SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-10-18

Vorstandssitzung 2013.11 des Kreisverbandes Chemnitz vom 18.10.2013

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Thomas Lörinczy, Marko Goschin, Kevin Fleischer, Alexander Adam, Mark Neis
• Abwesend:
• Protokoll: Marko
• Gäste: Christoph, Micha / im Pad: Sandra, Katten, Piru, Toni

19:33 Thomas eröffnet und leitet die Sitzung

TOP 1 Tagesordnung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 13.09.2013
• TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 6 Selbstreflexion
  • Erreichte vs. nicht erreichte Ziele
  • Stimmung(en)
  • Wahrnehmung unserer Arbeit
• TOP 7 Planung Kommunalwahl
  • Zulassungsprozess/Unterschriftensammlung
  • Kandidaten-Werbung
  • Wahl-Koordinator*in
• TOP 8 Planung Programmarbeit
  • Vorarbeiten
  • Programm-Plenen
  • Programm-HVs
  • Transparenzssatzung
• TOP 9 Freifunk-Aktion
• TOP 10 Zukunft Brühl / wir auf dem Brühl
• TOP 11 Sonstiges
  • Erwartungen an Wahl-LPT in Delitzsch (LUmPT)
  • Schlüssel für CGS
  • Terminabstimmung nächste Vorstandssitzung

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.10.2013 #: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.09.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-09-13 befindet, korrekt ist.

1. : Thomas, Kevin, Mark, Marko, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas L.

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 13.09.2013

Umlaufbeschluss vom 26.09.2013: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.09.2013 #: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass B. A. als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 30.10.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller*in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 30.10.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt. Umsetzungsbeauftragte: Generalsekretär, Schatzmeister

1. : 26.09.2013 Kevin 08:13, Alexander 08:28, Thomas 08:41, Mark 17:17
2. :
3. : Marko (nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: B. A., Kevin Fleischer

Umlaufbeschluss vom 17.10.2013: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.10.2013 #: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, dass M. F. als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 30.11.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller*in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 30.11.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt. Umsetzungsbeauftragte: Generalsekretär, Schatzmeister

1. : 17.10.2013 Kevin 22:26, Marko 23:02, Thomas 23:16, Alexander 23:31, Mark 18.10.2013 15:50
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: M. F., Kevin Fleischer

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Thomas L.

• Wahlkampf
• Urlaub
• Saxnpresse-Mumbles
• Arbeitstreffen Kommunalwahl

Mark

• Wahlkampf
• Wahlkampf, letzte Zuckungen
• vom Wahlkampf erholen
• Arbeitstreffen Kommunalwahl (30 min zum Ende)
• Gespräch mit Lars Fassmann am 11./12.10.

Kevin

• Wahlkampf (Infostand Teilnahme, Plakate, Kaperbriefe)
• Freifunk Aktion
• Mitgliederanträge bearbeitet
• Urlaub
• SMV Akkreditierung Nr. 1

Marko

• Konten bewacht
• Korrespondenz mit Hausverwaltung wegen Versicherung
• teilweise noch krank gewesen
• Sonntagsbrunch mit P!ru ausgekungelt

Alexander

• Schrankabholtermin vereinbart: Mi. 23.10. 16:00

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• 121,18 € Barkasse
• 1.229,38 € Girokonto Nr. 321555551 bei der http://www.Volksbank-Chemnitz.de/
• 1.888,64 € Girkonto Nr. 4519124 bei der http://www.Skatbank.de/
• 3.239,20 € INSGESAMT
• Mitgliederzahl: 69 + 6 mit unklarem Status
• Fragen/TO DOs
  • Thomas:
    • wie sieht langfristige CGS-Finanzierung aus? Marko: bis Landtagswahl möglich
    • wie sieht es mit Rückstellungen für ein Budget für die Kommunalwahl? Marko: wenn Prio auf CGS, dann derzeit wenig bis nichts
  • Mark:
    • Vertrag mit Swanhild für Lagerung BundesIT muss dringend erstellt werden, Beginn 1.7.
    • Fundraising jetzt!
    • Wahlkampfbudget erstmal warten, CGS hat sich als Treffpunkt etabliert
    • Habe alte Buchhaltungs-Unterlagen gefunden
  • Kevin:
    • Wahlkampfmittelweitergabe an KVs wurde von Daniel aufgekündigt
    • wir bekommen einzig Mitgliederumlage

TOP 6 Selbstreflexion

Erreichte vs. nicht erreichte Ziele

Kevin: gut: haben es geschafft, 700 Plakate zu hängen, einen aktiven Kern zu haben, arbeitsmäßig geschafft zu haben, sogar im Umland präsent zu sein nicht gut: sehr kleiner Kern Thomas: haben es nicht geschafft, mehr als eine Hand voll Leute die nicht dem harten Kern zugehören, zu aktivieren.

Stimmung(en)

• Motivation im KV ist nicht besonders hoch
  • Thomas: Treiben wir als Vorstand zu viel oder zu wenig?
  • Thomas: Erwartet man von uns, (Themen)vorschläge zu machen oder ist genau die falsche Idee ?
  • Kevin: Es fehlt ein wenig der Spaß
  • Alex: Delegativ demotiviert. Vorangehen könnte gutes Beispiel geben
  • Michael Matschie: Zu viele Aufgaben, zu viel Planung statt einfach machen. Im Vordergrund stehen sollte das Tun, nicht die Planung "Was kann daraus noch werden?"
  • Alex: Treffen machen ja eigenlich Spaß, auch wenn es unsexy Aufgaben sind - also das Machen. Planen dagegen kommt nicht so gut an. Es fehlen aktive Kerne , die mitreißen
  • Kevin: Aktionen wie Gaming-Stammtisch sind gut
  • Kevin: Themen, wegen derer ich zu den Piraten gekommen bin, sind nicht mehr vorrangig, Netzpolitik z. B.
  • Alex: ist das evtl. auch ein Grund für die Mitglieder, uninteressierter zu sein?
  • Gespräch mit einigen Mitgliedern die Ausgetreten sind bzw. darüber nachdachten ergaben, dass die Ausrichtung von diesen als "zu links" wargenommen wird.

Was tun?

• • Aktion von Piru (Brunch) ist gut!
  • Gaming-Stammtisch ist gut
  • "Wintergrillen"
  • Mitgliederanrufe zur Aktivierung (-> Kevin, Thomas) -> können wir mal abends machen
  • Neumitglieder noch einmal persönlich abholen (-> Kevin, Thomas)
  • Kernthemen wieder mehr fokussieren
  • Toni (per Chat): Vor dem Hintergrund, das wir ein Programm für Chemnitz schreiben sollten schwierig.
    • Wir sind die entscheidende Kraft des gesellschaftlichen Wandels hin zu der digitalen, der vernetzten Gesellschaft. Unsere Kernthemen und Forderungen sind wie Maxime, grundlegende Ansätze mit denen wir die vielfältigen Antworten und Weg in den Einzelthemen beschreiben. Daraus resultiert die diskriminierungsfreie Teilhabe und die freie Entfaltung aller Menschen. Weichen wir davon wirklich ab?

Wahrnehmung unserer Arbeit

• • Mark: Kenne ich nicht... Mir fehlt Feedback
  • Chris: Ihr macht halt den Verwaltungskram ansonsten seid ihr nicht interessant. Wenige Impulse. Ihr seid eben Vor
  • Wie wäre es mit einer Umfrage? Ohne große grafische Auswertung, hauptsache Feedback. Auch Freitextfelder anbieten (Was hat euch am besten 2013 gefallen, was stört euch am Vorstand, was wollt ihr sehen)
  • Kevin: wenn wir was machen wöllten, wären wir ja schon 4-5 Leute, dann ziehen auch andere Leute mit, aber Vorschläge von einzelnen verpuffen
  • Thomas: findet ihr, daß wir in unserer Arbeit den Zielen vom Juli gerecht werden?
  • für Micha ist Vorstand nur Verwaltung, impulse nicht nötig
  • Thomas: "Vorstandssprechstunde" einrichten
  • Thomas: Zu Beginn der Stammtische 15-20 min aus der Vorstandsarbeit berichten und für Feedback ein Ohr haben
  • Toni (per Chat): Das mit Aktuellem aus der Piratenpartei, Politik und Chemnitz allgemein würzen und es ist für die Zuhörer auch spannend. Früher wuchsen Motivation und Aktionsideen eben genau aus Reaktion auf Gesagtes beim Stammtisch. Weitere Umfragen halte ich für keine gute Idee. Wäre hauptsächlich Selbst- und Mitgliederbeschäftigung.

TOP 7 Planung Kommunalwahl

Die "harten Daten" bereitet Mark für die nächste Sitzung vor

Zulassungsprozess/Unterschriftensammlung

Mark hatte noch keine Zeit, sich in die rechtlichen Vorgaben etc. einzulesen und bittet daher darum, diesen Punkt zurückzustellen bis zur nächsten Sitzung.

Kandidaten-Werbung

• Mark: Kläre zunächst die Rahmenbedingungen.
• Kevin: Wichtig ist, dass überhaupt jemand will und das zeichnet sich aktuell ab.

Wahl-Koordinator*in

Thomas: Chris schlug das am Dienstag vor. Mark bezweifelt, ob wir einen eigenen Koordinator benötigen.

Termine

Vorschlag von Duki:

• Plenum evtl. Sa. 23.11.2013
• AV evtl. Sa. 25.01.2014
• noch ein Plenum evtl. am Sa. 8. oder Sa. 15.02.2014
• HV evtl. am Sa. 22.02.2014

TOP 8 Planung Programmarbeit

Vorarbeiten

• Baustellen, also fehlende Punkte im Programm identifizieren und zum Thema machen.
• Positionen abfragen um Leitlinien zu erstellen

--> Wichtig um bei Plenen nicht bei 0 anzufangen

Thomas: ist im Moment Toni allein in diesem Bereich aktiv? Katrin ah, ok

Programm-Plenen

siehe TOP 7

Programm-HVs

siehe TOP 7

Transparenzssatzung

• Mark: Würde ich gerne mit H. Rutsatz noch einmal durchgehen (war so mit H. Rutsatz vereinbart).
• Toni (per Chat): Wenn du Orientierungshilfe bei der Satzung brauchst, die Grundbedingungen von Transparency-International waren auch unsere (Erster Satz und Anstriche) http://www.transparency.de/Informationsfreiheit.85.0.html
• Man sollte die tatsächliche Transparenzsatzung aus Hamburg untersuchen, da diese auch die Verwaltungssicht berücksichtig. (Durchführbarkeit)
• Marko: Es wurde mal bezweifelt, ob die Stadt eine extra Satzung erlassen darf, also ob es dafür überhaupt eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage gibt. Falls nicht, müssten die Transparenzregeln in eine bestehende Satzung aufgenommen werden, z. B. die Hauptsatzung.

TOP 9 Freifunk-Aktion

• Mark hat Interesse (wenn er denn mal Internet hat)
• 4 neue Knoten sind online, bis zu 5 weitere neue in der Pipeline + Bestandsknoten die Mitmachen würden.

TOP 10 Zukunft Brühl / wir auf dem Brühl

http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/2013/681.html

• geplante PR Aktion für Chemnitz soll Brühl enthalten (nur kleine Info)
• Mark: Wie siehts aus mit er Lärmproblematik? Das betraf das Atomino, aber auch andere Lokalitäten (abseits des Brühl) haben das Problem
• Thomas: Die Stadt will immer nur "dass die Leute aufeinander zugehn", das RealLife ist: ab 22:00 kommen die Beschwerdeanrufe bei der Polizei - wie kann man da Pläne für ein Kiezviertel ernstnehmen?
• Mark: Kaffeesatz in der Zietenstr. hat auch Probleme damit
• Kevin: Repaircafe
• Marko: Hier beteiligen? http://repaircafe.org/de/ein-repair-cafe-eroffnen/
• Wir könnten "Geigerzähler bauen mit Alexej" anbieten... ;)
• Im Kultursommer 2014 stärker beteiligen
• Evtl. gibt es Vorbehalte auf Seiten des Brühlbüros aufgrund von Parteilichkeit?
  • Thomas: beruhigt, daß derzeitiger Negativtrend beim Thema Brühl uns ncht erfasst

22:30 Der Verlängerung der Sitzung wird einstimmig zugestimmt

TOP 11 Sonstiges

Erwartungen an Wahl-LPT in Delitzsch (LumPT)

• kurz vertagt, da CGS-Schlüsselthema vorgezogen
• Kevin: LV-Arbeit hat damals Toni sehr von Kommunalpolitik abgehalten. hat Sorgen ,daß die Aktiven in Chemnitz wegbrechen. Geht von Wahl von Katten und Micha aus. Falls noch Sandra und Thomas ernsthaft... dann echt Probleme. Katten ist echt Motor für ATs in Chemnitz...
• Thomas:
  • sieht nicht so grosse negative Auswirkungen
  • Interesse an eigener Kandidatur nicht mehr so stark, KVC wäre gut im LVor vertreten da 2 Chemnitzer gute Chancen haben, KVor könnte ohne Änderung weiterarbeiten

keine Erwartungen an Wahl bestimmter Leute in den LVor

Schlüssel für CGS

• Mark: Leute die wirklich aktiv sind/viel hier sind sollten einen Schlüssel bekommen.
• Thomas: Verweis auf die bestehende Regelung.
• Marko: Kosten der Vordertür-Schlüssel sind hoch und wir brauchen jeweils 2. Besser wäre es wenn wir mehr Schlüssel für hinten (Sicherungskasten-Eingang) rausgeben. Die sind billiger. Dafür dann einen Satz Frontschlüssel erreichbar in der CGS hinterlegen.

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 18.10.2013 #: Schlüsselverteilung Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, den Beschluss vom 10.06.2013 über die Schlüsselverteilung wie folgt abzuändern: Personen, die aktive Mitglieder der Piratenpartei sein müssen, können Schlüssel für die Geschäftsstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz gegen schriftliche Empfangsbestätigung erhalten. Über die Ausgabe entscheiden die Vorstandsmitglieder und der/die jeweilige Geschäftsstellenleiter*in jeweils einzeln. Umsetzungsbeauftragte: Kreisschatzmeister, KGS-Leiter/in

1. : Kevin, Mark, Marko, Thomas, Alexander
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Terminabstimmung nächste Vorstandssitzung

• Do. 14.11. 19:00 #myCGS

23:35 Thomas schließt die Sitzung