SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-06-10

Vorstandssitzung 2013.07 des Kreisverbandes Chemnitz vom 10.06.2013

• Ort: Geschäftsstelle der PIRATEN Chemnitz, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Marko, Kevin, Michael, Steffen
• Abwesend: alle anderen
• Protokoll: Kevin
• Gäste: Christoph, Toni, Philipp

21:00 Steffen eröffnet und leitet die Sitzung

TOP 1 Tagesordnung

Die vorläufige TO wird wie folgt geändert:

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

ohne Anmerkungen

• TOP 3 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Wie von Marko gewünscht (da ich im saxnpresse-Mumble sein werde) , der Link zum Tätigkeitsbericht von Thomas l.: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_L.#T.C3.A4tigkeitsbericht_.C3.BCber_meine_aktuellen_Funktionen

• TOP 4 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 5 Spendenanfrage Akroform
• TOP 6 Diskussion und Beschluss Orga Sachsencamp durch KV Chemnitz
• TOP 7 Diskussion und Beschluss Schlüsselverteilung Geschäftsstelle
• TOP 8 Diskussion und Beschluss Stromanbieter Geschäftsstelle
• TOP 9 Diskussion und Beschluss Mailadresse Geschäftstelle
• TOP 10 Diskussion und Beschluss Anschaffung von 2 Freifunk-Routern
• TOP 11 Diskussion und Beschluss Beauftragung "Vorläufige/r Leiter/in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz"
• TOP 12 Diskussion und Beschluss Einzelbevollmächtigungen Hausrecht Kreisgeschäftsstelle Chemnitz
• TOP 13 Diskussion und Beschluss Anmeldung bei izettle.com
• TOP 14 CSD Sa. 15.06.2013

u. a. Werbemittelbestellung und Standbesetzung

• TOP 15 Stadtfest 30.08.-01.09.2013

Infos dazu: http://www.cwe-chemnitz.de/tourismus/veranstaltungen-erleben/stadtfest-chemnitz/ und http://Tüdelü-Chemnitz.de Sa. 31.08.2013 u. a. Stand beantragen?, Material zum Verteilen, Orga-Team, Standbesetzung

• TOP 16 Aktion "Marathon-Stanzen"

Vorschlag: Privatperson bestellt http://www.ibp-schollenberger.de/topstanze.html und übt nach ausgiebigen Tests binnen 14 Tagen das Widerrufsrecht aus und sendet sie zurück

• TOP 17 KVV-Vorbereitung, AT SÄA, Kandidatenschnuppergrillen
• TOP 18 Buchhaltungskosten (weiteres Vorgehen)
• TOP 19 Volksentscheid-Initiative von http://www.Mehr-Demokratie.de
• TOP 20 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen
• TOP 21 Sonstiges

21:04 Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom .2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-05-16 befindet, korrekt ist.

1. : Kevin, Marko, Michael, Steffen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Steffen Mühsinger

TOP 3 Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht von Steffen

• CSD Flyer geholt
• KVV Einladungen unterschrieben
• Nadja vermittelt zur DGB Bezirksjugendkonferenz

Tätigkeitsbericht von Marko

• Formalfoo (Wiki, Vorstandsprotokoll, Beschlussliste, Posteingang)
• CSD Orgatreffen teilgenommen
• Geschäftsstellenfoo (Elektrik, Mietvertrag, Übergabe, Schlüssel, Sicherheitschecks, Inventartransporte, Einkäufe, Zylinder gewechselt, Gespräche mit Hausverwaltung, KVV-Einladungen, Freifunk)
• Wirtschaftsplenum
• Anträge an LaVo (CSD-Zuschuss, Buchhaltungskosten, Zahlungsaufschub)
• Stellenausschreibung vorläufiger KGS-Leiter/in, Einberufung VoSi 10.6.
• Kontenm gecheckt

Tätigkeitsbericht von Kevin

• Geschäftsstelle (Malerarbeiten, Einkauf Baumarkt, Logo gebastelt)
• KVV Einladungen erstellt und unterschrieben
• Adressdaten der Mitglieder bereinigt
• OBM Umfrage organisiert
• Crews Gründung organisiert
• Sammelbuttons für Wahlkampfthemen gestaltet
• Arbeit am Mitmachflyer (Daten besorgt, Flyervorlage versucht zu finden)

Tätigkeitsbericht von Michael

• für Sauberkeit in der Geschäftsstelle gesorgt
• Antragskommision für LPT 2013.2
• Buttons gepresst und dabei 5 EUR Spende gesammelt

Tätigkeitsbericht von Thomas

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_L.#T.C3.A4tigkeitsbericht_.C3.BCber_meine_aktuellen_Funktionen

Aufgabentracking

siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Orga/Aufgabentracking

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• 63,13 € Barkasse
• 872,12 € Girokonto Nr. 321555551 bei der http://www.Volksbank-Chemnitz.de/
• 1.723,64 € Girkonto Nr. 4519124 bei der http://www.Skatbank.de/
• 2.658,89 € INSGESAMT
• Mitgliederzahl: 69

TOP 6 Spendenanfrage Akroform

Möbelhaus hat gerade Geschäftsaufgabe. Rabatte 80%. Wir können dort mal Anfragen ob die auch gegen Spende abgeben. Würden 50% auch Spenden absetzen können.

Michael: Wer Vorschlägt soll gern auch anbandeln Toni: Kenne mich da mit den Rechtlichen Dingen nicht so dolle aus. Marko: Da bleibt immer ein Rest zu finanzieren. Wir haben das Budget-Obergrenze-Problem. Kevin: Wir können uns gern mal Gedanken machen was wir brauchen.

TOP 6 Diskussion und Beschluss Orga Sachsencamp durch KV Chemnitz

• Katten: Würde bei der Orga mitmachen, aber nicht mit alleinigem Hutaufsetzen
• Thomas: Hatte mich auch schon in der ML dafür gemeldet
• Philipp: Liegt mitten im Wahlkampf und nimmt uns Energie weg.
• Toni, Michael: Brauchen auch mal Zeit zum Austauschen und Energietanken.
• Philipp: Das ist in der Zeit wo die Plakate gehängt werden müssen.
• Marko: Ich würde helfen, kann mir aber nicht den Hut aufsetzen.
• Vorstände: Wer macht denn das. Nimmt uns Wahlkämpfer weg.
• Toni: So viel ist das nicht. Dann mach ich das halt.
• Christoph: Würde auch unterstützen

Ergebnis: KV Chemnitz machts mal wieder. Es gibt mit Toni, Katten, ThomasL und Christoph Leute die da aktiv werden wollen.

TOP 7 Diskussion und Beschluss Schlüsselverteilung Geschäftsstelle

Wer besitz einen Schlüssel wofür?: - Marko (2x Front und alle, die nicht ausgegeben wurden) - Christoph (2x Front) - Michael (2x Hinten) - Patric/Smokerle (2x Front) - Toni (2x Front) - Mark (2x Front)

Ziel: Schloss Hinten wird gewechselt. Eingang zukünftig nur über Front.

Frage: Wollen wir die Schlüssel zirkulieren lassen oder festen Kreis von Schlüsselinhabern. Marko: Will keine zirkuierenden Schlüssel. Michael: GS leiter soll eigenverantwortlich Schlüssel gegen Quittung/Buchführung herausgeben. Ohne speziell bevozugte Leute (Vorstand, Wahlkampfleiter) Marko: Aus Versicherungsrechtlichen Gründen ist das mit dem Zirkulieren keine gute Idee. Deshalb sollten wir heute hier die Schlüsselinhaber beschließen. Wenn diese den Schlüssel weiter geben ist das auf ihre Gefahr, sie bleiben aber haftbar. Michael: Wird in Zukunft nicht so funktionieren. Vorerst ist das ok. Kevin: Bin dafür, dass das Schlüsselbuch in der GS geführt wird vom GS-Leiter.

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom #: Schlüsselverteilung Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass folgende Personen, die Mitglieder der Piratenpartei sein müssen, Schlüssel für die Geschäftsstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz erhalten und anderen hier benannten Personen, gegen schriftliche Empfangsbestätigung aushändigen können: die jeweiligen Mitglieder des Kreisvorstands, die jeweiligen Mitglieder des Landesvorstands, der/die jeweilige KGS-Leiter/in, Beauftragte der Piratenpartei und deren Untergliederungen sowie Patric Lange. Umsetzungsbeauftragte: Kreisschatzmeister, KGS-Leiter/in

1. : Marko, Kevin, Steffen, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

TOP 8 Diskussion und Beschluss Stromanbieter Geschäftsstelle

Vorschlag Schatzmeister: http://www.care-energy-online.de/index.php/stromgas/strom ? Thomas: Ist das dein Ernst? Nicht mitbekommen, dass der Laden wahrschelinlich hochgradig unseriös ist?

Philipp: Gerüchte über Unseriösität Marko: Da keine Vorkasse eigentlich ungefährlich. Wir können immer zurück buchen. Michael: Müssen nicht das billigste nehmen. Kevin: Würde EVD vorschlagen. Ist aus Chemnitz

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Stromanbieter Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass mit folgendem Stromanbieter ein Vertrag für die Kreisgeschäftstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz abgeschlossen wird: http://www.care-energy-online.de/index.php/stromgas/strom (Grundpreis: 7,99 €, Verbrauchspreis: 19,50 Cent/kWh, jeweils brutto, d. h. inkl. Steuern und Abgaben). Der Jahresverbrauch wird auf 1.500 kWh geschätzt. Umsetzungsbeauftragter: Kreisschatzmeister

1. : Marko
2. : Steffen, Kevin, Michael
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin.

Da der Antrag abgelehnt wurde, kommt folgender Alternativantrag zur Abstimmung:

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Stromanbieter Kreisgeschäftsstelle

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass mit folgendem Stromanbieter ein Vertrag für die Kreisgeschäftsstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz abgeschlossen wird: http://www.stadtwerke-flensburg.de/ Tarif Flensburg Profi (Grundpreis: 5,15 €, Verbrauchspreis: 26,12 Cent/kWh, jeweils brutto, d. h. inkl. Steuern und Abgaben). Der Jahresverbrauch wird auf 1.500 kWh geschätzt. Umsetzungsbeauftragter: Kreisschatzmeister

1. : Steffen, Kevin, Michael
2. :
3. : Marko

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin.

TOP 9 Diskussion und Beschluss Mailadresse Geschäftsstelle

Marko: Wofür brauchen wir eine weitere Geschäftsstellenadresse?? Wir haben genug andere Adressen. Michael: Es gibt genug trivialen Mist den ich nicht auf dem Vorstandsverteiler lesen will. Z.B. Klopapier allen, ist ein Termin am xyz frei, etc. Marko: Das sollten wir beschließen, wenn wir einen längerfristigen Mietvertrag haben.

Beschluss vom 10.06.2013: Mailadresse Kreisgeschäftsstelle

Protokoll: [[SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-06-10]]

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Mailadresse Kreisgeschäftsstelle

Text:

Ich beantrage die Einrichtung der Adressen mycgs@ und geschaeftsstelle@ auf der Domain der PIRATEN Chemnitz.

1. :
2. : Michael, Kevin
3. : Marko, Steffen

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas L. Begründung: Bevor Mark beginnt, die Adresse@piraten-sachsen.de zu kommunizieren sollte der Vorstand des KVC reagiert haben. 2 Vorstände sind zudem schon positiv der Idee gegenüber

TOP 10 Diskussion und Beschluss Anschaffung von Freifunk-Router(n)

• Kosten: 30 € pro Router
• Kevin: Wieso 2?
• Michael: ThomasL meinte, dass einer für alle zugänglich, der andere für Parteiintern und LAN. Da hängt dann auch der Drucker dran.
• Meinungsbild:

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Anschaffung von Freifunk-Router(n)

Text:

Der KV Chemnitz soll durch einen sachkundigen Beauftragten bei der Freifunk-Initiative Chemnitz ein Freifunk-Router erwerben. Der Router soll möglichst ein komplett offenes Netz UND ein nur für PIRATEN zugängliches Netz bereitstellen. Der Router soll für die Übergangszeit bis nach der KVV (bis die CGS einen eigenen Internetanschluß besitzt) jedoch längstens bis 31.7.2013 an den Internetanschluß von Michael Krug, wohnhaft 1 Etage über der CGS, angeschlossen werden. Diese Möglichkeit wurde dem KV Chemnitz von Micha Krug am 25.5.2013 zugesagt. Sobald die CGS einen eigenen Internetzugang besitzt, soll der Freifunk-Router vom Anschluß von Micha Krug abgekoppelt und wenn möglich an den Internetanschluß der CGS angeschlossen werden. Spätestens am 31.7.2013 soll der Internetzugang von Micha Krug nicht mehr genutzt werden. Der Antragsteller ändert seinen Antrag und beantragt nun die Beschaffung von zwei Routern zur vollständigen Empfangsabdeckung der Kreisgeschäftsstelle. Umsetzungsbeauftragter: Kreisschatzmeister

1. : Marko, Steffen, Michael
2. :
3. : Kevin

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas L. Begründung: Wir unterstützen seit jeher die Freifunker in Chemnitz und haben eine perfekte Übergangslösung von Micha Krug angeboten bekommen, bis wir einen eigenen Internetzugang in der CGS bestellen können. Die Befristung bis 31.7.2013 habe ich bewußt zur Vermeidung der Überziehung dieses freundlichen Angebotes von Micha eingebunden.

TOP 11 Diskussion und Beschluss Beauftragung "Vorläufige/r Leiter/in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz"

• Eine Bewerbung eingegangen von Christoph Hopke

Michael: Wie stellst du dir die Arbeit in der GS vor. Wenn verschiedene Ideen aufeinander treffen. Christoph: Konsens finden wie bisher. Merheitsbeschluss. M: Was sind die nächsten Aufgaben? C: Inventur (hab angefangen), Liste von benötigten Gegenständen. Kevin: Wie stellst du dir die Gestaltung vor. C: Hinten Sitzecke war eine Idee. Könnte aber auch Lager werden. Vorne Tische-Stühle, Schreibtischbereich. Steffen: Wie wird sichergestellt, dass das keine Taverne wird. C: Flaschen werden wieder mitgenommen. Philipp: Wie willst du die Nutzung organisieren? C: Veranstaltungskalender. Filmabend, Freifunk abend, PGP Signing Event, Arbeitstreffen, Socialising. M: Weitere Regelmäßige treffen die du dir vorstellen kannst. C: Wenn es Crews gibt, können die sich hier treffen. Stammtische eher nicht, die sollten in den Gaststätten bleiben. Es sollte 1-2x die wochen für paar Stunden offen sein. Kann ich auch sicherstellen. P: Öffnungszeiten? C: Nachmittags bis Abends jeweils paar Stunden an regelmäßigen Tagen und Ankündigung via Twitter. P: Kennst du dich mit Papierkrieg aus? C: Nein. Aber ich kann Ordnung auf meinem Laptop halten. P: Fühlst du dich in der Lage das Hauslicht durchsetzen. C: Musste ich noch nicht, aber das bekomme ich hin. M: Sauberkeit? C: Ordnung muss sein, aber nicht religös. S: Bist du vorbestraft? C: Nein.

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #: Beauftragung Vorläufige/r Leiter/in der Kreisgeschäftsstelle Chemnitz

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Bewerber Christoph Hopke bis zum 31.07.2013 mit der vorläufigen Leitung der Kreisgeschäftsstelle Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz entsprechend der Ausschreibung vom 08.06.2013 beauftragt wird. Bei Aufnahme der Tätigkeit ist eine Datenschutzbelehrung durchzuführen und vom Bewerber zu unterzeichnen.

1. : Marko, Steffen, Kevin ist geheim dafür, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Gesamtvorstand

TOP 12 Diskussion und Beschluss Einzelbevollmächtigungen Hausrecht Kreisgeschäftsstelle Chemnitz

Wird per Umlauf abgestimmt.

TOP 13 Diskussion und Beschluss Anmeldung bei izettle.com

Wird per Umlauf abgestimmt.

TOP 14 CSD Sa. 15.06.2013

• Werbemittelbestellung
  • entfällt weil Material aus LGS vorliegt.
  • Reste sollen zurück geschickt werden
• Standbesetzung
  • Toni, Steffen, Marko können ganztägig
  • Christoph kann bis 17-18 Uhr
• Tipps
  • Aufkleber verteilen
• Vorschussfinanzierung: Wird nötigenfalls per Umlauf abgestimmt.

23:59 Steffen schließt die Sitzung wegen "Timeout"

Terminabstimmungabstimmung nächste Vorstandssitzung: Mo. 17.06.2013 20:30 #myCGS

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25 http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 10.06.2013 #:

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-05-16 befindet, korrekt ist.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin