SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Vorstandssitzung 2013.06 des Kreisverbandes Chemnitz vom 25.04.2013

• Ort: Telefonkonferenz, gemanagt von Marko dank allNet-Flat :)
• Anwesend: Marko Goschin, Kevin Fleischer, Steffen Mühsinger, Michael Matschie
• Abwesend:
• Protokoll: Steffen, Marko
• Gäste: zeitweise Thomas L. und Sandra W.

TOP 1 Tagesordnung

20:45 Steffen eröffnet die Sitzung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 2 aktuelles zum OBM-Grillen
• TOP 3 geschlossener Teil
• TOP 4 Termin und Ort KVV 2013.1
• TOP 5 Volksentscheid-Initiative von Mehr Demokratie e.V.
• TOP 6 Dokumentation der gefassten Umlaufbeschlüsse
• TOP 7 Beschluss Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013
• TOP 8 Termin nächste Vorstandssitzungen

TOP 2 aktuelles zum OBM-Grillen

• Pressemitteilung geht morgen raus
• Tietz hat uns den Raum gekündigt
• Alternativen sind Jugendherberge eins und Kraftwerk
• Handlungsabläufe besprochen und erläutert

TOP 3 geschlossener Teil

• ausführliche Diskussion über http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05
• kurze Diskussion über http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_03

TOP 4 Termin und Ort KVV 2013.1

• Termin 26.5. ist nicht optimal
• preiswerter Veranstaltungsort wird gesucht
• neuer Termin: Sa. 8.6., wenn Bürgerhaus Müllerstr. 12 frei ist
• Umlaufbeschluss folgt

TOP 5 Volksentscheid-Initiative von Mehr Demokratie e.V.

• Diskussion Pro und Contra Aktion in Chemnitz
• Durchführung ohne Bedingungen wird mehrheitlich befürwortet
• Thomas ruft morgen Henny Kellner an

TOP 6 Dokumentation der gefassten Umlaufbeschlüsse

Offenes Kassenbuch, offene Bankkonten

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 03.04.2013 #C/2013/18: Offenes Kassenbuch, offene Bankkonten

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband sein Kassenbuch und seine Bankkonten inkl. PayPal rückwirkend zum 01.01.2012 offen legt und im Wiki veröffentlicht. Spendernamen werden anonymisiert, es sei denn, der Spender hat einer Veröffentlichung in Textform zugestimmt oder der Spendenbetrag ist größer als 999,99 EUR. Die Aktualisierung erfolgt in der Regel monatlich, mindestens jedoch quartalsweise. Mit der Umsetzung wird der jeweilige Schatzmeister beauftragt.

1. : Marko
2. : Michael
3. : Kevin, Steffen (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ort der Veröffentlichung soll sein: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Finanzen

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25

Budget und Raum Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 13.04.2013 #C/2013/19: Budget und Raum Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass das am 27.03.2013 mit Beschluss Nr. C/2013/11 festgelegte Budget von 150,00 EUR auf 300,00 EUR erhöht wird und dass die Veranstaltung im DAStietz, Moritzstr. 20. 09111 Chemnitz stattfinden soll. Das Budget steht für Werbung, Raummiete, Internet- und Technik(er)kosten, Wachschutz und Catering zur Verfügung.

1. : Marko, Kevin, Steffen, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss:
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25

Bestellung von Wahlkampfmaterial

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 15.04.2013 #C/2013/20: Bestellung von Wahlkampfmaterial

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung des Wahlkampfmaterials für den KV Chemnitz über den Wahlkampfkoordinator LV Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen. Der Beschluss ist über die Vorständeliste zu kommunizieren.

1. : Kevin, Marko, Steffen, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: die Zersplitterung des Wahlkampfbudgets macht es zur Zeit unmöglich die geplanten MaterialBestellungen zentral abzuwickeln. Auf der Marina Sachsen haben deshalb die anwesenden Kreisverbände zugestimmt ihre MaterialBudgets Mark Neis zu übergeben damit dieser die Bestellungen organisiert. Der Antrag entspricht dem bereits von SOE beschlossenen Antrag.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kevin Fleischer
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25

Erhöhung Budget Facebookwerbung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.04.2013 #C/2013/21: Erhöhung Budget Facebookwerbung

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, das am 07.02.2013 festgelegte Budget für Facebookwerbung von 60,00 EUR ausnahmsweise rückwirkend auf 65,98 EUR zu erhöhen. Dieser Betrag entspricht den 10 im Zeitraum 20.02.-03.04.2013 erfolgten Kontobelastungen.

1. : Marko, Kevin, Michael, Steffen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Laut Thomas wurde eine Obergrenze von 60 EUR bei der Kampagne hinterlegt. Jedoch fällt darunter nicht die Umsatzsteuer, was bei Erteilung des Auftrags nicht offensichtlich war. Daher wurde das Budget unbeabsichtigt um 5,98 EUR überschritten. Sollte dieser Beschlussantrag keine Mehrheit finden, müsste ich die beiden letzten Lastschriften von Facebook stornieren, wodurch uns unnötiger Weise Ärger mit Facebook, erheblich Kosten und Bearbeitungsaufwand entstehen würden, was alles in keinem Verhältnis zum geringen Streitwert steht.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25

TOP 7 Beschluss Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.04.2013 #C/2013/22: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass ein Rechtsanwalt damit beauftragt und bevollmächtigt wird, das Kündigungsschreiben vom DAStietz vom 25.04.2013 zu beantworten. Wenn die Podiumsdiskussion der OBM-Kandidaten am 03.05.2013 nicht im DAStietz stattfinden kann, wird der Veranstaltungsort je nach Verfügbarkeit in die Jugendherberge eins, Getreidemarkt 1, 09111 Chemnitz oder ins Kraftwerk e.V., Kaßbergstraße 36, 09112 Chemnitz verlegt.

1. : Marko, Steffen, Michael, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: * Antragsteller: Marko Goschin

• Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25

TOP 8 Termin nächste Vorstandssitzungen

• Do. 16.05.2013 20:30 Mumble-Raum Chemnitz
• Do. 06.06.2013 18:30 Gaststätte "Puszta Csarda"

23:30 Steffen schließt die Sitzung