SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2012-12-21
Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung 2012.06 des Kreisverbandes Chemnitz vom 21.12.2012
- 1.1 TO
- 1.2 TOP2: Bundestagswahlkampf 2013
- 1.3 TOP3: Tätigkeitsberichte
- 1.4 TOP 4a: Anträge aus Umlaufbeschlüssen
- 1.5 TOP4b: Anträge an den Kreisvorstand
- 1.6 TOP5: Stadtverwaltung favorisiert die Vergeudung wertvoller Bioenergie
- 1.7 TOP6: Bericht vom Energie Arbeitstreffen am 18.12.2012
- 1.8 TOP7: Sonstiges
Vorstandssitzung 2012.06 des Kreisverbandes Chemnitz vom 21.12.2012
- Ort: Mumble Raum: Sachsen/KV Chemnitz
- Anwesend: Kevin, Steffen, Michael, Marko
- Abwesend:
- Protokoll:Kevin, Michael
- Gäste:Spandex, Toni, Rilo, katten
18:11 Steffen eröffnet die Sitzung.
TO
- 1. Begrüßung und Protokoll
- 2. Bundestagswahlkampf 2013
- 3. Tätigkeitsberichte
- 4. Beschluss der vorliegenden Anträge
- 5. Chemnitzer Stadtverwaltung favorisiert die Vergeudung wertvoller Bioenergie - Vorschlag alternativer Lösungsansätze
- 6. Bericht vom Energie Arbeitstreffen
- 7. Sonstiges
- -Stammtisch und Lokation
- - Fürs Protokoll die Beschlüsse aus Umlaufverfahren
- - Antrag von Alexander Brateanu bzgl. öffentlicher kategorisierter abonnierbarer online Kalender
TOP2: Bundestagswahlkampf 2013
Michael berichtet von Gespräch mit Mark Neis. Wieviel Geld brauchen wir für Wahlkampf?
- Kevin: 1000€ für Zentrumsplakatierung, in Summe 2500€ für Werbemittel, Konzentrieren auf Uni und Zentrum
- Spandex: Auch Online Werbe z.B. im Triff Chemnitz
- Steffen: Das Gespräch dort auf die Piraten lenken.
- Kevin: Bin mehr dafür echte Werbung dort zu schalten
- Michael: Vorher erstmal klären ob das Möglich ist.
- Kevin: Ist das Büro im Budget enthalten?
- Michael: Mark hatte erwähnt das es dafür extra Geld geben könnte. Eventuell sogar vom Bund weil Lager für BPT Zeugs.
- Kevin: Programm via Stroer Außenwerbung an Bushaltestellen aufhängen.
- Spandex: Macht euch Gedanken wo ihr die Dinger aufhängen wollt.
- Michael: Macht Sinn. Wir müssen uns auch Informieren woe die Gemeinde sowas zulässt.
Wir sollten auch Störer Plakate im Blick behalten.
- Kevin: Wir sollten uns hier mehr ums Budget kümmern. Andere Vorschläge sind in der AG Wahlen besser aufgehoben.
- Steffen: Wir sollten dann mit 2000Eur rechnen.
- Kevin: Holkammerplakate sollen zentral beschafft werden. Bestenfalls ein einzelnes Motiv extra dazu machen. Für uns wirds wichtiger unsere "Einsatzgruppen" zu koordinieren (jeweils 2-3 Leute die Selbstständig Plakate aufhängen und die auch Dokumentieren und an Mark melden)
TOP3: Tätigkeitsberichte
ALLE: Gespräch mit Lars Fassmann
Kevin:
- Aufstellungsversammlung, Planung und Angebote eingeholt; Angebot vom Kraftwerk e.V. erhalten, Kosten in Summe von 150€
- Einladungen verschicken; wann und wie verschicken; Deadline 1./2. Kalenderwoche
- Infotischbau, Antworten erhalten von 4-5-KVs, 1./2. Kalenderwoche, Raum gefunden
- Energie Arbeitstreffen
- Post ausgetragen (Willkommensbrief)
Michael:
- Habe nach Räumen für die AV gesucht. Leider alles Absagen (EXIL, Johannis und ein weiteres)
- Jupi Sachen
Steffen:
- Teilnahme an Antinazi Aktion vom Bündniss Bunter Brühl
- Teilnahme am Brainstorming für CSD 2013
- Angebot für den KV Vogtland: Seminar zum Thema Symbole, Dresscodes und Zeichen der rechten Szene
Marko:
- Teilnahme bei Treffen für CSD 2013
- Gespräch mit Volksbank Chemnitz, zwecks Mitgliedsbeitrag per Lastschriftsverfahren
- öffentliches Kassenbuch und Bankkonto: Varianten abgeklärt
TOP 4a: Anträge aus Umlaufbeschlüssen
- Text:
- Die Piraten Chemnitz sollen dem Aufruf bezüglich energetische Verwertung der Chemnitzer Bioabfälle von Bernahrd Herrmann an die Stadträte und weiteren Entscheidungsträgern als Unterstützer beitreten.
: Kevin, Steffen, Marko
: 
: Michael
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer, Antrag im Umlaufverfahren
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen 100Stk Grundsatzprogramm in Form von Zeitungen zum Preis von max. 20Eur über den LV zu bestellen. Falls diese Stückelung nicht möglich ist, soll der Vorstand 50Stk der Grundsatzbroschüren bestellen (Preis: 24,37Eur).
- : Kevin, Steffen, Michael
- : Marko
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer, Antrag im Umlaufverfahren
- Text:
- Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass V.N. als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.01.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.01.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt.
- : Kevin, Steffen, Michael, Marko
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer, Antrag im Umlaufverfahren
TOP4b: Anträge an den Kreisvorstand
öffentlicher kategorisierter abonnierbarer online Kalender
Antrag:
Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand einen öffentlichen online Kalender einrichtet, welcher über verschiedene Kategorien verfügt. Diese umfassen mindestens: "Vorstandssitzungen", "Arbeitstreffen", "Piratentreff", "Kreistagssitzung" sowie "andere Termine". Die Bezeichnung der Kategorien kann sprachlich angepasst werden insbesondere bei der Kategorie "Kreistagssitzung" sollte eine Bezeichnung passend zum Parlament der jeweiligen politischen Gliederung gewählt werden. Zukünftige Termine sollen diese Kategorien zu geordnet werden. Wenn in eurem Verband kein Unterschied zwischen "Arbeitstreffen" und "Piratentreff" besteht legt bitte trotzdem zwei getrennte Kategorien an. Es müssen nicht beide genutzt werden, im Sinne der Zukunftssicherheit bietet sich diese Einteilung jedoch an. Weitere Kategorien können natürlich hinzugefügt werden. Jede Kategorie soll im Format ICalendar (http://de.wikipedia.org/wiki/ICalendar) abonnierbar sein. Die iCalendar Links zu den verschiedenen Kategorien müssen auf der Webseite des Verbands veröffentlicht werden.
Begründung:
Man glaubt es nicht aber Kalender werden tatsächlich genutzt. Es ist also erstmal wichtig überhaupt einen öffentlichen Kalender haben. Darüber hinaus ist er überaus praktisch, wenn der Kalender abonnierbar ist. Dies würde in Zukunft ermöglichen, dass die Termine sachsenweit in einem Kalender zusammengeführt werden ohne doppelten Aufwand zu erzeugen, da die Termine bei der untersten Gliederung eingepflegt werden können. Um die Übersichtlichkeit zu wahren sind die Kategorien nötig. So ist es dann möglich alle Termine des LV, des eigenen KVs und beispielsweise die Vorstandssitzungen aller anderen KVs zu abonnieren. Die öffentliche Verfügbarkeit der ICalendar-Links über die Webseite ist z.B. wichtig, da viele Verbände im Moment Google Kalender benutzen einige Nutzer jedoch von Google stammende Inhalte auf Webseiten blockieren. Um diesen Nutzern einfachen Zugang zum Kalender zu ermöglichen ohne potentiell Daten an Google weitergeben zu müssen sollten die ical-Links über die Webseite auffindbar sein.
Diskussion:
- Kevin: Zu beführworten aber das muss LV weit gemacht werden. Was sagt Toni dazu als LV Vorstand?
- Toni: Wir bauen die LV Website zur Zeit massiv um dort ist ein solcher Kalender auch geplant. Auf der Chemnitzer Seite ist egentlich nichts weiter zu tun als die *ical Links auf die Website zu passen.
- Michael: Rückfragen zur Technik
- Marko: Ist es Sinnvoll das jeder KV das Einzeln macht?
- Toni: Das ist ein Ansatz das zu vereinheitlichen.
- Kevin: haben wir die Möglichkeit Kategorien einzurichten
- Toni: Wahrscheinlich ist geplant extra Teilkalender anzulegen.
- Steffen: Hätte da Thomas im Blick. Wenn er das machen wöllte.
- Michael: Er könnte bestimmt, ist aber blöd den zu beauftragen ohne dass er da ist.
- Toni: Die ICAL Links und das Verlinken auf der Website kann ich machen.
- Marko: Gibts andere KVs die das machen
- Toni: 3 andere haben schon zugestimmt. Das wird auch vom LV positiv gesehen.
- Kevin: Wir sollten das machen auch wenn das noch nicht alle machen.
- Steffen: Finde das hat auch Strahlkraft.
- Marko: Halte von solchen Anträgen über die Vorstandsliste schlecht. Außerdem ist der Antrag unvollständig da der Umsetzungsverantwortliche fehlt.
- Steffen: Wir können das auch erstmal vertagen.
- Michael: Kann Toni das machen
- Toni: Fühle mich für die Änderungen nicht im Stande
- Marko: Erstmal verschieben auf später heute in der Vorstandssitzung.
ThomasL kommt dazu Das Thema wird ihm vorgestellt
- Thomas: Müsste machbar sein.
- Kevin: Vorschlag: Toni und Thomas versuchen es zusammen und wenns nicht geht dann zurück an den Vorstand.
- Text:
- Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand einen öffentlichen online Kalender einrichtet, welcher über verschiedene Kategorien verfügt. Diese umfassen mindestens: "Vorstandssitzungen", "Arbeitstreffen", "Piratentreff", "Kreistagssitzung" sowie "andere Termine". Die Bezeichnung der Kategorien kann sprachlich angepasst werden insbesondere bei der Kategorie "Kreistagssitzung" sollte eine Bezeichnung passend zum Parlament der jeweiligen politischen Gliederung gewählt werden. Zukünftige Termine sollen diese Kategorien zu geordnet werden. Wenn in eurem Verband kein Unterschied zwischen "Arbeitstreffen" und "Piratentreff" besteht legt bitte trotzdem zwei getrennte Kategorien an. Es müssen nicht beide genutzt werden, im Sinne der Zukunftssicherheit bietet sich diese Einteilung jedoch an. Weitere Kategorien können natürlich hinzugefügt werden. Jede Kategorie soll im Format ICalendar (http://de.wikipedia.org/wiki/ICalendar) abonnierbar sein. Die iCalendar Links zu den verschiedenen Kategorien müssen auf der Webseite des Verbands veröffentlicht werden. Mit der Umsetzung werden Toni und Thomas beauftragt. Zieltermin für Rückmeldung/Umsetzung ist die Vorstandssitzung im Februar.
- : Kevin, Michael, Steffen
- :
- : Marko
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Alexander Brateanu
Heilung von Fehlern bei der Mitgliedsaufnahme
Antragsteller: Kevin Fleischer
Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dass alle Personen welche als Mitglied der PIRATEN Partei laut Mitgliedsdatenbank des LV Sachsen gelistet werden und dem KV Chemnitz als niederste Gliederung angehören und ein Eintrittsdatum vor dem Amtsantritt des amtierenden Vorstandes haben und zwischenzeitlich nicht ausgetreten oder ausgeschlossen worden sind, Mitglieder des KV Chemnitz sind unabhängig davon ob für die Aufnahme ein Beschluss des damals amtierenden Vorstandes des KV Chemnitz vorliegt. Dieser Beschluss respektiert dabei die Ergebnisse eventueller Schiedsgerichtsverfahren. Begründung: Aus der Aufstellungsversammlung in Leipzig sollten wir lernen und sichergehen, dass nicht via Formal-Foo die Stimmberechtigung von Mitgliedern angezweifelt werden können. Die Aufnahmen durch den aktuellen Vorstand sind immer mit Beschluss erfolgt und somit einwandfrei. Der letzte Satz soll nur sicherstellen, dass wir nichts beschließen, was einem Schiedsgerichts-Spruch zuwider läuft, auch wenn das aktuell sich nicht abzeichnet.
Diskussion:
- Steffen: Reine Formalie
- Marko: Da wir keine eigene Mitgliederliste haben, ist beschluss kritisch zu sehen.
- Kevin: Einen Vorstandsbeschluss über die gegebene Praxis in den KVs, rein formal und Korrektur von vergangenen Fehlern bei der Aufnahme
- Marko: Wie kams zum Antrag
- Kevin: Blog Beitrag von Mark Neis
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass alle Personen welche als Mitglied der PIRATEN Partei laut Mitgliedsdatenbank des LV Sachsen gelistet werden und dem KV Chemnitz als niederste Gliederung angehören und ein Eintrittsdatum vor dem Amtsantritt des amtierenden Vorstandes haben und zwischenzeitlich nicht ausgetreten oder ausgeschlossen worden sind, Mitglieder des KV Chemnitz sind unabhängig davon ob für die Aufnahme ein Beschluss des damals amtierenden Vorstandes des KV Chemnitz vorliegt. Dieser Beschluss respektiert dabei die Ergebnisse eventueller Schiedsgerichtsverfahren.
- : Marko, Kevin, Michael, Steffen
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer
TOP5: Stadtverwaltung favorisiert die Vergeudung wertvoller Bioenergie
Kevin: Es gab einen Beschluss dazu siehe oben. Die Aufführung hier dient nur der Transparenz
TOP6: Bericht vom Energie Arbeitstreffen am 18.12.2012
- Kevin war beim Energiearbeitstreffen mit john silver und Toni und 5 anderen Piraten
- Themen u.a. Solarkataster für chemnitzer gebäude, Fernwärme, Ausbau und Anschaffung vom elektrischen ÖPNV
- in anderen Orten hat die lokale Volksbank das Projekt Solarkataster unterstüzt
- Plan: Piraten die Kunden oder Genossen der Volksbank sind zu mobilisieren um die Chemnitzer Volksbank darauf aufmerksam zu machen. Ziel ist es spenden und unterstützung zu generieren.
- Link zum Pad: https://chemnitz.piratenpad.de/leitlinien-2012-energiepolitik
TOP7: Sonstiges
Stammtische
Michael: Nächster Stammtisch am 03.Jan allerdings fehlt uns der Ort. Vorschlag wäre der Ungar auf dem Kassberg. Der würde uns auch gern begrüßen.
- Steffen: Würde das Begrüßen,
- Marko: Parkplatz Situation ist schlecht sonst ok
- Michael: Wir können auch nur hin und wieder dort hingehen.
- Steffen: Findet das "Gesamtpaket" beim Ungar sehr gut.
Idee: Wir schlagen am 03.Januar vor, dass wir die Freitagsstammtische im Johannis machen und sonst beim Ungar
Tätigkeitsbericht Pressebeauftragter
Thomas teilte per Twitter mit, dass er im Wiki einen Tätigkeitsbericht pflegen wird. Link: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_L.#T.C3.A4tigkeitsbericht_.28fortlaufend.29
Weltuntergang
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, den Weltuntergang auf den 21.12.2112 zu verschieben.
- : Kevin, Michael, Steffen, Marko
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer
Steffen beendet die Sitzung um 19:56Uhr.
