SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2012-04-10

Vorstandssitzung des Kreisverbandes Chemnitz vom 10.04.12

Eröffnen der Sitzung.

1. Anwesenheit, Kontostand, Mitgliederzahl und Bestimmen des Protokollanten

• Anwesend: Kevin, Patric, Toni
• Kontostand: 1.747,04€
• - 410,10€ zum Vormonat
• Mitgliederzahl: 54
• Protokoll: Toni

1. Mitgliederausweise

Wie ist der Stand? Toni trägt Leute ohne Ausweis in die Mitgliederdatenbank ein.

2. Piraten Hochschulgruppe

Statusbericht: Neuer Turnus für Treffen wurde abgestimmt. Jeden zweiten Donnerstag.

3. Kalendergrobplanung 2012

Die Kreisverbände sind angehalten ihre Termine für 2012 fest zu legen.

2012
 
* 14. April - Plenum "Bildung" Dresden
* 21. April - Kreisvollversammlung
* 22. April - 2.sächsisches JuPi-Treffen in Chemnitz
* 28.-29.04. - Bundesparteitag in Neumünster (Bus geplant)
* 16. Juni - Plenum "Demographische Entwicklung"
* 4. August - Socializingevent (zB Grillen)
* 18. August - Plenum Haushalt
* 24. - 26. August - Stadtfest Chemnitz
* 07.-09. September - Tag der Sachsen (Freiberg)
* 29. September - Landesparteitag (Ausweichtermin: 22. September)
* 13. Oktober - Plenum (Thema noch offen)
* 8. Dezember - Plenum (Thema noch offen)
 
2013
* 9. Februar - Plenum "Inneres"
* 23. März - Wahllandesparteitag (Aufstellung Wahllisten, Ausweichtermin: 16. März)
* 13. April - Plenum "Bildung"
* 15. Juni - Plenum "demografische Entwicklung"
* 3. August - Socializingevent (zB Grillen)
* 17. August - Plenum "Haushalt Sachsen"
* xx. Sptember - Tag der Sachsen (Schwarzenberg)
* 28. September - Landesparteitag (Ausweichtermin: 21. September)
* 12. Oktober - Plenum (Thema noch offen)
* 7. Dezember - Plenum (Thema noch offen) 

2014

4. Plenum und Programmentwicklung

Läuft sehr produktiv. Im Programmpad wurde sich nun auch beteiligt. Antragsfrist endet eine Woche vor der Kreisvollversammlung, nur für Satzungsanträge gelten 2 Wochen, da gab es Konfusion.

5. Lager/Geschäftsstelle

Ein umfassender Plan zum Einholen von Spenden muss gemacht werden. Der Bundestagswahlkoordinator von Sachsen setzt sich für ein Wahlkampfbüro in Chemnitz ein. Mit gebündelten Mitteln sollte viel möglich sein.

Kevin ruft noch einmal zu regelmäßigen Spenden auf.

Peter möchte mehr Zugehen auf Firmen, Interessengruppen und Privatpersonen.

• PayPal Account einrichten.

• Crowdfundingplattformen untersuchen
  • Es wurde eine von Piraten dominierte Plattform gefunden. Diese ist geeignet und wird getestet. Leider passt sie nicht gut zum Homepage-Design.

6. Anträge

6.1 Einladungen KVV

Beschluss des Kreisvorstands von Chemnitz vom 10.04.2012 #1: Einladungen KVV

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für die Einladung zur Kreisvollversammlung, in Höhe von 20,83€, aus dem Budget des Kreisverbandes zu übernehmen.

1. : Kevin, Patric, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

6.2 Beantragung Stehtisch und Sonnenschirm

Beschluss des Kreisvorstands von Chemnitz vom 10.04.2012 #2: Beantragung Stehtisch und Sonnenschirm

Text:

Der Vorstand möge beschließen, einen Sonnenschirm und einen Stehtisch für insgesamt 100€ als Wahlkampfmittel zu bestellen und dem Landesverband NRW leihweise zu überlassen.

1. : Kevin, Patric, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

6.3 Beantragung von Unterstützung und Zuschuss für Ausrichtung der Aktionen um den Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie

Toni verliest das Schreiben des Lesben- und Schwulenverbandes e.V. Landesverband Sachsen.

Beschluss des Kreisvorstands von Chemnitz vom 10.04.2012 #3: Beantragung Unterstützung und Zuschuss

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Aktionen zum International Day Against Homophobia and Transphobia (IDAHO), am 17.05. zu unterstützen.

1. : Patric, Toni
2. :
3. : Kevin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

6.4. Beantragung Zelt - KV DD

Beschluss des Kreisvorstands von Chemnitz vom 10.04.2012 #4: Beantragung Zelt

Text:

Der KV DD beantragt für den 01. - 02.06.2012 das Zelt ausleihen zu dürfen. Abholung wäre um den 25.05.2012. Die Kostenpauschale wird vom KV DD übernommen.

1. : Kevin, Patric, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

7. Bewerbung zum Landesparteitag 2012.2

• Wann: 29.09.2012 (notfalls 22.09.2012)
• Warum: Parteitage in Chemnitz aus zu richten, stellt sich immer als erfreuliches und sehr kostengünstiges Ereignis heraus.

Wenn wir ihn ausrichten, hätten wir nicht nur dem LV Geld gespart, wir hätten auch mal wieder den Kreisverband innerhalb des LVs in ein gutes Licht gerückt. Ein Parteitag vor der eigenen Haustür ist für unsere Mitglieder auch eine angenehmere Veranstaltung.

Zwar war man sich hier einig das man den nächsten Parteitag in Plauen oder Stollberg wünscht, der Landesverband schließt sich dieser Meinung allerdings nicht direkt an. Nach dem organisatorischen Desaster in Döbeln waren viele Kreisverbände schnell daran, ein Angebot zu machen, was auch daher rührt, das es viele neue Verbände gibt, die ihr Gesicht zeigen wollen.

Damit die Angebote in unserem Regierungsbezirk attraktiver werden, ist die verkehrsgünstigste Lage in Chemnitz sowie die Erfahrung und die Tatkraft unseres Verbandes nicht zu unterschätzen. Andere Ausrichtungsorte in der Umgebung werden wir nach unseren Fähigkeiten unterstützen.

Bisherige Angebote: https://neustadtpiraten.piratenpad.de/LPT2012-2?

Wie steht der Kreisverband dazu? Würde der Kreisverband am liebsten ein Angebot aus Stollberg bzw. dem Erzgebirge unterstützen?

Meinungsbild

• Dafür: 13
• Dagegen: 0
• Enthaltung: 1
• Das Meinungsbild geht positiv aus.

8. ToDo-Liste

• Für Peter Zahlen, Daten, Fakten zu Abgeordnetenwatch sammeln. Wie ist der Stand des Projektes? Gibt es etwas Neues?
  • Nö.
• Kevin: PayPal auf Normales Konto umstellen oder Partei.
  • Ist im Fluss.
• Kevin: Antrag beim LV wegen Kreisplenum und Geschäftsstelle
  • Kosten werden nicht übernommen aber zurück gestellte Schulden gestrichen. Eine Unterstützung einer Geschäftsstelle wird frühestens für Wahlkampfzentrale erfolgen.
• Neue Punkte:
  • Kassenprüfung: Kevin wird fehlende (Eigen-)Belege für Kasse nach reichen.
  • Toni wird Kontakt mit dem LSVD aufnehmen.

9. Sonstiges / Diskussion

9.1. Diskussion über Beauftragungen bei Medienauftritten

Piratux hatte Bedenken wegen der Beauftragung von Mark Neis angemeldet. Dies war im Grunde nur ein Scherz als Antwort auf die ungewöhnliche Interviewanfrage mit Kartenlegen. Er erhielt als vorgeschlagener Interviewparter daher den Titel "Visionsbeauftragter des Kreisverbandes Chemnitz der Piratenpartei Deutschland".

9.2. Mandatssperre?

Nach einer Legislaturperiode wäre die Maßnahme unnötig. Die Partei und der Wähler bestimmen ja die Mandatsträger.