SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beschlüsse/2013-11-04

KV-DD_2013_11_04_01

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

Antrag: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_11_04_01

Antragstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Susann Dietzschold

Beschluss: Beschluss letztes Protokoll

NR: KV-DD_2013_11_04_01

Beschlusstext

Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Susann Dietzschold

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_02

Antrag: Beauftragung Socialmediateam

Antrag: Beauftragung Socialmediateam

NR: KV-DD_2013_11_04_02

Antragstext

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Dresden beauftragt hiermit Alexander Brateanu und Marcel Ritschel mit der Bearbeitung des Socialmedia-Sektors. Dazu gehören Facebook, Twitter, Google+, Tumblr und Flickr. Weitere Socialmedia-Profile können in Zukunft erstellt werden. Der Vorstand unterstützt die Beauftragten.

Begründung

einer muss es ja machen :o)

Antragsteller

Susann Dietzschold

Beschluss: Beauftragung Socialmediateam

NR: KV-DD_2013_11_04_02

Beschlusstext

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Dresden beauftragt hiermit Alexander Brateanu und Marcel Ritschel mit der Bearbeitung des Socialmedia-Sektors. Dazu gehören Facebook, Twitter, Google+, Tumblr und Flickr. Weitere Socialmedia-Profile können in Zukunft erstellt werden. Der Vorstand unterstützt die Beauftragten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Marcel Ritschel; Alexander Brateanu

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_03

Antrag: Reisekosten

Antrag: Reisekosten

NR: KV-DD_2013_11_04_03

Antragstext

Ich beantrage, den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2013.3 nach Delitzsch und zum Bundesparteitag 2013.2 nach Bremen fahren, die Reisekosten wie folgt zu erstatten:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro.
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.01.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.

Begründung

Es liegt im Interesse des KV Dresden, dass möglichst viele Piraten an den Parteitagen teilnehmen können. Ich erwarte, dass wie schon in der Vergangenheit die weit überwiegende Mehrzahl unserer Mitglieder auf ihren Reisekostenersatzanspruch verzichten wird.

Antragsteller

Alexander Deuchert

Beschluss: Reisekosten

NR: KV-DD_2013_11_04_03

Beschlusstext

Den Mitgliedern des KV Dresden, die zum Landesparteitag 2013.3 nach Delitzsch und zum Bundesparteitag 2013.2 nach Bremen fahren, werden die Reisekosten wie folgt erstattet:
1. Fahrtkosten werden wie folgt erstattet:
a) Bei Benutzung von Bus oder Bahn die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Bei Bahnreisen die Kosten in Höhe der Kosten der II. Klasse. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollten Bahnreisen immer unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden.
b) Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,30 Euro pro gefahrenen Kilometer. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.
c) Bei Benutzung eines Motorrades werden 0,13 Euro/km erstattet. Die Regelungen des Absatzes b) gelten entsprechend.
2. Der Verpflegungsmehraufwand beträgt entsprechend LStR 39 (2) bei Reisen in Deutschland bei Abwesenheit (von zu Hause!)
a) von 24 Stunden pauschal 24,00 Euro,
b) von 14 bis unter 24 Stunden pauschal 12,00 Euro
c) von acht bis unter 14 Stunden pauschal 6,00 Euro.
Zur Abrechnung von Verpflegungsmehraufwand, sind die genauen Eckdaten der Reise, insbesondere Abfahrts- und Ankunftszeiten (jeweils gerundet auf die nächsten 30 Minuten) in einer Anlage festzuhalten.
3. Übernachtungsaufwendungen: Die Kostenerstattung erfolgt nach Beleg. Die ausgewiesenen Kosten für das Frühstück sind abzuziehen. Pauschal können maximal 20,00 Euro abgerechnet werden. Ist das Frühstück bereits pauschal im Übernachtungspreis enthalten, so wird der Erstattungsbetrag um 4,80 Euro reduziert. Das entsprechende Frühstücksentgelt wird bei der Berechnung des Verpflegungsaufwands berücksichtigt.
4. Sonstige Aufwendungen werden nur gegen Vorlage von Belegen erstattet, wenn sie im ursächlichen Zusammenhang mit dem Parteitag stehen. Ohne Belegnachweis werden sonstige Aufwendungen nicht erstattet. Die Kostenerstattung sollte bis 31.01.2014 auf dem dafür vorgesehenen Formular beantragt werden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Anna K. Vogelgesang; Vanya Wagner

Umsetzungsverantwortlich

Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_04

Antrag: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR

Antrag: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR

NR: KV-DD_2013_11_04_04

Antragstext

Ich beantrage, dass der KV Dresden das Bündnis dd_nazifrei mit 100,00 EUR unterstützt.

Begründung

Wie im letzten Jahr, der Antrag von der Tina und mir. Das Bündnis braucht wie jedes Jahr Geld. Das Geld wird für verschiedenste Dinge benötigt, wie zum Beispiel Raummiete, Flyer, Infostandgebühren etc. Ich werde wie letztes Jahr auch an den LV Sachsen und den OV Neustadt Anträge auf Unterstützung stellen. Ich bitte um schnelle Bearbeitung, da bis zum 14.11. die Liste der Erstunterzeichner und Unterstützer fertig sein soll.

Antragsteller

Tina und Marcel

Beschluss: Unterstützung dd_nazifrei mit 100,00 EUR

NR: KV-DD_2013_11_04_04

Beschlusstext

Der KV Dresden unterstützt das Bündnis dd_nazifrei mit 100,00 EUR.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Tina, Marcel und Alexander Deuchert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_05

Antrag: Änderung der GO

Antrag: Änderung der GO

NR: KV-DD_2013_11_04_05

Antragstext

Ich beantrage, dass der KV Dresden die GO wie folgt ergänzt: §10 Beauftragungen
(1) Geschäftsbereiche können durch eine namentliche Beauftragung natürlicher Personen delegiert werden.
(2) Die Beauftragung erfolgt per Vorstandsbeschluss, der jedoch nicht als Umlaufbeschluss behandelt werden darf.
(3) Ziele, Rechte und Pflichten jeder Beauftragung müssen Teil des Vorstandsbeschlusses sein.
(4) Zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten können Anträge nach Absatz 2 auf Wunsch nichtöffentlich behandelt werden. Dies ist Antragstellern vor Behandlung ihres Antrages mitzuteilen.
(5) Beauftragungen werden vom Neuvorstand in der ersten Vorstandssitzung geprüft und bestätigt oder neu ausgeschrieben.
(6) Wird der Vorstand handlungsunfähig, enden bestehende Beauftragungen mit der Wahl eines neuen Vorstandes automatisch.

Begründung

Antragsteller

Anna K. Vogelgesang

Beschluss: Änderung der GO

NR: KV-DD_2013_11_04_05

Beschlusstext

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_06

Antrag: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann

Antrag: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann

NR: KV-DD_2013_11_04_06

Antragstext

Ich beantrage für Philipp Baumann die E-Mail-Adresse philipp.baumann@piraten-dresden.de. Diese ist eine Weiterleitungsadresse an eine Neustadtpiratenadresse.

Begründung

Philipp übernimmt zum großen Teil Programmarbeit, Wahlkampf-Organisation und Wahlkampf für den Wahlkreis Pieschen (WK3) und den Ortsteil Trachau-West (jetzt WK4 Klotzsche). Er ist Käptn der Crew Pieschen. Er mobilisiert Neupiraten in Pieschen und trägt zur Programmarbeit bei.

Antragsteller

Jan Kossick

Beschluss: E-Mail-Adresse für Philipp Baumann

NR: KV-DD_2013_11_04_06

Beschlusstext

Philipp Baumann bekommt die E-Mail-Adresse philipp.baumann@piraten-dresden.de. Diese ist eine Weiterleitungsadresse an eine Neustadtpiratenadresse.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel;  ; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Vanya Wagner

Umsetzungsverantwortlich

Anna (Kontaktherstellung), Paul für Mail

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_07

Antrag: Mail an Pieschener Piraten

Antrag: Mail an Pieschener Piraten

NR: KV-DD_2013_11_04_07

Antragstext

Der GenSek möge eine Mail mit einer Einladung an alle Pieschener Piraten schicken. Der Text wird ihm zeitnah durch die Crew Pieschen übermittelt.

Begründung

Wir wollen die Pieschener Piraten einmal aktivieren und dann schauen, welche Resonanz es gibt.

Antragsteller

Jan Kossick

Beschluss: Mail an Pieschener Piraten

NR: KV-DD_2013_11_04_07

Beschlusstext

Der GenSek schickt eine Mail mit einer Einladung an alle Pieschener Piraten. Der Text wird ihm zeitnah durch die Crew Pieschen übermittelt.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Bernd, Norbert

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_08

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung

NR: KV-DD_2013_11_04_08

Antragstext

Die nächste Vorstandssitzung wird am 19.11.2013 um 20:00 Uhr in der LGS stattfinden.

Begründung

was muss, das muss

Antragsteller

Susann Dietzschold

Beschluss: Termin nächste Vorstandssitzung

NR: KV-DD_2013_11_04_08

Beschlusstext

Die nächste Vorstandssitzung wird am 19.11.2013 um 20:00 Uhr in der LGS stattfinden.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Susann Dietzschold

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_09

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_1

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_1

NR: KV-DD_2013_11_04_09

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat04112013_1

Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_1

NR: KV-DD_2013_11_04_09

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Bernd Schäpel

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_10_23_08

Antrag: Gliederungswechsel Pirat23102013_2

Antrag: Gliederungswechsel Pirat23102013_2

NR: KV-DD_2013_10_23_08

Antragstext

"Der Vorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat23102013_2 in den OV Dresden-Neustadt zu."

Begründung

Empfehlung des Ortsverbands, keine gegenteiligen Organisationsinteressen, gegebene Begründung siehe geschlossenes Protokoll

Antragsteller

Pirat23102013_1

Beschluss: Gliederungswechsel Pirat23102013_2

NR: KV-DD_2013_10_23_08

Beschlusstext

"Der Vorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat23102013_2 in den OV Dresden-Neustadt zu."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Bernd Schäpel; Norbert Engemaier

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_10

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_2

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_2

NR: KV-DD_2013_11_04_10

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat04112013_2

Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_2

NR: KV-DD_2013_11_04_10

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_2 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold; Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Bernd Schäpel

Zusätzliche Informationen

KV-DD_2013_11_04_11

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_3

Antrag: Aufnahme Pirat04112013_3

NR: KV-DD_2013_11_04_11

Antragstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Begründung

wurde beantragt

Antragsteller

Pirat04112013_3

Beschluss: Aufnahme Pirat04112013_3

NR: KV-DD_2013_11_04_11

Beschlusstext

"Der Vorstand der Piratenpartei Dresden beschließt, dass Pirat04112013_3 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 04.01.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 04.01.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden."

Ergebnis

angenommen

Dafür

Anna K. Vogelgesang; Susann Dietzschold;Alexander Deuchert; Bernd Schäpel; Vanya Wagner; Christoph Steinke

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Bernd Schäpel

Zusätzliche Informationen