SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2012-03-08

Vorstandssitzung des Kreisverbandes Chemnitz vom 08.03.12

Eröffnen der Sitzung.

1. Anwesenheit, Kontostand, Mitgliederzahl und Bestimmen des Protokollanten

• Anwesend: Patric, Toni, Kevin ab Punkt 7.2
• Kontostand: 2157,14 €
• + 208€ zum Vormonat
• Mitgliederzahl: >20
• Protokoll: Toni

1. Mitgliederausweise

Wie ist der Stand? Keine Neuigkeiten.

2. Piraten Hochschulgruppe

Statusbericht: Interview vermittelt zum Thema Crowdsourcing.

3. Kalendergrobplanung 2012

Die Kreisverbände sind angehalten ihre Termine für 2012 fest zu legen.

2012
 
* 17.03. Kreisplenum
* 17.-18-. März Chemnitzer Linuxtage
* 24. März - programatischer Landesparteitag im Café Courage in Döbeln
* 14. April - Plenum "Bildung"
* 21. April - Kreisvollversammlung
* 28.-29.04. - Bundesparteitag in Neumünster (Bus geplant)
* 16. Juni - Plenum "Demographische Entwicklung"
* 4. August - Socializingevent (zB Grillen)
* 18. August - Plenum Haushalt
* 24. - 26. August - Stadtfest Chemnitz
* 07.-09. September - Tag der Sachsen (Freiberg)
* 29. September - Landesparteitag (Ausweichtermin: 22. September)
* 13. Oktober - Plenum (Thema noch offen)
* 8. Dezember - Plenum (Thema noch offen)
 
2013
* 9. Februar - Plenum "Inneres"
* 23. März - Wahllandesparteitag (Aufstellung Wahllisten, Ausweichtermin: 16. März)
* 13. April - Plenum "Bildung"
* 15. Juni - Plenum "demografische Entwicklung"
* 3. August - Socializingevent (zB Grillen)
* 17. August - Plenum "Haushalt Sachsen"
* xx. Sptember - Tag der Sachsen (Schwarzenberg)
* 28. September - Landesparteitag (Ausweichtermin: 21. September)
* 12. Oktober - Plenum (Thema noch offen)
* 7. Dezember - Plenum (Thema noch offen) 

2014

4. Kreisplenum

Findet nächstes Wochenende statt. Alle sind aufgerufen die Webseiten anderer Verbände, die bereits Kreistagswahlen hatten, nach ihren Programmen zu durchsuchen und gute Punkte mit zu bringen. Auch die bisherige Arbeit sollte mitgebracht werden.

5. Bündnis für Frieden und Toleranz - Kein Platz für Nazis

Nazis wurden weggeflauscht. Mindestens 8 Piraten waren aktiv beteiligt. Alles verlief friedlich.

Carsten berichtet: Es folgen Feststellungsklagen wegen übertriebener Gefahrenprognosen und Taschenkontrollen bei ruhigen Besuchern der Demo. Außerdem wurden Ordner abgelehnt da sie mal in einem Bus saßen, indem verbotene Demonstrationsmittel transportiert wurden.

Am 16.03. ist eine Demo vor dem Thor Steinar Laden.

6. Lager/Geschäftsstelle

Kevin hat ein Budget für 2012 erstellt und Geld für die Geschäftsstelle zurück gestellt. Nun soll eine Art Crowdfunding im Stile von Kickstarter dabei helfen, das noch nötige Geld zusammen zu tragen.

• PayPal Account einrichten.
• Crowdfundingplattformen untersuchen

7. Anträge

7.1 Beantragung Aufspaltung Mailingliste

Newsletter / Interne Planung / Off-Topic(offene Liste)

Verschieben auf Kreisvollversammlung- Abstimmung:

• Patric: Ja
• Toni: Ja

7.2 Beantragung KV-Büro-Budget oder Ausgleich für die Nutzung von KV Dresden für LGS

Antragsteller: Peter / Unterstützer: Thomas L. Peter fürs Protokoll: Sieht sonst Benachteiligung in ein paar Jahren.

Abstimmung:

• Patric: Ja
• Kevin: Ja
• Toni: Ja

8. Mailinglisten-Problem

Es wird über die Mailingliste diskutiert. Piratux verspricht weniger Linux-Themen dank FLOSS-Flyer.

9. Budgetvorstellung

Kevin stellt Budget vor.

Datei:Budget PiratenChemnitz 2012.pdf

10. ToDo-Liste

• Für Peter Zahlen, Daten, Fakten zu Abgeordnetenwatch sammeln.

Wie ist der Stand des Projektes?

• Kevin: PayPal auf Normales Konto umstellen oder Partei.
• Kevin: Antrag beim LV wegen Kreisplenum und Geschäftsstelle

11. Sonstiges / Diskussion

11.1. Solaranlagen-Kürzung

Liebe Solarfreunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

nun – seit dem 23.02. – ist es heraus: Die Solarförderung soll
in unverantwortlicher Art und Höhe beschnitten werden, die Energiewende
würde dadurch massiv ausgebremst.

Wie kann man, wenn man die Millionen Menschen im Land braucht, um Risiken
und Zumutungen der Energiewende mitzutragen, ihnen gleichzeitig die einzig
breit verfügbare Möglichkeit der Beteiligung am wertbeständigsten
Investitionsgut der Zukunft – der Energie – nehmen? Haben Politiker einmal
mehr den Bezug zu den Menschen verloren?

Dass diese Sorgen keineswegs überspitzt, meine Fragen nicht „ideologisch
aufgeladen“ sind, das habe ich versucht, sachlich untersetzt auf der Website
unserer Bürgerenergieprojekte darzulegen:
http://www.buergersolaranlage-chemnitz.de/index.php/aktuelles-und-ertraege  

Eines ist dabei ganz klar: Wenn man die Anlagengrößen zwischen 10 und 30 kWp
am stärksten beschneidet – wie vorgesehen, dann nimmt man (man muss
befürchten bewusst?) solchen Projekten wie unserer Bürgerenergie, aber auch
mittelgroßen Anlagen an Mehrfamilienhäusern und Mittelstandsunternehmen
künftig jede Verwirklichungschance.

Für Meinungen und Hinweise zu meiner Argumentation – sehr gern dabei auch
für konträre Standpunkte – wäre ich Euch/Ihnen dankbar. 

Mit dennoch sonnigen Grüßen

Bernhard Herrmann